SPD

Am Dienstag, den 10.09.2013, haben die Jusos in Wesel, während der ersten Pause, vor dem AVG in Wesel u.a. Wassereis und Wahlinformationen an die dortigen Schüler verteilt. Entgegen anderer Darstellungen, haben wir das Wassereis nicht auf dem Schulgelände verteilt, sondern gegenüber dem AVG vor dem Arbeitsgericht, sowie auf dem Bürgersteig vor dem AVG. Somit waren wir zu keiner Zeit auf dem Schulparkplatz, auf dem Pausenhof oder irgendwo anders auf dem Schulgelände. Natürlich hatten wir nicht...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Norbert Meesters nahm als Abgeordneter vom Niederrhein an dem Unterzeichnungstermin in Bonn teil. „Das ist ein Meilenstein für die längst überfällige Realisierung der Betuwe-Linie und gleichzeitig die wichtigste Voraussetzung für den optimalen Lärmschutz und hohe Sicherheitsstandards entlang der Betuwe-Linie“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, Land und der Bahn. Mit 450 Mio. Euro steuert das Land gut ein...

Warum nicht auch das Internet als Plattform für Werbung in eigener Sache nutzen? Landtagsmitglied Norbert Meesters aus Wesel hat das längst verinnerlicht und verbreitet seine Pressemitteilungen via Lokalkompass. Eine echte Bereicherung der Rubrik "Politik"!

Was halten Sie eigentlich von der aktuellen Diskussion über eine mögliche Einführung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen? Sigmar Gabriel (SPD) hält jedenfalls ein generelles Tempolimit auf Autobahnen für sinnvoll. Der Rest der Welt mache es ja längst so. Seine Argumente: jedes Jahr verunglücken Zehntausende Autofahrer auf deutschen Autobahnen durch überhöhte Geschwindigkeit. Hunderte kommen ums Leben. Sigmar Gabriel fordert die Einführung von Tempo 120 auf Autobahnen, "(...) weil alle...

Die Politik von Partei und Fraktion stimmt in Wesel bei Bündnis90/Die Grünen leider oftmals nicht überein. Gerade in der Energiepolitik hat die Fraktion gegen die Grundsätze der eigenen Partei agiert und die CDU vergeblich auf eine Unterstützung der Fraktion gehofft. Wir bieten jedoch insbesondere dem Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen, aber auch der Fraktion weiterhin die Möglichkeit, einer fairen und offenen Zusammenarbeit an, auch wenn Herr Koch und Frau Hillefeld bislang kaum zu erkennen...

„Die neue Rheinbrücke ist natürlich nicht sanierungsbedürftig“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters anlässlich der Anfrage der CDU Hünxe. Diese hatte mit einem Schreiben verschiedene Fragen zum angeblichen Sanierungsbedarf der 2009 eröffneten Rheinbrücke in Wesel gestellt. „Ich danke der CDU, dass sie mir das Vertrauen entgegenbringen und mir diese Fragen gestellt hat. Denn damit bietet sich die Gelegenheit, einige Missverständnisse und Legenden auszuräumen. Bei der von der CDU...

Dieter Wischnewski stellt Aktionen der JuSos und der SPD in Hamminkeln online. Und wenn er als sozialdemokratischer Schreiber demnächst noch intensiver beobachtet, was Menkelns Bürger bewegt, dann lässt sich bestimmt noch ein bisschen mehr aus diesem Lokalkompass-Acount machen. Mitglied der Commnity ist neuerdings auch Jörg Adams, frischgebackener Chef der Hamminkelner SPD. In Absprache könnten die beiden via Lokalkompass ihre Ideen der Öffentlichkeit präsentieren. Wer weiß, welcher Beitrag mal...

Nach zwei Jahren standen auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wesel-Mitte/Büderich wieder Vorstandswahlen an. Unter der Versammlungsleitung des Stadtverbandsvorsitzenden Ludger Hovest wurden die bisherigen Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes in ihren Ämtern bestätigt. Mit einem Wahlergebnis von 100% der abgegebenen Stimmen wurde Norbert Meesters für die fünfte Vorstandsperiode erneut zum Vorsitzenden gewählt. „Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis. Wir werden uns im...

„Mit dem Beschluss des Landtags vom 27.02.2013 wurde eine lange und intensive Diskussion um die Ausgestaltung der zukünftigen Funktionsprüfung abgeschlossen. SPD und Grüne haben deutliche Verbesserungen für die Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben den bisher geltenden § 61a von CDU und FDP, der starre Fristen für die Prüfungen der privaten Abwasserkanäle vorsah, abgeschafft und durch flexible und bürgerfreundliche Lösungen ersetzt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete...

Ist grün eigentlich braun? Nein natürlich nicht. Wie kommt man nur auf so eine Frage? Die Grünen bringen doch keine Juden um oder zetteln den nächsten Weltkrieg an. Faschismus bei den Grünen, nein so ein Unsinn. Aber den Faschismus kennzeichnen noch andere Grundzüge: die bedingungslose Umsetzung einer Ideologie, ohne Rücksicht auf die Volksmeinung oder Minderheiten. Die Umerziehung durch Gesetze und Verordnungen. Laut einer Forsa Umfrage sind 76 % der Bevölkerung NRWs gegen das neue...

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Mit einem neugewählten Vorstand wollen die Jusos Wesel die Politik in Wesel zukünftig mitgestalten. Frischgebackener Vorsitzender des sozialdemokratischen Jugendverbandes ist der 24-jährige Christoph Gockeln, den seine Stellvertreter Marco Cerener und Jan Matschke sowie als Beisitzer Mine Aydin, Jens Biesemann und Patrick Fehr unterstützen. „Wir werden öffentlich präsent sein und eigene Ideen zur Zukunft der Stadt Wesel und ihrer Jugend entwickeln“, kündigt Christoph Gockeln an. Man wolle...

Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters führte am Rande des Plenums in Düsseldorf ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen, Reiner Latsch. Dazu erklärte Norbert Meesters: „Die Deutsche Bahn hat meine Kritik bestätigt: Der vorliegende Gesetzentwurf der CDU-geführten Bundesregierung klammert die Betuwe-Linie aus und hat keine positiven Auswirkungen für die Menschen in unserer Region. Ich erwarte daher von der Bundespolitik, dass...

Zum Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Meesters: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren...

„Ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Aufgabenbereiche Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters nach seiner Wahl. Bereits in den vergangenen Jahren hatte sich Meesters als stellvertretender Sprecher intensiv mit der Umweltpolitik auseinandergesetzt. Daher sieht er seine Wahl auch als Anerkennung seiner Arbeit: „Es ist schön, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen...

[Achtung: Meinung inside!] Es kommt nicht überraschend. Und es kommt heftig für alle Raucher: Das neue Nichtraucherschutzgesetz (kurz: NiSchG NRW), dass die Rot-Grüne Landesregierung gestern als Entwurf veröffentlicht hat. Wer als Raucher glaubte, die 2011 in Bayern beschlossenen Regelungen gegen ein ganzes Drittel unserer erwachsenden Bevölkerung wären restriktiv und übertrieben, der sollte schon mal über einen Umzug in den Süden der Republik nachdenken. Denn in NRW wird er sich demnächst...

Norbert Meesters (SPD) kann nach der Zwangspause wieder sein Büro im Düsseldorfer Landtag beziehen: Die Sozialdemokraten haben die NRW-Wahl geradezu bravourös gewonnen. Die aktuellen Prozente laut TV-Hochrechnungen (NRW)... SPD: 39,0 Prozent (+ 4,6) CDU: 26,3 Prozent (- 8,3) Grüne: 11,4 Prozent (- 0,7) FDP: 8,6 Prozent (+ 1,9) Linke: 2,5 Prozent (- 3,1) Piraten: 7,8 Prozent (+ 6,2) Andere: 4,3 Prozent (- 0,6) Die Ergebnisse im Wahlkreis 58 (Wesel III): SPD (Norbert Meesters): 44,78 Prozent CDU...