SPD-Fraktion

SPD-Fraktion: „Eine Schule für ALLE“ Der für Schule zuständige Arbeitskreis der SPD unterstützt ausdrücklich die Verlängerung der Anmeldefristen für die Sekundarschule. Auch der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, den 14. Februar 2013, ausdrücklich die Schulverwaltung aufgefordert, eine Fristverlängerung zu beantragen. Die Errichtung der Sekundarschule ist im Ausschuss für Bildung und Sport und im Rat mit großer Mehrheit beschlossen worden. Eine Sekundarschule sichert unter...

SPD-Fraktion wirft GfL blanken Populismus vor Der Vorschlag, ein Lüner Freibad zu überdachen, ist aus technischen und finanziellen Gründen schon vor Jahren geprüft und verworfen worden. Das von der GfL angebrachte Beispiel des überdachten Freibadbeckens in Plettenberg bezieht sich auf ein 25 m Becken und hat insgesamt 1,265 Millionen Euro gekostet. Hinzu kommen enorme Unterhaltungskosten und erhebliche Personalkosten, die Jahr für Jahr entstehen, wenn ein Freibad ganzjährig geöffnet hat. Bei...

Die SPD-Fraktion trifft sich am Montag, dem 18. Februar 2013, ab 16:30 Uhr in ihren Räumlichkeiten an der Stadttorstraße zur letzten Vorberatung der Haushaltsklausur. Begonnen wird mit einer Vorstandssitzung bevor in der eigentlichen Fraktionssitzung die SPD-Arbeitskreise ihre aktuellen Berichte abgeben und ihre erarbeiteten Positionen zum Haushalt kundtun. Eingeladen sind neben dem Bürgermeister und dem Beigeordneten Horst Müller-Baß auch der Kämmerer, Uwe Quitter. Die Haushaltsklausur findet...

Billeb: Populismus der GfL grenzenlos Sehr verwundert zeigt sich Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung, über die jüngste Presseberichterstattung zur Straßenbeleuchtung in Lünen am Beispiel der Heimstraße. Vor allem über die Aussage des Ratsherrn Wolfgang Manns, der angeblich etwas initiieren will, was längst von der SPD vorbereitet wurde. Dies wurde ihm auch in einem Telefonat so mitgeteilt. Somit wusste Herr Manns von dem anberaumten interfraktionellen...

Die SPD-Fraktion der Stadt Iserlohn hat sich im Rahmen der Haushalts-klausurtagung am2.2.1013 mit der Haushaltssatzung 2013 beschäftigt. Im Rahmen dieser ganztägigen Beratung stellten die Sozialdemokraten fest, dass insbesondere die schwierige Entscheidung im letzten Jahr zur Erhöhung der Gewerbesteuer maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein nahezu ausgeglichener Haushalt im Jahre 2013 verabschiedet werden kann. „Der von uns geprägte Weg der Haushaltskonsolidierung führt sukzessive zum...

SPD zieht Zwischenbilanz Mit einer Zwischenbilanz des Lippebades beschäftigte sich die SPD-Fraktion während einer Sitzung zum Thema „Sport in Lünen“ und reagiert zugleich auf die unkorrekte Bericht-erstattung der GfL. So bestätigen die aktuellen Besucherzahlen des neuen Bades, dass die Bäderkonzeption die richtige Zukunftsentscheidung für Lünen war. Der öffentliche Zuspruch ist unverkennbar, die Besucherzahlen haben sich - im Vergleich zu den Zahlen für alle vier Hallenbäder - zum Teil...

In Anwesenheit des Bürgermeisters Hans-Wilhelm Stodollick und des Kämmerers Uwe Quitter setzte die SPD-Fraktion ihre Haushaltsplanberatungen fort und fasste erste Beschlüsse. So fordert der Arbeitskreis Jugend unter Leitung von Achim Schwarz eine zusätzliche Ausgabe in Höhe von 10.000,-- € zur Sicherung der Hausaufgabenhilfe in Gahmen, um diese sinnvolle Einrichtung dauerhaft zu sichern. Auch die Stadtinsel in der Geist, eine Einrichtung für Kinder und Jugendliche in Trägerschaft der...

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Schmeltzer, wie ich bereits in meinem beiliegenden offenen Brief an Frau Ministerin Steffens vom 28.10.2012 anmerkte, wurde die per Kabinettsbeschluss getroffene Entscheidung für die Zechenbrache Viktoria I/II als Forensikstandort höchstwahrscheinlich nicht durch das Landesintegrationsministerium begleitet oder überprüft. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Leitlinien der Integrationspolitik des Bundes und der Länder, die Integrationspolitik...

Es gibt noch viel zu tun Es ist Tradition in der SPD-Fraktion, vor den Haushaltsplanberatungen die Parteiführung, Vertreter der 11 Ortsvereine und die sachkundigen Bürger zu einem Informations- und Meinungsaustausch einzuladen. So stellte der neue Kämmerer, Uwe Quitter, den Genossinnen und Genossen die Finanzsituation der Stadt und die weitere Entwicklung des Bürgerhaushalts vor. Trotz der großen Sparbemühungen der letzten Jahre und der überplanmäßigen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer im...

Die mediale Vielfalt geht Stück für Stück verloren. Durch die Übernahme von Inhalten aus anderen Verlagshäusern wird der lokale Journalismus seine Lebendigkeit verlieren. Rolf Möller, SPD-Fraktionsvorsitzender, kritisiert das Vorgehen der WAZ-Mediengruppe als nicht nachvollziehbar. „Eine Tageszeitung die den lokalen Teil der anderen Lokalzeitung einkauft und nur den überregionalen Teil selbst recherchiert, ist nicht wettbewerbsfähig. Das macht doch keinen Sinn! Und das Schlimmste ist“, so Rolf...

Am Montag, dem 14. Januar 2013 steht für die SPD-Fraktion um 16:00 Uhr der CAP-Markt in der Geist auf dem Terminplan. Der CAP-Markt wurde vor vier Monaten eröffnet und ist der erste Lüner Lebensmittelmarkt der „Diakonische IntegrationsBetriebe gGmbH“. Werner Bracht, Geschäftsführer der Integrationsbetriebe GmbH wird den Termin wahrnehmen und die Fraktion begleiten. Das Konzept der Diakonie ist insgesamt eine Bereicherung für die Menschen, die dort leben und für die, die dort arbeiten. Viele...

Arbeitskreise von SPD und CDU tagten Am 1. Januar 2013 hat die Verwaltung Pflege und Unterhalt des Sportplatzes in Beckinghausen eingestellt. Dies erfuhren die beiden für Sport zuständigen Arbeitskreise von CDU und SPD auf einer gemeinsamen Sitzung. Es gibt keinen Fußballverein mehr, sportlich wird der Platz nicht mehr genutzt. 15.000 € werden auf diese Weise jährlich eingespart. Für die beiden Arbeitskreise stellt sich die Frage, was mit dem Platz geschehen soll. Vermieden werden muss ein...

Die SPD-Fraktion lädt am Mittwoch, dem 16. Januar 2013, die Vorstände des Stadtverbandes und der Ortsvereine sowie alle sachkundigen Bürger der Lüner SPD zu einem Informationsabend ein. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller und alle Arbeitskreissprecher der Fraktion werden ab 18:00 Uhr in der Gaststätte Weber in Niederaden ihre Schwerpunktthemen für 2013/2014 bekanntgeben. Der neue Kämmerer, Uwe Quitter, wird über den Haushalt informieren und zum Bürgerhaushalt berichten. Außerdem wird er die...

SPD-Fraktion und Investorin konnten sich einigen Nach langen und intensiven Gesprächen zwischen der Investorin Frau von Bohlen und der SPD-Fraktion haben beide Seiten eine Kompromisslösung zur Realisierung des Projektes „Abriss und Neubau Lichtburg“ gefunden. Noch kurz vor Weihnachten sah es aufgrund einiger Missverständnisse zwischen der Verwaltung und Frau von Bohlen so aus, als würde das Projekt scheitern. „Wir konnten dann in einem sehr konstruktiven Gespräch mit Frau von Bohlen, an dem...

Die SPD-Fraktion hat vor längerer Zeit eine "Lüner Erklärung" für den Rat erarbeitet, die dazu auffordert, das gemeinsame Ansinnen der Ratsfraktionen zu festigen. Zum einen geht es darum, dass wir Kommunalpolitiker uns dafür verantwortlich fühlen, das ein sachlicher Umgang mit der Situation gewährleistet werden kann und zum anderen soll der feste Wille gegen einen Standort in Lünen manifestiert werden. Die Politik darf nicht resignieren, aber sie darf auch nicht zulassen, dass verbale...

So schätzt die SPD-Fraktion die momentane Situation der Lüner Standortfrage i.S. Forensik ein: 1. Teilen Sie die Einschätzung des BI-Vorstandes, es sei so gut wie aussichtslos, eine Forensik in Lünen zu verhindern? Wir hatten noch keine Akteneinsicht und es fehlen noch zu viele Fakten, um diese Einschätzung teilen zu können. Der Zeitpunkt ist somit verfrüht und resignieren ist in der Politik fehl am Platz. Ob es aussichtslos ist oder nicht, können wir somit erst dann definitiv sagen, wenn wir...

Das Jahr 2012 ist ein gutes Jahr für die Lüner Feuerwehr, darüber herrscht Einigkeit im Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion. Die Inbetriebnahme der neuen Feuer- und Rettungswache, wo am 28.11.2012 auch die letzte Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung in diesem Jahr stattfindet, war sicher der wichtigste Schritt in diesem Jahr, um die Lüner Wehr zukunftsfähig aufzustellen und den haupt- wie ehrenamtlichen Feuerwehrleuten einen angemessenen Raum zur Vorbereitung und...

In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung neben der Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung auch mit dem Thema Forensik. Die Mitglieder des Arbeitskreises waren sich in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem genannten Forensik-Standort einig. Man habe in den letzten Jahren in Lünen viel Positives auf den Weg gebracht, sich in vielen Bereichen nachhaltig und zukunftsfähig aufgestellt. In einigen Stadtteilen sei man dabei, Probleme auszuräumen und eine...