Stadtverwaltung

„In den letzten zwei Jahren wurden in Düsseldorf Personalien hitzig diskutiert und auch durch Presseberichterstattungen begleitet, die zum Teil die betroffende Person in sehr schlechtem Licht, bis hin zu Gefühlen von Rufmord und Verleumdung darstellte. In allen Fällen blieb am Ende des Tages von den Anschuldigungen gar nichts übrig,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da wurde behauptet, der Vize-Schulamtsleiter habe in seiner...

..ich hab es so satt. Der kurze Fußmarsch nach Gerthe ist für mich immer ein Gräuel. Und zwar deshalb, weil ich das sehe, was andere, insbesondere Autofahrer und solche, die mit Blick auf's Handy über die Straße geh'n, nicht seh´n . Da ich noch zu den wenigen gehöre, die zu Fuß einkaufen geh´n, übersehe ich natürlich nicht, wie ungepflegt mein Umfeld ist. Das Hingerotzte, Kot und Müll lasse ich mal außen vor. Es geht um die Baum-Pflege und um das Unkraut, das als Getreide überall rauswächst....

„Insekten sind mittlerweile auch in Düsseldorf Teil der Ernährung, eine Art Super-Food. In Deutschland existiert bislang keine Haltungsvorschrift für Insekten. Zur schonenden Tötung von Insekten bleiben Fragen offen, da die Forschung noch nicht ausreichend beantworten kann, welches Schmerzempfinden Insekten haben,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Deshalb fragen wir nun, in der Sitzung des Tierschutzausschusses die Verwaltung 1.)...

„Der Jugendrat hat in seiner Sitzung am 27. April 2023 über eine mögliche Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn beraten. Dies wurde von der Presse und Teilen der interessierten Öffentlichkeit aufgegriffen und seit dem diskutiert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Deshalb fragen wir nun, in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses 1.) Unabhängig von den Standpunkten der...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

„Im April reiste OB Keller und eine Wirtschaftsdelegation nach China, nach Shanghai und Shenzhen. Da diese Reise, entgegen der im September 2022 nach Japan stattgefundenen fast gar nicht medial begleitet wurde, frage ich nun nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „ 1.) Gemäß Pressemitteilung der Stadt Düsseldorf vom 17. April 2023 war eine Wirtschaftsdelegation um Oberbürgermeister Dr. Stephan Kaller, Wolfram Diener (Messechef),...

„In einem Vortrag beleuchtete Prof. Dr. Eva Lutz im März, dass Gründerinnen für ihr Startup im Durchschnitt weniger externes Eigenkapital erhalten, als Gründer,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragten wir nun im Ausschuss für Gleichstellung nach, wie die Düsseldorfer Stadtverwaltung unterstützend hilft. Das Dezernat 04 antwortete, dass „sobald GründerInnen Kapitalbedarf kommunizieren, Ihnen durch individuelle Beratung die...

Die Hagener Stadtverwaltung bleibt nach Christi Himmelfahrt am Freitag, 19. Mai, geschlossen. Das gilt auch für die Öffnungszeiten des Zentralen Bürgeramtes am Samstag, 20. Mai. Die Stadtbücherei auf der Springe sowie die Stadtteilbüchereien Haspe, Kölner Straße 1, und Hohenlimburg, Stennertstraße 6-8, sind wie gewohnt geöffnet. Wer eine Dienstleistung der Stadt Hagen benötigt oder in Anspruch nehmen möchte, wird daher gebeten, den Behördengang entsprechend zu planen. Ab Montag, 22. Mai, stehen...

„Gemeinnützige Vereine können in Bayern zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine. Nun fragten wir im Kulturausschuss, ob dies auch durch die Stadtverwaltung in Düsseldorf umgesetzt werden könnte,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

„Wuppertal bietet eine Oper aus der Kiste an. Das bedeutet, dass Darsteller und Schulkinder gemeinsam in einer Schulstunde in die Geschichte und viele Aspekte des Musiktheaters eintauchen. Dieses erfolgreiche Format wäre doch auch etwas für Düsseldorf, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Kulturausschuss 1.) Wie ermöglicht die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit staatlichen und freien Theatern, Opern,...

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

Am Tag des Baumes, am 25. April 2023, fand eine Aktion der Baumschutzgruppe in Vennhausen statt. „Wegen der Renatuierung der Düssel und zum Schutz der Anwohner vor Hochwasser soll eine jahrzehnte gewachsene, gesunde Rotbuche gefällt werden, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „So sehr die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und auch ich, als Ratsherr und Bezirksvertreter hier vor Ort mich über die Renatuierung der Düssel freue, kann...

„Ein Ziel von Stadtverwaltung und Stadtplanung ist es, dass auch die Bürger frühzeitig informiert werden und ihre Argumente einbringen können. In Bebauungsverfahren ist es für die Stadt, den Investor und die Bürger auch gut, frühzeitig Verständnisse zu entwickeln und Meinungsaustausch auf Augenhöhe führen zu können, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb gibt es Apps, wie z.B. cityscaper, mit deren Hilfe Projektentwürfe...

Die Stadtverwaltung informiert über das „Ergebnis zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express“. Dazu erklärt Alexander Führer, fachkundiger Bürger: „Man lese die Überschrift der Verwaltungsvorlage erneut und Wort für Wort! Der Schallschutz an der meist sechsgleisigen Bahntrasse, rund 35 bis 45 Meter breit, wo bald bis zu 1.000 Züge binnen 24 Stunden jeden Tag und jede...

„Zum Welttag des Artenschutzes am 3. März war zu lesen, dass in NRW fast die Hälfte aller Tiere und Pflanzen in NRW auf der „Roten Liste“ stehen, also vom Aussterben bedroht sind, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun im Fachausschuss 1.) Wie konkret setzt sich die Stadtverwaltung Düsseldorf dafür ein, dass die auf der „Roten Liste“ NRW stehenden Pflanzen, Pilze und Tiere so stark geschützt werden, dass sie bald...

„Seit Jahren wird an dem Radhauptnetz gearbeitet. Die von vielen Radfahrenden genutzte Roßstrasse ist nicht Bestandteil des Radhauptnetzes. Denoch wurde immer wieder der Wunsch geäußert, etwas für Radfahrende zu unternehmen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb bringen wir dieses Thema nun wieder im Ordnungs- und Verkehrsausschuss auf die Tagesordnung: 1.) Unter Berücksichtigung veränderter und steigender Zahlen von...

„Zu öffentlichen Einrichtungen gehören u.a. Bibliotheken, Theater und Museen, Sportplätze und Schwimmbäder. Gemäß § 8 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW schaffen Gemeinden innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Aufgrund mangelnden Fachpersonals, gestörter Lieferketten, Energieeinsparmaßnahmen und weiterer Gründe ist in Düsseldorf zu hören und in Presseveröffentlichungen zu...

„Wochen nach dem Jahreswechsel 2022/2023 gab es Stellen in Düsseldorf, die von der AWISTA noch immer nicht gereinigt waren,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Ein markantes Beispiel war auf der Theodor-Heuss-Brücke zu sehen und wurde von Thomas Geisel auf seiner facebook-Seite aufgezeigt. Dort Lesende kommentierten dies entsprechend mit ihren Erfahrungen. In der nächsten Ratsversammlung frage ich die Verwaltung 1.) Wie konkret...

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

„Im Stadtgebiet von Düsseldorf leben viele verschiedene Tiere, die Tag für Tag den vielen, unterschiedlichen Herausforderungen ausgesetzt sind, die Natur, Umwelt, Einflüsse und auch Menschen verursachen, wie z.B. Bauvorhaben, Klima- und Umweltveränderungen und viele weitere mehr. Die diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete, Jochen Kral,...

In der gemeinsamen Sitzung der Bezriksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 15.02.2023 zum weiteren Vorgehen des städtebaulichen Wettbewerbs Nr. 06/021 -Münsterstraße 304-306 wurde von Vertretern der Bezirksvertretung heftige Kritik an der Höhe von 149 Meter laut. Im Verlauf der Diskussion waren auch unterschiedliche Sichtweisen politischer Vertreter der gleichen Partei aus der Bezirksvertretung, den sogenannten Vor-Ort-Experten, und denen aus dem Ausschuss für...

„In den letzten Jahren wurde der Urdenbacher Altrhein großflächig renaturiert, so dass sich nach 200 Jahren der Biber wieder ansiedelte. Nun fragten wir im Ausschuss für Umwelt-, Klima-und Verbraucherschutz nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung antwortete der Beigeordnete, Jochen Kral, dass Biber-Populationen, ausgehend von der Eifel oder dem Niederrhein, nach Düsseldorf einwanderten. Hier waren noch Lebensräume...

Die Gewerkschaft ver.di hat für Dienstag, 21. März 2023, erneut Warnstreiks im öffentlichen Dienst unter anderem für Düsseldorf angekündigt. Davon werden auch Ämter und Institute der Stadtverwaltung Düsseldorf betroffen sein. Dabei kann es in allen Bereichen mit Publikumsverkehr zu Engpässen kommen. Die Stadt Düsseldorf bittet deshalb vorsorglich alle Bürger, am Streiktag von Vorsprachen bei der Stadt abzusehen. Von Wolfgang Röhl Die Stadtverwaltung wird versuchen, die Auswirkungen auf den...

Die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände (AGV) in Duisburg begrüßt die im Jugendhilfeausschuss beschlossene Neuregelung der Finanzierung des Trägeranteils freier Träger von Kindertageseinrichtungen. Nunmehr finanziert die Stadt Duisburg 60 Prozent des KiBiZ-Trägeranteils. „Die Kita-Träger erkennen diesen ersten Schritt der Stadt an. Dies gibt Planungssicherheit für die Träger und Verlässlichkeit für Eltern und Kinder“ sagt Dirk Tänzler, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der...