SPD

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

Mit 82,4 % der Stimmen lehnte die SPD Essen auf ihrem Parteitag den Ausbau und den Lückenschluss der A 52 ab. Anbei ein Kommentar von Reinhard Schmidt (Diplom Ingenieur und Stadtplaner) aus Altenessen: Einen Glückwunsch an die SPD: Sie ist die erste Partei in Essen, die verkehrspolitisch im 21. Jahrhundert angekommen ist. Die pöstchenverliebten Grünen haben ja gerade das Thema A52 lieber auf die lange Bank geschoben und der „Koalitionsvertrag" mit der CDU im Rat klammert das Thema aus. Das ist...

Innerhalb weniger Stunden beschäftigten sich sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen als auch die Bezirksvertretung IX mit der Villa am Kettwiger Bögelsknappen und dem Verkauf des dahinterliegenden, umstrittenen Grundstücks. Im Ausschuss stellte die Verwaltung erstmals Pläne für eine Bebauung des rund 2.500 m² großen Hintergrundstückes vor, zudem beschäftigen sich gleich zwei Anträge mit dem Thema. Letztlich entschied die schwarz-grüne Mehrheit gegen den Antrag von...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Planung von Wohnbebauung für das ehemalige Betriebsgelände der Firma Richter in Kray. „Seit geraumer Zeit befürworten wir eine Wohnbebauung auf dem Gelände an der Joachimstraße, nur leider konnte in der vergangenen Legislaturperiode keine Mehrheit dafür erzielt werden“, erklärt Agnes Tepperis, Ratsfrau für Essen-Kray. „Schön, dass der Beschluss der Bezirksvertretung...

Die Bürger:innen unseres Stadtteils wünschen sich bei der Beseitigung und Räumung des in den letzten Tagen gefallenen Schnees im Rahmen des Tätigkeitsbereiches der MKS, Allbau, LEG, Covivio und der EBE eine optimierte Herangehensweise. Gerade die älteren Mieter:innen beklagen die ungleich gestreuten, bzw. bearbeiteten Wege an den verschiedensten Stellen der zentralen Fußwege und halten die Räumung nach erst drei Tagen der Schneefallereignisse für verbesserungswürdig wenn auch uns gleichwohl...

Auch wenn der Stadtteil Margarethenhöhe durch die Nähe zum Uniklinikum und zum Alfried Krupp Krankenhaus über eine ausgezeichnete Notfall- und Krankenversorgung auch durch naheliegende Rettungsdienste verfügt, beobachten wir mit großer Sorge den Niedergang der Krankenhäuser und den damit einhergehenden Wegfall der Krankenversorgung im Essener Norden. Unsere gemeinsame Unterschriftenaktion auch in unserem Stadtteil, hat hierbei bisher keine merkliche Verbesserung herbeigeführt. Unsere Stadt...

Vor ein paar Tagen verkündete ein Kettwiger cDu-Ratsherr, der selbst in der Immobilienbranche tätig ist... medienwirksam die Rettung der historischen Villa Ruhnau in Kettwig. Bei genauerer Sicht der Dinge handelt es sich hierbei aber bestenfalls um einen wachsweichen, investorenfreundlichen Kompromiss. Anscheinend soll nur das Hauptgebäude der Villa bestehen bleiben, alle anderen Anbauten sollen abgerissen werden. Im Zuge dieses Kompromisses soll dem Investor das hintere Grundstück (noch im...

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

Der Bundestag hat die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. „Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten...

Der politische Stammtisch der SPD Burgaltendorf-Überruhr startet als Telefonsprechstunde ins neue Jahr.  Es ist was los in der Welt, in Essen Burgaltendorf und Überruhr. Amerika hat einen neuen Präsidenten, die Niederländer kämpfen mit Ausschreitungen und man versucht die über 80-Jährigen zu impfen. Die SPD Burgaltendorf-Überruhr ist auch im Lockdown für Interessierte da und bietet eine Telefonsprechstunde an.  Am Donnerstag, 4. Februar, von 18.30 bis 20 Uhr, erreicht man folgende Vertreter der...

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

Als eine von rund 73 nationalen Kultureinrichtungen gehört PACT Zollverein zu den auserwählten Projekten 2021, die im Rahmen des Förderprogramms „Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ vom Bund unterstützt werden. Mit 32 Millionen Euro für die Sanierung und Modernisierung will der Bund die kulturelle Infrastruktur Deutschlands stärken. „Ich freue mich sehr, dass PACT Zollverein in meiner Heimatstadt finanzielle Unterstützung für notwendige Baumaßnahmen bekommt. Das...

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

Bereits seit Jahren fordert der SPD-Ortsverein die Beseitigung der Lücke des Wegenetzes entlang der Ruhr. Immer wieder wurde in Anträgen der Bezirksvertretung auf Sachstands- und Fortschrittberichte und die Fertigstellung des Wegs gedrängt. Dass nun, nach dem im Jahre 2010 die Ankündigung des Baus dieses Teils des Radwegs vorgestellt wurde, endlich der Beschluss des Baus und damit ein Bauende in Sicht kommt, finden die Sozialdemokraten sehr erfreulich: Förderung der "Alternativen Verkehre"„In...

Bereits im Juli hat die Landesregierung ein Sonderprogramm fürErhaltungsinvestitionen innerhalb der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Das Förderprogramm umfasst ausschließlich die Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehwegen. Dazu Agnes Tepperis, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des  Ausschusses für Mobilität und Verkehr: „Der Straßenabschnitt Fischweiher von Fünfhandbank bis Hubertstraße befindet sich im Maßnahmenpaket. Eine gute Nachricht für Kray!“ Die...

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

Um den Opfern des Holocausts zu gedenken, lädt die SPD-Bergeborbeck am 27. Januar zu einer Stolperstein-Gedenktour ein - der Tag ist nicht zufällig ausgewählt. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Dieses KZ war das größte Vernichtungslager des NS-Regimes. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sagte einmal: „Die Erinnerung darf nicht enden. Sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Die Route...

Die SPD in der Bezirksvertretung VII hatte im Rahmen der Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehr mehrere Umbauvorhaben in Kray und Leithe befürwortet. Da sich der barrierefreie Umbau der Kreuzung Korthover Weg / Ottostraße verzögert, wurde einer der Vorschläge von SPD-Fraktionssprecher Norbert Fischeder vorgezogen: Im Bereich der Ruhrbahn-Haltestelle "Auf`m Kirchenland" soll die Treppenanlage barrierefrei umgebaut werden. Die Treppe wird daher zurückgebaut und durch eine Rampe, die...

Auf der diesjährigen Jubilarehrung konnten die SPD Essen aus Pandemiegründen leider nicht alle Urkunden übergeben. Schade vor allem für Dieter Wischmann. Der wollte aus Australien anreisen und das 60-jährige SPD-Jubiläum gerne in Deutschland verbringen, seine Urkunde persönlich entgegennehmen – doch er durfte nicht ausreisen. Karnaper Urgestein lebt in Down Under Dieter Wischmann ist ein echter Karnaper und ein gestandenes sozialdemokratisches Urgestein. Die Verbundenheit zu seinem Geburtsort...

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern anscheinend das ironische Motto von Die PARTEI bei der letzten Kommunalwahl.  Die historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss ! Das ging ja erstaunlich - schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist...

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...