SPD

Die Sitzung des Rates der Stadt Kleve am 7. Juli 2010 brachte aus Sicht der SPD Fraktion befremdliche Ergebnisse. Die Sozialdemokraten hatten beantragten, CO2- armen und entsprechend gekennzeichneten Kfz das kostenfreie Parken in der Stadt Kleve zu ermöglichen. "Dieser Antrag sollte einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Klever Bürgerinnen und Bürger bei der Neuanschaffung für ein emmissionsarmes Fahrzeug entscheiden." sagt Alexander Frantz, Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion Kleve....

Die SPD-Fraktion Bedburg-Hau kritisiert das Vorgehen der FDP und CDU im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau am 13. Juli. „Erst beschließen beide zusammen Kürzungen bei Vereinen und freiwilligen Leistungen um anschließend Einsparungen bei sich selbst, den Ratsmitgliedern, schuldig zu bleiben. Vor allem die FDP Bedburg-Hau hat hier völlig versagt“ äußert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen und ergänzt: „Wer, wie die FDP, groß ankündigt - Wir können nicht mit Sparmaßnahmen bei den Bürgern...

Sparmaßnahmen bei Vereinen nur, wenn auch die Politik mit gutem Beispiel vorangeht. Die Gemeinde Bedburg-Hau muss sparen. Dazu liegen den örtlichen Politikern zur Ratssitzung am 13. Juli entsprechende Beschlussvorlagen vor. Die SPD Bedburg-Hau hat sich entschieden und legt sich fest. Die geplanten Kürzung bei Vereinen und den freiwilligen Leistungen hält die SPD grundsätzlich für vertretbar. Sie knüpft ihre Zustimmung aber ausdrücklich daran, ob die Politiker die Kraft besitzen die beantragten...

In einer gut besuchten öffentlichen Mitgliederversammlung erläuterte der SPD –Landtagsabgeordnete Michael Scheffler die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf. Besonders wurden die Inhalte betont, die auch für Hemer große Bedeutung haben können: Ein schulpolitisches Sofortprogramm soll auf den Weg gebracht werden, so sollen die Kopfnoten wieder abgeschafft werden oder den Kommunen die Einführung der Grundschulbezirke wieder ermöglicht werden. Weitere nötigen Reformen in unserem...

Rotgrüne Koalitionsvereinbarungen zu Betuwe: Landtagsabgeordneter Meesters macht Antrittsbesuch bei Hamminkelns Bürgermeister Holger Schlierf Zufrieden zeigt sich der örtliche Landtagsabgeordnete Norbert Meesters mit dem Ergebnis der Koalitionsvereinbarung zum Thema Betuwe: „Bodo Wissen hat als unser ehemaliger verkehrspolitischer Sprecher gute Arbeit geleistet. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bund und die DB AG das Pilotprojekt für innovative Lärmschutztechnik umsetzen, damit die...

Auf dem Westfalia-Gelände in Herdecke tut sich was: Ein Investor ist gefunden, der nun rund ein Drittel des Geländes bebauen will. Beim Bürgerinfoabend in der alten Fliegerhalle begrüßten die rund 400 Teilnehmer die vorstellungen des Investors und der Verwaltung. Nicht ganz so einig sind sich allerdings die Parteien. die SPD "begrüßt Teile des Kräling-Konzepts zur Bebauung des Westfaliageländes." Allerdings kann sie den jetzigen Planungen nicht folgen und forderte deshalb in einer...

Die SPD-Ratsfraktion Bedburg-Hau besuchte jetzt das Hallenschwimmbad der Gemeinde Bedburg-Hau, BedburgerNass, und ließ sich von der Badleitung Claudia Nienhuys sowie Malte Ricken von der Gemeindeverwaltung Bedburg-Hau, Fachbereich Kultur, Sport und Gemeindemarketing über das Hallenbad informieren. Neben dem Interesse an den umfangreichen Angeboten des Bades wollte sich die SPD Bedburg-Hau aus aktuellem Anlass insbesondere über die angedachten Sanierungsmaßnahmen ein Bild machen. „Die direkt vor...

Ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar für das Funktionieren der modernen Gesellschaft. Wer Anteil am Schicksal anderer nimmt und sich engagiert, übernimmt Verantwortung und stellt das Gemeinwohl in den Vordergrund. So sieht es auch die SPD Bedburg-Hau und möchte solches ehrenamtliche Engagement der Bürger stärken und würdigen. „Wer sich ehrenamtlich und freiwillig engagiert, tut viel für den Zusammenhalt der Gesellschaft und gibt reichlich: Zeit, Zuwendung, Kompetenzen und nicht selten...

Zwei Schwerpunkte der Weseler Stadtentwicklung kommen gut voran: Der angekündigte Förderbescheid für die Fußgängerzone eröffnet die Perspektive, die Innenstadt attraktiver zu machen und damit die Menschen aus dem Umland nach Wesel zu bringen. Dies wird langfristig die guten Zahlen des Weseler Einzelhandels bestätigen und stärken. Der Weseler Bahnhof entwickelt sich ebenfalls gut. Die Park-and-Ride Palette auf der Fustemberger Seite ist eingeweiht. Die Sanierung der Friedenstraße steht in den...

Die Schulpflegschaft der Albert-Schweitzer-Schule hatte zu einem Infoabend ins Dietrich-Bonhoeffer- Haus eingeladen. Und die Elternpflegschafts-vorsitzende Susanne Kreim geht mit einem klaren Votum der anwesenden Eltern in die morgige Schulausschusssitzung. 1) Bestandssicherung der Albert-Schweitzer-Grundschule bis 2015 2) Stabilisierung der Verhältnisse oder nach 2015 auch Ausschau nach einer Partnerschule. Wobei hier klar die Saatschule zur Debatte steht. Die katholische Kilian-Grundschule...

Vor SPD-Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Kreis Kleve referierte der Vorstandsassistent des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes, Asmus Schütt zum Thema „Kommunale Genossenschaften sichern Bürgerinteressen“ im Euregio-Forum in Kleve. „Bei erfolgreicher Kombination aus privatwirtschaftlicher Effizienz und bürgerschaftlichem Engagement könnten Gemeindehaushalte mit dem Genossenschaftsansatz entlastet werden, ohne zwangsläufig die Versorgung mit...

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Kreis Kleve hat jetzt im Klever Kolpinghaus ein neues Leitungsteam gewählt. Vorsitzende und Sprecherin der SPD-Frauen im Kreis Kleve ist Christa Gerritzen. Die Kleverin wurde für weitere zwei Jahre in Ihrem Amt bestätigt. Sie gehört damit beratend dem SPD-Kreisvorstand an. Weitere Mitglieder im neunköpfigen Leitungsteam der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF ) im Kreis Kleve sind: Rita Böhm (Geldern), Maria...

Die Wähler haben bei der NRW-Landtagswahl entschieden. Der Sieger im Wahlkreis 57 heißt Wolfgang Roth. Der Sozialdemokrat bekam mit 42,89 Prozent die meisten Stimmen. Zum Wahlkreis 57 gehören neben Alpen, Sonsbeck und Xanten auch Vluyn und Rheinberg. Marie-Luise Fasse, die Siegerin der Landtagswahl 2005, kam mit 38,92 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz. Tragisch: Sie verliert ihren Sitz im Landtag. Die Reserveliste ihrer Partei hat nicht gezogen. Hier die Ergebnisse der anderen...

Haben Sie sich schon entschieden? Für eine Partei, für einen Kandidaten? Viel Zeit bleibt nicht mehr. Falls Ihnen Wahlprogramme nicht ganz so wichtig sind: Lassen Sie Ihr Herz sprechen und wählen Sie den Menschen in den Düsseldorfer Landtag, dessen Einstellung zum Leben Ihnen am meisten zusagt. Nur bei uns lesen Sie die Antworten der Aspiranten für den Wahlkreis Wesel III, die in unserem Verbreitungsgebiet wohnen, zu ganz speziellen Fragen. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Wir wählen...

Persönliche Daten: Norbert Meesters, Alter: 52 Jahre, Geburts- und Wohnort: Wesel, verheiratet, drei erwachsene Söhne, Diplom-Sozialpädagoge, Arbeitsgeber: AWO KV Wesel e.V. 1. Stärken: Hartnäckigkeit, Fleiß, Verlässlichkeit. Schwächen: elefantöses Gedächtnis, no Sports, vergesse immer die Termine der Müllabfuhr 2. Sie dürfen einen Tag mit einem Prominenten verbringen, wen wählen Sie aus? Wenn er noch leben würde, Hanns Dieter Hüsch. Mit dem Philosophen des Niederrheins hätte ich gern einen...