Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Hans Gerd Fruhen (li.) und Wilhelm van Beek (re.), Vorsitzende SPD-Fraktion Bedburg-Hau: „FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst. Dies ist glatter Wortbruch der FDP“

SPD Bedburg-Hau: FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst

Die SPD-Fraktion Bedburg-Hau kritisiert das Vorgehen der FDP und CDU im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau am 13. Juli. „Erst beschließen beide zusammen Kürzungen bei Vereinen und freiwilligen Leistungen um anschließend Einsparungen bei sich selbst, den Ratsmitgliedern, schuldig zu bleiben. Vor allem die FDP Bedburg-Hau hat hier völlig versagt“ äußert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen und ergänzt: „Wer, wie die FDP, groß ankündigt - Wir können nicht mit Sparmaßnahmen bei den Bürgern...

  • Bedburg-Hau
  • 15.07.10
  • 3
Politik

Südwestfalen hat ein neues Logo

Schülerinnen und Schüler des Märkischen Berufskollegs in Iserlohn aus dem Bereich Medien/Gestaltung entwickelten im Frühjahr 2010 in einer gemeinsamen Projektarbeit ein prägnantes Logo für den ver.di-Bezirk Südwestfalen. Hintergrund dieser Arbeiten war die Ausschreibung zu einem Wettbewerb zur Findung eines unverwechselbaren Logos für den Bezirk Südwestfalen. Über einen längeren Zeitraum hingen die Arbeiten der zukünftigen gestaltungstechnischen Assistentinnen/Assistenten in den Räumen der...

  • Hagen
  • 13.07.10
Politik
Hunderttausende Euros dürften der Stadt durch die Lappen gegangen sein. Denn bei den Verkäufen von städtischen Grundstücken wurden unglaubliche Vorgänge aufgedeckt.

Unglaubliche Verfahrensweise: Städtische Grundstücke zu Schleuderpreisen - das ist jetzt vorbei

Eine schier unglaubliche Vorgehensweise legte Marl bei den Verkäufen von städtischen Grundstücken an den Tag. Anscheinend seit zig Jahren. Immobilien wurden nicht selten zu Schleuderpreisen verhökert - und das hatte ganz besondere Gründe. Aber damit soll jetzt Schluss sein. Denn: Es gab keine konsequenten Richtlinien, gerade beim Bieterverfahren spielten sich erschreckende Abwicklungs-Prozesse ab. Die Angebote der Kaufwilligen wurden nicht unter Verschluss aufbewahrt, sondern scheinbar nach...

  • Marl
  • 13.07.10
Politik

Scharounschule und Triple X gerettet

Die lang ersehnte Nachricht ist eingetroffen: Marl darf für wichtige Investitionen im laufenden Hauhaltsjahr Kredite in Höhe von knapp über drei Millionen Euro aufnehmen. „Damit können die im Februar vom Rat unter Vorbehalt beschlossenen Investitionen für 2010 getätigt werden“, atmet Bürgermeister Werner Arndt erleichtert auf. Auf der Liste stehen vor allem Investitionen in die Sanierung der Scharounschule, das neue Sportzentrums Triple X an der Hagenstraße sowie in die Turnhalle der...

  • Marl
  • 12.07.10
Politik
"Jetzt - Mut zum großen Wurf" fordert Hans Gerd Fruhen, Fraktionsvorsitzender der SPD Bedburg-Hau
2 Bilder

SPD Bedburg-Hau fordert den großen Wurf.

Sparmaßnahmen bei Vereinen nur, wenn auch die Politik mit gutem Beispiel vorangeht. Die Gemeinde Bedburg-Hau muss sparen. Dazu liegen den örtlichen Politikern zur Ratssitzung am 13. Juli entsprechende Beschlussvorlagen vor. Die SPD Bedburg-Hau hat sich entschieden und legt sich fest. Die geplanten Kürzung bei Vereinen und den freiwilligen Leistungen hält die SPD grundsätzlich für vertretbar. Sie knüpft ihre Zustimmung aber ausdrücklich daran, ob die Politiker die Kraft besitzen die beantragten...

  • Bedburg-Hau
  • 10.07.10
  • 1
Politik

Stadt Hagen lässt Bürger im Stich !!

Stadt Hagen lässt Bürger im Stich !! Durch die Bauausführung des Neubaugebietes Frommansweg,durch einen bekannten Architekten Herrn S.aus Hagen,im Jahre 2007,wurde der einzige Zufahrtsweg der Anwohner des Hauses in der Turmstr 56 a völlig zerstört.Durch die tägliche Anfahrt der bis zu teilweise 30 Stk.an der Zahl schweren Sattelschlepper ( ca 40 T ) auf dem einzigen Zufahrtsweg zu dem Wohnhaus wurde durch die enorme Druckbelastung der LKW's der Zufahrtsweg unpassierbar gemacht.Für Spaziergänger...

  • Hagen
  • 09.07.10
Überregionales
Dietmar Ossenberg | Foto: Quelle: ZDF

Aus Recklinghausen in die Welt

Hape Kerkeling kommt aus Recklinghausen. Manfred Breuckmann aus Datteln und Klaus Wennemann kam aus Oer-Erkenschwick. Doch dass der Auslandskorrespondent des ZDF, Dietmar Ossenberg, aus Recklinghausen stammt - das wissen wohl nur Insider. Hier folgt der Beweis: Geboren wurde Dietmar Ossenberg am 3. April 1950 in Recklinghausen. Bis 1959 lebte er in der Vest-Metropole. Dann wurde sein Vater beruflich nach Rheine versetzt und dadurch verließ die Familie und damit auch Dietmar Ossenberg seine...

  • Recklinghausen
  • 07.07.10
Politik
Die SPD Bedburg-Hau machte sich vor Ort ein Bild über den Umfang der nötigen Sanierungsarbeiten des Schneppenbaumer Hallenbades

SPD Bedburg-Hau informierte sich vor Ort über Hallenbadsanierung

Die SPD-Ratsfraktion Bedburg-Hau besuchte jetzt das Hallenschwimmbad der Gemeinde Bedburg-Hau, BedburgerNass, und ließ sich von der Badleitung Claudia Nienhuys sowie Malte Ricken von der Gemeindeverwaltung Bedburg-Hau, Fachbereich Kultur, Sport und Gemeindemarketing über das Hallenbad informieren. Neben dem Interesse an den umfangreichen Angeboten des Bades wollte sich die SPD Bedburg-Hau aus aktuellem Anlass insbesondere über die angedachten Sanierungsmaßnahmen ein Bild machen. „Die direkt vor...

  • Bedburg-Hau
  • 07.07.10
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Politik

Der Versuch, Menschen, die Hartz-IV. beziehen, objektiv zu beurteilen

Bevor man überhaupt über das Problem und die Menschen wertet, sollte man sie im Vorab in entsprechende Gruppen einteilen. 1. Die Personen, die belastbar sind und sich bemühen, Arbeit zu finden. 2. Die Personen, die relativ belastbar sind und arbeiten könnten, Hartz IV. für sie jedoch nicht unzweckmäßig ist. 3. Die Personen die zwar Arbeit haben, jedoch durch Hungerlöhne weitere Unterstützung benötigen. (Mindestlohnrelevante Gruppe) 4. Die Personen, die im Grunde arbeiten wollten, durch sozialen...

  • Goch
  • 03.07.10
  • 5
Politik
2 Bilder

Ehrenamt stärken: Initiative der SPD Bedburg-Hau

Ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar für das Funktionieren der modernen Gesellschaft. Wer Anteil am Schicksal anderer nimmt und sich engagiert, übernimmt Verantwortung und stellt das Gemeinwohl in den Vordergrund. So sieht es auch die SPD Bedburg-Hau und möchte solches ehrenamtliche Engagement der Bürger stärken und würdigen. „Wer sich ehrenamtlich und freiwillig engagiert, tut viel für den Zusammenhalt der Gesellschaft und gibt reichlich: Zeit, Zuwendung, Kompetenzen und nicht selten...

  • Bedburg-Hau
  • 01.07.10
  • 1
Politik

Geplatzte Luftschlösser

Als kleiner, verträumter, naiver Dötz baut man sich viele, schöne Luftschlösser und glaubt, sie werden irgendwann Wirklichkeit. Wie gesagt, als kleiner, verträumter, naiver Dötz. So müssen sich wohl die meisten heimischen Politiker gefühlt haben, als sie sich - und das ist noch gar nicht so lange her - ein wunderhübsches kulturelles Luftschloss über dem City-See gebaut haben. Auch als die Bürgerliste „Wir für Marl“ zum damals zigsten Mal das finanzielle Fundament für die millionenschwere...

  • Marl
  • 01.07.10
Politik

Verkehrskindergarten vor dem Aus

Wie gerade bekannt wurde, wurde dem Verkehrskindergarten in Recklinghausen die Hilfe von Ein-Euro-Kräften ab sofort gestrichen. Fragt sich nur warum, denn seit gut zehn Jahren finanziert sich diese Einrichtung nur durch Spenden und Sponsoren und hilft vor allem Familien aus dem unteren Einkommensniveau. Was halten Sie von dieser Aktion? Kommentieren sie mit, zeigen sie Interesse und helfen sie durch ihre kritischen Anmerkungen mit, diese Entscheidung vielleicht doch noch zu kippen.

  • Recklinghausen
  • 30.06.10
  • 1
Politik

Abpfiff für Atomkraft

Plötzlich soll alles ganz schnell gehen: Direkt nach der Sommerpause will sich die schwarz-gelbe Bundes­regierung auf Laufzeit­verlängerungen für Atomkraftwerke einigen. Und das lange bevor das angekündigte energiepolitische Gesamtkonzept fertig gestellt ist. Das zeigt: Atomkraft soll keineswegs eine "Brückentechnologie" sein, Angela Merkel und ihre Minister planen eine grundsätzliche Richtungsentscheidung mit langfristigen Folgen. Sie planen das Aus für einen raschen und umfassenden Umstieg...

  • Arnsberg-Neheim
  • 25.06.10
Politik

Feldmark/Lackhausen: Warten auf Grün

Auf dem Holzweg zur Emmericher Straße kommend, sollen Autofahrer vor der Ampel bei „Rot“ vor der Einmündung des Hessenweges warten, empfiehlt ein Schild. Gut gemeint. Manchmal haben Autofahrer jedoch das Gefühl, dass die Rotphase solange andauert bis ein Autofahrer aus dem Hessenweg auf dem Holzweg bis zur Ampel einbiegt und den „Kontaktstreifen“ berührt oder Fußgänger beziehungsweise Fahrradfahrer, die für sie vor-gesehene Ampel an der Emmericher Straße betätigen. So bleibt den Autofahrern...

  • Wesel
  • 21.06.10
Politik

Die Zeit bei den Stadtwerken ist reif für Entscheidungen

Die Zeit ist reif, dass die Stadtwerke ihr Angebot deutlich erweitern und ihren Schwerpunkt zukünftig auch auf umweltschonende Produkte setzen. Die SPD fordert, dass ab Januar 2011 Strom als Kombi-Produkt mit den klassischen Produkten Gas und Wasser von den Stadtwerken angeboten werden. Nur Strom ist aber zu wenig. Beim Neuanfang muss sofort Strom aus regenerativer Energie mit aufgenommen und angeboten werden. Dasselbe gilt für Gas. Auch hier ist die Zeit reif, dass ab Anfang 2011 neben dem...

  • Wesel
  • 15.06.10
Politik

Einrichtung eines Kreisverkehres Wesel Nordstraße/Lübecker Straße/Ausfahrt Praktiker

bereits vor längerer Zeit wurde in Vorplanungen erwogen, einen Kreisverkehr nach dem gelungenen Vorbild Nordstraße/Grünstraße an obengenannter Stelle zu errichten. Inzwischen ist das Baugebiet Hanseviertel vollständig bebaut und die Probleme an der Kreuzung Nordstraße(Kreis)/Lübecker Straße und Ausfahrt Praktiker werden immer stärker. Vor allem für Linksabbieger wird die Querung der Kreuzung, insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten, immer problematischer bzw. gefährlicher. Nunmehr wird die...

  • Wesel
  • 12.06.10
  • 1
Politik

BOB testet den neuen MdL

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB Bürgernah Objektiv informiert Bissig Landtagswahl in NRW am 09. Mai 2010 Im Nachgang der Landtagswahlen NRW und Heranziehung der Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen stellt sich die Frage, ob mangelnder Einsatz der örtlichen Politiker für die eigene Kommune der Anlass für den Stimmenverlust ist. Herr Hüsken bleibt aber weiterhin Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Hamminkeln. Der Weseler Politiker Norbert Meesters – SPD – wurde als Mitglied...

  • Wesel
  • 29.05.10
Politik
Selbst der Esel schaut kritisch auf die Pflasterflächen.

Wir haben’s ja!

Die Verantwortlichen im Weseler Rathaus planen aktuell bzw. investieren viele Euros in „Politiker-Denkmäler“ vom Bahnhof bis zum Dom (Bahnhofsvorplatz ca. 400.000 €, taxierte 3,5 Mio. € für die Fußgängerzone, Vorruhestand eines weiteren Beigeordneten ca. 250.000 € und nicht zu vergessen, die städtischen Mittel für die Gestaltung der historischen Rathausfassade). Für viele Bürger Ausgabepositionen, die nur Kopfschütteln verursachen. Auf der anderen Seite „gurken“ wir, die Weseler Bürgerschaft,...

  • Wesel
  • 26.05.10
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Politik
Vor der alten Halinger Schule stellte sich die Reisegruppe zu Pressefoto.

Dorfgemeinschaft will Kampf gegen Sparmaßnahmen aufnehmen

Die beliebten IMW-Stadterkundungsfahrten zum Thema „Kennst Du Menden?“ werden jetzt fortgesetzt. Am Freitag war es soweit: „Leben und Arbeiten in Halingen“ lautete das Thema der diesjährigen Frühjahrsfahrt. Ott-Heinrich Plote konnte 35 Teilnehmer begrüßen, die unter der sachkundigen Führung des Vorsitzenden der Dorfgemeinschaft Halingen, Franz-Josef Kissing, einen interessanten Nachmittag in Halingen erlebten. Ergänzt wurden die Erläuterungen durch die Vorstandsmitglieder der Dorfgemeinschaft...

  • Menden (Sauerland)
  • 21.05.10
  • 1
Politik
Das Bahnhofsgelände in Hemer: vorher - nachher.

"Zauber der Verwandlung" - das Motto stimmt!

"Zauber der Verwandlung" lautet nicht nur das Motto innerhalb der Landesgartenschau in Hemer. Die Felsenmeerstadt beweist auch außerhalb der Pforten der LGS, dass sie wandlungsfähig ist: Das vormals - sagen wir - nicht sonderlich ansehnliche Bahnhofsgelände (Foto oben: nach dem Abriss) hat sich bereits zum Teil in einen Gastronomiebereich verwandelt. Sicherlich nicht unbedingt eine super-originelle Idee, aber bestimmt eine Verbesserung. Und auf jeden Fall ein Beweis dafür, dass es geht, wenn...

  • Hemer
  • 17.05.10
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Politik
Entwurfsplan der Marktplatzumgestaltung
2 Bilder

Marktplatzgestaltung Wesel-Feldmark

Ein Fazit des SPD OV Feldmark/Blumenkamp über die bisher umgesetzten Maßnahmen. Unsere verschiedenen Anträge an den Rat der Stadt Wesel auf eine Überarbeitung des Feldmarker Marktplatzes haben inzwischen einige Verbesserungen gebracht und wir können feststellen, dass viele unserer Vorschläge umgesetzt wurden. Es sind inzwischen sieben Bäume gepflanzt und drei neue Bänke platziert worden. An der Nordseite vor den Geschäften stehen Poller und erlauben dahinter einen ruhigen Aufenthalt. Vor allem...

  • Wesel
  • 14.05.10
Politik

Ein kleiner Ausgleich für den Print-Ausfall ...

Es läuft nicht immer so wie man will. Aufgrund eines Planungs-Fehlers erschienen die selbstgeschriebenen Portraits von Dieter Nötzel, Hilmar Schulz und Tobias Stephan nicht in unserer Vor-Wahl-Druckausgabe. Auf diesem Wege entschuldigen wir uns bei den Landtags-Kandidaten. Als Trostpflaster bieten wir an dieser Stelle (bitte unten auf die Namen klicken) jeweils Verlinkungen an, die unsere Internet-Besucher direkt zur Berichterstattung über diese drei Aspiranten für den Wahlkreis Wesel 58 (III)...

  • Wesel
  • 05.05.10
  • 1
Ratgeber
Was Sie schon immer wissen wollten!
2 Bilder

In welche Kategorie gehört mein Beitrag?

In der Hauptnavigation haben Sie unter dem Menüpunkt "Startseite", fünf verschiedene Kategorien. In diese Kategorien können Sie Ihre Beiträge platzieren: - Sport - Kultur - Politik - Ratgeber - Vereinsleben - Leute Wohin mit meinen Veranstaltungshinweisen? Veranstaltungshinweise werden immer in den Kalender eingetragen (Wann?) Damit wird der Beitrag sofort als Veranstaltungshinweis gekennzeichnet und erscheint als Termin im Veranstaltungskalender. Zusätzlich bestimmen Sie, in welche Rubrik der...

  • Wesel
  • 23.04.10
Politik

CDU "erwirbt" sich die Mehrheit zurück

Sven Paessens, wechselt von der SPD-Fraktion in die CDU-Fraktion im Xantener Stadtrat. Angesichts des fröhlichen "Bäumchen-wechsel-Dich-Spiels" der neuen Wahlperiode könnte diese Meldung als Randnotiz abgetan werden. Aber so einfach ist es dann doch nicht. Denn mit dem Wechsel hat sich die in der letzten Kommunalwahl unterlegene CDU wieder eine neue Mehrheit "erworben". Bereits die Gründung der neuen Fraktion "BBX 2014" durch Matthias Voll (ex SPD) und Werner Paessens (Vater von Sven und...

  • Xanten
  • 21.04.10
  • 2
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