SPD

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in Wanne,...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Kevin Kühnert hat mit einem Interview in der Zeit bundesweit für Aufsehen gesorgt. Seine scharfe Kritik an den gegenwärtigen sozialen Umständen verband er mit sozialistischen Überlegungen zu Kollektivierung und Genossenschaften. Mit diesen linken Ideen stieß der Vorsitzende der JuSos (JungsozialistInnen) bei vielen Größen aus der Politik, aber auch in vielen Redaktionen auf harsche Kritik. Sein Parteigenosse, der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, twitterte etwa: Erwartungsgemäß...

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering ruft junge Menschen auf, sich für den Marie-Juchacz-Preis 2019 zu bewerben. „Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde, dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie...

Bei der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft kam es in den vergangenen Tagen laut SPD zu einer erheblichen Geruchsbelästigung durch die Firma Suez Remediation. In diesem Zusammenhang bekräftigt SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski seinen Standpunkt: "Die Firma Suez an der Südstraße gehört nicht nach Herne." Wie die SPD-Ratsfraktion erfahren habe, gebe es aktuell wieder Probleme mit der Firma Suez an der Südstraße: Die Mitarbeiter der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne, die...

Die anhaltende Hitzewelle in Deutschland beschäftigt die Herner SPD. Auf Einladung des Vorsitzenden Alexander Vogt war der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion André Stinka in Herne zu Gast. Mit den Planungspolitikern Elisabeth Majchrzak-Frensel und Ulrich Syberg sowie dem umweltpolitischen Sprecher Roberto Gentilini wurde die klimatische Situation in unserer Stadt und im Ruhrgebiet erörtert. Gemeinsam wurde besprochen, was angesichts der heißen Sommertage hier und auf Länderebene...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Der Landtagsabgeordnete Alexander Vogt (SPD) erklärt: „Der Stahlstandort NRW ist auch für Herne wichtig!” Die SPD-Fraktion im Landtag NRW wird in der nächsten Plenarsitzung eine Initiative einbringen, die ein klares Bekenntnis zum Stahlstandort NRW seitens der Landesregierung fordert. Dazu sagt Vogt: „Das Vorhaben des Vorstands von ThyssenKrupp mit dem indischen Tata-Konzern zu fusionieren, ohne die Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter auch nur zu informieren oder am Prozess zu...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Stadtteilfest. Eingeladen zum Stadtteilfest am 31.07.2016. Die Höhepunkte in Bildern.

In unserer Stadt wird man in Zukunft Bäume leichter fällen dürfen. CDU und SPD wollen mit ihrer Ratsmehrheit die Bauschutzsatzung ändern. Erreichen wollen die Parteien damit, dass wieder mehr Bäume gepflanzt werden. Was als ein Widerspruch erscheint, könnte aufgehen. Denn Hauseigentümer und Wohnungsgesellschaften zögern bei Neupflanzungen aus Angst, die Bäume aufgrund des Baumschutzes nicht mehr wegzubekommen, haben sie einmal eine bestimmte Größe erreicht; und das auch dann nicht, wenn dadurch...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die Fachbereiche Recht, Bürgerdienste und Feuerwehr. Der 46-jährige Jurist...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

In der letzten Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion ihr neues Mitglied, die Stadtverordnete Bärbel Beuermann, herzlich willkommen geheißen. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag NRW trat nun der SPD bei und ist aufgrund ihres bestehenden Mandats als Stadtverordnete im Rat der Stadt Herne jetzt auch Fraktionsmitglied. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Alexander Vogt, Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Dudda und Bürgermeisterin Birgit Klemczak überreichten dem Neumitglied das...