Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Bauausschuss: Ungewöhnliche Initiative des Bauamts erregt Argwohn

Verwundert rieben sich die Mitglieder des Bauausschusses im Rathaus die Augen. Die Bauverwaltung legte aus Eigeninitiative eine Bebauungsplanänderung für den Bereich Hagenbusch vor. Das jetzt bestehende Wohngebiet soll in ein Gewerbegebiet umgewandelt werden. Abgesehen davon, dass die Industrie- und Handelskammer schon vorab ihre Bedenken anmeldete, weil damit für den Marler Stern Konkurrenz geschaffen würde, bringt ein Gewerbegebiet auch erheblich mehr Lärm mit sich. Der Landschaftsbeirat des...

  • Marl
  • 10.12.10
Politik

Stadtverband wählt neuen Vorstand – Generationswechsel eingeleitet

Auf seiner Jahresmitgliederversammlung hat der Stadtverband von Bündnis 90 / Die GRÜNEN Marl seine Vorstandswahlen durchgeführt. Neben der bisherigen Vorstandssprecherin Katharina Sandkühler (24) wurde der 29 jährige Student Jan Lindmeyer als Vorstandssprecher in die, bei Grünen übliche, Doppelspitze gewählt. Der bereits mit der Wahl von Max Malkus (21) zum Ratsfraktionsvorsitzenden eingeleitete Generationswechsel bei den Marler Grünen findet darin seine Fortsetzung. Da der bisherige...

  • Marl
  • 09.12.10
Überregionales

Mobbing - Irrtümer und Wahrheiten eines sozial- und gesellschaftspolitischen Problems

Der Begriff ‚Mobbing’ ist in den vergangenen Jahren mehr oder weniger selbstverständlich in unseren Sprachgebrauch aufgenommen worden. Täglich liest oder hört man darüber. Neben vielen Fakten, die veröffentlicht werden, ranken sich aber auch zahlreiche Irrtümer, Halbwahrheiten oder Fehlinformationen um dieses Thema. So wird gern bei einem einzelnen Vorfall vorschnell von Mobbing gesprochen. Zwar kann ein einzelner Vorfall Bestandteil von Mobbing sein, jedoch bezieht sich die Definition...

  • Essen-Ruhr
  • 08.12.10
  • 7
Politik
Fraktionsvorsitzender Mike Janke überreichte Carsten Malkus den schönen Adventsstrauß

SPD-Fraktion vor Ort – Carsten Malkus als neuer Leiter des Floriansdorfes begrüßt

Die SPD-Fraktion begrüßte am vergangenen Montagabend den neuen Leiter des Iserlohner Floriansdorfes: „Das Floriansdorf ist eine Einrichtung, die ihres gleichen in der Region sucht und ein Aushängeschild unserer Stadt ist. Für die neuen Aufgaben wünschen wir Carsten Malkus als neur Leiter viel Erfolg.“ Der SPD-Fraktion war es ein Bedürfnis diese Wünsche durch einen Besuch im Floriansdorf zu unterstreichen. Bei der Führung durch das Iserlohner Floriansdorf konnte Carsten Malkus den...

  • Iserlohn
  • 06.12.10
Politik

Lückenbüßer Ehrenamt?

Wie weit reicht das Ehrenamt? - Eine berechtigte Frage mit Blick auf die jüngsten Überlegungen, das nagelneue Haus der Geschichte erst durch den Einsatz von Ehrenamtlichen für die Öffentlichkeit zu öffnen. Damit keine Zweifel aufkommen: Nicht alles, was für den Menschen wertvoll ist, kann auch bezahlt werden. Vereine leben vom ehrenamtlichen Engagement. Kindergärten und Schulen hätten ein gewaltiges Problem, wenn nicht engagierte Mütter und Väter gelegentlich tatkräftig zupacken würden. Jedoch:...

  • Essen-West
  • 06.12.10
Politik

Integration leben

Integration in Deutschland ist ein wichtiges und deshalb ein vieldiskutiertes Thema. Eine Stadt wie Wesel tut Einiges für ein lebenswertes Umfeld für Bürger mit Migrationshintergrund. Beispiele gibt es genug: Integrationskurse, der Sprachkurs „Mama lernt Deutsch, Papa auch“ oder die feierlichen Einbürgerzeremonien der Stadt und des Kreises Wesel. Die Kommune kann aber nur Grundlagen schaffen, das von ihr eingesetzte Gremium des Integrationsrates kann nur Anstöße geben. Integration sollten die...

  • Wesel
  • 05.12.10
  • 3
Politik
Test

Jugendmedienschutz - auch wichtig für den lokalkompass ?!

Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wird zur Zeit auf netzpolitschen Webseiten heiss diskutiert. Da es jeden betrifft (auch darüber ist man sich nicht einig), der im Internet etwas publiziert, möchte ich die Diskussion hier in den Lokalkompass tragen. Zur Meinungsbildung benötigte Wissen zum Thema kann ich gar nicht umfassend hier zusammenfassen, möchte deshalb nur ganz verkürzt in meinen Worten es in einem Satz sagen : Alles publizierte auf Webseiten soll, wie wir es...

  • Hamminkeln
  • 03.12.10
  • 15
Politik

So könnte auch der Mendener Bahnhof aussehen

Der wiedergenutzte Bahnhof Diese Aufnahmen müssen unbedingt mal den verantwortlichen Leuten für den Mendener Bahnhofsverfall vor die Nase gehalten werden um ihnen zu zeigen wie`s gehen könnte in Menden wenn man nur wollte. Aber von unserem werten Herrn Mendener Bürgermeister Volker Fleige und der Erbengemeinschaft Alberts kriegt man dafür wohl nur ein feixendes Grinsen. Der Bürgerverein Mendener Bahnhof e.V. kämpft wohl eher gegen Windmühlen obwohl schon seit langem akuter Handlungsbedarf...

  • Menden (Sauerland)
  • 03.12.10
  • 2
Politik
Weiterhin Beförderungsstopp bei der Hagener Feuerwehr?

„Licht am Ende des Tunnels – doch der entgegenkommende Zug?“

Hagen - Nach dem die Hagener Feuerwehrkollegen über lange Zeit für die Aufhebung ihres Beförderungsstopps gekämpft haben und die Landesregierung positive Signale aussandte, scheint CDU-Oberbürgermeister Dehm die gute Stimmung dämpfen zu wollen. Noch bis zum Mai des Jahres immer auf der Seite der regierenden CDU-F.D.P.-Koalition, setzt er seit dem Antritt der Minderheitsregierung von SPD und Grünen in NRW auf früher vermisste kommunale Eigenständigkeiten. Die Umsetzung der Düsseldorfer Signale...

  • Hagen
  • 02.12.10
Politik

Bündnis „Aufstehen für Hagen“ will der Politik ein Licht aufsetzen

Hagen - Gut besucht war die Vorbereitungssitzung zu weiteren geplanten Aktionen gegen die beabsichtigte Kürzungspolitik in Hagen. Beim DGB trafen sich Vertreter von Kultur, Sozialeinrichtungen, Schulen und Kindereinrichtungen. Nach den alternativen Bürgerversammlungen ist für den 15.12. (nach bisheriger Planung) ab 16.30 Uhr ein bunter Veranstaltungsreigen vor dem Stadttheater geplant. „Aufstehen für Hagen“ ist die gemeinsame Losung, die sichere Perspektiven für die Stadt anstelle des...

  • Hagen
  • 02.12.10
Politik
Zum siebten Mal fand ein Meinungsaustausch zwischen Schülern...
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Konstruktive Diskussionen

„Das Jugendplenum war ein voller Erfolg“, freut sich Hemers Erster Beigeordneter Guido Forsting, „alle Schülerinnen und Schüler haben prima mitgearbeitet, gute Anregungen geliefert und haben wirklich angeregt miteinander diskutiert und zusammengearbeitet.“ Einmal im Jahr gibt das Jugendamt der Stadt Hemer den Schülerinnen und Schülern der weiterführenden Schulen die Gelegenheit, sich einen Nachmittag lang im Jugend- und Kulturzentrum mit Politikern und Mitarbeitern der Verwaltung auszutauschen....

  • Hemer
  • 30.11.10
Politik

CDU Monheim antwortet auf den offenen Brief von Lisa Riedel (Peto)

Die CDU Monheim reagiert auf den offenen Brief von Lisa Riedel. In einer Pressemitteilung an den Wochenanzeiger stellt Parteichef Markus Gronauer klar: „In diesem offenen Brief hat Frau Riedel leider nicht die Tatsachen, sondern möglicherweise ihr Wunschdenken sprechen lassen. Deshalb sind einige Klarstellungen unumgänglich“. In ihrem Brief behauptet Lisa Riedel auch „die CDU-Fraktion schmückt sich mit fremden Federn und die CDU hätte die Ziele einfach abgeschrieben“. Tim Brühland,...

  • Monheim am Rhein
  • 28.11.10
Überregionales

"Löwes Lunch": Atomenergie - Tödliches "Rumkrebsen"

Laut einer Studie des Deutschen Kinderkrebsregisters sind zwischen 1980 und 1990 Kinder unter fünf Jahren, die in einem Fünf-Kilometer-Radius zu einer Atomanlage leben, häufiger an Krebs erkrankt, als andere. Die umfangreichste Studie zu diesem Umstand, "Kinderkrebs in der Umgebung von Kraftwerken", hat das Fazit: "Das Risiko steigt, je näher der Wohnort an einem Kernkraftwerk liegt." Im Umfeld des maroden Atommüllagers Asse steigt die Zahl der Krebsfälle ständig. Zwischen 2002 und 2009...

  • Essen-Steele
  • 27.11.10
  • 3
Politik
CDU-Ratsmitglied Peter Rohde (re.) bedankt sich bei Filialleiter Bernd Kipper

Sparkassenfiliale Langenhorst verabschiedet sich

Aus Anlass der bevorstehenden Schließung der Sparkassenfiliale im Langenhorst zum 26.11.2010 hat sich das zuständige Velberter CDU-Ratsmitglied Peter Rohde beim Filial-Leiter Bernd Kipper und der Mitarbeiterin Susanne Bielenberg für die hervorragende Betreuung der Langenhorster Bürgerinnen und Bürger in den letzten Jahren bedankt. Leider war diese Entwicklung nach Auffassung von Peter Rohde nicht mehr aufzuhalten. Die Entscheidung der Sparkasse, nicht so häufig frequentierte Filialen...

  • Velbert
  • 26.11.10
  • 1
Politik
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Ein bewegender Besuch in Agen

Bürgermeister legten gemeinsamen Kranz am Ehrenmal des 1. Weltkrieges nieder: Wie einst Kanzler Kohl und Präsident Mitterand gedachten Dinslakens Bürgermeister Michael Heidinger und Agens Stadtoberhaupt Jean Dionis du Séjour in Dinslakens französischer Partnerstadt der Gefallenen des Ersten Weltkrieges. Fast jede deutsche und französische Familie hatte Opfer zu beklagen und tausende Kinder hier wie dort wuchsen ohne Väter auf. Die „Erzfeindschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich gilt auch...

  • Dinslaken
  • 24.11.10
Politik
Gestern morgen, Lehrschwimmbecken Nierenhof: Diese Kinder üben schwimmen. | Foto: Foto: Ulrich Bangert

Der Anfang vom Ende?

Für viel Wirbel sorgte in den vergangenen Tagen die Überlegung der CDU-Fraktion, das Lehrschwimmbecken der Max- & Moritz-Grundschule in Nierenhof den Sparplänen der Stadt Velbert zu opfern. Aufgekommen war diese Idee im Rahmen der Sitzung des Sportausschusses. Manfred Bolz, Fraktionsvorsitzender der CDU, erklärt auch warum: „Seit der Vorlage der Verwaltung mit entsprechenden Vorschlägen zu Sparmaßnahmen wird vielerorts heftig über diese Einsparungen diskutiert. Fakt ist aber, dass gespart...

  • Velbert-Langenberg
  • 20.11.10
Politik
CDU-Politiker Peter Beyer stellte sich den Fragen den Studierenden. | Foto: Schroeder

Diskussion über Religionsfreiheit und Integration im Berufskolleg

Eigentlich sollte es um Religionsfreiheit und die Situation der Christen in der Türkei gehen. Doch schnell konzentrierte sich die Diskussionsrunde mit dem CDU-Politiker Peter Beyer auf das Thema Integration. Es war den Studierenden des Berufkollegs Bleibergquelle anzumerken. Die Gelegenheit einem Politiker einmal ganz konkrete Fragen stellen zu können und dementsprechend klare Antworten zu bekommen, wollten sie nicht ungenutzt lassen. Fachübergreifend (Religion/Politik) war als Thema der...

  • Velbert-Langenberg
  • 20.11.10
Politik
Der neue Vorstand des CDU-Ortsverbandes Hau: es fehlen Stefan Burke und Horst Verhoeven
2 Bilder

Vorstandsneuwahlen bei der CDU-Hau - Spende für den FAIR-teiler

Der Vorsitzende Manfred Opgenorth begrüßte zur diesjährigen Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Hau im Haus Scheidtweiler neben den erschienenen Mitgliedern auch Christiane Kreienkamp und Klaus Schwering von der Lebensmittelhilfe und Basisberatung FAIR-teiler. Für die engagierte Arbeit im Berichtsjahr bedankte sich Manfred Opgenorth bei seinem Vorstand und erwähnte in seinem Rechenschaftsbericht die vielfältigen Aktivitäten der CDU-Hau im Laufe des Jahres. Der Erlös des diesjährigen...

  • Bedburg-Hau
  • 20.11.10
Politik

Deutsche 2. Klasse, 20 Jahre nach der Wiedervereinigung

Seit 20 Jahren ist Deutschland ein "Einig Vaterland" Aber immer noch sind wir von der Einheit weit entfernt. In einer gestern veröffentlichten Meldung zur Entlohnung beim Bundesfreiwilligen-Dienst heißt es auf Focus-Online, zynischerweise unter der Überschrift Zitat: "Mit Einigung auf Gleichbehandlung auch FDP einverstanden" . Der Ministerin zufolge beläuft sich die Obergrenze im Westen somit auf 324 Euro im Monat und 273 Euro im Osten. Mit Anspruch auf Verpflegungsgeld, Kleidungsgeld und...

  • Essen-Werden
  • 19.11.10
Politik
Stefan Kietz-Borgwardt, Fraktionssprecher der Hattinger Grüne/FWI

Grüne/FWI: Finanzierungspläne wecken Zweifel

(von Dr. Anja Pielorz) Zur Zeit laufen in den Kommunen die Etatberatungen für 2011. Auch die Hattinger Grünen diskutieren, was angesichts der katastrophalen Finanzlage noch möglich ist und wo der Bürger überhaupt noch belastet werden darf. Verantwortbar erscheint es der Fraktion, die Gewerbesteuer entsprechend des Verwaltungsvorschlags auf den Hebesatz 490 v.H. aufzustocken. Gemessen an dem erwarteten Mehraufkommen für die Stadt (500.000 Euro) bedeutet die Erhöhung lediglich einen Anstieg von...

  • Hattingen
  • 16.11.10
Politik
3 Bilder

Anwohnerbrief an Städtische Betriebe Moers (4): Aufstellen notwendiger Papierkörbe im Landschaftsschutzgebiet

Im 4. Teil eines 5-teiligen Briefes an den Vorstandsvorsitzenden der Städtischen Betriebe Moers (sbm) Herrn Krämer und der Abfallberaterin Frau Jaeckel wünscht die Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß bisher noch fehlende und dringend notwendige Papierkörbe entlang des Spazierweges am "Alten Bahndamm" aufzustellen: "... 4. Aufstellen von Mülleimern im Landschaftsschutzgebiet „Alter Bahndamm“ Im Bereich des Landschaftsschutzgebietes „Alter Bahndamm“ zwischen der Kleestraße in Scherpenberg...

  • Moers
  • 14.11.10
Politik
Bereits am Samstag, 13. November, findet um 17 Uhr am Denkmal für die 6. Pz. Div. an der Westfalenstraße vor der ehemaligen Seydlitzkaserne eine Gedenkfeier statt. Es sprechen Peter Berninghaus und Ratsmitglied Jörg Teckhaus.

Die Volkstrauertagstermine

Anlässlich des Volkstrauertages sind alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 14. November, zu den Gedenkfeiern im Iserlohner Stadtgebiet eingeladen. Vom Presseamt der Stadt Iserlohn wurden der Redaktion folgende Veranstaltungen mitgeteilt: Iserlohn-Hauptfriedhof Um 11.30 Uhr werden am Mahnmal auf dem Hauptfriedhof (Gräberfeld 1939 - 1945) Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, Pfarrer Andres Michael Kuhn und Gunther Kingreen sprechen. Musikalisch umrahmt wird die Gedenkfeier von Benedikt Lausberg...

  • Iserlohn
  • 11.11.10
Politik
Hallenbad "Bedburger Nass" (Foto: GvM)
3 Bilder

DLRG-Trainingsabend für Bedburg-Hauer Ratsmitglieder

Die DLRG lud alle Ratsmitglieder zu einer „Trainingstunde“ ein, um sich die ehrenamtliche Arbeit direkt vor Ort anzusehen. Lediglich drei Ratsmitglieder nahmen an diesem „Trainingsabend“ Teil. Nun gut, es müssen ja nicht alle 28 Ratsmitglieder durchs Hallenbad latschen. Die CDU schickte als Delegierte Anna-Kristin Seifert und Hans-Jürgen Wellmanns, die Grünen Günter van Meegen und... FDP und SPD Fehlanzeige. Gerade die FDP, die sich zur Zeit weit aus dem Fenster lehnt, und sogar eine...

  • Bedburg-Hau
  • 09.11.10
  • 5
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