SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Bürgermeisterin auf Abwegen? Zweitwohnsitz-Meldung sorgt für Irritationen

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die jüngsten Medienberichte rund um Hernes Bürgermeisterin Tina Jelveh reagiert. „Die offenbare Entscheidung von Frau Jelveh zu einen Zweitwohnsitz in Bochum, möchte ich an dieser Stelle als sehr unglücklich bezeichnen“, betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. „Auch dass diese Tatsache nur über den „Flur-Funk“ des Rathauses an die Öffentlichkeit geraten ist, hat ein Geschmäckle, so der irritierte Fraktionsvorsitzende weiter. Der Umstand,...

  • Herne
  • 18.02.11
Politik

Was nun Frau Kraft? Verfassungsgericht stoppt Haushalt in NRW

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

  • Herne
  • 18.01.11
Politik
Die CDU-Fraktion im Gespräch mit Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer

Was nun Herr Westemeyer? Entsorgung Herne-Chef gelobt im Gespräch mit der CDU-Fraktion Besserung!

Unmengen von Schneebergen auf Hernes Straßen, gefolgt von Eis, Schlitterpartien, Salzarmut, überquellenden Mülltonnen und unzähligen wütenden Bürgern. Das ist die Bilanz des großen Wintereinbruchs rund um Weihnachten und Neujahr. Wie schätzt Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer die Leistungen seines Betriebs und seiner Mitarbeiter ein und welche Lehren wurden aus den Erfahrungen der letzten Wochen gezogen? Diese und andere Fragen brannte der CDU-Fraktion nach dem Schneechaos auf den Nägeln....

  • Herne
  • 18.01.11
Politik
Daumen hoch – Der Bedburg-Hauer SPD Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen (li.) und SPD-Pressesprecher Wilhelm van Beek (re.) geben dem Schwimmbad in Bedburg-Hau eine Zukunft.

SPD Bedburg-Hau: „Das Hallenbad hat Zukunft“

Das Hallenbad in Schneppenbaum „BedburgerNass“ ist in die Jahre gekommen und benötigt eine umfangreiche Sanierung. Wegen der Kosten bestand jedoch seit fast einem Jahr Unsicherheit über die Zukunft des Bades. Die SPD Bedburg-Hau machte sich seit Beginn für den Erhalt des Bades stark und freut sich, dass die Unsicherheit nun beendet werden kann. Tatsächlich ist dies so, denn nach der SPD, dem Bürgermeister sowie Grünen hat sich jüngst auch die CDU der Position zum Erhalt des Bades angeschlossen....

  • Bedburg-Hau
  • 17.12.10
Politik

Kein bisschen Frieden!

„Schalom“ ist das hebräische Wort für Frieden. Nun sorgt aber gerade das Vorhaben, einen Teil (!) des Walsumer Rathausvorplatzes in Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes in Schalom-Platz umzubenennen, für Unfrieden. Denn was eigentlich bereits beschlossene Sache war, könnte nun daran scheitern, dass sich der örtliche Heimatverein sperrt. Dessen Vorsitzender Helmut Schorsch ist gegen einen Schalom-Platz, gebe es in Walsum doch bereits genug solcher Gedenkstätten. Prompt ruderten CDU und SPD...

  • Duisburg
  • 15.11.10
  • 1
Politik

Baumberg-Ost und die Folgen - Monheim, eine Stadt ohne Zukunft?

Vielleicht ist die CO-Pipeline gar keine so schlechte Idee. Löst sie doch all unsere Probleme. Vorrausgesetzt, es kommt zum folgenschweren Zwischenfall. Und das Wetter müsste natürlich auch mitspielen, denn meistens weht der Wind hier aus Süd-West. Das wär dann blöd für Düsseldorf-Süd und Langenfeld, Monheim dagegen ginge wieder einmal leer aus. Nehmen wir einmal an, der Wind weht unerwarteter Weise aus Richtung Osten, er weht das böse Kohlenmonoxid zu uns herüber und ganz Monheim schläft...

  • Monheim am Rhein
  • 11.11.10
Politik

Das Sportstättenkonzept liegt im Ringstaub - Kölner Generalvikariat will nicht an die Stadt verkaufen

Das in der jüngsten Stadtratssitzung gerade noch einmal weiter festgezurrte Monheimer Sportstättenpaket ist in seiner aktuellen Form endgültig geplatzt. In einer nur wenige Stunden zuvor einberufenen Pressekonferenz musste Bürgermeister Daniel Zimmermann am gestrigen Dienstag verkünden, dass das Kölner Generalvikariat seine Zustimmung zu dem Ende September geschlossenen Kaufvertrag über das knapp 25.000 Quadratmeter große Landstück verweigert hat. Eben genau diese Zustimmung wäre für das...

  • Monheim am Rhein
  • 10.11.10
Politik

Der Vorschlag von Schäuble gefährdet die niederbergischen Kommunen.

Die Einführung eines von den Städten selbstbestimmbaren Anteils an der Einkommenssteuer, wie von Finanzminister der schwarz-gelben Bundesregierung gefordert, wäre für finanzschwache Kommunen wie Velbert, Wülfrath und Mettmann ein einziges Desaster, wie SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow meint: „Für den niederbergischen Raum ist eine solche Regelung eine Katastrophe. Die Städte des niederbergischen Raums leiden bereits jetzt unter Abwanderung nach Düsseldorf oder Ratingen. Die Bürger von...

  • Velbert
  • 09.11.10
Politik
Die SPD Bedburg-Hau präsentiert sich im neuen Design mit verbesserter Funktionalität im Internet.

SPD Bedburg-Hau im neuen Design

Die SPD Bedburg-Hau hat ihren Internetauftritt überarbeitet. Im neuen ansprechenden Design präsentieren sich nun die Sozialdemokraten im Netz. Aktualität und Benutzerfreundlichkeit stehen dabei weiterhin im Vordergrund. Der Einsatz aktueller Technik (CMS Technik) erleichtert es der SPD Bedburg-Hau zukünftig die Internetseite zu pflegen und aktuell zu halten. Neben der Optik wurde auch die Funktionalität verbessert. „Bei der Gestaltung der neuen Seite wurde Wert auf Barrierefreiheit gelegt. Die...

  • Bedburg-Hau
  • 03.11.10
  • 1
Politik
Forderungen das alte EDEKA-Gebäude jetzt in Wohnbebauung umzuwandeln sind viel zu voreilig. Die SPD setzt hier auf Gewerbeansiedlung", so der Pressesprecher der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek

SPD Bedburg-Hau setzt auf Gewerbe im Gemeindezentrum

Der Leerstand im Gemeindezentrum erregt die Gemüter. Seit Längerem steht das alte EDEKA-Gebäude im Gemeindezentrum schon leer. Zum Ende des Jahres läuft nun der Pachtvertrag zwischen EDEKA und der Eigentümerin aus. Zu diesem Sachverhalt äußert sich nun die SPD Bedburg-Hau. Wie schon die Verwaltung und die CDU zuvor setzt auch die SPD Bedburg-Hau weiter auf Gewerbeansiedlung im leerstehenden alten EDEKA-Gebäude. “Die FDP wirft der Verwaltung und dem Bürgermeister in Bezug auf die...

  • Bedburg-Hau
  • 28.10.10
  • 2
Politik

Stadtrat genehmigt Grundstückskauf in Baumberg Ost - 24:17 Stimmen für die Sportplatzpläne nahe der A59

Irgendwann in der Zeit zwischen 23.30 und 0.45 Uhr macht der Monheimer Stadtrat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag den Weg für die Umsetzung des Monheimer Sportstättenkonzepts wieder ein Stück weit freier und genehmigte in geheimer Abstimmung den Ankauf des entscheidenden Grundstücks für den neuen Sportplatz. In dieser Abstimmung votierten 24 Ratsmitglieder für den Kauf des kircheneigenen Grundstücks, auf dem Bauer Robert Bossmann aktuell noch Landwirtschaft betreibt. Nur 17 Ratsmitglieder...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
Politik
Den Rhein im Blick. Monheim will den großen Strom künftig auch wirtschaftlich verstärkt als Chance statt als Barriere begreifen.

Fünf Ziele für Monheim am Rhein - Der Stadtrat entzündet Leuchtfeuer für die Zukunft

Der Monheimer Stadtrat einigte sich am Donnerstagabend mehrheitlich auf die Verabschiedung von fünf „Strategischen Zielen“, für Monheim am Rhein, die in den kommenden Monaten und Jahren nun mit strategischen Inhalten gefüllt werden müssen. Monheim am Rhein. (ts) Jedoch stellten sich lediglich CDU, Peto und die FDP mit einem klaren Votum hinter diese fünf bislang doch noch eher schwach glimmenden Leuchtfeuer für die Zukunft. Die Sozialdemokraten enthielten sich bei der entscheidenden Abstimmung...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
Politik
Die Monheimer Marathon-Arena im Rathaus.

Geduldsprobe für interessierte Bürger

Auf eine kaum nachvollziehbare Geduldprobe stellte der Monheimer Stadtrat an diesem Donnerstagabend die interessierten Bürger, die vornehmlich wegen der anstehenden Entscheidung um Baumberg-Ost und die Ausweisung der neuen Monheimer Hundeauslaufflächen den Weg ins Rathaus gefunden hatten. Um 23.30 Uhr, nach fünfeinhalb Stunden des Ausharrens, war auch für die Tapfersten der Tapferen, die tatsächlich bis zum bitteren Ende geblieben waren, klar: Sie waren umsonst gekommen. Beide...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
Politik

Monheimer Grüne: Hauptstadt des Kindes „Ja!“ - Nutzung des Rheinbogens „Nein!“

Monheim am Rhein. (ts) Auch die Monheimer Grünen kündigten jetzt an, dass sie der „Strategische Zielplanung“ des Bürgermeisters in der kommenden Ratssitzung am Mittwoch, 6. Oktober, die Zustimmung verweigern werden. Die Fraktionsvorsitzende Andrea Stamm und Grünen-Sprecher Dr. Norbert Stapper erklärten dazu, die Vorlage liefere so viele Ungereimtheiten, dass sie ihr einfach nicht zustimmen könnten. Stapper: „Es ist sowieso unverständlich, warum diese als Chefsache formulierten Ziele jetzt mit...

  • Monheim am Rhein
  • 01.10.10
Politik

Ein Stück aus dem ver.di-Tollhaus: CDU-Fraktion stellt Aussagen zu Helmut Diegel klar

Als ein erneutes Stück aus dem Herner ver.di-Tollhaus hat jetzt der Fraktionsvorsitzende der Herner CDU, Markus Schlüter, die jüngsten Aussagen von Gewerkschaftssekretär Arndt bezeichnet. „Die Äußerungen Arndts zur Wahl von Helmut Diegel zum Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet, sind eine bodenlose Frechheit, an den Haaren herbei gezogen und völlig unqualifiziert,“ so der Fraktionsvorsitzende. Auch in diesem Fall hat der Herner Gewerkschaftssekretär...

  • Herne
  • 28.09.10
Politik
Fördervereinsvorsitzender Günter Kortmann
4 Bilder

Kampf um Bestand der Heidehalle

Kein Verständnis haben die Verantwortlichen des mittlerweile aufgelösten Fördervereins Heidehalle zurzeit für die Politik. „Wir haben einen Vertrag vor 30 Jahren mit dem Stadtdirektor Herbert Wach und Sportdezernent Werner Ettemeyer geschlossen und die Halle danach in Schuss gehalten“, so Günter Kortmann, Vorsitzender des Fördervereins Heidehalle. In den letzten Jahren wurde noch einmal kräftig investiert. Eine neue Heizungsanlage wurde installiert, nach der neuen Versammlungsstättenverordnung...

  • Iserlohn
  • 22.09.10
Politik
Nicht Wolfgang Jung, aber sein Posten befindet sich in der Schusslinie kritischer Beobachter des Verfahrens. | Foto: Helena Libawski, Collage: dibo
3 Bilder

Posten in der Schusslinie - Wofür sind Sie???

"Die Koalition aus SPD, FDP, Grünen und UWW wirft 250.000 Euro zum Fenster raus.", schreibt die Weseler CDU in einer aktuellen Anzeige in der Druckausgabe "Der Weseler". Die Konservativen meinen die Tatsache, dass die Ampelkoalition im Rathaus den Ersten Beigeordneten Wolfgang Jung in den Ruhestand entlassen will - bei gleichzeitiger und vorzeitiger Neubesetzung des Postens. Jung würde nämlich dreieinhalb Jahre vor der Zeit aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Als Nachfolger steht der 43-jährige...

  • Wesel
  • 15.09.10
  • 8
Politik
Der marode Lägersportplatz soll im kommenden Jahr aufgegeben werden. | Foto: Björn Braun

Kein Geld - aber es wird schon der Lägersportplatz überplant

Der gemeinsame Plan von CDU- und SPD-Fraktion sieht einfach und klar aus: Den Lägersportplatz endgültig aufgeben und dafür den Hemberg-Südhang aufpeppen. Und zwar schon im kommenden Jahr. Das teilten Vertreter der beiden Parteien auf einer Pressekonferenz am Montagmittag mit. Rund 125 000 Euro sollen in den Hemberg-Südhang investiert werden, um eine Flutlichtanlage zu installieren und die Sanitär- und Umkleideräume auf einen angemessenen Standard zu bringen. Dort hätte dann der...

  • Iserlohn
  • 25.08.10
  • 1
Politik

CO²- Sparen unsozial ?

Die Sitzung des Rates der Stadt Kleve am 7. Juli 2010 brachte aus Sicht der SPD Fraktion befremdliche Ergebnisse. Die Sozialdemokraten hatten beantragten, CO2- armen und entsprechend gekennzeichneten Kfz das kostenfreie Parken in der Stadt Kleve zu ermöglichen. "Dieser Antrag sollte einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Klever Bürgerinnen und Bürger bei der Neuanschaffung für ein emmissionsarmes Fahrzeug entscheiden." sagt Alexander Frantz, Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion Kleve....

  • Kleve
  • 27.07.10
  • 1
Politik

CDU/Grüne lehnen erneut Behindertenbeirat ab

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Zum wiederholten Male lehnten dies CDU und Grüne ab... Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Nach intensiver Diskussion erteilte die Mehrheit im Rat der Stadt Kleve dem Antrag der Sozialdemokraten eine...

  • Kleve
  • 27.07.10
  • 1
Politik

Gestern im Rat

Heftig diskutiert letztmals vor der Sommerpause wurde gestern im Iserlohner Rat - mit zum Teil überraschenden Mehrheitsverhältnissen. Dem angefügten Kommentar sind Einzelheiten zu entnehmen.

  • Iserlohn
  • 13.07.10
  • 2
Politik
Blick auf einen Teil des Westfalia-Geländes

Jamaika begeistert, SPD zögerlich

Auf dem Westfalia-Gelände in Herdecke tut sich was: Ein Investor ist gefunden, der nun rund ein Drittel des Geländes bebauen will. Beim Bürgerinfoabend in der alten Fliegerhalle begrüßten die rund 400 Teilnehmer die vorstellungen des Investors und der Verwaltung. Nicht ganz so einig sind sich allerdings die Parteien. die SPD "begrüßt Teile des Kräling-Konzepts zur Bebauung des Westfaliageländes." Allerdings kann sie den jetzigen Planungen nicht folgen und forderte deshalb in einer...

  • Herdecke
  • 07.07.10
Politik
Die Schulpflegschaftsvorsitzende Susanne Kreim (l.) und ihr Vorstandsteam (v. r. ): Murat Demirci, Nicole Marrenbach und Aida Saletovic.
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Die Schul-Garantie

Die Schulpflegschaft der Albert-Schweitzer-Schule hatte zu einem Infoabend ins Dietrich-Bonhoeffer- Haus eingeladen. Und die Elternpflegschafts-vorsitzende Susanne Kreim geht mit einem klaren Votum der anwesenden Eltern in die morgige Schulausschusssitzung. 1) Bestandssicherung der Albert-Schweitzer-Grundschule bis 2015 2) Stabilisierung der Verhältnisse oder nach 2015 auch Ausschau nach einer Partnerschule. Wobei hier klar die Saatschule zur Debatte steht. Die katholische Kilian-Grundschule...

  • Iserlohn
  • 29.06.10
Politik

Sieben Landtagskandidaten - (zum Teil) ganz anders ....

Haben Sie sich schon entschieden? Für eine Partei, für einen Kandidaten? Viel Zeit bleibt nicht mehr. Falls Ihnen Wahlprogramme nicht ganz so wichtig sind: Lassen Sie Ihr Herz sprechen und wählen Sie den Menschen in den Düsseldorfer Landtag, dessen Einstellung zum Leben Ihnen am meisten zusagt. Nur bei uns lesen Sie die Antworten der Aspiranten für den Wahlkreis Wesel III, die in unserem Verbreitungsgebiet wohnen, zu ganz speziellen Fragen. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Wir wählen...

  • Wesel
  • 22.04.10
  • 2