SPD

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

Die geplante Bürgerbefragung der FDP zum Hallenbad Schneppenbaum stößt bei der politischen Konkurrenz nicht gerade auf allzu großes Verständnis. Im Gegenteil, die Bedburg-Hauer Sozialdemokraten machen Ihrem Ärger jetzt Luft. „Gegen die Idee einer Bürgerbefragung ist prinzipiell nichts einzuwenden, aber was die FDP Bedburg-Hau hier veranstaltet, ist schon sehr fragwürdig“, so Wilhelm van Beek, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender aus Bedburg-Hau und erklärt: „Die FDP täuscht Aktivität vor...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“...

Die SPD Bedburg-Hau hat ihren Internetauftritt überarbeitet. Im neuen ansprechenden Design präsentieren sich nun die Sozialdemokraten im Netz. Aktualität und Benutzerfreundlichkeit stehen dabei weiterhin im Vordergrund. Der Einsatz aktueller Technik (CMS Technik) erleichtert es der SPD Bedburg-Hau zukünftig die Internetseite zu pflegen und aktuell zu halten. Neben der Optik wurde auch die Funktionalität verbessert. „Bei der Gestaltung der neuen Seite wurde Wert auf Barrierefreiheit gelegt. Die...

Zur neuen Auflage des Kommunalfrühstücks der SPD Heiligenhaus erschienen wieder zahlreiche Vertreter von Vereinen und Verbänden, um sich in angenehmer Atmosphäre im Club über die aktuelle Kommunalpolitik auszutauschen und eigene Anliegen und Anregungen an die Kommunalpolitiker heran zu tragen. So beklagten einige Sportvereine Einschränkungen ihrer Trainingszeiten und Behinderungen bei Meisterschaftsspielen in städtischen Sporteinrichtungen. Auch mit dem Faktor Demografie haben zahlreiche...

Der Leerstand im Gemeindezentrum erregt die Gemüter. Seit Längerem steht das alte EDEKA-Gebäude im Gemeindezentrum schon leer. Zum Ende des Jahres läuft nun der Pachtvertrag zwischen EDEKA und der Eigentümerin aus. Zu diesem Sachverhalt äußert sich nun die SPD Bedburg-Hau. Wie schon die Verwaltung und die CDU zuvor setzt auch die SPD Bedburg-Hau weiter auf Gewerbeansiedlung im leerstehenden alten EDEKA-Gebäude. “Die FDP wirft der Verwaltung und dem Bürgermeister in Bezug auf die...

Der Jüngste im Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist er nicht. Dennoch trägt Justizminister Thomas Kutschaty (42) einiges dazu bei, den Altersdurchschnitt zu senken. Knapp 100 Tage ist der Borbecker nun im Amt. „Und es macht mir richtig Spaß“, so der studierte Jurist beim Gespräch mit dem Borbeck Kurier in Düsseldorf. Seit seiner Ernennung zum Justizminister hat sich im Leben des Borbeckers einiges verändert. „Das hat natürlich mit der Aufgabe zu tun, die eine sehr reizvolle ist...

In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...

Hemers stellvertretender Bürgermeister Bernhard Camminadi (SPD) war auch am Samstagmittag im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL immer noch tief betroffen und rang wiederholt nach Worten. „So wie mir ergeht es sehr vielen in der Partei oder auch in Hemer“, unterstrich Camminadi, wie sich die Menschen in Hemer nach dem Bekanntwerden von Siegfried Tomczaks und seines Mitarbeiters Karl-Heinz Schinella Tod fühlen. Beide waren bei Aufbauarbeiten für ein Großfeuerwerk im vietnamesischen Hanoi nach einer...

Der Monheimer Stadtrat einigte sich am Donnerstagabend mehrheitlich auf die Verabschiedung von fünf „Strategischen Zielen“, für Monheim am Rhein, die in den kommenden Monaten und Jahren nun mit strategischen Inhalten gefüllt werden müssen. Monheim am Rhein. (ts) Jedoch stellten sich lediglich CDU, Peto und die FDP mit einem klaren Votum hinter diese fünf bislang doch noch eher schwach glimmenden Leuchtfeuer für die Zukunft. Die Sozialdemokraten enthielten sich bei der entscheidenden Abstimmung...

Auf eine kaum nachvollziehbare Geduldprobe stellte der Monheimer Stadtrat an diesem Donnerstagabend die interessierten Bürger, die vornehmlich wegen der anstehenden Entscheidung um Baumberg-Ost und die Ausweisung der neuen Monheimer Hundeauslaufflächen den Weg ins Rathaus gefunden hatten. Um 23.30 Uhr, nach fünfeinhalb Stunden des Ausharrens, war auch für die Tapfersten der Tapferen, die tatsächlich bis zum bitteren Ende geblieben waren, klar: Sie waren umsonst gekommen. Beide...

Seit gestern ist es wieder soweit: Für drei Tage werden 181 Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren beim 3. Jugend-Landtag die Rolle von Abgeordneten übernehmen. Statt nur auf der Besuchertribüne Platz zu nehmen, dürfen sie über jugendrelevante Themen debattieren und entscheiden. Auf dem Platz von Norbert Meesters sitzt Benedikt Lechtenberg aus Hünxe. Der 17-Jährige freut sich sehr auf die neue Erfahrung. Bis einschließlich Samstag lernen die jungen Leute die Arbeitsabläufe im Landesparlament...

Die SPD-Politikerin Kerstin Griese, die bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr knapp den Einzug in das Parlament knapp verpaßte, rückte auf der Landesliste nach. Nachdem sie in Berlin ihr Abgeordnetenbüro bezog, hat sie nun in ihrem Wahlkreis ihr Bürgerbüro wieder eröffnet und zwar an der Schlossstraße 2. Das Foto zeigt (von links) den Velberter Büroleiter Oliver Schulitz, Kerstin Griese, Aurora Mianon-Bünger, Berliner Abgeordnetenbüro und Pressesprecher Harald Schrapers. Die...

Die nächste Bürgersprechstunde des Ratsherrs Heino Passmann (SPD) findet am Dienstag, den 05. Oktober 2010 von 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr an der Prinzeß-Luise-Straße (Höhe Netto) statt. Er steht den Broicher Bürgerinnen und Bürger im bewährten Formart „Vor Ort Aktion“ für Gespräche bereit. Dabei wird Heino Passmann wieder vom Team des Ortsverein der SPD Broich unterstützt. Die SPD in Broich interessiert sich sehr dafür, was den Menschen vor Ort auf den Nägeln brennt. Der Stadtverordnete Heino...

Rund 100 interessierte Bürgerinnen, Bürger und Feuerwehrleute folgten der Einladung von SPD Stadtverband und Ratsfraktion zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema „Feuerwache“ im TuS Vereinsheim am Wildhagen. In einem kurzen chronologischen Abriss zu den vergangenen 12 Planungsjahren durch die Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Melanie Witte-Lonsing wurde allen Anwesenden deutlich vor Augen geführt, dass bisher in der Frage eines Neubaus der Feuerwache Konsens zwischen SPD und...

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die...

In seiner neuen Funktion als Landtagsabgeordneter besuchte Norbert Meesters den Bürgermeister von Schermbeck, Ernst-Christoph Grüter. Für den Abgeordneten ist der Kontakt zu den Bürgermeistern seines Wahlbezirkes wichtig. „Je besser der Informationsaustausch, je mehr ich über die wichtigen Themen in den Kommunen weiß, die die Landespolitik betreffen, desto besser kann ich mich in meiner politischen Arbeit in Düsseldorf für die Menschen in meinem Wahlkreis engagieren.“ Natürlich war die...

Sechs Jahre lang engagierte sich Karlheinz Endruschat in der Bezirksvertretung V (BV V), am Dienstag saß er zum letzten Mal als Sprecher der SPD-Fraktion vor. Der Rücktritt sei keine Reaktion auf die Querelen innerhalb des Altenessener Ortvereines. Zuletzt hatte der mittlerweile aus der SPD zurückgetretene Bezirksvertreter Dieter Stodiek Endruschats Abdankung gefordert. „Die zeitliche Belastung war auf Dauer zu hoch“, begründet Endruschat seine Entscheidung, die intern schon längst bekannt war....