Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Tim Brühland kontert SPD Kritik

SPD-Kritik ist "dummes Zeug". Dass die Reihenfolge der Tagesordnungen der zukünftigen Ratssitzungen auch nach dem Bürgerinteresse ausgerichtet werden sollten, darüber besteht insoweit Einigkeit. Als „dummes Zeug“ weist allerdings der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Tim Brühland, die Kritik von Ursula Schlösser zurück: „Es hätte der SPD freigestanden, eine Änderung der Reihenfolge in der Ratssitzung zu beantragen. Das hat sie nicht getan. Deshalb ist die Kritik von Ursula Schlösser an der...

  • Monheim am Rhein
  • 16.10.10
Politik

Unterversorgung mit Kinderärzten im Stadtbezirk V

Das Essener-Bürger-Bündnis in der Bezirksvertretung V spricht sich für eine bessere Versorgung durch Kinderärzte in den Stadtteilen Altenessen, Karnap und Vogelheim aus. In einem gemeinsamen Gespräch am 13.10.2010 wurde über die Unterversorgung durch Kinderärzte im Bezirk V gesprochen. Anlass des Gesprächs ist die schlechte Versorgung in einem Bereich mit den meisten Kindern in Essen. Da für viele Familien die schnelle Erreichbarkeit, insbesondere bei Notfällen, nicht gegeben ist, sollte über...

  • Essen-Nord
  • 14.10.10
Politik
Fotos sind käuflich zu erwerben über ulrich.bangert@t-online.de | Foto: Bangert
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Umgehungsstraße wird erst im Frühjahr fertig

n den beiden Verbindungsstücken der Entflechtungsstraße zur Hauptstraße wird fleißig gearbeitet, aber bis zum Jahresende wird sie nicht ganz fertig. „Wir wollen den Bereich Rheinlandstraße/Gohrstraße/Hauptstraße bis zur 50. Kalenderwoche soweit herstellen, dass er befahren werden kann“, verspricht Michael Krahl. „Ob wir die Verbindung Hauptstraße/Industriestraße fertig bekommen, ist fraglich“, schränkt der oberste städtische Straßenbauer ein. Der Zeitplan hatte erhebliche Verzögerungen...

  • Velbert
  • 13.10.10
Politik
Fotos sind käuflich zu erwerben über markus@schroeder-langenberg.de | Foto: Schroeder
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Nizzabad retten!?

Die Empörung der Bürger wegen der geplanten Schließung des Langenberger Nizzabades war deutlich zu spüren. Die Wassersport treibenden Vereine Langenbergs hatten Vertreter der Ratsfraktionen zur Podiumsdiskussion geladen, um über die Ideen und Vorstellungen der Politiker informiert zu werden und Vorschläge zu machen, wie das Bad erhalten bleiben könnte. Das Positionspapier, in dem das Nizzabad als Einsparung aufgeführt ist, sorgt schon seit Bekanntgabe für heftige Diskussionen. 100 Sparmaßnahmen...

  • Velbert
  • 13.10.10
  • 1
Politik

Haushaltsengpässe werden zur Bewährungsprobe für das Neue Kommunale Finanzmanagement

Sowohl die Erhöhung der Kreisumlage als auch die Nachwirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise machen der Kämmerei einen Strich durch die Haushaltsplanung für die nächsten Jahre. Engere Spielräume im Haushalt können nach Meinung der Langenfelder Liberalen zur ersten Bewährungsprobe für das seit 2009 angewendete Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) werden. Der in Kommunalverwaltungen nicht immer anerkannte Nutzen des neuen Rechnungssystems - hier und da deshalb auch als erweiterte...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 08.10.10
Politik
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Teil des Familienlebens

Langer Beifall bestätigte dem hochrangigem Gast aus Berlin, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, dass er mit seiner Rede genau den Nerv der anwesenden Gäste bei seinem Besuch der Mendener Firma HJS getroffen hatte. Nach einer Führung durch die Fabrikationshallen des mittelständischen Unternehmens begrüßte Firmeninhaber Hermann Josef Schulte den Bundespolitiker und rund 300 Gäste. Darunter MdB Dagmar Freitag, den EU-Abgeordneten Peter Liese, den MdL Wolfgang Exler, Landrat Thomas Gemke und...

  • Menden-Lendringsen
  • 08.10.10
Politik
Dr. Anja Pielorz

Kommentar: Kämmerer machen auf dramatische Finanzlage aufmerksam

Zeitgleich wurden in Hattingen und Sprockhövel die Haushaltsentwürfe 2011 eingebracht. Zeitgleich haben beide Kämmerer, für Sprockhövel Rainer Kaschel und für Hattingen Dr. Frank Burbulla, den mahnenden Finger erhoben. Für Kaschel war es das erste Mal, denn er ist neu im Amt des Kämmerers. Für Burbulla war es Routine. Beide haben auf die Wirtschaftskrise und die notwendige Gemeindefinanzreform verwiesen, die die Ursachen für die maroden Haushalte der Städte zumindest mitdarstellen. Beide haben...

  • Hattingen
  • 08.10.10
Vereine + Ehrenamt

Schutz der Heimat - oder wo wohnst Du wenn Du älter bist!?

Zum Schutz der Heimat wurden im Mittelalter die Schützengilden gegründet und das ist bis Heute in den Statuten verankert. Wer meint Schützen feiern nur, der irrt! Und das gewaltig. Neben den vielen sozialen Projekten steht auch heute noch der Schutz der Heimat im Vordergrund. Nun, kriegerische Heere gibt es nicht mehr, die Raubritter allerdings haben ihr Outfit gewandelt… Was viele Menschen (noch) nicht registrieren ist die bedrohliche Situation die das Leben und Wohnen im Alter betrifft. Schön...

  • Düsseldorf
  • 06.10.10
Politik

Gesicht zeigen! - 1. Hagener Foto-Flashmob

Für gute Arbeit ! – Gegen prekäre Beschäftigung und Leiharbeit! Termin: 07.10.2010 um 17:00 Uhr Ort: Vor Kaufhof Galeria, Elberfelderstraße 23-25 in 58095 Hagen. Ob die Krise überwunden ist oder nicht – darüber wollen wir an dieser Stelle nicht streiten. Dass allerdings Leiharbeit und prekäre Beschäftigung wieder fröhliche Urstände feiert geht uns gehörig gegen den Strich. Dass wir für die Krise zahlen, das die Spekulanten und Verursacher weithin ungeschoren davon kommen sollen - das ist eine...

  • Hagen
  • 06.10.10
Politik
Die Container der TBV (im Hintergrund)  haben bald ausgedient. Bürgermeister Stefan Freitag (rechts) beschrieb vor dem offiziellen ersten Spatenstich die Vorteile des neuen Verwaltungsgebäudes. | Foto: Foto: Ulrich Bangert

TBV-Neubau schafft eine angenehme Atmosphäre

Nach der Prüfung mehrerer Standorte beschloss der Rat vor zwei Jahren, Am Lindenkamp ein neues Verwaltungsgebäude zu schaffen und gleichzeitig die Gebäude des benachbarten Bauhofes zu sanieren. Nachdem Bernd Wieneck zum Projektleiter ernannt war, wurde ein Architektenwettbewerb augelobt. Im März des vergangenen Jahres hatte sich das Preisgericht für den Entwurf des Recklinghauser Architekturbüros Feja und Kemper entschieden. Nachdem die Vorentwurfsplanung und die Kostenschätzung im...

  • Heiligenhaus
  • 06.10.10
Politik
Die Taschen der Stadt sind leer. Dennoch fordert die Bezirksregierung einen Beschluss über den Doppelhaushalt 2010/2011. | Foto: Jiri Kollmann

Rat der Stadt steht unter Druck

Mehrmals wurde der Beschluss über den Haushalt 2010, später den Doppelhaushalt 2010/2011, verschoben, jetzt hat Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und somit auch den Fraktionen im Rat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Sollte sich in der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Oktober, wiederholt keine Einigung zwischen den Parteien abzeichnen, drohten Konsequenzen (MW berichtete). Als „Drohbrief auf Bestellung“ empfindet Peter Beitz,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
Sport
1. Vorsitzender Willmeroth Germania Windeck
34 Bilder

Windeck verzaubert die NRW Liga und gewinnt 2:0 in Herne / 1.FC Köln nutzte Windeck aus!!!

Gleich zwei Ex-Duisburger standen heute beim Spiel Westfalia Herne gegen Germania Windeck im Fokus: Ex MSV Trainer Heiko Scholz und Stürmer Markus Kurth, heute beide bei Germania Windeck, dem Club mit Großen Ambitionen. Ziel ist es, in die Regionalliga aufzusteigen. Das dieses Ziel berechtigt ist, zeigte bereits die Leistung von Germania Windeck im DFB Pokal gegen den FC Bayern München, wo sich die Windecker Mannschaft mit einer „Weltklasse“ Vorstellung für NRW Liga Verhältnisse präsentierte....

  • Herne
  • 03.10.10
  • 1
Politik

Neue Homepage www.baerbelbas.de

Meine Homepage habe ich komplett renoviert. Die Seite ist jetzt benutzerfreundlicher, optisch ansprechender und inhaltlich umfangreicher ausgestaltet. Neu auf der Homepage: die Info-Box "Bas fragt nach" mit parlamentarischen Anfragen, Informationen zu meinen Schwerpunktthemen und auch neue Hintergründe über die "Gläserne Abgeordnete". Auf diese Rubrik bin ich besonders stolz: Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger haben das Recht zu erfahren, mit wem ich Lobby-Gespräche führe, wie ich entlohnt...

  • Duisburg
  • 02.10.10
Politik
v.l. F. Frentrop, H.W. Zwiehoff, R. Merting, G.Wallow und  K. Hagen
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"Urgesteine" der Bezirklichen Kulturarbeit verabschiedet"

"Urgesteine" der Bezirklichen Kulturarbeit verabschiedet" Am 27.09.2010 haben Bezirksbürgermeiter Hans-Wilhelm Zwiehoff, Stellvertretender Bezirksbürgermeister Klaus Hagen und BV-Mitglied Friedel Frentrop Frau Gisela Wallow und Herrn Rainer Mertig den Dank der Bezirksvertretung V für ihr langjähriges gemeinsames Wirken für die im Jahr 1979 stadtweit auf neue Grundlagen gestellte Bezirkliche Kulturarbeit gedankt. Über 31 Jahre lang hat Frau Wallow mit Unterstützung von Herrn Mertig als...

  • Essen-Nord
  • 01.10.10
Politik
Spielplatzfest Tondernstraße

Ortstermin Schalke 29.09.10 Teil 2

Beim Ortstermin an der Herdstr. kristallisierte sich noch ein weiteres Problem auf der verkehrsberuhigten Tondernstr. (Spielstraße) heraus: Parkende PKW mangels Rechtskenntnis. Als vorläufige Lösung wird die Verwaltung zusätzlich Hinweisschilder anbringen, die Rechte und Pflichten der Verkehrsteilnehmer aufführen werden. Ralf Hauk, Stadtverordneter: "Leider wissen viele Verkehrsteilnehmer nicht mehr, welche Regeln befolgt werden müssen. Parken z.B. ist nur auf ausgewiesenen Flächen erlaubt, in...

  • Gelsenkirchen
  • 29.09.10
Politik
Silke Ossowski im Gespräch mit der Verwaltung und Anwohnern

Ortstermin der SPD in Schalke erfolgreich

Am Mittwoch, 29.09.10 fand ab 14:00 Uhr der angekündigte Ortstermin in Schalke statt. Zu dem Thema "verkehrliche Situation" fanden sich die SPD Stadtverordneten Silke Ossowski, Ralf Hauk, 5 Vertreter der Verwaltung, die Polizei und viele Anwohner an der Ecke Bozener/Herdstr. ein. Die Anwohner beklagten die Behinderungen durch parkende PKW auf der Herdstr. für Müllabfuhr, Feuerwehr, LKW und den allgemeinen Verkehr aus der Bozener-Str links heraus Richtung Herdstr. Als Lösung wurde ein absolutes...

  • Gelsenkirchen
  • 29.09.10
Politik
Christian Preuß

Linke mit neuem Gesicht im Stadtrat

Christina Flügge von der Partei „Die Linke“ hat ihr Ratsmandat zurückgegeben. Nachfolger wird nun Christian Preuß. Dieses Vorgehen war zwischen den Beteiligten abgestimmt, um die Belastung während der Amtsperiode auf mehrere Schultern zu verteilen und um die politische Erfahrung zu multiplizieren. „Die Linke“ hatte bei der letzten Kommunalwahl ein Mandat errungen. Der 32-jährige Diplom-Rechtspfleger Christian Preuß ist seit 2008 im Vorstand des Ortsverbandes der Partei und wohnt seit 2007 in...

  • Hattingen
  • 28.09.10
Kultur
Dr. hc. Fritz Pleitgen ( Geschäftsführer der Ruhr.2010 GmbH )
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Ausstellungseröffnung Schwarzes Revier. Fotografien von Heinrich Hauser vom 27.09.2010 bis 16.02.2011 auf Zollverein in Essen

Pro Schwarzes Revier. Fotografien von Heinrich Hauser Galerieausstellung des Ruhr Museums auf Zollverein in Essen 27. September 2010 – 16. Februar 2011 Nach der Eröffnung seiner Dauerausstellung zur Natur, Kultur und Geschichte des Ruhrgebiets und einer Reihe von erfolgreichen Sonderausstellungen kann das Essener Ruhr Museum mit der Eröffnung seiner Ausstellungsgalerie auf der 21-Meter-Ebene der ehemaligen Kohlenwäsche des Welterbes Zollverein ab dem 27. September 2010 den letzten Baustein...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.09.10
  • 2
  • 1
Kultur
Zwischen den Stühlen
4 Bilder

Zwischen den Stühlen

Warum sitzt auf diesen Stühlen eigentlich niemand ? Komisch : einmal befinden sich die Sitzgelegenheiten innerhalb eines Raums, dann wiederum an der frischen Luft ... Was geht da vor ? Wird ein Politiker erwartet ?? Eine Musikshow ??? Oder etwa - Gott behüte ! - Theo Sarrazin ... ? Nö. Nichts von alledem. Es handelt sich hier um eine Kunst-Installation anlässlich des Ruhr 2010-Jahres. In Marl. Einmal im Durchgang des Einkaufszentrums "Marler Stern" zur VHS, einmal draußen auf dem Creiler Platz...

  • Marl
  • 25.09.10
  • 14
Politik
Gerhard Knospe (von links), Reiner Besler und Stefan Okon haben das erste Bürgerbegehren iniziert und jetzt schon mehr als die geforderten Unterschriften gesammelt
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1.723 Bürger wollen eine Fußgängerzone

„Sind Sie für den Umbau der Hauptstraße ,von Kirche zu Kirche‘ in eine Fußgängerzone?“ Wenn der Rat zustimmt, können alle Heiligenhauser bald über diese Frage abstimmen. Im Juni haben Reiner Besler, Gerhard Knospe und Stefan Okon damit begonnen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Bis gestern haben sich 1.723 Bürger in die Listen eingetragen,1.680 hätten es sein müssen. „Die Adressen werden von der Verwaltung noch auf ihre Richtigkeit geprüft, deshalb möchten wir einen Puffer...

  • Heiligenhaus
  • 22.09.10
  • 1
Politik
2 Bilder

"Stadthalle ist für Neviges unverzichtbar!"

Bei der Frage, ob die Stadthalle Neviges erhalten bleiben soll oder nicht, gingen die Meinungen am Montag weit auseinander und es wurde heftig diskutiert. Das Sparkonzept der Stadt Velbert zur Konsolidierung des Haushalts sieht die Schließung der Stadthalle vor. Für die Vereine in Neviges steht allerdings fest: „Die Stadthalle Neviges ist unverzichtbar.“ Zum Diskussionsabend lud daher der Beirat der Interessengemeinschaft der Nevigeser Vereine ein, um für den Erhalt der Stadthalle zu „kämpfen“....

  • Heiligenhaus
  • 22.09.10
Politik

Kinderfest der CDU Bedburg-Hau

Petrus hatte (k)ein Einsehen. Pünktlich zum Beginn des Kinderfestes der CDU am letzten Sonntag im August hatte sich der Himmel wieder beruhigt, die Schleusentore waren geschlossen. Waren während des Aufbaus der Attraktionen im Gemeindezentrum am Rathaus noch einzelne Regenschauer gefallen, so konnten zum Beginn um 14 Uhr die ersten Besucher trockenen Fußes die Attraktionen, Spiele und das Cafézelt besuchen. Die traditionelle Veranstaltung des CDU-Gemeindeverbandes Bedburg-Hau unter der Leitung...

  • Bedburg-Hau
  • 21.09.10
Politik
Greenpeace Mülheim demonstriert vor dem Reichstag in Berlin (v.l.: Oliver Riemann, Kerstin Depiereux, Nina Gnuschke, Kathy Dittmer, Fabian Merthin, Thorsten Unterhuber, Marian Dabringhausen, Fabienne Elscheid, Christian Beck und Nora Schmitz)
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Greenpeace-Mülheim am Reichstag

Die erst im April gegründete Greenpeace-Gruppe Mülheim war am Samstag stark in Berlin vertreten. Gemeinsam mit drei Mitgliedern aus Essen machten sich acht Mülheimer auf den Weg in die Bundeshauptstadt. Schon um 4.30 Uhr trafen sich die Aktivisten aus Mülheim am Hauptbahnhof, um gemeinsam nach Dortmund zu fahren, wo um 6 Uhr der große Sonderzug eingesetzt wurde. Auf der Fahrt nach Berlin stimmten sich die Gruppen ein, wurden bei der Ankunft von den Menschenmassen sehr beeindruckt....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.09.10
Politik
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Bahnhof Bösperde wird Umgebaut und bekommt ein neues Erscheinungsbild

18. September 2010 Bahnhof Bösperde / Ein Bauschild der Deutschen Bahn verkündet den Umbau des Bahnhof Bösperde an. Er ist in das "Sonderprogramm Personenbahnhöfe“ aufgenommen worden. Damit Geplant sind dort Verbesserungen und das Erscheinungsbild des Bahnhofs Bösperde. Deutlich verbessert für Zugreisende eine dynamische Schriftanzeige, wo man künftig über Verspätungen oder andere Fahrplanänderungen informiert. Der Bauabschnitt soll im Dezember 2011 abgeschlossen sein. Eine gute Sache für die...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.09.10
  • 3
  • 1
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