SPD

Der Vorsitzende der Duisburger SPD, Innenminister Ralf Jäger, äußerte sich offiziell zum Bericht des Blogs „Ruhrbarone“ über ein antisemitisches Flugblatt auf der Homepage des Kreisverbandes Duisburg der LINKEN: „Die Duisburger SPD verurteilt klar und eindeutig jede Form des Antisemitismus und jegliche Verbreitung antisemitischer Symbole und Schriften. Die Duisburger SPD distanziert sich ebenso klar und eindeutig von Form und Inhalt eines antisemitischen Flugblattes, dass über eine Verlinkung...

Gibt es eine Art Haltbarkeitsdatum für Nachrichten bzw. Meldungen der Medien? Wie muss sie beschaffen sein, damit der typische Bürger diese schnell wieder vergisst? Anscheinend hat die SPD diese Dauer extrem unterschätzt, als sie nun verkündete, dass Thilo Sarrazin nun doch nicht vor die Türe muss. Das dementsprechende Echo kam sofort; nun werden sogar weitere Leute vor die Türe gebeten. Alles nur, weil man nicht lange genug gewartet hat? Vielleicht führten die Verantwortlichen eine...

Das war eine super Aktion! Der Osterhase Björn schwitzte ganz ordentlich in seinem dicken Pelz, was ihn aber nicht davon abhielt, unermüdlich mit seinem Osterkörbchen über den Karnaper Markt zu hoppeln. Auf dem Karnaper Markt konnten die Kinder im Heu bzw. Stroh nach Schokoladen-Ostereiern suchen. Für die Großen gab es bunt bemalte Eier und ein würziges Chilli con Carne. Vielen Dank an den Osterhasen, die fleißigen Helfer des SPD Ortsvereins Karnap, Petra Soberg und ihr Team von der ASF Karnap...

Das Feiertags-Tanzverbot, mit dem wir alle aufgewachsen sind, kommt immer mehr in die Diskussion. Und die wird immer kontroverser geführt. Als Vertreter der eher konservativen Ansichten stehen hier CDU, FDP und natürlich die Kirchen auf der einen Seite, und die Grünen, Linke, Piratenpartei, sowie diverse Verbände und auch die Jungliberalen auf der anderen. Die Hauptfrage hierbei dürfte die sein, ob dieses Verbot heute noch zeitgemäß ist. Und naturgemäß werden sich hier auch...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte hat bei ihrer Klausurtagung auf ihre bisherige Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl zurückgeblickt. Direkt nach der Wahl hatten die Politiker ihre Marschrichtung für die kommenden Jahre festgelegt. Hierbei wurden - neben der üblichen Arbeit in der Bezirksvertretung - besonders die Themen Brachflächen, Wohnquartiere, Naherholungsgebiete, öffentlicher Nahverkehr, Belebung der Innenstadt und die Geruchsbelästigung durch die Firma Kost auf...

Der SPD-Ortsverein Hemer begrüßt mit einem Blumengruß Ulrich Berger, der jetzt regelmäßig jeden Mittwoch von 12:30 bis 15:30 Uhr die Pflegeberatung des Märkischen Kreises in Hemer anbieten wird (Zimmer 3, Rathaus-Nebengebäude vormals Breer-Spielwaren). Ziel der Pflegeberatung ist, den pflegebedürtigen Menschen so lange wie möglich ein Leben in ihrem eigenen Zuhause zu ermöglichen. Deshalb werden die Betroffenen und die pflegenden Angehörigen mit umfangreichen Informationen über die bestehenden...

Ehrenbürgermeisterin Ingeborg Friebe feiert am kommenden Mittwoch, 20. April, ihren 80. Geburtstag. „In jahrzehntelanger kommunal- und landespolitischer Arbeit hat sich Ingeborg Friebe über Partei- und Stadtgrenzen hinaus hohe Anerkennung erworben. Dass Monheim nach der kommunalen Neugliederung wieder selbstständig wurde, ist Ingeborg Friebes größtes Verdienst. Dafür werden wir ihr stets dankbar bleiben“, würdigt Bürgermeister Daniel Zimmermann die Jubilarin. Gemeinsam mit Landtagspräsident...

dem Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen und vor rund 80 bis 90 Zuhörern stand die gestrige Ratssitzung. Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens sorgte sich angesichts immer mehr in den Ratssaal strömender Zuschauer und aufgebauter zusätzlicher Stühle zunächst einmal mit einem Schmunzeln um die Sicherheit. „Zwar ist dieser Saal für maximal 199 Personen zugelassen, das passt schon. Aber die Fluchtwege müssen frei bleiben.“ Bevor sich die Politiker mit dem wichtigsten...

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus war jetzt zu Besuch auf der Polizeistation Velbert, denn die Gäste wollten einmal die Arbeit der Polizei aus nächster Nähe kennenlernen. Sie wollten sehen, wie und wo der zuständige Bezirksbeamte Ralf Müller seinen Dienst als direktes Bindeglied und Ansprechpartner zu den Bürgern versieht und welchen Tätigkeiten er nachgeht. Sie wollten erfahren, welchen vielseitigen Aufgaben die Polizeivollzugsbeamten täglich gegenüberstehen. In Vertretung des Leiters der...

Es sollte eine klare innerparteiliche Aussprache werden. Die Essener SPD wollte endlich mit einer Meinung zum Thema „A52“ punkten können. Doch am Donnerstag kam es beim Parteitag im Steeler Stadtgarten ganz anders... Wer im Norden der Stadt lebt, der fürchtet eine Autobahn vor der Haustür. Wer im Süden wohnt, kann die Dauer-Staus auf Ruhrallee und Co. nicht mehr ertragen und ersehnt den längst beschlossenen Weiterbau. Die Genossen konnten diese unterschiedlichen Positionen erneut nicht...

Als Sportstars zum Anfassen erwiesen sich beim vergangenen Biathlon auf Schalke (Odlo World Team Challenge) Andrea Henkel und Florian Graf. „Wir waren begeistert über die sportlichen Leistungen und das sympathische Auftreten der beiden Athleten“, schwärmen der Sprecher der CD-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, und die Stadtverordnete Andrea Oehler. „Deutschlands erfolgreiche Biathletin Andrea Henkel bezauberte auf Schalke die anwesenden Wintersport-Fans“, erinnert sich Horst Severin....

Das äußerst erfolgreiche Musikförderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ blickt in eine düstere Zukunft. Derzeit ist völlig offen, ob und wie die musikalische Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt weitergehen wird. „Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf will in dieser Angelegenheit keinerlei Zusicherungen machen und das ist ein Schlag in die Gesichter aller Kinder in NRW“, ärgert sich die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag. „Durch...

Bundespolitisch sind der Ausstieg aus der Kernenergie und die Umstellung auf regenerative Energien derzeit das Thema Nr. 1. Dafür hat die atomare Katastrophe in Japan gesorgt. Nun nehmen sich immer mehr Lokalpolitiker des heiklen Themas an. Die CDU-Fraktion in Neukirchen-Vluyn hat dazu einen Antrag im Hauptausschuss eingebracht und den Bürgermeister in einer Anfrage aufgefordert, mit der ENNI entsprechend zu verhandeln. Konkret geht es um ortsnahe Maßnahmen in Hinblick auf regenerative...

Auf der Mitgliederversammlung des Ortsvereins der SPD-Hemer wurde intensiv über den erforderlichen Atomausstieg diskutiert. Die RWE-Klage zeigte den SPD-Mitgliedern, dass das von der schwarz-gelben Bundesregierung verhängte Moratorium nur auf Hinhalten abzielt. Der Bundesvorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat schon vor Wochen ein Atomausstieg-Gesetz vorgeschlagen. Während der Finanzkrise wurde ja auch innerhalb einer Woche das für die Milliarden schwere Rettung erforderliche Rettungsgesetz mit...

42 von etwa 200 Projekten haben sie in den ersten 17 Monaten der Wahlperiode abgearbeitet. Ein Grund für die Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Dudda (SPD) und Dorothea Schulte (Bündnis 90/Die Grünen), eine erste Bilanz zu ziehen. Und das taten sie beim Verspeisen von Törtchen – rot und grün, wie sich das gehört. Von funktionierendem „Grundvertrauen“ sprachen die Kooperationspartner, die eine Vereinbarung unterschrieben haben für die Wahlperiode bis 2014 über Dinge, die unbedingt erledigt werden...

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt. Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit Chaos zum Jahreswechsel rechnen, wenn es dann neue Strukturen gibt?...

Reges Interesse zeigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am vergangenen Dienstag an der Diskussionsrunde zur Revision des sogenannten „Kinderbildungsgesetzes“ durch die rot-grüne Landesregierung. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Norbert Meesters erläuterte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Jörg das geplante neue Kita-Gesetz. Norbert Meesters (SPD) begrüßte die Gäste im Parkettsaal der Niederrheinhalle in Wesel und betonte, wie wichtig es der...

Die beiden großen Volksparteien wurden vom Wahlvolk abgestraft für ihre Politik, in der der Wähler seine Interessen nicht mehr wahrgenommen wusste. Ob Stuttgart 21, Atomlaufzeitverlängerung oder das widersprüchliche Verhalten zu Libyen. Die verfehlte Landes- und auch Bundespolitik der CDU und SPD haben hierfür ihre Quittung erhalten. Der neidlos anzuerkennende Wahlerfolg der Grünen ist sicherlich auch Fukushima zu verdanken, aber auch die Ernte für 30 Jahre Anti-Atomkraftdebatte. Keine Partei...

SPD - Ortsverein Hemer: Die Mitgliederversammlung findet am Donnerstag, den 31.03.2011 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Stenner in Deilinghofen statt. Die Ergebnisse der Mitgliederbefragung werden vorgetragen und diskutiert. Zusätzlich wird über "Energiewende und Atomkraftwerke ?" diskutiert. Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen.

In diesem Jahr konnte die SPD Meiderich 12 langjährige Mitglieder zu ihrer Jubilarenehrung einladen. Ein ganz besonderes Jubiläum feierten hierbei Meta Helmert und Helga Mandlburger. Sie trat 1951 und 1961 in die SPD ein und können somit auf 60 bzw. 50 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken. Sören Link (MdL), der die Ehrung der Jubilare vornahm, zeigte sich tief beeindruckt von dieser langjährigen Treue zur SPD. Er erinnerte in seiner Laudatio an die besonderen Ereignisse in den Eintrittsjahren der...

Bedburg-Hau - Die neue „Sparkommission“ in Bedburg-Hau aus Grünen, Liberalen, Sozialdemokraten und dem parteilosen van Meegen hat jüngst ihre Arbeit aufgenommen. Zur nächsten Ratssitzung am 31. März werden die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE ein erstes gemeinsames Konsolidierungspaket zur Verabschiedung stellen. Um rund 180.000 Euro könnte der Gemeindehaushalt entlastet werden, wenn es hierfür eine Mehrheit geben sollte. Die finanzielle Not der Gemeinde Bedburg-Hau ist akut. Wie sagt doch ein...