SPD

Die CDU-Fraktion macht sich sehr große Sorgen um die Gesundheit von vielen städtischen Mitarbeitern. "Es darf nicht sein, dass die Mitarbeiter aufgrund von Schadstoffen in den Gebäuden in Gefahr gebracht werden", betont der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz. Inzwischen ist bereits bekannt, dass das Rathaus Wanne aufgrund von Schimmelpilzbildung saniert werden muss. Nun gibt es auch alarmierende Nachrichten aus dem WEZ, in dem viele städtische Mitarbeiter ihren...

Die CDU-Fraktion ist alarmiert über die angeblichen Zustände an der Grundschule an der Ohmstraße. So soll es dort mangelhafte Toiletten und Heizkörper, Stolperfallen im Flur, defekte Spielgeräte, einen fehlenden Blitzschutz und nicht nutzbare Sportgeräte und Klettergerüste geben. "Sollten die Vorwürfe der Eltern und der Schulpflegschaft zutreffen, besteht hier dringend Handlungsbedarf", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden im Betriebsausschuss...

Die drei Mitglieder der CDU-Fraktion im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne, Ulrich Finke, Jürgen Hausmann und Markus Schlüter, haben die Erhöhung des Strompreises um 1,79 Cent/kWh brutto, sowie um 50 Cent/Monat beim Grundpreis nicht mitgetragen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter zeigt sich enttäuscht, über das gestrige Abstimmungsverhalten der im Aufsichtsrat vertretenen anderen Fraktionen. Schlüter: "Eine Erhöhung um fast 8 Prozentpunkte ist den Herner Bürgerinnen und Bürgern nicht...

Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) hat in Berlin die Veranstaltung „MdB und THW – Helfen rund um die Uhr“ durchgeführt. Mit dabei waren neben den beiden Ortsbeauftragten des THW in Herne, Sven Leichner (Ortsverband Herne) und Aimo Glaser (Ortsverband Wanne-Eickel), auch die beiden Mitglieder des Bundestages, Ingrid Fischbach (CDU) und Gerd Bollmann (SPD). Gemeinsam mit den Abgeordneten wurde eine Ausstellung besucht, die das THW vor dem Reichstag aufgebaut hatte. An diversen...

"Es wird keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben." Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den Stärkungspakt Stadtfinanzen der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf reagiert. Die Absicht des Landes NRW, überschuldeten Kommunen Hilfe bei der Haushaltskonsolidierung zur Verfügung zu stellen, ist für die CDU-Fraktion natürlich sehr begrüßenswert. "Allerdings wird hier versucht, einen Flächenbrand mit dem Wassereimer zu löschen", so Schlüter. Mit...

Als ein deutliches Signal an die Hernerinnen und Herner hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den gestrigen Ratsbeschluss zum Thema "Verhinderung von Schuldnerkarrieren" reagiert. „Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass ihr entsprechender Antrag von allen Ratsmitgliedern mitgetragen wurde“, zeigt sich Markus Schlüter begeistert. „Die Reaktionen der anderen Fraktionen, haben uns in unserem Kampf gegen die Verschuldung junger Menschen weiter bestärkt“, so der Vorsitzende....

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....

Das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Pantringshof unter der Leitung des Stadtverordneten Thomas Spengler war auch in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg. Es hat sich schon herumgesprochen, dass dort auf dem Schulhof der Erich Kästner-Schule ein tolles Programm für Familien geboten wird. So konnten sich die Kinder wieder kostenfrei an den aufgebauten Spiel-Ständen, in der Bewegungsbaustelle oder auf der Hüpfburg austoben; ein Zauberer-Clown sorgte für weitere Unterhaltung. Die Erwachsenen...

Kein Licht, kein funktionierender Kühlschrank, keine warme Dusche oder keine Heizung und auch keinen laufenden Fernseher oder ein Radiogerät! NEIN - es geht an dieser Stelle nicht um einen Erlebnisurlaub für gestresste Manager in der tiefsten Einöde, sondern um die Lebenssituation vieler Hernerinnen und Herner. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt geraten nach dem Erhalt ihrer Strom- und Gasabrechnungen in große Not. Das Geld für die Begleichung der Jahresabrechnungen sei einfach...

Nach dem Ortstermin auf der Plutohalde, zeigt sich die CDU-Fraktion zufrieden über die geplanten Maßnahmen des Regionalverbandes Ruhr. Dieser hatte den Mitgliedern des Planungsausschusses am Montag vor Ort Rede und Antwort gestanden. Die Pläne des Projektleiters stießen dabei auf breite Zustimmung bei den anwesenden Mitgliedern der CDU-Fraktion. Dazu der Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss, Ulrich Finke: "Die Öffnung der Plutohalde als Naherholungsraum für die Menschen in unserer...

Fragen an die Politik? Ärger mit der Verwaltung? Sorgen um die Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt? Oder ganz andere Themen auf dem Herzen? All das können die Herner in der kommenden Woche wieder bei einer Bürgersprechstunde der CDU-Bezirksfraktion Herne-Mitte los werden. „Neu ist, dass uns unsere Bürgerinnen und Bürger jetzt direkt im Rathaus besuchen können“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirk Herne-Mitte, Jörn Ongsiek. „Die Bürgersprechstunden finden nun dauerhaft im...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte hat bei ihrer Klausurtagung auf ihre bisherige Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl zurückgeblickt. Direkt nach der Wahl hatten die Politiker ihre Marschrichtung für die kommenden Jahre festgelegt. Hierbei wurden - neben der üblichen Arbeit in der Bezirksvertretung - besonders die Themen Brachflächen, Wohnquartiere, Naherholungsgebiete, öffentlicher Nahverkehr, Belebung der Innenstadt und die Geruchsbelästigung durch die Firma Kost auf...

Als Sportstars zum Anfassen erwiesen sich beim vergangenen Biathlon auf Schalke (Odlo World Team Challenge) Andrea Henkel und Florian Graf. „Wir waren begeistert über die sportlichen Leistungen und das sympathische Auftreten der beiden Athleten“, schwärmen der Sprecher der CD-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, und die Stadtverordnete Andrea Oehler. „Deutschlands erfolgreiche Biathletin Andrea Henkel bezauberte auf Schalke die anwesenden Wintersport-Fans“, erinnert sich Horst Severin....

Das äußerst erfolgreiche Musikförderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ blickt in eine düstere Zukunft. Derzeit ist völlig offen, ob und wie die musikalische Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt weitergehen wird. „Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf will in dieser Angelegenheit keinerlei Zusicherungen machen und das ist ein Schlag in die Gesichter aller Kinder in NRW“, ärgert sich die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag. „Durch...

42 von etwa 200 Projekten haben sie in den ersten 17 Monaten der Wahlperiode abgearbeitet. Ein Grund für die Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Dudda (SPD) und Dorothea Schulte (Bündnis 90/Die Grünen), eine erste Bilanz zu ziehen. Und das taten sie beim Verspeisen von Törtchen – rot und grün, wie sich das gehört. Von funktionierendem „Grundvertrauen“ sprachen die Kooperationspartner, die eine Vereinbarung unterschrieben haben für die Wahlperiode bis 2014 über Dinge, die unbedingt erledigt werden...

„Ein absolutes Armutszeugnis und ein erneuter Beweis für die offensichtliche Überforderung der Stadt bei Großveranstaltungen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf das AUS für das Sechs-Tage-Rennen auf dem Cranger Kirmesplatz reagiert. Die CDU-Fraktion hat das Hick-Hack rund um das nun endgültig gescheiterte Sport-Event mit großem Ärger zur Kenntnis genommen. „So viele Verkettungen von unglücklichen Umständen kann es eigentlich gar nicht geben.“ Wie kann eine...

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die jüngsten Medienberichte rund um Hernes Bürgermeisterin Tina Jelveh reagiert. „Die offenbare Entscheidung von Frau Jelveh zu einen Zweitwohnsitz in Bochum, möchte ich an dieser Stelle als sehr unglücklich bezeichnen“, betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. „Auch dass diese Tatsache nur über den „Flur-Funk“ des Rathauses an die Öffentlichkeit geraten ist, hat ein Geschmäckle, so der irritierte Fraktionsvorsitzende weiter. Der Umstand,...

Unzählige Krater klaffen nach dem großen Winterchaos auf Hernes Straßen und Gehwegen. Frost und Tauwetter haben die Straßendecken zum Bersten gebracht. Wie viele Schlaglöcher sich unter Schnee und Eis in die Fahrbahnen gefressen haben, wird nun immer deutlicher. Nach dem großen Rutschen, rumpeln die Autos über die Straßen unserer Stadt. „Während sich die Fahrer dabei teilweise ihre Autos ruinieren, besteht auch für andere Verkehrsteilnehmer ein hohes Risiko. Die Löcher auf Fahrbahnen und...

„Die heißen Öfen vor der ehemaligen Gaststätte Kanonenofen sind bald Geschichte.“ Das teilt die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in der Bezirksvertretung Herne-Mitte, Nicola Kamm, mit. Die Eckkneipe an der Goethe-/Viktor-Reuter-Straße sorgte seit dem letzten Sommer bei vielen Anwohnern für Aufsehen. Dort hatten sich im September 2010 Mitglieder des sogenannten Chicanos MC niedergelassen und unter dem Namen Chicanos Place ihr Vereinsheim gegründet. „Immer wieder hatten sich anschließend...

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

Unmengen von Schneebergen auf Hernes Straßen, gefolgt von Eis, Schlitterpartien, Salzarmut, überquellenden Mülltonnen und unzähligen wütenden Bürgern. Das ist die Bilanz des großen Wintereinbruchs rund um Weihnachten und Neujahr. Wie schätzt Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer die Leistungen seines Betriebs und seiner Mitarbeiter ein und welche Lehren wurden aus den Erfahrungen der letzten Wochen gezogen? Diese und andere Fragen brannte der CDU-Fraktion nach dem Schneechaos auf den Nägeln....

Als ein erneutes Stück aus dem Herner ver.di-Tollhaus hat jetzt der Fraktionsvorsitzende der Herner CDU, Markus Schlüter, die jüngsten Aussagen von Gewerkschaftssekretär Arndt bezeichnet. „Die Äußerungen Arndts zur Wahl von Helmut Diegel zum Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet, sind eine bodenlose Frechheit, an den Haaren herbei gezogen und völlig unqualifiziert,“ so der Fraktionsvorsitzende. Auch in diesem Fall hat der Herner Gewerkschaftssekretär...