OB-China-Reise im April

Warum wurde fast gar nicht berichtet?

„Im April reiste OB Keller und eine Wirtschaftsdelegation nach China, nach Shanghai und Shenzhen. Da diese Reise, entgegen der im September 2022 nach Japan stattgefundenen fast gar nicht medial begleitet wurde, frage ich nun nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „

1.) Gemäß Pressemitteilung der Stadt Düsseldorf vom 17. April 2023 war eine Wirtschaftsdelegation um Oberbürgermeister Dr. Stephan Kaller, Wolfram Diener (Messechef), Ralf Schlindwein (Geschäftsführer International der IHK Düsseldorf) und VertreterInnen des China-Kompetenzzentrums der städtischen Wirtschaftsförderung vom...? bis 18. April 2023 in Shanghai und Shenzhen; es waren wohl auch Repräsentanten von Rheinmetall, Henkel und Klüh dabei. Aus welchen Gründen hat die Stadt Düsseldorf, im Gegensatz zur Reise nach Japan im September 2022 (siehe Sitzung des Rates vom 17.11.2022, TOP 4.11, RAT/416/2022) nun diesmal so zurückhaltend über die Reise nach China Pressemitteilungen erstellt und versandt und nicht einmal das Datum der Hinreise veröffentlicht oder einem Medienvertreter ermöglicht, ein Reisetagebuch mit dem Oberbürgermeister zu erstellen und zu veröffentlichen?

2.) Wann und in welcher Form werden der Oberbürgermeister, die mitreisende Wirtschaftsdelegation, VertreterInnen des China-Kompetenzzentrums der städtischen Wirtschaftsförderung und/oder andere in welchem politischen Gremium der Stadt Düsseldorf wie konkret über Anlass, Durchführung, Erreichung gesteckter Ziele, Erfolge für die Stadtverwaltung Düsseldorf bzw. mitreisende Vertreter städtischer Tochterunternehmen oder anderer Unternehmen berichten?

Wenn der Oberbürgermeister eine Dienstreise tut, muss es doch Vieles zu berichten geben. Politik muss Aufwand und Ertrag anhand von Zahlen, Daten und Fakten beurteilen können. Da zu der China-Reise fast gar nichts bekannt ist, hoffe ich nun, aussagekräftige Antworten zu erhalten.“

Foto: © Landeshauptstadt Düsseldorf_Marius Berlemann, General Manager Messe Düsseldorf Shanghai, Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (l.) und Messechef Wolfram Diener_17.04.2023