SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Kampfabstimmung zur Bundestagswahl
Essener Cousins können die Wahlkreise 119 und 120 für sich entscheiden!

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

  • Essen-Süd
  • 12.05.21
  • 1
Politik
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez. | Foto: SPD Heisingen
3 Bilder

Wo drückt der Schuh?
SPD Heisingen lädt zur Bürgersprechstunde

Am Donnerstag, 27. Mai, lädt die SPD Heisingen alle interessierten Bürger zur telefonischen Sprechstunde ein. Man will in Zeiten der Pandemie die beliebte Bürgersprechstunde, die sonst am Info-Stand abgehalten wurde, auch im Mai wieder per telefonischem Kontakt fortsetzen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez In der Zeit von 17  bis 18 Uhr freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BV VIII, Ursula Wöll-Stepez, auf Fragen und Anregungen bezüglich des...

  • Essen-Steele
  • 06.05.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen“

Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die Regelungen des Bundes sollen rund 1.460 Brauereien entlastet werden. Vom 1.1.2021 bis 31.12.2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Damit haben die Regierungsfraktionen von SPD und...

  • Essen-Borbeck
  • 04.05.21
  • 1
Politik
Bei vielen der Kriegsgräber im Bezirk, wie hier am Bergfriedhof, sind die Namen unleserlich geworden. 
Foto: Bangert
2 Bilder

Ortspolitiker kümmern sich um den Erhalt der Kriegsgräber
Nie wieder!

Auf 39 Kriegsgräberstätten in den Essener Stadtteilen ruhen 9.400 Kriegstote verschiedener Nationen: Soldaten beider Weltkriege, Bombenopfer, Ausländer und Opfer der Gewaltherrschaft. Die Kriegsgräber sind aber nicht überall gleich gut gepflegt. Bezirkspolitiker fordern nun, dass teils kaum noch zu entziffernde Namen wieder lesbar sein müssen. Die BV-Mitglieder stehen ergriffen vor den Kriegsgräbern. Man müsse alles dafür tun, damit weiterhin gelten könne: „Nie wieder!“ Wegen Fahnenflucht...

  • Essen-Werden
  • 30.04.21
  • 2
Politik

Altenkamp/Kutschaty/Müller: SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. „Für die Stadt Essen würde dieses Hilfsprogramm rund 25,9 Mio. Euro bedeuten“, so die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und...

  • Essen-Borbeck
  • 23.04.21
  • 1
Politik
Hanslothar Kranz, Herbert Schermuly, Benjamin Brenk und Gisela Berndt kämpfen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV.
Foto: Bangert

Werdener Ortspolitiker kämpfen für eine Bushaltestelle am Bergfriedhof
Auch an ältere Mitbürger denken

Die neuen Quartierbusse 182 und 192 der Ruhrbahn finden viele Fans in Werden und Werden-Land. Vier Ortspolitiker sind jetzt aber von vor allem älteren Mitbürgern angesprochen worden und wollen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV kämpfen. Sie treffen sich am Haupteingang der 1934 eröffneten, 13,77 Hektar großen und landschaftlich schön gelegenen Fischlaker Anlage: Gisela Berndt, Benjamin Brenk, Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly sitzen alle in der Bezirksvertretung. Schermuly...

  • Essen-Werden
  • 19.04.21
  • 1
  • 1
Politik

Landesregierung, Landtag NRW, Coronavirus
Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht müssen. Währenddessen laufen in unserem Land die Intensivstationen voll. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Handeln dieser Landesregierung ist nicht mehr...

  • Essen-Borbeck
  • 18.04.21
  • 2
Politik

Traditionsverein Spfr. 07 kämpft in Rüttenscheid für den Erhalt seines Sportplatzes
DAS KOMMT HIER ALLES WEG! -

Rettet die letzten Oasen in der weißen Bunkerwüste! - Traditionsverein versus Investoren! 📢📢📢 Der Traditionsverein VfL Sportfreunde07 Essen kämpft seit Jahren für den Erhalt seines Sportplatzes und seiner Spiel-, Sport- und Begegnungsstätte in Essen-Rüttenscheid in der Nähe des großen Messeparkplatzes, auf den bauwütige Investoren immer wieder ein Auge geworfen haben. Und damit steht der Verein nicht alleine. Denn auch der gesamte Essener Karneval bangt um den beliebten Platz am Girardet, auf...

  • Essen-Süd
  • 14.04.21
  • 1
  • 2
Politik
Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk sieht sich den Schaden an. 
Foto: Henschke
3 Bilder

Das ehemalige Vereinsheim am Volkswald ist bis auf die Grundmauern abgebrannt
Mahnmal verfehlter Politik

„Einfach nur traurig.“ Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk schaut auf die verkohlten Überreste des Vereinsheimes, welches der SC Werden-Heidhausen vor Jahrzehnten in mühevoller Eigenarbeit aufgebaut hatte. Mit viel Tatkraft wurde eine Stätte der Begegnung geschaffen, mit einem großen Jugendraum und einer Cafeteria. Die Heidhauser trafen sich hier. Doch dann begann ein jäher Abstieg. Die Stadt Essen wollte Kosten sparen und legte 2006 das Einsparungskonzept „Masterplan...

  • Essen-Werden
  • 02.04.21
Politik

Verlängerung Stadtteilmoderation

Auf Initiative von unserem stellv. Bezirksbürgermeister, Klaus Persch wurde, in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung III Essen-West, am 18.03.2021, ein gemeinsamer Antrag zur Weiterführung der Stadtteilmoderation in Frohnhausen gestellt. Diesem Antrag haben sich alle Fraktionen in der BV III angeschlossen. In diesem Antrag heißt es: „Die Stadtteilmoderatorin, Frau Janna Klompen (r.), hat durch ihre Arbeit und ihren persönlichen Einsatz für Bürgerinnen und Bürger sowie Vereinen in...

  • Essen-Süd
  • 01.04.21
Politik

Grünverbindung Ehrenzeller Park wird ausgebaut.

Der Ehrenzeller Park ist eine etwa 25 Meter breite und 850 Meter lange Grünverbindung zwischen der Husmannshofstraße/Krupp-Park und dem Holdenweg - parallel zur Ehrenzellerstraße - in Altendorf gelegen. Diese Grünverbindung wird von Grün und Gruga in den kommenden Monaten deutlich aufgewertet und einheitlich gestaltet. Bei der Umsetzung werden die vielfältigen Bedürfnisse der Bewohner:innen berücksichtigt: Spielplätze werden neu gestaltet, neue Aufenthalts- und Begegnungsangebote entstehen und...

  • Essen-West
  • 01.04.21
  • 1
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Doris Knierim ist die Seniorenbeauftragte für den Stadtbezirk IX.
Foto: Behmenburg
2 Bilder

Doris Knierim ist die Seniorenbeauftragte für den Stadtbezirk IX
Für die Menschen da sein

In einer kleinen Serie stellt der Stadtspiegel seinen Lesern die Beauftragten der Bezirksvertretung IX vor. Die Seniorenbeauftragte Doris Knierim gibt Auskunft über Pflege, Hilfe im Haushalt, einfach alle Fragen rund ums Alter. Die Bredeneyerin ist Diplom-Verwaltungswirtin im Ruhestand und seit 42 Jahren SPD-Mitglied. Für sie als sozial geprägte junge Frau damals keine Frage: „Das waren die 1970er Jahre. Mit Willy Brandt und Helmut Schmidt. Für mich war die SPD die Partei der normalen Menschen....

  • Essen-Werden
  • 13.03.21
Politik

Bezirkliche Haushaltsmittel
In dieser Gerechtigkeit steckt eine Ungerechtigkeit.

Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen 300.000 € Verfügungsmittel zur Verfügung, zusätzlich gibt es einen Sondertopf in Höhe von 100.000 €. Für die Bezirksvertretungen steht somit im ganzen Jahr ein Etat von 400.000 € bereit. „In Essen gibt es 9 Bezirksvertretungen, alle 9 werden gleichbehandelt, natürlich kann man sagen, dass ist gerecht, aber ich als stellv. Bezirksbürgermeister sehe in dieser Gerechtigkeit eine Ungerechtigkeit.“ äußert sich, Klaus Persch. Einwohner:innen im...

  • Essen-West
  • 11.03.21
LK-Gemeinschaft
Gemeinsam haben die Helfer in Bergeborbeck tolle Arbeit geleistet und Unmengen an Unrat aus den Gebüschen gezogen. | Foto: SPD Bergeborbeck

SPD Bergeborbeck hat zum "SauberZauber" geladen

Zahlreiche Helfer aller Altersgruppen kamen zum Bahnhof Bergeborbeck. Der SPD-Ortsverein hatte zum diesjährigen "SauberZauber" eingeladen. Ebenfalls unterstützt wurden die Bergeborbecker von Ratsfrau Romina Eggert aus Borbeck, dem stellv. Bezirksbürgermeister Kevin Kerber sowie den beiden Ortsvereinsvorsitzenden aus Bochold und Gerschede, Norman Einig und Patrick Böhm. Organisiert wurde die bereits zweite Aktion in wenigen Wochen vom Ortsvereinsvorsitzenden Peter Lübben und seinem...

  • Essen-Borbeck
  • 08.03.21
Politik

SPD-Fraktion im Sportausschuss
Öffnung der Sportanlagen ist ein guter erster Schritt

EVN-Nehmer stärker unterstützen | Vereinssport braucht eine Perspektive Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Sportanlagen im Essener Stadtgebiet für den Individualsport wieder geöffnet werden. Dazu Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ohnehin bestehende Mangel an sportlicher Betätigung wird durch die Homeoffice-Zeit noch verstärkt. Das wird auch gesundheitliche Folgen haben. Es ist gut, dass den Menschen in...

  • Essen-Kettwig
  • 08.03.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander Markowetz (Professor für Informationssysteme an der Philipps Universität Marburg) und PD Dr. Ralph Brinks (Epidemiologe an der Privaten Universität Witten/Herdecke) auf Bitte der SPD-Fraktion aus ihren...

  • Essen-Borbeck
  • 04.03.21
  • 1
Politik

"Das wird uns nicht retten." - Ein Gespräch über die Zukunft Altenessens

Ein informativer Beitrag über die blockierenden Auswirkungen einer seit Jahrzehnten "gedachten" Autobahn A 52 in Altenessen und einen Stadtteil, der sich nicht länger abhängen lassen will. "Ich streite dafür, dass Altenessen ein Zukunft kriegt." sagt der Altenessener Reinhard Schmidt (58) und stellt die grundlegende Frage "Was nützt uns im Norden, was brauchen wir hier?". Zum Video ...

  • Essen-Nord
  • 28.02.21
  • 1
Politik
Laut der SPD Bergeborbeck ist der Volkspark stark vermüllt. | Foto: SPD

Wer zukünftig mitmachen will, kann sich melden
SPD Bergeborbeck befreit den Volkspark von Müll

Der SPD Ortsverein Bergeborbeck nahm sich den Müll auf einer kleinen Fläche des Volksparks vor. Gesäubert wurde der Bereich an der Ecke Hafenstraße/Bottroper Straße. Durch die massive Vermüllung sowohl direkt an den Wegen, wie auch in den Gebüschen kamen Peter Lübben, Hildegard Lübben und Emanuel Gabriel in gut zwei Stunden etwa 190 Meter weit. Die „gesammelten Werke“ wurden anschließend per Mängelmelder-App gemeldet und so platziert, dass die EBE dort ohne Mühe dran kommt. Die Aktion brachte...

  • Essen-Borbeck
  • 23.02.21
Politik
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen. | Foto: SPD

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
  • 1
Politik
Foto: Debus-Gohl (Archiv)

SPD fordert Bike+Ride-Offensive an der S-Bahnstation Überruhr-Hinsel
Stellplätze fürs Rad schaffen

Radfahren ist gut für das Klima und fördert die Gesundheit. Wer Fahrrad, Pedelec oder E-Bike nutzt, trägt aktiv zu einer nachhaltigen Mobilität bei. Um dies mit Infrastruktur zu unterstützen, beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII / Ruhrhalbinsel die Prüfung einer Fahrradabstellanlage an der S-Bahnstation Überruhr-Hinsel. "Am S-Bahnhaltepunkt Überruhr gibt es aktuell keine Möglichkeit, umweltfreundliche Zweiräder abzustellen – schon gar nicht sicher und trocken. Daher kann...

  • Essen-Ruhr
  • 23.02.21
Politik
Die Fertigstellung der Schule soll sich um weitere drei Monate verzögern. | Foto: SPD
2 Bilder

SPD-Ortsverein Katernberg-Schonnebeck kritisiert weitere Verzögerung
Fertigstellung der Gustav-Heinemann Gesamtschule

Der SPD-Ortsverein Katernberg-Schonnebeck hofft, dass die Gustav-Heinemann Gesamtschule bald fertiggestellt wird: "Mittlerweile leider schon normal: Die Fertigstellung und der damit einhergehende Umzug in das neue Gebäude wird sich um ca. drei Monate weiter verzögern. Dieses Mal ist es nicht die Entsorgung von Altlasten, die die Verzögerung verursacht, sondern ist dem Trockenbau geschuldet." Positiv: Der Ideenteil wird zu 100 Prozent gefördert. Er verwirklicht die Anbindung zum Zollvereinradweg...

  • Essen-Nord
  • 22.02.21
Politik
Die Bitte an die Eigner dieser Kästen wurde formuliert, diese „Schandflecken“ zu beseitigen. | Foto: privat
2 Bilder

"Schandflecken"
Schmierereien auf Strom- und Postkästen im Bereich der Ruhrhalbinsel

Bereits im Januar diesen Jahres hatte sich die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VIII/Ruhrhalbinsel mit einem Antrag des SPD-Ortsvereins Heisingen zur Situation von beschmierten Strom- und Postkästen in Heisingen befasst. Die Bitte an die Eigner dieser Kästen wurde formuliert, diese „Schandflecken“ zu beseitigen. Im Nachgang stellte sich heraus, dass ebenso in anderen Stadtteilen der Ruhrhalbinsel solche Möglichkeiten geprüft werden sollten, insbesondere in Überruhr-Holthausen. Soziale...

  • Essen-Ruhr
  • 22.02.21
Politik
„Die Situation ist sehr enttäuschend", findet Agnes Tepperis, Krayer SPD-Ratsfrau. | Foto: Archiv

Eine unendliche Geschichte
Wohnbebauung auf dem Richtergelände – Die Hängepartie geht weiter

In der vergangenen Woche sollte im Stadtplanungsausschuss endlich die politische Entscheidung erfolgen. Die SPD hat den entsprechenden Antrag gestellt und wollte der unendlichen Geschichte ein Ende bereiten. Seit über einem Jahr konnte kein Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden da die CDU-Ratsfraktion sich in einer starren Blockadehaltung befand. Die schwarzgrüne Mehrheit macht in diesem Stil weiter, denn die Entscheidung wurde vertagt.  „Die Situation ist sehr enttäuschend. Den...

  • Essen-Steele
  • 22.02.21
Politik
2 Bilder

Die FRAKTION berichtet
1. Sitzung des Landschaftsausschusses im Landschaftsverband Rheinland LVR

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

  • Essen-Süd
  • 22.02.21
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.