SPD-Fraktion

SPD fordert Überprüfung durch die Verwaltung Vertreter des SPD-Arbeitskreises Stadtentwicklung waren in Gahmen-Nord und haben sich den Bereich der Siedlung „Im Hasener“ angesehen. Der Grund für das Vor-Ort Treffen ist der Bürgerantrag, der an den Stadtentwicklungsausschuss gestellt wurde. Mit dem Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft und Vertretern des SPD-Ortsvereins Gahmen, Hans-Georg Fohrmeister und Dirk Gause, wurde die gesamte Fläche in Augenschein genommen. Rüdiger Haag als...

Beteiligung an Planungsbeirat geboten Das Thema Forensik beherrscht nach wie vor die Tagesordnung der Fraktionssitzungen. Einen ausführlichen Bericht erstattete SPD-Fraktionschef Rolf Möller in der ersten Sitzung nach den Herbstferien. Im Vordergrund standen dabei Fragen zur Akteneinsicht und zu den Erfolgsaussichten einer juristischen Überprüfung des Auswahl-verfahrens. Bekanntlich wurde aus Sicht des Landes die Viktoria-Fläche als Forensik-Standort unter mehreren Alternativflächen als die...

SPD-Fraktion hat Beratungsbedarf Der im Rahmen der Neugestaltung der Bäderlandschaft beschlossene Abriss der Kleinschwimmhallen in Brambauer und Horstmar war aufgrund einer Nachfrage des Ratsherrn Martin Püschel Gegenstand der Beratungen der SPD-Fraktion. Hintergrund, so Fraktionschef Rolf Möller, sind Problemstellungen hinsichtlich der Kostenaufteilung zwischen Stadt und Stadtwerken, die sich aus dem Abriss aufgrund des komplizierten, technischen Verbundes zwischen Kleinschwimmhallen und...

Vor dem Hintergrund der öffentlich geführten Personaldebatte hatte die SPD-Fraktion den Bürgermeister in dieser Woche in die Fraktion eingeladen, um dort zum Thema aktuelle Entwicklung und Zukunft der Integrationsarbeit vorzutragen. Bürgermeister Stodollick unterstrich, dass es sich bei der organisatorischen Veränderung im Bereich Integrationsarbeit nicht um eine Umsetzung gehandelt habe und von daher auch keine Mitbestimmung des Personalrats erforderlich gewesen sei. Eine andere...

Seminar der SPD-Fraktion Das verabschiedete Klimaschutzgesetz des Landes NRW sieht vor, dass die Kommunen zur Verabschiedung von eigenen Klimaschutzplänen durch Rechtsverordnung verpflichtet werden können. In Kommunen wird aufgrund der räumlichen Konzentration und unterschiedlichen Nutzungen (Wohnen, Gewerbe und Industrie, Verkehr, Freizeit) ein großer Teil klimarelevanter Emissionen erzeugt. Die Kommunalpolitik und Unternehmen vor Ort sind somit wichtige Akteure bei der Lösung der globalen...

Die Stadt Lünen kürzt nicht bei Schulbuchbestellungen. Die SPD würde dem auch nicht zustimmen. Die Aussagen der Stadtschulpflegschaft sind falsch. • Fast alle Schulen - bis auf das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium - sind mit dem aktuellen Verfahren zur Schulbuchbestellung einverstanden. Die Schulen melden ihre Bestellungen der Schulverwaltung. Sie legen dafür gesetzlich vorgegebene Durchschnittsbeträge zugrunde. Für die Sekundarstufe I beträgt er 78 €. Ein Drittel davon zahlen die Eltern. Den...

SPD-Fraktion vor Ort in Gahmen Die SPD-Fraktion wird das Thema Wegekreuz Ost in Gahmen erneut aufgreifen und die Maßnahme am kommenden Freitag, den 20.09.2013, um 17:00 Uhr, vor Ort wiederholt diskutieren und erläutern. Wie aus der Presse zu entnehmen ist, besteht offensichtlich noch Informationsbedarf und die Bemühungen der Bürger - eigene Vorschläge einzubringen, um Kosten zu sparen - dürfen nicht ignoriert werden. „Wir sind natürlich für alle Anregungen offen, dürfen aber nicht vergessen,...

Die SPD-Fraktion tagt am kommenden Montag, dem 9. September 2013, um 17:00 Uhr, in den Räumlichkeiten des Gahmener Schwimmvereins SV Lünen 08. Vorgestellt werden der Fraktion die Pläne des neuen Freibades. Im Anschluss daran wird die reguläre Fraktionssitzung stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Vorberatung des Haupt- und Finanzausschusses sowie aktuelle Berichte aus den Arbeitskreisen. Petra Klimek

Hier die Resolution der SPD-Fraktion, die im nächsten Rat (19.09.2013) auf der Tagesordnung steht. Resolution des Rates der Stadt Lünen Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie Umfassende Maßnahmen zur Lärmreduzierung sind notwendig, um die Anwohner vor den Folgen von Lärm und Erschütterungen zu schützen und den Gemeinden und Städten entlang der Hamm-Osterfelder-Bahn eine positive Entwicklungsmöglichkeit zu geben. Es wird zwar allgemein die Verlagerung des Gütertransportes auf die...

Die Tageszeitung mutmaßte am 31. August, dass die Stadt Essen möglicherweise die Errichtung eines Asylbewerberheims im ehemaligen Landschulheim, Heisinger Aue 4, plant. Laut Tageszeitung hatten am 29. August Anwohner eine Art Begehung in dem Gebäude beobachtet und waren misstrauisch geworden. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) hat umgehend die Verwaltung nach dieser Planung befragt. „Der Antrag lautete: Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend den Mitgliedern der...

Nur Gemeinsam ist etwas zu erreichen Vertreter der SPD-Fraktionen aus Bergkamen und Lünen trafen sich am Donnerstag, dem 22.08.2013 turnusgemäß zu ihrer Arbeitsgruppe „Gegen Bahnlärm“. Mit von der Runde waren auch Dr. Thomas Sültrup, Gerhard Schramm und Bernd Färber. Einig waren sich alle, dass hier das Miteinander entscheidend ist, um bei dem „Koloss“ Deutsche Bahn etwas zu erreichen. Es wurde vereinbart, gemeinsam um Unterschriften zu werben und Listen auszulegen. So können sich die...

Ausbildungssituation: Zweite Chance für jeden Die SPD-Fraktion informiert sich am Montag, dem 2. September 2013, um 16:30 Uhr, bei der AWO Bildung und Lernen – in der Jugendwerkstatt, Bebelstraße 134 - über den aktuellen Stand verschiedener Maßnahmen, die jungen Menschen eine zweite Chance auf dem Arbeitsmarkt verschaffen. Die 2. Chance richtet sich an Jugendliche, die u.a. ihren Hauptschulabschluss durch aktive oder passive Schulverweigerung gefährden. Ziel des Programms ist es, diese...

Baumaßnahmen am Friedhof im Visier Die SPD-Arbeitskreise Zentrale Gebäudewirtschaft Lünen und Sicherheit und Ordnung treffen sich am Donnerstag, dem 29. August 2013, um 16:30 Uhr, auf dem Friedhof in Lünen-Süd. Es geht um die laufenden Umbaumaßnahmen an den Gebäuden und die damit einhergehende Entwicklung von Alternativen. Die neuen Erkenntnisse der zu sanierenden Gebäude erfordern eine Vor-Ort Besichtigung, um sich ein Bild u.a. von den Ausmaßen der Bergbauschäden zu machen und nach einer...

Der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung trifft sich mit dem Gahmener SPD-Ortsverein am kommenden Donnerstag, dem 29.08.2013, um 17:00 Uhr vor der Vinckeschule. Interessierte Bürger sind hierzu herzlich eingeladen, um über die bisherigen Erfolge des Projektes Soziale Stadt vor Ort zu diskutieren bzw. über den aktuellen Stand informiert zu werden. Der Abschluss der Vor-Ort Veranstaltung findet in gemütlicher Runde auf dem Sportplatz an der Kaubrügge statt. Petra Klimek