SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
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René Schneider übernimmt Ruder von Uli Krüger

SPD-Kreisparteitag Kreis Wesel. Der Lotse geht von Bord - der Voerder SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Krüger hat nach fünf Jahren das Amt des Unterbezirksvorsitzenden für den Kreis Wesel weitergegeben. Auf dem Parteitag in Neukirchen-Vluyn wurde der Kamp-Lintforter René Schneider mit 149 von 151 Stimmen zu seinem Nachfolger gewählt. In seinem letzten politischen UB-Bericht als Vorsitzender unterstrich Krüger die Erfolge seiner Amtszeit – dazu zählte er die parteiinterne Einführung der...

  • Wesel
  • 03.07.15
Politik

SPD Wesel

Ich habe gerade versucht der SPD Wesel eine Mail zu schicken an die Adresse, die auf der Homepage aufgefüht ist. Das klappte nicht mit der Begründung: Requested action not taken: mailbox unavailable. Scheut die SPD die Öffentlichkeit?

  • Wesel
  • 20.05.15
  • 1
Politik

Mit ´nem Teelöffelchen Zucker ...

Diabetes-Verbände fordern schon länger, höhere Steuern auf zuckerhaltige Lebensmittel zu erheben. Jetzt stößt die Berliner SPD die Diskussion an: Wenn es nach ihrem Willen geht, soll die „Zuckersteuer“ wieder eingeführt werden. Zur Erinnerung: Die Zuckersteuer ist eine Verbrauchsteuer auf Zuckerherstellung oder -einfuhr - ursprünglich in der Form einer Materialsteuer auf rohe Rüben. Sie ist im Hinblick auf den EG-Binnenmarkt zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zum 1. Januar 1993...

  • Moers
  • 28.04.15
  • 38
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Politik
v.l.n.r.
Jan Matschke, Eva Tyburski, Felix Gürtzgen, Marco Cerener, Edip Zaman, Christoph Gockeln

Vorstandswahl der Jusos Wesel

Am Dienstag, den 25.11.2014, haben die Jusos Wesel im Hotel Kaiserhof ihre diesjährige Jahreshauptversammlung abgehalten. Unter anderem stand die Wahl eines neuen Vorstandes auf der Tagesordnung. In dessen Ergebnis wurde Christoph Gockeln als Vorsitzender der Jusos, sowie Jan Matschke als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren Marco Cerener als Kassierer, Felix Gürtzgen als Schriftführer sowie Patrick Fehr, Edip Zaman und Eva Tyburski jeweils als Beisitzer....

  • Wesel
  • 29.11.14
Politik

Ein Dorfkaiser hebt ab..

In einer Diskussion, in der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Wesel, mit den Fraktionen "WWW-Piraten" und der "LINKE" erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Ludger Hovest, angesichts der Tatsache daß weniger als 50% der Weseler Bürger sich an der Wahl beteiligten daß die geringe Wahlbeteiligung durchaus der "Zufriedenheit" der Weseler Bürger geschuldet sein könnte.. Da frage ich mich in welchem Paralleluniversum dieser Mensch lebt. Natürlich ist eine Kommunalwahl überwiegend eine...

  • Wesel
  • 24.06.14
  • 1
Politik

WWW-PIRATEN-Fraktion im Weseler Stadtrat

Die Bürgermeisterin der Stadt Wesel unterstellt der WWW-PIRATEN-Fraktion die Bildung einer sogenannten 'technischen Fraktion' und will den Fraktionsstatus nicht anerkennen. Das ist nach unserer Meinung zwar konstruiert, war aber im Rahmen der ‚Weseler Rats-Konstellation‘ durchaus zu erwarten. Wir sind der Auffassung, unsere politischen Übereinstimmungen und unsere feste Absicht, als Fraktion möglichst gleichgerichtet zu wirken, hinreichend begründet zu haben. Frau Westkamp begründet ihre...

  • Wesel
  • 13.06.14
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Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
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Politik
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Ulrike Westkamp (SPD) setzt auf das Vertrauen der Bürgerschaft - und auf Gespräche mit ihrem Mann

Last but not least: Als Nachzüglerin in unserer Reihe aus Statements und Interviews im Vorfeld der Kommunalwahlen liefert die Weseler Bürgermeisterin Ulrike Westkamp heute ihre selbstformulierten Zeilen. Private Unternehmungen Sie schreibt: "Wesel ist eine Stadt mit Geschichte, Gegenwart und Zukunft – die Menschen leben gerne hier. Wir genießen das städtische Leben, die Natur und die Nähe zum Rhein. Zusammen mit zahlreichen Touristen halten wir uns gerne im neuen Biergarten an der...

  • Wesel
  • 13.05.14
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Politik
Andresas Rohde: Fühlt sich von ständigen AfD-Fails überfordert.

Wahlkämpfergedanken

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

  • Wesel
  • 02.05.14
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Politik
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Soziale erste Bürgerin? - "Kick it like Westkamp"

Liebe Leser, Unsere Frau Bürgermeisterin setzt „auf Vertrauen“. Sie will am 25.05.2014 zum dritten Mal Bürgermeisterin werden. Sie will sich mit dem Slogan „soziale Stadt“ profilieren, sie geht auch davon aus, dass sie eine „gute“ Sozialdemokratin ist. Dieses bezweifele ich nach meinen Erkenntnissen. Die Bürger (Leser) sollten sich davon überzeugen – anhand der zugereichten Fotos – ob Ladegeschäfte, Be- und Entladungen in unmittelbarem Bereich des Krankenhauses als „sozial“ zu betrachten ist....

  • Wesel
  • 14.04.14
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Politik

Norbert Meesters MdL: „Ein sehr gutes Signal für die inklusive Schule und die Kinder“

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentiert der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag (10.04.14) mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag und dem Landkreistag auch der dritte kommunale Spitzenverband zugestimmt und die Vereinbarung...

  • Wesel
  • 11.04.14
Politik
Bedenkliche Äußerungen im Weseler Stadtrat | Foto: toonpool.de/erl

Sarrazinsches Gedankengut im Weseler Stadtrat?

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Die meisten Wähler dürften glauben, man könne bei den verschiedenen Parteien im Weseler Rat auch feste politische Richtungen festmachen. Wer die letzte Ratssitzung verfolgte, rieb sich aber die Augen und traute seinen Ohren wohl kaum. Über Dinge, die gesagt wurden. Und über Schweigen aus einer Richtung, von der man lauten Protest hätte erwarten dürfen. Aufhänger war das viel diskutierte Thema Gindericher Grundschule. Dazu hatten die PIRATEN via Bürgerantrag...

  • Wesel
  • 11.04.14
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Politik

SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD Hünxe Volker Marquard vom 28.03.2014: SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch einmal dem gefährlichen Gas-Gewinnungsverfahren (in USA „Fracking“ genannt) für unser Bundesland eine klare Absage erteilt. Die SPD Hünxe sieht gleichzeitig die Landes-CDU wie auch regionale Christdemokraten zwischen den gegensätzlichsten Positionen hin und her schwanken. Die oft „Populisten“ genannten CDU-Politiker...

  • Hünxe
  • 28.03.14
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Politik
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Ulrike Westkamp geht zum dritten Mal ins Rennen als Bürgermeister-Kandidatin der SPD Wesel

Ulrike Westkamp bleibt die Nummer Eins, das Aushängeschild, die Galionsfigur der Weseler Sozialdemokraten. Zum dritten Mal ist die amtierende Bürgermeisterin höchstoffiziell zur SPD-Kandidatin für das Amt der politischen Chefin gekürt worden: Mit 72 (also allen) Stimmen der Delegiertenkonferenz fuhr sie mit 100 Prozent das bestmögliche Ergebnis ein und tritt mit gestärktem Rückgrat zur Bürgermeisterwahl am 25. Mai an. Fraktions- und Parteichef Ludger Hovest (Ratsmitglied seit 1984) kündigte an,...

  • Wesel
  • 14.03.14
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Politik

Vortrag der Bürgermeisterin und Vorbereitung der Kommunalwahl beim SPD-Ortsverein Wesel-Mitte/Büderich

„Wir gehen unsere Aufgaben schrittweise und systematisch an. So wie wir zu Hause beim Hausputz nicht alles gleichzeitig beginnen, sondern uns Zimmer für Zimmer vornehmen, gilt es auch für Wesel Quartier für Quartier in Angriff zu nehmen“, so Bürgermeisterin Ulrike Westkamp in ihrem Vortrag zur Innenstadtentwicklung im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wesel-Mitte/Büderich. Nach Fertigstellung der Fußgängerzone stünde nun die Weiterentwicklung des Altstadt-Quartiers rund um...

  • Wesel
  • 04.03.14
Politik
Veranstaltung 3 Feb. 2014 in Wesel, Herr N.Meesters MdL, 4 v. rechts.
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Dichtheitsprüfung-Bürgerinitiative bekam weitere Unterstützung

Pressemitteilung vom 04.02.2014 Bürgerinitiative „Alles dicht in Wesel“ bekam weitere Unterstützung Bei der 2. Auflage der Bürgerversammlung zum Thema Kanal-TÜV am Montag, 03.02.2014 nahmen weitere ca. 100 Bürger teil. Die Zahl der Unterstützer der Bürgerinitiative, die am 30.01.14 gegründet wurde, erhöhte sich auf ca. 100 Bürger. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der Stadtwerke, Fachleute der Branche, weiterer Bürgerinitiativen, der FDP, SPD und CDU, stellte sich Herr Norbert Meesters...

  • Wesel
  • 06.02.14
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Politik
Foto: rike/pixelio.de

Hornemann entschuldigt sich bei WWW - die junge Alternative

In der Posse um die Pöbelei der stellvertretenden Bürgermeisterin Ulla Hornemann hat sich diese nun telefonisch stellvertretend beim WWW-Parteivorsitzenden Hilmar Schulz entschuldigt. Im Telefonat am heutigen Mittwoch betonte Hornemann, dass ihre Aussage wohl bei den WWW-Mitgliedern falsch angekommen sei. Gleichzeitig entschuldigte sie sich bei Hilmar Schulz persönlich über mögliche Beitragsrückstände von vor 13 Jahren in der Presse berichtet zu haben. Auf Nachfrage von Schulz zum Sachverhalt,...

  • Wesel
  • 15.01.14
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Politik

Norbert Meesters: „Personalsituation beim Landesbetrieb Straßen.NRW wird verbessert.“

Mehr Planungsingenieure für den Straßenbau „Lautes Wortgetöse, aber in der Sache nicht richtig“, befindet der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die Stellungnahme des Hünxer CDU-Vorsitzenden Windszus zur Personalsituation beim Landesbetrieb Straßen.NRW. „Es ist schließlich eine Tatsache, dass der Landesbetrieb zu den Zeiten der CDU- Rüttgers-Regierung einen nicht verkraftbaren personellen Aderlass erleiden musste. Die Folgen davon konnten wir z.B. bei dem Ausschreibungsverfahren der Hünxer...

  • Wesel
  • 08.01.14
Politik

Jahreshauptversammlung der Jusos Wesel

Am 28.11.2013 hielten die Jusos in Wesel ihre Jahreshauptversammlung ab, bei der unter anderem die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung stand. Neuer und alter Vorsitzender der Jusos Wesel ist Christoph Gockeln. Als Stellvertreter wurden Jan Matschke und Marco Cerener wiedergewählt. Weiterhin bleiben als Beisitzer Patrick Fehr und Mine Aydin den Jusos Wesel erhalten. In seinem Bericht über die Arbeit des letzten Jahres wies Christoph Gockeln unter anderem auf die Anträge bzgl. der...

  • Wesel
  • 30.11.13
Politik

Presseerklärung der SPD Wesel - Bislich-Vahnum Deich

Das verheerende Hochwasser an der Elbe im Frühjahr 2013 hat uns eines sehr deutlich vor Augen geführt: ein guter Hochwasserschutz ist notwendig, um diese Katastrophen zu verhindern und ist deshalb unverzichtbar, gerade auch bei uns am Niederrhein. Neben der Ertüchtigung von bestehenden Deichen ist der vorbeugende Hochwasserschutz mit der Schaffung von Flutungsgebieten vor den Deichen, sogenannten Retentionsräumen, ein wichtiges Ziel vorsorgender Hoch-wasserschutzpolitik für die Menschen am...

  • Wesel
  • 15.11.13
Politik

Presseerklärung - Wesel entwickelt sich

Presseerklärung 26. September 2013 Wesel entwickelt sich Der Weg der Weseler Kiesindustrie nicht nur auszukiesen, sondern anschließend erstklassige Natur - und Erholungsflächen zu schaffen, ist richtig und ein Gewinn für die Weseler Bevölkerung und für die Menschen weit über die Grenzen von Wesel hinaus. Die Firma Suhrborg - Holemans arbeitet konsequent alle Vorstellungen, die in den letzten Jahren schwerpunktmäßig im Natur - und Freizeitverbund Niederrhein, erarbeitet wurden, ab. Am Badestrand...

  • Wesel
  • 26.09.13
Politik

SPD in Wesel setzt auf Merkel Effekt

Presseerklärung der CDU Fraktion zu: SPD setzt auf Merkel-Effekt für Westkamp Mit der öffentlichen Ankündigung, er setze im Kommunalwahlkampf ganz auf die Stärke von Ulrike Westkamp und die SPD werde sie in den Vordergrund stellen, offenbart der SPD-Fraktionschef Hovest die Schwäche seiner Partei vor Ort und stellt gleichzeitig Frau Westkamp bloß, die sich doch erst im Oktober zur Kandidatur erklären wollte. Gleichzeitig macht Hovest erneut deutlich, wer Strippenzieher und wer lediglich...

  • Wesel
  • 24.09.13
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Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Politik
Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, Bundestagskandidat für den Kreis Wesel Dr. Ulrich Krüger und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
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Peer Steinbrück in Wesel

Eine fröhlich aufgekratzte Stimmung herrschte heute morgen in der Weseler Innenstadt. SPD Flyer, Fähnchen und Luftballons gingen weg wie warme Semmeln. Deutlich spürbar (ob man den Kanzlerkandidaten nun mag oder nicht) man fühlte sich geehrt über den hohen Besuch; und er kam pünktlich! Ulrike Westkamp Unsere Bürgermeisterin Ulrike Westkamp sprach vorab über bereits erfolgte Sanierungsarbeiten in der Fußgängerzone bzw. am Bahnhof und darüber dass die Kommunen dringend entlastet werden müssen....

  • Wesel
  • 17.09.13
  • 25
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