SPD

In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die...

Mehr Bürgerbeteiligung, stärkere kommunale Zusammenarbeit und die Zukunft der Region im Herzen Europas/ SPD-Fraktion will moderieren und handeln Am vergangenen Freitag fand im Düsseldorfer Rathaus die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung des neuen Regionalplans statt. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen, die vom Strukturwandel bis zur Demografie reichen, bedeutet der Regionalplan mehr als eine unverbindliche Orientierungshilfe. Vielmehr hat sich der Regionalrat zum Ziel...

Am Mittwoch hat die SPD-Fraktion ein Grundsatzpapier zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/11 beraten und beschlossen. „Wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit dem Haushaltssicherungskonzept befasst, eigene Vorschläge erarbeitet und in den Ausschüssen diskutiert“, widerspricht Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering dem Eindruck, die SPD habe keine eigenen Vorschläge gemacht. Dabei habe man überwiegend die Verwaltungsvorgaben abgearbeitet beziehungsweise sie modifiziert. 55 Millionen...

Die SPD Bedburg-Hau spricht sich dafür aus, alle Anstrengungen darauf auszurichten das „BedburgerNass“ am jetzigen Standort in Schneppenbaum zu erhalten. Hintergrund sind Spekulationen, wegen der notwendigen Sanierungskosten, das Bad in Schneppenbaum zu schließen oder mit Kleve zusammen am Freizeitbad Sternbusch ein neues Hallenbad zu errichten. Diese Gedankenspiele wurden jüngst von der örtlichen CDU-Vorsitzenden Gorißen als ihre Alternative in der Presse verkündet. Nach Ansicht der...

Der gemeinsame Plan von CDU- und SPD-Fraktion sieht einfach und klar aus: Den Lägersportplatz endgültig aufgeben und dafür den Hemberg-Südhang aufpeppen. Und zwar schon im kommenden Jahr. Das teilten Vertreter der beiden Parteien auf einer Pressekonferenz am Montagmittag mit. Rund 125 000 Euro sollen in den Hemberg-Südhang investiert werden, um eine Flutlichtanlage zu installieren und die Sanitär- und Umkleideräume auf einen angemessenen Standard zu bringen. Dort hätte dann der...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat die Osnabrücker SPD-Fraktion besucht. Dort trafen die beiden Ratsfraktionen im historischen Rathaus der Stadt Osnabrück, wo der westfälische Friede zum Teil geschlossen wurde, zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung aufeinander. Hauptziel dieser gemeinsamen Tagung war der gegenseitige Austausch über die Fraktionsarbeit in beiden Städten. Besonders die beiden jungen Fraktionsvorsitzenden Frank Henning, der seit 2 Monaten die SPD-Fraktion führt, und...

„Wir müssen das alles ordentlich überplanen, denn nur so kann die Nachhaltigkeit der Landesgartenschau gewährleistet werden“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL. „Oberste Priorität für uns hat, dass auf dem Gelände auch zukünftig noch große Kulturveranstaltungen, wie z. B. kürzlich das Silbermond-Konzert, stattfinden“, fordert Werner Thienelt, „schließlich bildet der Überschuss aus derartigen Veranstaltungen zusammen mit den zukünftigen...

„Ein Jahr nach WEKA und Stunden nach den zahlreichen Bränden in Iserlohn, war es der SPD-Fraktion noch einmal ein Bedürfnis Danke zu sagen für die hervorragende Arbeit der Freiwilligen und Berufsfeuerwehr“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dimitrios Axourgos zum Fraktion-vor-Ort-Besuch der SPD. Das „WEKA-Drama in mehreren Akten“ beschäftige die Feuerwehr Iserlohn auch nach einem Jahr noch, so Herr Krause von der Feuerwehr. Bei einer Räumung des illegalen Lagers würde man erneut in...

Die Sitzung des Rates der Stadt Kleve am 7. Juli 2010 brachte aus Sicht der SPD Fraktion befremdliche Ergebnisse. Die Sozialdemokraten hatten beantragten, CO2- armen und entsprechend gekennzeichneten Kfz das kostenfreie Parken in der Stadt Kleve zu ermöglichen. "Dieser Antrag sollte einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Klever Bürgerinnen und Bürger bei der Neuanschaffung für ein emmissionsarmes Fahrzeug entscheiden." sagt Alexander Frantz, Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion Kleve....

Die SPD-Fraktion Bedburg-Hau kritisiert das Vorgehen der FDP und CDU im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau am 13. Juli. „Erst beschließen beide zusammen Kürzungen bei Vereinen und freiwilligen Leistungen um anschließend Einsparungen bei sich selbst, den Ratsmitgliedern, schuldig zu bleiben. Vor allem die FDP Bedburg-Hau hat hier völlig versagt“ äußert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen und ergänzt: „Wer, wie die FDP, groß ankündigt - Wir können nicht mit Sparmaßnahmen bei den Bürgern...

Sparmaßnahmen bei Vereinen nur, wenn auch die Politik mit gutem Beispiel vorangeht. Die Gemeinde Bedburg-Hau muss sparen. Dazu liegen den örtlichen Politikern zur Ratssitzung am 13. Juli entsprechende Beschlussvorlagen vor. Die SPD Bedburg-Hau hat sich entschieden und legt sich fest. Die geplanten Kürzung bei Vereinen und den freiwilligen Leistungen hält die SPD grundsätzlich für vertretbar. Sie knüpft ihre Zustimmung aber ausdrücklich daran, ob die Politiker die Kraft besitzen die beantragten...

In einer gut besuchten öffentlichen Mitgliederversammlung erläuterte der SPD –Landtagsabgeordnete Michael Scheffler die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf. Besonders wurden die Inhalte betont, die auch für Hemer große Bedeutung haben können: Ein schulpolitisches Sofortprogramm soll auf den Weg gebracht werden, so sollen die Kopfnoten wieder abgeschafft werden oder den Kommunen die Einführung der Grundschulbezirke wieder ermöglicht werden. Weitere nötigen Reformen in unserem...

Rotgrüne Koalitionsvereinbarungen zu Betuwe: Landtagsabgeordneter Meesters macht Antrittsbesuch bei Hamminkelns Bürgermeister Holger Schlierf Zufrieden zeigt sich der örtliche Landtagsabgeordnete Norbert Meesters mit dem Ergebnis der Koalitionsvereinbarung zum Thema Betuwe: „Bodo Wissen hat als unser ehemaliger verkehrspolitischer Sprecher gute Arbeit geleistet. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bund und die DB AG das Pilotprojekt für innovative Lärmschutztechnik umsetzen, damit die...

Auf dem Westfalia-Gelände in Herdecke tut sich was: Ein Investor ist gefunden, der nun rund ein Drittel des Geländes bebauen will. Beim Bürgerinfoabend in der alten Fliegerhalle begrüßten die rund 400 Teilnehmer die vorstellungen des Investors und der Verwaltung. Nicht ganz so einig sind sich allerdings die Parteien. die SPD "begrüßt Teile des Kräling-Konzepts zur Bebauung des Westfaliageländes." Allerdings kann sie den jetzigen Planungen nicht folgen und forderte deshalb in einer...

Die SPD-Ratsfraktion Bedburg-Hau besuchte jetzt das Hallenschwimmbad der Gemeinde Bedburg-Hau, BedburgerNass, und ließ sich von der Badleitung Claudia Nienhuys sowie Malte Ricken von der Gemeindeverwaltung Bedburg-Hau, Fachbereich Kultur, Sport und Gemeindemarketing über das Hallenbad informieren. Neben dem Interesse an den umfangreichen Angeboten des Bades wollte sich die SPD Bedburg-Hau aus aktuellem Anlass insbesondere über die angedachten Sanierungsmaßnahmen ein Bild machen. „Die direkt vor...

Ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar für das Funktionieren der modernen Gesellschaft. Wer Anteil am Schicksal anderer nimmt und sich engagiert, übernimmt Verantwortung und stellt das Gemeinwohl in den Vordergrund. So sieht es auch die SPD Bedburg-Hau und möchte solches ehrenamtliche Engagement der Bürger stärken und würdigen. „Wer sich ehrenamtlich und freiwillig engagiert, tut viel für den Zusammenhalt der Gesellschaft und gibt reichlich: Zeit, Zuwendung, Kompetenzen und nicht selten...

Zwei Schwerpunkte der Weseler Stadtentwicklung kommen gut voran: Der angekündigte Förderbescheid für die Fußgängerzone eröffnet die Perspektive, die Innenstadt attraktiver zu machen und damit die Menschen aus dem Umland nach Wesel zu bringen. Dies wird langfristig die guten Zahlen des Weseler Einzelhandels bestätigen und stärken. Der Weseler Bahnhof entwickelt sich ebenfalls gut. Die Park-and-Ride Palette auf der Fustemberger Seite ist eingeweiht. Die Sanierung der Friedenstraße steht in den...

Die Schulpflegschaft der Albert-Schweitzer-Schule hatte zu einem Infoabend ins Dietrich-Bonhoeffer- Haus eingeladen. Und die Elternpflegschafts-vorsitzende Susanne Kreim geht mit einem klaren Votum der anwesenden Eltern in die morgige Schulausschusssitzung. 1) Bestandssicherung der Albert-Schweitzer-Grundschule bis 2015 2) Stabilisierung der Verhältnisse oder nach 2015 auch Ausschau nach einer Partnerschule. Wobei hier klar die Saatschule zur Debatte steht. Die katholische Kilian-Grundschule...

Vor SPD-Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Kreis Kleve referierte der Vorstandsassistent des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes, Asmus Schütt zum Thema „Kommunale Genossenschaften sichern Bürgerinteressen“ im Euregio-Forum in Kleve. „Bei erfolgreicher Kombination aus privatwirtschaftlicher Effizienz und bürgerschaftlichem Engagement könnten Gemeindehaushalte mit dem Genossenschaftsansatz entlastet werden, ohne zwangsläufig die Versorgung mit...

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Kreis Kleve hat jetzt im Klever Kolpinghaus ein neues Leitungsteam gewählt. Vorsitzende und Sprecherin der SPD-Frauen im Kreis Kleve ist Christa Gerritzen. Die Kleverin wurde für weitere zwei Jahre in Ihrem Amt bestätigt. Sie gehört damit beratend dem SPD-Kreisvorstand an. Weitere Mitglieder im neunköpfigen Leitungsteam der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF ) im Kreis Kleve sind: Rita Böhm (Geldern), Maria...