Ratssitzung

Darauf hatten sich wohl viele (politisch interessierte) Gladbecker gefreut: Eigentlich schon bald sollten die Sitzungen des Stadtrates live per Internet übertragen werden. Cirka 5.000 Euro würden die Live-Übertragungen pro Jahr kosten. Dazu kämen die Anschaffungskosten für die erforderliche Technik in Höhe von maximal 10.000 Euro. Und eben diese Kosten sind es, die von SPD, CDU und GRÜNEN als Ablehnungsgrund genannt werden. Erst Anfang 2016 will man sich wieder mit dem Thema befassen. Das ist...

Anders als in vielen anderen Nordrhein-Westfälischen Städten verlief die gestrige konstituierende Sitzung des Rates mit der Wahl zu den Ausschüssen kurz und reibungslos. Die im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen hatten sich auf einen gemeinsamen einvernehmlichen Wahlvorschlag geeinigt. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER war auf diesem einvernehmlichen Wahlvorschlag überproportional vertreten. Eine Ausgrenzung bei der Ausschussbesetzung wie in anderen Städten fand in Düsseldorf...

Haltern. Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich jetzt der am 25. Mai neu gewählte Rat der Stadt Haltern am See. Hier übernahm die Altersvorsitzende Annette Große Onnebrink (72) den Vorsitz und absolvierte als neu gewähltes Ratsmitglied ihre erste Aufgabe mit großer Souveränität: Sie verpflichtete Bodo Klimpel als neuen und alten Bürgermeister für die nächsten sechs Jahre. Sie las die Eidesformel vor, die Bodo Klimpel wiederholte: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem...

„Ich hoffe, dass wir den fairen Umgang, den wir in den vergangenen Jahren hier im Rat gepflegt haben und der Hemer vorangebracht hat, auch zukünftig pflegen werden“, wünschte sich Hemers alter und neuer Bürgermeister Michael Esken nach seiner Vereidigung.Gleichzeitig wisse er genau um den großen Vertrauensvorschuss, den ihm die Bürger mit.der Wiederwahl gegeben hätten. „Doch alleine kann ich als Bürgermeister überhaupt nichts erreichen“, so Esken weiter, der zudem deutlich machte, dass auf...

Wie die Kollegen von WAZ und NRZ inzwischen berichtet haben, hat die letzte Ratssitzung rund 14 Stunden gedauert. Bis so gegen 16.30 Uhr bin ich selbst noch dabei gewesen. Die einzelnen Ergebnisse der Ausschußzusammensetzungen usw. sind ja sicherlich inzwischen im Ratsinformationssystem nachzulesen - ich behaupte es einfach mal so, ohne es auch tatsächlich nachgeschlagen zu haben. Was mich in der kurzen Zeit, in der ich anwesend gewesen bin, gewundert hat, war das Abstimmungsverhalten der...

Jetzt ist es offiziell: Mit der gestrigen konstituierenden Ratssitzung wurde Dirk Lukrafka in das Amt des Bürgermeisters eingeführt und vereidigt. In den nächsten sechs Jahren möchte der Christdemokrat als Oberer der Stadt „die Entwicklung der Innenstadt unterstützen, das Interesse neuer Unternehmen wecken und somit Arbeitsplätze schaffen sowie immer die Bildungseinrichtungen fest im Blick behalten“. In einer kurzen Rede wandte sich der neue Bürgermeister an die Ratsmitglieder und die...

Nur die drei Ratsvertreter der AfD enthielten sich, als es um kurz vor 19 Uhr in der konstituierenden Ratssitzung darum ging, "die Verwaltung zu beauftragen, das Eigentum an der Karstadt-Immobilie zu erwerben". Alle anderen Ratsvertreter sahen hingegen die einmalige Chance, "endlich Handlungsspielraum bei dieser Top-Immobilie am Schillerplatz zu bekommen". Ferner votierte der Rat mit 26-Ja-Stimmen bei 17-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für eine Auflösung des Gemeindebezirks Kesbern zum 31....

Die Debatte um den Erhalt des Ostwallmuseums erhält neue Nahrung. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN beantragt zur Sitzung des Dortmunder Rates am 3. Juli die Aufhebung der immer noch gültigen Verkaufsbeschlüsse. Stattdessen soll das Baukunstarchiv NRW in das Gebäude Einzug halten. Im nichtöffentlichen Teil des Rates informiert Oberbürgermeister Sierau den Rat über den aktuellen Stand des Verfahrens. Nach Ansicht der Linksfraktion ist dieses weit genug gediehen, um belastbar und Grundlage des...

Den nachstehenden Antrag samt Begründung stellt die Partie Die LINKE zur konstituierenden Ratssitzung am Dienstag, 1. Juli, 17 Uhr im Ratssaal. Zum Tagesordnungspunkt 5.1 „Gemeindebezirke“ in der konstituierenden Ratssitzung stellen wir folgenden Antrag: • Der Gemeindebezirk Kesbern wird abgeschafft. § 2 der Hauptsatzung der Stadt Iserlohn, „Gemeindebezirk Kesbern“, ist ersatzlos zu streichen. • Der Tagesordnungspunkt 26 „Wahl des Ortsvorstehers des Gemeindebezirks Kesbern“ entfällt damit....

Fünf Fraktionen, drei Gruppierungen und fünf Einzelpersonen – der neue Rat der Stadt Bochum, der sich am Donnerstag konstituiert hat, wird bunt. Und die neue Konstellation wird „die Diskussion und Entscheidungsfindung komplexer machen“, erklärte Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in ihrer Begrüßungsrede. Dass dem neuen Rat mit jeweils einem Vertreter der NPD und Pro NRW sowie drei Mitgliedern der AfD angehören, rief nicht nur das Bündnis gegen Rechts mit Protestaktionen auf den Plan, auch...

Die anhängende Fotostrecke entstand am 25.06.2014 bei der Ratssitzung in Schwerte. Wie bei der ersten Ratssitzung einer Wahlperiode üblich wurden die stellvertretenden Bürgermeister usw. gewählt und es gab reichlich Blumen.

In einer Diskussion, in der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Wesel, mit den Fraktionen "WWW-Piraten" und der "LINKE" erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Ludger Hovest, angesichts der Tatsache daß weniger als 50% der Weseler Bürger sich an der Wahl beteiligten daß die geringe Wahlbeteiligung durchaus der "Zufriedenheit" der Weseler Bürger geschuldet sein könnte.. Da frage ich mich in welchem Paralleluniversum dieser Mensch lebt. Natürlich ist eine Kommunalwahl überwiegend eine...

Es war eine kurze, für Kristina Grafen und Simon Panke, dennoch wichtige Sitzung. Denn beide Ratsmitglieder konnten den Wähler am 25. Mai 2014 bei der Kommunalwahl überzeugen und wurden heute, gemeinsam mit ihren zukünftigen Kolleginnen und Kollegen, vereidigt. Kristina Grafen vertritt im Stadtrat den Wahlbezirk Averbruch, während Simon Panke für den Innenstadtbereich in den Stadtrat gewählt wurde. Neben den Interessen der Bürgerinnen und Bürger werden in den kommenden Jahren auch Ideen und...

Um mit einem Flashmob ein Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu setzen, versammelten sich rund 250 Dortmunder auf dem Friedensplatz, während im Rathaus die erste Ratssitzung mit rechter Beteiligung abgehalten wurde. Der Protest lief friedlich und unter Aufsicht eines großen Polizeiaufgebots und teils internationaler Medienbegleitung ab. Jüngere und ältere Flashmob-Teilnehmer, Geschäftsleute, Kirchenaktivisten und demokratisch gesinnte Dortmunder ohne groß wahrnehmbarer Präsenz...

Der neu gewählte Rat hat seine Arbeit aufgenommen. Am Dienstag trafen sich die Mitglieder zur konstituierenden Sitzung. Im neuen Rat sind nach den Wahlen am 25. Mai neun Parteien dabei: Die SPD bildet die größte Fraktion, außerdem sind CDU, Grüne, ÖDP, FDP, DKP, Die Linke, Freie Wähler und Die Piraten vertreten. FDP und Piratenpartei haben eine gemeinsame Ratsgruppe gegründet. „Nach der für uns bitteren Wahlschlappe war es motivierend zu entdecken, wie viele gemeinsame Ansatzpunkte FDP und...

Die erste Ratssitzung im Dortmunder Stadtrat dauerte nur rund 45 Minuten. In diesen Zeit wurden Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und die neue Sitzordnung beschlossen, die besagt, dass ausgerecht die Fraktion DIE LINKE & Piraten neben der rechtspopulistischen AfD und einem Rechtsextremen sitzen muss. Die beiden BürgermeisterInnen Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) wurden bei einer Einheitsliste von SPD&CDU mit 66 Ja-Stimmen, 23...

Zum zweiten Mal nach der Kommunalwahl hat sich der Sonderältestenrat getroffen, um über Konsequenzen aus dem Wahlergebnis und den gewalttätigen Vorfällen am Wahlabend vor dem Rathaus zu beraten. Erneut war der Polizeipräsident in der Sitzung anwesend, erstmals nahmen zwei Mitglieder der AfD teil. Übereinstimmend stellte man zunächst fest, dass sich die Diskussion um die Vorfälle des Wahlabends in den vergangenen 14 Tagen versachlicht habe. Zudem sei eine Reihe von rechtlichen und...

Am Sonntag, 25. Mai, wurden auch die Gladbecker Bürger zu den Wahlurnen gerufen. Unter anderem fanden an diesem Tage die Kommunalwahlen statt. Neben der SPD darf sich der in seinem Amt bestätigte Bürgermeister Ulrich Roland als Wahlgewinner fühlen. Sowohl Bürgermeister Roland als auch die Mitglieder des neuen Stadtratges werden am Dienstag, 17. Juni, ab 16 Uhr in der konstituierenden SItzung des Rates in ihre Ämter eingeführt. Im Interesse eines geordneten SItzungablaufes werden wegen des zu...

Einige wichtige Entscheidungen hat der alte Rat dem neuen noch ins politische Nest gelegt. Bevor aber votiert wurde, stand ein unvollständiges Gruppenfoto (es fehlten fünf Ratsmitglieder) im Ratssaal auf der "Tagesordnung". So wird bei Continue" eine 0,5 Stelle zusätzlich eingerichtet, um das Ehrenamt zu stärken. "Wir müssen die Arbeit von Continue eben zeitgemäß nachdefinieren", begründet SPD-Sozialmann Michael Scheffler die Entscheidung, die allerdings mit 24:23 denkbar knapp ausfiel. Zu den...

In der Ratssitzung am Donnerstag steht der geplante Verkauf des Alten Museumsgebäudes am Ostwall auf der Tagesordnung. Die Fraktion der Grünen hat derweil ein Moratorium zum Gebäude am Ostwall eingebracht. Die Bürgerinitiatvie "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" ruft am Donnerstag, 15. Mai, um 14.30 auf dem Friedensplatz zu einer Demonstration für den Erhalt des Gebäudes auf.

Zur Ratssitzung am Donnerstag, 15. Mai, wird auch das geplante Lkw-Durchgangsfahrverbot auf der Bundestraße 1 wieder auf der Tagesordnung stehen. Die Verwaltung hatte mit der Vorlage im Februar die Forderung der B1-Bürgerinitiative aufgegriffen und ein auf vier Jahre befristetes generelles Lkw-Durchgangsfahrverbot für die B1 vorgeschlagen. Der SPD-Ratsfraktion war es wichtig, vor einer Beschlussfassung zu diesem Thema die Meinung in den Stadtbezirken einzuholen. Der planungspolitische...