SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Nachdem vor zwei Jahren 19 Bäume an der Carl-Funke-Straße gefällt wurden, sorgte die Stadt jetzt für Ersatz., | Foto: SPD
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SPD freut sich über neue Bäume in Heisingen
Versprechen gehalten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel freut sich, dass nun das Versprechen an die Bürger seitens der Stadtverwaltung eingeladen wurde, Nachpflanzungen an der Carl-Funke-Straße durchzuführen. Vor fast zwei Jahren mussten alle 19 Bäume vor Ort gefällt werden. Die Bewohner waren erzürnt ob der schlechten Unterrichtung der Bürger. "Wir, der SPD-Vorstand Heisingen, war bei einem Ortstermin anwesend und versprach sich für eine schnelle Neubepflanzung einzusetzen",...

  • Essen-Ruhr
  • 25.11.20
Politik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sülzer zeigte sich irritiert über die Absage der Grünen. 
Foto: Archiv
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In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht
Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

  • Essen-Werden
  • 18.11.20
Politik

SPD-CDU-Koalition: Mehr Kooperation – Fehlanzeige

Armut spielt keine Rolle im Rot-Schwarzen Koalitionsvertrag für den RVRAus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist der nun veröffentlichte Koalitionsvertrag von SPD und CDU im RVR „Metropole Ruhr 2025. Gemeinsame Verantwortung, gemeinsamer Gestaltungswille“ enttäuschend. Konkrete Aussagen, wie die Zusammenarbeit der Kommunen gestärkt werden soll fehlen ebenso, wie konkrete Aussagen zum dringendsten sozialen Problem der Region, der wachsenden Armut. „Es entbehrt nicht...

  • Essen-West
  • 16.11.20
Politik
Es passt nicht: Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU beendet.
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Bezirk IX: Sondierung zwischen CDU und Grünen beendet
"Nicht auf Augenhöhe"

Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU abgebrochen und sich gegen eine feste Kooperation in der Bezirksvertretung IX entschieden. Es habe an ausreichend großen inhaltlichen Schnittmengen gefehlt, teilt die BV-Fraktion mit. Ihr Vorsitzender Ludger Hicking-Göbels sagt nicht ohne Bedauern: "Es ist in den geführten Gesprächen letztlich nicht zu einer ausreichenden Vertrauensbasis und zu einem Umgang auf Augenhöhe gekommen." Gleichwohl wünscht er sich eine konstruktive Zusammenarbeit...

  • Essen-Kettwig
  • 12.11.20
Politik
Auf dem Bild zu sehen: Wilhelm Kohlmann, Valerie Schnee, Jürgen Bree und Enno Schmischke (v.l.). | Foto: CDU

BV Ruhrhalbinsel wählt CDU-Mann zum Bezirksbürgermeister
Wilhelm Kohlmann übernimmt Amt von Manfred Kuhmichel

In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel, die der Altbezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel bis zur Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters leitete, wurde eine neue Führungsriege gewählt. Einstimmig wurde beschlossen, neben dem Bezirksbürgermeisters drei Stellvertreter zu wählen. Als Bezirksbürgermeister wurde der ehemalige Kulturbeauftragte Wilhelm Kohlmann, als 1. Stellvertretender Bürgermeister Enno Schmischke (CDU),  als 2. Stellvertretende Bürgermeisterin Valerie...

  • Essen-Ruhr
  • 09.11.20
Politik
Der Vorstand der SPD in Heisingen säuberte den Stolperstein von Heinrich Hildebrandt. | Foto: SPD
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SPD-Vorstand säubert Stolpersteine in Heisingen
Wider das Vergessen

Die Säuberung des Stolpersteins in der Bonnenberstraße Nr. 18 zum Gedenken an Heinrich Hildebrandt jährte sich zum dritten Mal. Die SPD-Heisingen ließ den Stoplerstein 2017 verlegen und kümmert sich um die Pflege. Heinrich Hildebrandt war ein Gewerkschaftler, geboren am 11. März 1902 in Lemgo, der im Widerstand sehr aktiv war und am 1. Mai 1935 anlässlich seiner Teilnahme an einer illegalen Maifeier in Werden von den Nationalsozialisten verhaftet wurde. Der Vorstand der SPD Heisingen hatte im...

  • Essen-Ruhr
  • 09.11.20
Politik

Koalition aus CDU und Grünen genehmigen sich ersten Schluck aus der Pöstchen-Pulle
Wichtige Informationen aus dem Essener Stadtrat!

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

  • Essen-Süd
  • 09.11.20
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.  | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
"Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen!"

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb undBesitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt haben oberste Priorität. Ein höheres Strafmaß für Sexualstraftäter und die Einordnung der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischem Material...

  • Essen-Steele
  • 04.11.20
Politik
SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut begrüßt das neue Apotheken-Gesetz. | Foto: Lokalkompass

Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
Unterstützung für die Apotheke von nebenan

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht nur mehr Kompetenzen, sondern zukünftig auch mehr Geld für Notdienste. „Die Apotheke vor Ort ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Menschen, die schnelle und gezielte gesundheitliche Beratung brauchen. Nur dort ist persönliche...

  • Essen-Steele
  • 28.10.20
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Politik
Das Umfeld des Bahnhofs Bergeborbeck ist seit Jahren kein schöner Anblick. 
 | Foto: Müller (Archivfoto)

SPD Ortsverein kümmert sich um ein gepflegtes Umfeld am Bahnhof Bergeborbeck
Engagement der ehrenamtlichen Grünpfleger zeigt erste Ergebnisse

Der Bahnhof Bergeborbeck ist für Pendler und Besucher das Tor zum Stadtteil. Stadion Essen und auch die Tennis- und Schießsportanlage an der Friedrich-Lange-Straße sind frequentierte Sport- und Freizeiteinrichtungen in Bergeborbeck. Doch Bahnsteige und Bahnhofsgebäude sind kein schöner Anblick. von Christa Herlinger "Bahnfahrer sind froh, so schnell wie möglich da raus zu sein", so Peter Lübben und Emanuel Gabriel von der SPD Bergeborbeck. Die Genossen sind unter die Grünpfleger gegangen. Denn...

  • Essen-Borbeck
  • 24.10.20
Politik
SPD-Vorsitzende Ursula Wöll-Stepez lädt zum politischen Stammtisch in Heisingen ein. | Foto: Archiv

SPD in Heisingen lädt zum politischen Stammtisch
Nach der Wahl ist vor der Wahl

„Wir blicken nach vorne und lassen uns nicht von der hinter uns liegenden Wahl den Mut nehmen. Unsere Maxime ist es, weiter für die Bürgerinnen und Bürger in unserem schönen Dörfchen Heisingen zu arbeiten“,unterstreichen die Mitglieder des Vorstandes der SPD Heisingen und laden zum politischen Stammtisch ein. Vorsitzende Ursula Wöll-Stepez: „Wir wollen am Montag, 26. Oktober, ab 18.30 Uhr in der Gaststätte, Zur Alten Schmette, mit Ihnen diskutieren, welche Themen als besonders aktuell empfunden...

  • Essen-Ruhr
  • 21.10.20
Politik
Lokalhistoriker Sahin Aydin sein Buch "Warten auf Gerechtigkeit" vorstellt.
Am Sonntag, den 18.10.2020 um 14. 00 Uhr referierte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin im DIDF-Evrensel Kültür Merkezi, Heilermannstr. 5 in Essen über den Kapp-Putsch vor einhundert Jahren.
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Veranstaltung mit Lokalhistoriker Sahin Aydin
Interesse am Kapp-Putsch

Am Sonntag, den 18.10.2020 um 14. 00 Uhr referierte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin im DIDF-Evrensel Kültür Merkezi , Heilermannstr. 5 in Essen über den Kapp-Putsch vor einhundert Jahren. Schwerpunkt der Veranstaltung waren die damaligen Hintergründe des monarchistischen Putsches, der am Generalstreik der ArbeiterInnen und am Widerstand der Roten Ruhrarmee scheiterte. Sahin Aydin ging beim Referat, das mit Beamer vorgetragen wurde, auch auf das Massaker an ArbeiterInnen ein, bei dem...

  • Essen-Steele
  • 19.10.20
Kultur
Der Gladbecker Künstler Beni Veltum fühlt sich wegen einem Merkel-Bildnis, das er im Auftrag der Landesregierung angefertigt hat, ungerecht behandelt. | Foto: Borgwardt

Debatte um Merkel-Graffiti auf Zollverein
Gladbecker Künstler enttäuscht über SPD-Attacke

"Hömma, schön, datte hier bist!!!" - mit einem riesigen Graffiti hatte der Künstler Beni Veltum die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Zeche Zollverein willkommen geheißen. Das bunte Kunstwerk hat für den Gladbecker nun ein unangenehmes Nachspiel: Nach einer Kleinen Anfrage der SPD im Landtag wurde der Preis nun stark kritisiert - sogar von Verschwendung von Steuergeldern ist die Rede. von Oliver Borgwardt Grund für den Disput sind offensichtlich politische Nadelstiche: Dass die...

  • Gladbeck
  • 06.10.20
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Politik
Vorsicht extrem Ansteckend | Foto: Umbehaue

Der neue Virus im Parlament
Neuer extrem ansteckender Virus in Berlin

Die neue Berufskrankheit, extrem Ansteckend Der Politiker Virus Sie tun alles für uns! Arbeitszeiten von mehr als 10 Stunden täglich, Nachtarbeit ohne Zuschläge, Banketts, sie reißen sich für uns den Arsch auf und bekommen dafür dann auch noch nur eine Diät. Jetzt hat das Virus wieder zugeschlagen, dass nur Politiker befällt zudem ist es noch nicht einmal als Berufskrankheit anerkannt. Bekanntes Beispiel war Helmut Kohl. Jetzt hat es auch Andreas Scheuer erwischt. Wird man vor einen...

  • Essen-Süd
  • 02.10.20
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Politik

Düsseldorf: Oberbürgermeister-Stichwahl-Update
Aktuelle Ergebnisse: Dr. Stephan Keller neuer OB in Düsseldorf

19.54 Uhr: Die vorläufige Wahlbeteiligung liegt bei 44,99 Prozent. Dr. Stephan Keller hat bis dato 56,04 Prozent der Stimmen, Thomas Geisel 44,96 Prozent. Somit wird Dr. Stephan Keller fortan das Amt des Oberbürgermeisters in der Landeshauptstadt Düsseldorf bekleiden. 19.46 Uhr: 55,93 für Keller, 44,07 für Geisel, 452 von 454 Ergebnissen. 19.38 Uhr:  55,69 Prozent für Keller, 44,31 Prozent für Geisel, 447 von 454 Ergebnissen. 19.25 Uhr: 55,57 für Keller, 44,43 für Geisel.  19.18 Uhr: 55,37 für...

  • Essen-Borbeck
  • 27.09.20
Politik
Seit Bekanntwerden der Pläne macht sich der Bürgerprotest Bochold gegen eine Bebauung der Flächen und für den Erhalt der städtischen Grünfläche zwischen Kessel- und Bocholder Straße stark.  | Foto: Brändlein (Archivfoto)

SPD Bocholt fährt Bürgeraktion mit Zustimmung zum Bebauungsplan in die Parade
Grünfläche an der Kesselstraße erhitzt Gemüter: Aufwertung statt Raubbau

Die SPD Bochold legt sich fest. Sie stellt sich hinter den Bebauungsplan Kesselstraße und fährt der Bürgeraktion Bochold damit kräftig in die Parade. Die macht seit Bekanntwerden der Pläne Front gegen die dort geplante Bebauung. Hat Unterschriften für den Erhalt der Grünflächen gesammelt und im Rathaus übergeben, Bürgerversammlungen und Ortsbegehungen organisiert. Jetzt der Vorstoß der SPD Bochold, sie stellt sich hinter die Pläne: "Es ist tatsächlich nur ein sehr kleiner Teil der Grünfläche,...

  • Essen-Borbeck
  • 16.09.20
Politik
Oliver Kern vor einem Bild von Marie Juchacz in der Zentrale des AWO-Kreisverbandes in den Cranachhöfen in  Holsterhausen. | Foto: Petra de Lanck

Süd Anzeiger Interview mit dem Essener OB-Kandidaten Oliver Kern
Freiräume schaffen und Dinge von Grund auf kennenlernen

Der SÜD ANZEIGER im Gespräch mit OB-Kandidat Oliver Kern Sie bewundert er: Marie Juchacz, die Gründerin der AWO. Foto: P. de Lanck Kern wuchs mit neun Geschwistern in einer Zwei-Zimmer-Wohnung im Sulzbachtal in Kray-Leithe auf. "Das erforderte starke Nerven", erinnert er sich. Doch die beengte Wohnsituation zwang ihn quasi zur Solidarität. Mit Menschen zu arbeiten ist bis heute sein Ding und hat ihn in seiner beruflichen Laufbahn immer beeinflusst. Mit unserer Redaktion traf sich der OB...

  • Essen-Süd
  • 30.08.20
  • 1
  • 1
Politik
Er wartet ab..
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Wahlkampf im Schrebergarten
Das gibt es nur in Freisenbruch

Besuch auf der Parzelle.. Barbara Soloch und Winni schauten heute mittag bei den Schrebergärtnern am Hellweg hinein und überraschten uns mit kleinen Geschenken. Ein netter Plausch rund um das Thema Freisenbruch machte in dieser Location natürlich Allen Spass. Das Stadtteilquartett brachte uns Alle ans Nachdenken. EIN GLÜCKAUF an Alle und viel Erfolg

  • Essen-Steele
  • 29.08.20
  • 12
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Politik
Komplett zugepflastert. Die Bochumer Landstraße in Freisenbruch.
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Geht das nicht ohne ?
Plakate des Grauens !

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

  • Essen-Steele
  • 26.08.20
  • 5
Politik
V. l. n. r.: Ulrich Weyers (SPD-Ratskandidat für Heisingen), Ursula Wöll-Stepez (OV-Vorsitzende SPD Heisingen) und Fabian Schrumpf MdL (Ratsherr für Heisingen).

Nach langer Zeit
Heiraten im Heisinger Rathaus ist wieder möglich

Erstmals nach mehreren Jahrzehnten konnte der historische Traubereich des Rathauses in Heisingen wieder für Eheschließungen genutzt werden. Bis zum Ende des Jahres 2020 stehen dort weitere sieben Termine zur Verfügung. „Auf Initiative der CDU-Fraktion Essen wurden die Orte für Trauungen erweitert. Dabei ist es uns gelungen, dass auch das Heisinger Rathaus aufgenommen wird. Schön, dass es nun endlich losgeht“, freut sich der Heisinger Ratsherr Fabian Schrumpf (CDU). Auch Henner Höcker,...

  • Essen-Ruhr
  • 26.08.20
Politik
Foto: Foto: Lea Guse
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Klimawahl Essen 2020
Wir müssen jetzt handeln, für eine soziale und ökologische Zukunft!

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

  • Essen
  • 25.08.20
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Politik

Klimawahl Essen 2020
Die Uhr tickt

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

  • Essen
  • 25.08.20
  • 1
Politik
So kannten die Borbecker ihren Bezirksbürgermeister: Helmut Kehlbreier, der überraschend am Wochenende verstorben ist, wird eine Lücke hinterlassen. Nicht nur in seiner Partei, der SPD. 
 | Foto: Debus-Gohl (Archiv)
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Trauer um verstorbenen Bezirksbürgermeister Helmut Kehlbreier
Borbeck verliert einen Menschen mit viel Herz und besonderem Charme

Ob Einweihung eines neuen Sportplatzes, das Borbecker Marktfest, der Weihnachtsmarkt-Tag oder die persönliche Gratulation zu einem hohen Geburtstag. Wenn immer sein Amt es erforderte, dann war er da. Bezirksbürgermeister Helmut Kehlbreier. Seine Partei war die SPD. Doch Kehlbreier war ein Borbecker für Borbecker. Nach kurzer schwerer Krankheit ist er am Wochenende im Alter von 83 Jahren verstorben. "Wir verlieren mit Helmut Kehlbreier einen sehr engagierten Menschen, einen guten Genossen und...

  • Essen-Borbeck
  • 24.08.20
Politik

Die desaströse Bilanz der GroKo in Essen!

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

  • Essen-Süd
  • 21.08.20
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