SPD

Seit der letzten Bundestagswahl war die Veranstaltungsreihe „Kerstin Griese trifft …“ unterbrochen. Jetzt lud die Abgeordnete zum ersten Mal wieder ein und 80 Bürger drängten sich in die Diakonie. Kerstin Grieses Gast war Carola Reimann, die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Sie übte deutliche Kritik an der Politik des FDP-Ministers Philipp Rösler und warnte vor einer Drei-Klassen-Medizin, wenn gesetzlich Versicherte künftig zur Vorkasse gebeten werden. Bei diesem...

Raus aus der Nische, rein ins pulsierende Leben, so könnte man den Umzug der Gocher SPD bezeichnen. Das Domizil auf der Voßstraße haben die Sozialdemokraten verlassen, um neue Räume an der Steinstraße 22 zu beziehen. Das war auch bitter nötig, wie sie meinen. Es soll Gocher gegeben haben, die das dringende Bedürfnis hatten, den Eingangsbereich des Büros auf der Voßstraße anders als gedacht zu nutzen. „Jetzt haben wir ein Bürgerbüro im wahrsten Sinne des Wortes“, stellen Parteichef Gerd Engler,...

Auf dem Wochenmarkt hat die SPD-Hemer am Samstag an die dreifache Katastrophe in Japan erinnert und um Einsicht und Vernunft geworben. Dafür wurden Unterschriften gesammelt. In diesen Tagen sind die Gedanken bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens, des Tsunami und der atomaren Störfälle leiden. Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig...

Rot-Rot-Grün will den Politikwechsel in Duisburg. „Sozial, gerecht und ökologisch“ wollen sie die Stadt weiterentwickeln. Das haben sich SPD, Linke und Grüne nicht nur auf die Fahnen geschrieben, sondern auch in der Präambel ihrer jetzt getroffenen Kooperationsvereinbarung festgehalten. Mit 42 (SPD 30, Grüne und Linke je sechs) von 75 Ratsstimmen wollen sie mit komfortabler Mehrheit den politischen Neuanfang in der Stadt schon auf der nächsten Ratssitzung am 28. März unter Beweis stellen: Dann...

Aufgrund der finanziellen Krisensituation der Gemeinde Bedburg-Hau steht das Hallenbad „BedburgerNass" wieder auf dem Prüfstand. Laut Ratsbeschluss soll sich die Verwaltung in spätestens drei Monaten klar zu einer Sanierung oder Schließung des Bades positionieren. Als Ergebnis einer Diskussion zur Zukunft des Bades auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung bringt die SPD Bedburg-Hau eine neue Überlegung ein: das Hallenbad als Bürgergenossenschaft. „Ob die Gemeinde das Bad finanziell weiter...

Bereits seit vielen Jahren fährt Hannelore Kraft durchs Land NRW um sich direkt vor Ort ein Bild über die Lebens- und Arbeitssituationen zu verschaffen sowie die Probleme der Menschen anzuhören und sich in ihre Lage zu versetzen. Am Mittwoch machte die Ministerpräsidentin des Landes Station in ihrer Geburts- und Heimatstadt Mülheim. TatKrafttage, so nennt die Ministerpräsidentin ihre Tour durch das Land NRW. Zuvor war sie schon in anderen Städten unterwegs. Zum Beispiel in einer Hausarztpraxis...

Der SPD-Ortsverein Bedburg-Hau wählte auf ihrer Mitgliederversammlung Wilhelm van Beek zum neuen Vorsitzenden. Er löst damit Rainer Dekkers ab, der aus privaten Gründen das Amt niedergelegt hatte. Johannes Stracke, SPD-Unterbezirks Geschäftsführer war Gast der Mitgliederversammlung. Ohne Gegenstimme wurde der bisherige Kassierer der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek zum neuen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Dieser bedankte sich bei seinem Vorgänger Rainer Dekkers für 6 Jahre engagierte...

CDU und SPD haben es als „Große Iserlohner Spar-Koalition“ in den vergangenen Wochen immerhin geschafft, bei der bürgerbeteiligten Haushaltskonsolidierungsliste eine 75prozentige Übereinkunft zu erzielen. Statt der vom Kämmerer vorgesehenen knapp 3,6 Millionen Euro werden „nur“ 2,66 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2012 (und folgende Jahre) eingespart. „Der Kämmerer zeigte sich zufrieden“, urteilte CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer bei der Vorstellung der gemeinsamen Spar-Millionen. Mike Janke,...

Trauerbeflaggung am Rathaus: Der stellvertretende Bürgermeister und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hinnerk Tegtmeier ist in der Nacht von Sonntag auf Montag verstorben. Der 67-Jährige wurde im Klinikum Niederberg wegen Herzproblemen behandelt. „Hinnerk Tegtmeier hinterläßt eine riesige Lücke“, stellt SPD-Geschäftsführer Volker Münchow fest. Neben Bürgermeisteramt und Parteivorsitz hatte der Nevigeser zahlreiche weitere Ämter inne. Der ehemalige Geschäftsführer der deutschen Niederlassung von...

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...

Einseitig, angriffslustig, unterhaltsam – so sollte, so darf und so muss es wohl auch an einem zünftigen Aschermittwoch zugehen. Und darüber, dass sich die Monheimer Sozialdemokraten diese Woche bei Matjeshering und Kartoffeln ausgerechnet eines CSU-Plagiats bedienten, um ihre Anhänger nach den kalten Karnevalstagen wieder für politische Themen zu erwärmen, dürfte sie locker hinweg getröstet haben, dass sie für Monheim vor vier Jahren das Original erfanden – während die heimischen...

Auf dem Wochenmarkt hat die AsF-Hemer für den Internationalen Frauentag geworben und sich für das Iserlohner Frauenhaus eingsetzt. Zahlreiche Hemeranrinnen wurden vom heftig rotierenden Glücksrad zum AsF-Stand gelockt und dort über die andauernden Probleme informiert. Frau Müller -Leiterin des Iserlohner Frauenhauses- und Frau Vormweg -Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Hemer- zählten ebenfalls zu den interessierten Besucherinnen.

Verwirrung herrscht bei den Oppositionspolitikern im Bedburg-Hauer Rathaus. Hatte die Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen zunächst angedeutet, man könnte mit allen Fraktionen gemeinsam über ernsthafte Sparvorschläge im Gemeindehaushalt nachdenken, macht sie jetzt öffentlich einen Rückzieher. Sie erklärt sogar die von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagene Sparkommission für überflüssig. Die drei Parteien reagieren darauf jetzt mit einer gemeinsamen Presseerklärung. Einfach ohne eigene...

Nein zu Gewalt an Frauen und eine verbindliche Frauenquote in Führungspositionen: Das sind Themen, die nicht nur die NRW Landespolitik sondern auch die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Hemer beschäftigen . Um u.a. die Frauenrechte zu stärken und sich für die Gleichstellung einzusetzen, wird in diesem Jahr schon der 100. internationale Frauentag stattfinden. „Für uns Frauen ist es sehr wichtig, dass es diesen Aktionstag gib. Viele Frauenorganisationen haben...

„Ein absolutes Armutszeugnis und ein erneuter Beweis für die offensichtliche Überforderung der Stadt bei Großveranstaltungen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf das AUS für das Sechs-Tage-Rennen auf dem Cranger Kirmesplatz reagiert. Die CDU-Fraktion hat das Hick-Hack rund um das nun endgültig gescheiterte Sport-Event mit großem Ärger zur Kenntnis genommen. „So viele Verkettungen von unglücklichen Umständen kann es eigentlich gar nicht geben.“ Wie kann eine...

Der Landtag hat der breiten gesellschaftlichen Zustimmung zur Gebührenfreiheit an den Hochschulen entsprochen und die Studiengebühren abgeschafft. Die NRWSPD hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Zur erfolgreichen Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein- Westfalen erklärt Marius Grosser, Vorsitzender der Jusos Mülheim an der Ruhr: „Das Wintersemester 2011/12 wird das erste gebührenfreie Semester sein. Auch für uns Jusos bedeutet die Abschaffung der Studiengebühren...

Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hemer konnte Thomas Fischer – der Vorsitzende- auf ein erfolgreiches Jahr voll unterschiedlicher Aktivitäten zurückblicken. Im einzelnen konnte der Vorsitzende folgende Veranstaltungen nennen: - Stand für die Sicherung der „Kommunalen Finanzen“ - Weltfrauentag mit Blumenpräsenten für die Bürgerinnen - Osterei-Verteil-Aktion - Ortsvereinsbefragung der Bundes-SPD - Vielzahl von Aktionen und Veranstaltungen beim Wahlkampf unserer...

Am Sonntag wurde in Mülheim ein Stadtverband der NPD gegründet. Der frischgewählte Vorsitzende Marc Rostkowski zeigt sich gleich kampfbereit: „Die nationale Opposition in Form der NPD wird sich ab nun um die Belange der einheimischen Bürgerinnen und Bürger kümmern.“ Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte dazu: „Ich beglückwünsche die Kameradinnen und Kameraden vor Ort zu ihrem Entschluß, mit einem eigenen Verband der NPD in den politischen Ring zu steigen und den Kampf um...

Weil die zunächst realitätsfernen Ansätze in der Haushaltssatzung aus Sicht der SPD-Fraktion entschärft worden sind, können die Genossen auch der Haushaltssatzung 2011 zustimmen. „Nach den vorgenommenen Veränderungen im Jugendbereich können wir mit dem neuen Ansatz leben“, stellte SPD-Fraktions-Chef Mike Janke fest. „So gehören die 20 000 Euro für den Familienbesuchsdienst schon aus rein symbolischer Bedeutung in den Haushalt“, ließ Janke wissen. Auch die Mittel für bauliche Veränderungen an...

Im ersten Haushaltsplanentwurf 2011 der Gemeinde Bedburg-Hau sah alles noch gut aus. Auch eine umfangreiche Sanierung des Hallenbades stellte keine wirklich Gefahr für die Finanzkraft der Gemeinde dar. Doch mit der Neuberechnung der Schlüsselzuweisungen änderte sich dies schlagartig. 2 Millionen Euro weniger für Bedburg-Hau soll es nun geben, wenn die Neuberechnung so von Landtag NRW verabschiedet wird. „Das ändert wirklich alles. Die finanzielle Lage von Bedburg-Hau ist nun als äußerst...

Die Würfel in Sachen Sportstättenkonzept scheinen – mal wieder – gefallen zu sein. Zumindest gibt es ab sofort wieder eine eindeutige Richtung, in die es nach Wunsch und Prüfung der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters laufen soll. Der Blick geht dabei Richtung Nord-Nordost, in Richtung Holzweg. Dort, im derzeit noch landwirtschaftlich genutzten Eck zwischen den Hellerhofer Kleingärten und dem Österreich-Viertel, soll der neue Baumberger Sportplatz entstehen; das präsentierte Bürgermeister...

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die jüngsten Medienberichte rund um Hernes Bürgermeisterin Tina Jelveh reagiert. „Die offenbare Entscheidung von Frau Jelveh zu einen Zweitwohnsitz in Bochum, möchte ich an dieser Stelle als sehr unglücklich bezeichnen“, betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. „Auch dass diese Tatsache nur über den „Flur-Funk“ des Rathauses an die Öffentlichkeit geraten ist, hat ein Geschmäckle, so der irritierte Fraktionsvorsitzende weiter. Der Umstand,...