SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

SPD-Fraktion macht mobil gegen Schienenlärm

Petition in Bund und Land angestrebt Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Lüner Bürger in Sachen Bahnlärmbelästigung entlang der Hamm-Osterfelder-Bahnstrecke und das Problem in den politischen Gremien erneut behandelt werden soll. Auch eine angekündigte Unterschriftenaktion der Anwohner ist sinnvoll, so der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller: „Flankiert und forciert dies doch die seit vielen Monaten durchgeführten Gespräche und Aktionen unserer Fraktion und der Lüner Verwaltungsspitze –...

  • Lünen
  • 22.08.13
Politik
Ratsmitglied Martina Schmück-Glock. | Foto: Stadt

Straßensanierungen für 5,7 Millionen Euro - Schmück-Glock: Einzelne Projekte vorziehen

5,725 Mio. Euro stehen für den Um- und Ausbau von Straßen zur Verfügung. Die Bezirksvertretungen und der Verkehrsausschuss haben das Programm 2013/14 noch kurz vor der Sommerpause beschlossen. Im Zusammenhang mit der Engelsburger Straße und der Overdykerstraße soll geprüft werden, ob die Sanierung vorgezogen werden kann, so Martina Schmück-Glock, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. An der Engelsburger Straße liegen noch alte Schienen in der Fahrbahn. Trotzdem schlägt die...

  • Bochum
  • 17.08.13
  • 5
Politik

SPD-Fraktion zur Ausbildungssituation

Die SPD-Fraktion wurde in der Lüner Agentur für Arbeit von dem Leiter des Geschäftsstellenverbundes Kreis Unna, Franz Prinz, begrüßt. Es kam zu einem intensiven Informationsaustausch. Das Hauptthema war die hiesige Ausbildungs- und Arbeitsmarktsituation. Ende Juli waren 112 Ausbildungsstellen noch unbesetzt und 269 Jugendliche noch auf der Suche. Für die SPD-Fraktion kommen noch die Jugendlichen hinzu, die in Maßnahmen „geparkt“ sind bzw. auf eine Ausbildung vorbereitet werden sollen und die,...

  • Lünen
  • 16.08.13
Politik

Ausbildungssituation in Lünen

SPD-Fraktion informiert sich Die SPD-Fraktion informiert sich am 15. August 2013, um 17:00 Uhr, bei der Agentur für Arbeit über den aktuellen Stand auf dem Lüner Ausbildungsmarkt. Der Besuch in der Umweltwerkstatt machte zuvor deutlich, dass unter 25 Jährige ohne Qualifikation, mit persönlichen Handicaps und Migrationshintergrund kaum eine Chance bekommen, ihr Leben eigenständig zu gestalten. Hier sind die sozialen Träger gefragt, die als letzte Anlaufstelle unterstützend wirken können. Wie...

  • Lünen
  • 12.08.13
Politik

Anspruch auf Betreuungsplatz

SPD-Fraktion vor Ort Wie sieht es in Lünen mit den Betreuungsplätzen aus? Dies möchte die SPD-Fraktion wissen und besucht am 1. August 2013, um 17:00 Uhr, die Kindertagesstätte Rappelkiste in Brambauer, um vor Ort einen Einblick zum Stichtag zu bekommen. Ab dem 1. August 2013 haben Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres bis zum dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege. Ein Drittel der neuen Plätze soll im...

  • Lünen
  • 19.07.13
Politik

SPD besichtigt Stadthafen

Umweltmaßnahmen waren Thema Der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung informierte sich im Stadthafen über die geplanten und umgesetzten Umweltmaßnahmen, die insgesamt ca. 2 Mio. Euro betragen. Die Betriebsleiter Wilfried Weineck und Andreas Hüsing führten die Sozialdemokraten über das Hafengelände und zeigten ihnen die Arbeitsabläufe und Schutzmaßnahmen. Seit der Inbetriebnahme hat sich das Geschäftsfeld des Stadthafens Lünen vom reinen Kohlenumschlagplatz über die Erweiterung zum Lagergeschäft bis...

  • Lünen
  • 19.07.13
  • 1
Politik

SPD besichtigt Stadthafen

Der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung besichtigt am Mittwoch, dem 17. Juli 2013, um 17:00 Uhr, zusammen mit den Ortsvereinen Stadt und Osterfeld den Stadthafen Lünen. Wilfried Weineck wird die Sozialdemokraten empfangen und über das Areal des Stadthafens führen. Besichtigt werden sollen die Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und Staub. Außerdem interessiert die Sozialdemokraten die Entwicklung der Geschäftsaktivitäten, über die sich der Arbeitskreis und die anliegenden Ortsvereine informieren...

  • Lünen
  • 16.07.13
Politik
Von links: Michael Thews, Rolf Möller und Herbert Dörmann im Gespräch

SPD-Fraktion kritisiert Bundespolitik

Umweltwerkstatt in Gahmen leistet enorm viel Die SPD-Fraktion besuchte die Umweltwerkstatt in Gahmen und informierte sich über das neue Produktionsschul-Bistro und die arbeitsmarktpolitische Lage. „Die Notwendigkeit einer derartigen Einrichtung wird deutlich, wenn man sich die Arbeits- und Beschäftigungsentwicklung im Kreis ansieht“, unterstrich Fraktionschef Rolf Möller. So ist in der Zeit von 2000 bis 2012 die Zahl der geringfügig Beschäftigten um 75 Prozent und die in Zeitarbeit...

  • Lünen
  • 10.07.13
Politik

SPD-Arbeitskreis kämpft für Sekundarschule

Schule ein Plus für Lünen Der SPD-Arbeitskreis Bildung und Sport trifft sich am Dienstag, den 16. Juli, zu einem Gespräch mit der Schulleitung und mit interessierten Kolleginnen und Kollegen der Realschule Brambauer. Der Arbeitskreis verfolgt das Ziel, möglichst viele Akteure für die Errichtung einer Sekundarschule zu gewinnen. 54 Eltern meldeten ihre Kinder für die Sekundarschule an, 75 hätten es sein müssen. Die Realschule erhielt 41 Anmeldungen. Diese Zahlen zwingen zum Handeln. Eine...

  • Lünen
  • 10.07.13
Politik

Sanierung des Aquamathes bleibt Alternative

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat - nachdem das Gutachten zu den Sanierungskosten des Aquamathes vorgelegt wurde, welches den Sanierungsaufwand mit rund 4,5 Mio. Euro beschreibt - eingehend fraktionsintern diskutiert, darüber hinaus aber auch mit den entsprechenden Vereinen Rücksprache gehalten. So konnten der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Janke und der Sportausschussvorsitzende Dimitrios Axourgos bei einem runden Tisch mit Vereins- und Schulvertretern die möglichen Alternativen...

  • Iserlohn
  • 10.07.13
Politik

Mehr Planungssicherheit im KiTa-Bereich

SPD erfreut über Neuerungen Mit der geplanten Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zum 1. August 2014 wird es zukünftig mehr Planungssicherheit im Kitabereich geben, teilt der SPD-Arbeitskreissprecher, Detlef Seiler mit. So wird eine überjährige Garantie bei den Kind-Pauschalen für die Träger der Kitas die Planungssicherheit erhöhen. Außerdem soll die stärkere Entfristung bei den Arbeitsverhältnissen zur weiteren Entlastung des Kita-Personals in den Einrichtungen führen. Erleichtert...

  • Lünen
  • 08.07.13
Politik

Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt, der Rat der möge folgenden Beschluss fassen: Der Rat der Stadt Arnsberg fordert die Bundesregierung auf, die Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets über den 31.12.2013 hinaus sicherzustellen und die Leistungen in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr zu entfristen. Der Rat erwartet von der Landesregierung, dass sie sich weiterhin, auch im Bundesrat, für eine Entfristung der Mittel einsetzt. Die Verwaltung wird gebeten,...

  • Arnsberg
  • 04.07.13
Politik

Verbraucherzentrale erörtert Jahresbericht vor SPD-Fraktion

Auf Einladung der SPD-Fraktion stellen Jutta Gülzow, Leiterin der Lüner Verbraucherzentrale und Beraterin Ingrid Deutmeyer die wesentlichen Ergebnisse des Jahresberichts 2012 vor. „Die beeindruckenden Zahlen machen deutlich, wie notwendig die Arbeit der Verbraucherzentrale ist“, so das Fazit von Fraktionschef Rolf Möller, der sich am Ende der Diskussion für die hervorragende Arbeit bedankte. Das sei auch der Grund dafür, dass die SPD „als die Mutter der Verbraucherzentrale Lünen“ sich für die...

  • Lünen
  • 03.07.13
Politik

SPD-Fraktion drängt auf Integrationskonzept

„Wir sehen, dass die Integrationsarbeit gut voran kommt, vermissen aber ein klares Integrationskonzept“, so das Fazit von Fraktionschef Rolf Möller. Frau Dr. Aydemir als Integrationsbeauftragte der Stadt hatte der SPD-Fraktion einen umfangreichen Arbeits- und Erfolgskatalog vorgestellt, konnte das von der Fraktion erwartete Konzept mit Handlungsrahmen, Zielen und Maßnahmen allerdings noch nicht vorlegen. „Hier sind noch Abstimmungsgespräche mit den verschiedenen Fachabteilungen in der...

  • Lünen
  • 28.06.13
Politik

Sportplatz Beckinghausen

SPD-Fraktion bezieht Stellung Die SPD-Fraktion bekräftigt die Absicht, für den Sportplatz in Beckinghausen alternative Nutzungen zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern zu entwickeln. Für einen Fußballverein soll der Platz nicht mehr zur Verfügung gestellt werden, da alleine die Pflege des Platzes jährlich 15.000 Euro kostet. Bereits das Sportentwicklungskonzept aus dem Jahre 2008 schlägt vor, die Anlage in Beckinghausen aufzugeben, wenn der Spielbetrieb nach Rückgang der Mannschaftsmeldungen...

  • Lünen
  • 25.06.13
Politik

Wasserversorgung gerettet

Proteste waren erfolgreich Die erste europäische Bürgerinitiative war erfolgreich und konnte die angedachte Privatisierung der Wasserversorgung abwehren. Auf Initiative der Lüner SPD schloss sich zwar nicht der komplette Rat an, dafür aber viele Lüner Bürger. Über 1,5 Millionen Protest-Unterschriften gingen insgesamt in Brüssel ein. Die meisten kamen aus Deutschland. Aus dem Land, in dem die Qualität der Wasserversorgung schon immer einen sehr hohen Stellenwert einnahm. Im Vorfeld wurden zwar...

  • Lünen
  • 24.06.13
Politik

Heimstraße: Schildbürgerstreich erster Klasse

SPD-Fraktion entrüstet Die SPD-Fraktion ist entrüstet über die Nacht- und Nebelaktion, die der Beigeordnete Matthias Buckesfeld in der Heimstraße anordnete. Im Rat hat der Fraktionsvorsitzende, Rolf Möller, noch gefordert, mit dem Thema sensibel und transparent umzugehen und die Bürgern und Politik mitzunehmen und frühzeitig zu informieren. Der stellvertretende Bürgermeister, Michael Haustein war gestern Abend vor Ort und traute seinen Augen nicht. „So war das nicht vereinbart“, erzürnt sich...

  • Lünen
  • 20.06.13
Politik

Kita-Plätze in Lünen

SPD ist zuversichtlich Der SPD-Arbeitskreis Jugend ist erleichtert, dass die vorgegebene Betreuungsquote trotz der schwierigen Haushaltsjahre zum Stichtag erreicht wird. „Es war nicht einfach“, resümiert Toni Seiler, den Kraftakt der Vergangenheit. Es ist nur mit gemeinsamen Anstrengungen von Verwaltung, Trägern, Verbänden und Politik gelungen, den Versorgungsgrad der U3-Kinder von prognostizierten 27 % auf 32 % in 2013 zu erhöhen. Dabei stand im Vordergrund, dass die Versorgung in den...

  • Lünen
  • 19.06.13
Politik
Sozialausschussvorsitzende Lutz Dworzak | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Arbeit aller Demenz-Wohngemeinschaften kann weitergehen SPD-Arbeitskreis Soziales besucht eine Wohngruppe

Erfreut über die Nachricht, dass nunmehr auch mit abschließend mit dem letzten Anbieter eine vertragliche Regelung für die Fortführung der Demenz-Arbeit vereinbart werden konnte ist der Sozialausschussvorsitzende Lutz Dworzak (SPD). „Ich freue mich dass damit weiterhin im gewohnten Umfang Leistungen für ambulant betreute Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz gewährt werden können. Die mit den neuen Vereinbarungen erfolgt Rücknahme der Kündigung der Verträge durch die Sozialverwaltung ist...

  • Gelsenkirchen
  • 17.06.13
Politik
SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Dr. Klaus Haertel: Ex-Verkehrsminister Wittke steht immer noch nicht zu seiner Verantwortung

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel steht Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke immer noch nicht zu seiner Verantwortung für den bisher nicht erfolgten Ausbau der A 52. „Stattdessen zeigt er mit dem Finger auf andere und ignoriert nicht zum ersten Mal seine eigenen, früheren Aussagen,“ so Dr. Klaus Haertel „Herr Wittke war von Juni 2005 an als Landesverkehrsminister unmittelbar zuständig für das Projekt Lückenschluss B224/A52. Die unterschiedlichen Positionen der Beteiligten...

  • Gelsenkirchen
  • 15.06.13
  • 3
Politik

Altbestand Schulen in Lünen-Süd – Was passiert damit?

SPD-Fraktion vor Ort in Lünen-Süd Die SPD-Fraktion trifft sich am kommenden Montag, dem 17. Juli 2013, um 17:00 Uhr, vor der Paul-Gerhard-Schule und geht dann weiter zur Kielhornschule. Was passiert mit den Schulgebäuden, den Turnhallen und Pavillons? Gibt es Folgenutzungen oder andere Zukunftspläne? Um einsetzenden Vandalismus der vielleicht zukünftig brachliegenden Gebäude zu vermeiden, möchte die SPD wissen, welche alternativen Zukunftspläne zur Verfügung stehen. Deshalb werden Vertreter von...

  • Lünen
  • 14.06.13
Politik

Spielflächenleitplanung - SPD fordert begleitende Arbeitsgruppe

Spielplätze sind notwendig, um Kindern einen ungestörten Aufenthalt im Freien zu ermöglichen und ihnen Gelegenheit zu geben, ihr Sozialverhalten in Spielen mit anderen Kindern zu trainieren, heißt es in einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. So sieht es auch die SPD-Fraktion, die froh ist, dass die Hürde der Haushaltskonsolidierung bald ein Ende hat. Denn die Spielflächen weisen vielfach einen erheblichen Sanierungsstau auf. Wiederholt mussten zur Herstellung der Verkehrssicherheit...

  • Lünen
  • 14.06.13
Politik

SPD-Arbeitskreis Soziales informiert sich

Am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 besucht der Arbeitskreis Bürgerservice und Soziales, um 17:00 Uhr, die Johanniter-Kindertageseinrichtung Tabaluga in der Schulz-Gahmen-Straße 33. Die Kindergartenleiterin, Ursula Prein, wird die Arbeit vor Ort vorstellen und durch die neuen Räumlichkeiten führen. Danach werden Themen wie Inklusion und deren Umsetzung vor Ort diskutiert. Petra Klimek

  • Lünen
  • 13.06.13
Politik

Koalition steht dem Lippe-Wohnpark positiv gegenüber

Mit der Planung allerdings sensibler umgehen Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Koalitionsfraktionen SPD und CDU stellten die Investoren BV und WBG, vertreten durch ihre Geschäftsführer Deuter und Zaremba (BV) sowie Heubrock (WBG) die Pläne zur Entwicklung des Lippe-Wohnparks vor. Das beauftragte Architektenbüro nps Tchoban voss war vertreten durch Herrn Voss, der anhand einer Powerpoint-Präsentation den Entwurf vorstellte. Der derzeitige Planungsstand sieht auf dem ca. 13.000 m² großen...

  • Lünen
  • 11.06.13
  • 1
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