SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Unterschriftenlisten übergeben
Die PARTEI unterstützt den Radentscheid in Essen!

Der RadEntscheid ist ein Bürger*innenbegehren, mit dem sich die Initiatoren für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen einsetzen. Damit das gewünschte Bürgerbegehren durchgeführt werden kann, werden mindestens 15.000 Unterschriften von Essener Bürgern*innen benötigt. Dem Vernehmen nach, wird das Bürgerbegehren zum Radentscheid nicht nur von Die PARTEI Essen unterstützt sondern dem Vernehmen nach auch von den Parteien von CDU / SPD / Grüne und Linke. Wir fordern deshalb die...

  • Essen-Borbeck
  • 15.06.20
  • 1
Politik

Jetzt Geld in die „Wirtschaft“ pumpen!
Die PARTEI Essen fordert: 250€ Kneipengutschein für jeden!

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

  • Essen-Süd
  • 15.06.20
Politik

Falk Lindemann - Einer von uns!
Make Schönebeck great again!

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

  • Essen-Borbeck
  • 14.06.20
Politik
5 Bilder

Eisenbahnunterführung Rauchstraße in Dellwig
Macht es endlich fertig!!

Die marode Eisenbahnunterführung in der Rauchstraße in Dellwig wurde erneuert. Die Bundesbahn hatte diese Maßnahme angekündigt auf großen Hinweisschildern dargelegt - Bauzeit 02.01.2019 bis 31.12.2019. Da wir über die Einhaltungen solcher Termine gut vertraut sind, ist wohl kaum einer davon ausgegangen das die Rauchstraße zu Beginn des Jahres freigegeben würde. Was sich allerdings jetzt tut ist eine Frechheit! Die Brückenbauarbeiten sind längst abgeschlossen, nur die Fertigstellung der Straße...

  • Essen-Borbeck
  • 09.06.20
  • 1
Politik
Norbert Fischeder  Foto: Archiv

SPD Essen-Kray sagt: "OB Kufen hat sein Wort nicht gehalten."
Tempo 30 auf der Ottostraße

Die SPD Kray/Leithe hat mit großem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Bezirksfraktion, einen Antrag zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ottostraße gestellt hat (wir berichteten). In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung soll über diesen Antrag diskutiert werden. Dazu Norbert Fischeder, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender und SPD-Bezirksvertretungsmitglied: „Dieser Antrag überrascht mich sehr! In den vergangenen Jahren habe ich mich mit der Verkehrssituation...

  • Essen-Steele
  • 28.05.20
  • 1
  • 1
Politik

Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann zeigt sich schwer enttäuscht!
Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
  • 2
Politik
Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen. 
Foto: Archiv

SPD-Abgeordneter Dirk Heidenblut aus Essen
"Den Marlboro-Mann in die Wüste schicken..."

Auf Druck der SPD hat sich die Koalition in Berlin  auf ein umfassendes Außenwerbeverbot für Tabakprodukte geeinigt. Dazu erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Heidenblut aus Essen: „Wir schicken den Marlboro-Mann in die Wüste. Die SPD ist hart geblieben und letztlich hat sich die Union bewegt. Außenwerbung für Zigaretten, Tabakerhitzer oder E-Zigaretten ist künftig verboten. Ebenso wird die kostenlose Abgabe auf Konzerten und anderen Veranstaltungen weitgehend...

  • Essen-Steele
  • 25.05.20
  • 1
Ratgeber

Direkter Draht zu Bezirksvertreter und Ratskandidat
Peter Lübben und Emanual Gabriel hoffen auf viele Anrufer heute

Um auch in Corona-Zeiten den  Bürgern die Möglichkeit zu Dialog und Austausch zu geben, bietet Bezirksvertreter und Ratskandidat der SPD Peter Lübben eine „Telefon-Bürgersprechstunde“ an. Damit soll in der Zeit, in der das Büro in der Germaniastraße für den Besucherverkehr geschlossen ist, den  Bürgern der „direkte Draht“ ermöglicht werden. Der Bezirksvertreterkandidat Emanuel Gabriel wird an dieser Sprechstunde teilnehmen. Am heutigen Freitag, 22. Mai, von 17.30 bis 19.30 Uhr stehen Peter...

  • Essen-Borbeck
  • 22.05.20
  • 1
Politik

Bewältigung der Coronakrise in Essen
Die PARTEI fordert finanzielle Beteiligung der Essener Politik an den Coronakosten!

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

  • Essen-Süd
  • 22.05.20
  • 1
LK-Gemeinschaft
Seit Monaten hängt das Infoplakat am Standort Höhenweg. Die Kunden der Sparkasse werden an die Filialen in Frintrop oder Dellwig verwiesen.  | Foto: privat
2 Bilder

Sparkasse kann nicht sagen, wann Geldautomat am Höhenweg wieder zur Verfügung steht
Noch immer kein "Bares" in Unterfrintrop

Dirk Busch ist sauer. Denn einen funktionierenden Geldautomaten in Unterfrintrop sucht man weiterhin vergeblich. Seit Monaten steht der Service der Sparkasse Essen am Höhenweg nicht zur Verfügung. von Christa Herlinger "Was quasi als überraschender Karnevalscherz begann, den Geldautomaten aus Sorge vor möglichen Sprengungen zu schützen, das entwickelt sich in Coronazeiten zum wirklichen Ärgernis und es scheint der Gestaltungswille zu fehlen, auch Unterfrintropern eine einfache Bargeldauszahlung...

  • Essen-Borbeck
  • 20.05.20
Politik

Gestern bei Anne Will
Spruch des Tages von Karl Lauterbach

Spruch des Tages von Karl Lauterbach Gestern bei Anne Will Zu Beginn der Sendung sagte Karl Lauterbach einen Satz, der wohl das Dilemma zwischen Pandemie-Prävention und Grundrechtseingriffen auf den Punkt brachte: „Es gibt ja diesen Spruch, dass die Vorbeugemedizin, also die Präventionsmedizin keine Helden kennt“, „Haben wir Erfolg, heißt es, dass zu viel gemacht worden ist und es nie so schlimm geworden wäre. Wenn es aber so ist, dass wir keinen Erfolg haben, dann sind wir erst recht die...

  • Essen-Süd
  • 18.05.20
Politik
10 Bilder

Gedenken zum
Tag der Befreiung

75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Der 8. Mai ist als Tag der Befreiung in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem als Jahrestag zum 8. Mai 1945 der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. An diesem Tag gedenken wir aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Aus diesem Anlass...

  • Essen-Süd
  • 12.05.20
Politik
Zuletzt wurden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Brückstraße unterschritten.
Foto: Archiv / Bangert
2 Bilder

2021 kommt das neue Ortsbuskonzept für Werden, Fischlaken und Heidhausen
Pilotprojekt für ganz Essen?

Wegen der immer noch ungeklärten Rechtslage entfernte die Bezirksregierung Düsseldorf das „Verkehrskonzept Essen-Werden“ aus dem Luftreinhalteplan Ruhrgebiet-West. Immerhin wird 2021 das neue Ortsbussystem eingeführt. Der gesamte Durchgangsverkehr der B 224 sollte in die Abteistraße verlagert werden. Anwohner wehrten sich und das Oberverwaltungsgericht NRW gab ihnen recht. Beide Seiten hatten das Ausbleiben rechtsicherer Verwaltungsvorlagen kritisiert. Nach Auskunft der Stadt Essen sei mit...

  • Essen-Werden
  • 09.05.20
Politik

Serie
Altenessen neu denken - Teil 2

Manchmal hat man das Gefühl, als dürfe man in Altenessen nicht einmal davon träumen, was woanders als völlig normal gilt. Stellen sie sich einfach mal die Frage, warum es in Altenessen kein Museum gibt. Ja, warum eigentlich gibt es das nicht? Hat man hier das Träumen längst aufgegeben? Lassen sie uns kurz gemeinsam träumen. Auf dem ehemaligen Kutel-Gelände wird ein Museum gebaut, ach, was sage ich, wir bauen direkt zwei Museen, es ist doch schließlich ein überaus attraktives Örtchen dort am...

  • Essen-Nord
  • 04.05.20
  • 1
  • 2
Politik
2 Bilder

Neue Baustelle an der Rauchstraße
Seniorenwohnungen auf ehemaligen Mörtelwerk

Fast unbemerkt begannen an der Rauchstraße die letzten Abrissarbeiten des ehemaligen Mörtelwerks. Wegen der Brückenbauarbeiten an der Rauchstraße gibt es nun mal keinen Durchgangsverkehr, daher fällt es auf wenn man mit dem Rad eine Inspektionsfahrt durch den Stadtteil macht. Bagger, Radlader und Muldenkipper sind vor Ort und bereinigen das Grundstück von den letzten Resten. Entstehen soll hier eine Seniorenwohnanlage, wobei die Auflage um auseichend Parkplätze aufgenommen wurde.

  • Essen-Borbeck
  • 03.05.20
Politik
19 Bilder

Nach dem „Blumen Taxi“ kam das
„gute Laune Taxi“ auf die Margarethenhöhe

Die SPD Margarethenhöhe war am Samstag mit einem „gute Laune Taxi“ auf der Margarethenhöhe unterwegs. Bereits am 10.04.2020 waren die SPD Margarethenhöhe mit Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorstandsmitglied der SPD Margarethenhöhe und Hemalatha Paratharasa, ebenfalls Mitglied der SPD auf der Margarethenhöhe mit einem „Blumen Taxi“ auf der Höhe unterwegs. Den Mitgliedern der SPD wurde ein kleiner Blumengruß vor die Tür gestellt. Bürgerinnen und...

  • Essen-Süd
  • 28.04.20
  • 1
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Politik

Weitere Unterstützung für Corona geschädigte
Regierungserklärung von Angela Merkel

Mehr als zehn Milliarden Euro für zusätzliche Maßnahmen!  Angela Merkel wird dazu heute gegen 9 Uhr eine Regierungserklärung abgeben. Die Spitzen von Union und SPD haben sich in der Nacht auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes geeignet. Angesichts der Corona-Krise wird das Kurzarbeitergeld ab dem 4 Monat und dann noch mal ab dem 7 Monat - von 60 auf bis zu 80 Prozent erhöht werden. Für Bezieher mit Kindern gibt es 7% mehr. Außerdem hat die Koalition eine Reihe weiterer Beschlüsse gefasst, um...

  • Essen-Süd
  • 23.04.20
Politik
3 Bilder

Glosse
Altenessen – Wildpferde, Höfe, Wilhelm Nieswandt und das historische Essener Rathaus

Wenn man sich mit seiner Heimat beschäftigt, offenbart ein Blick in die Geschichte manchmal neue Sichten. Selbst der oft gehörte Name „Wilhelm Nieswandt“ erscheint da plötzlich in einem anderen Licht. Dass Altenessen einmal rein landwirtschaftlich geprägt war, ist heute nicht mehr in aller Munde, genauso wenig ist bekannt, dass hier früher Wildpferde lebten, die für ihre Zähigkeit berühmt waren. Viele Straßennamen erinnern aber noch heute an einst hier lebende Bauern. Ein Landwirt scheint...

  • Essen-Nord
  • 19.04.20
  • 3
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Politik
Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat die gute alte Postkarte wiederentdeckt. 
Foto: Archiv / Behmenburg
2 Bilder

Wie kann die Kommunalpolitik trotz Corona-Krise den Kontakt zum Bürger halten?
Ostergrüße im Briefkasten

Das Corona-Virus hat das Land auch zu Ostern im Griff. Wie kann Politik Kontakt halten zum Bürger? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat einen Weg gefunden: Die gute alte Postkarte. Wie hält das sein Vor-Vorgänger? Hanslothar Kranz hat mit seinen fast 85 Jährchen eigentlich schon alles erlebt in der Politik. Und doch ist in diesem Jahr etwas anders: Karsamstag stehen die Christdemokraten sonst immer vorm Werdener Rathaus und verteilen Ostereier. Dazu stehen sie den Passanten Rede und Antwort....

  • Essen-Werden
  • 12.04.20
Vereine + Ehrenamt
9 Bilder

Das „Blumen Taxi“ rollte durch die Margarethenhöhe.
„Blumen Taxi“ auf der Margarethenhöhe

Am Karfreitag, 10.04.2020 haben sich die NaturFreunde Essen-West zusammen mit der SPD Essen-Margarethenhöhe eine ganz besondere Aktion einfallen lassen. Weil momentan leider die Mitglieder beider Vereine nicht zusammenkommen können, rollte ein Bollerwagen getarnt als „Blumen Taxi“ durch die Margarethenhöhe. Hemalatha Paratharasa - Vorsitzende der Naturfreundejugend Essen, Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorsitzender der NaturFreunde Essen-West,...

  • Essen-Süd
  • 11.04.20
  • 1
  • 4
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert. | Foto: Archiv/Miriam Dabitsch

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik

Austritt aus der SPD und Rücktritt als 1.Vorsitzender der SPD Essen Karnap

Ich bin dann mal weg. Austritt aus der SPD Rücktritt als 1.Vorsitzender der SPD Essen Karnap Ich bin kein Freund von ewig langen Texten, aber dieses mal geht es nicht anders. Ich könnte jetzt schreiben, ich habe es mir nicht leicht gemacht, aber mit dem antidemokratischen Verhalten der SPD Essen hat diese Partei es mir leicht gemacht und tschüss zu sagen. Ich war bis zum Parteitag der SPD Essen, jahrelang Vorsitzender des Ortsvereins in Essen Karnap. Um eine Kandidatur für ein Mandat zu...

  • Essen-Nord
  • 15.03.20
Politik

Annie Tarrach Essens Hoffnung "gegen alte weiße Männer"
Die PARTEI Essen nominiert OB-Kandidatin

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

  • Essen-Süd
  • 13.03.20
Politik
2 Bilder

Abschied aus der SPD in Essen

Liebe Genossinnen und Genossen, nach sieben Jahren Mitgliedschaft und nach sechs Jahren Vorstandsarbeit im SPD-Ortsverein Karnap trete ich von meinem Posten als Schriftführer (Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes), Internetbeauftragter, Delegierter, Wahlkampfleiter, Huckepackkandidat für die Bezirksvertretung V Platz 1 für die Kommunalwahl 2020 mit sofortiger Wirkung zurück. Gleichzeitig gebe ich meinen Austritt aus der SPD bekannt. Ich möchte mich bei meinen ehemaligen Vorstandskollegen:...

  • Essen-Nord
  • 11.03.20
  • 1
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