Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Aktuelle Mess-Ergebnisse zur Belastung der Körne

13 Mess-Stationen, vom Klärwerk in Dortmund-Scharnhorst bis nach dem Klärwerk in Kamen wurden eingerichtet, um die Belastung der Körne mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) festzustellen. 11 Mess-Stationen liefern keine PAK-Werte über der Nachweisgrenze, die bei 0,2 µg/l liegt - zwei Mess-Stationen hingegen doch. Hausbrunnen sind nicht gefährdet. Pikant: Das Pumpwerk in Unna-Massen fördert jedes Jahr zwischen 340.000 - 380.000 m³ Grundwasser - an der Kläranlage in Kamen hat...

  • Kamen
  • 18.09.10
Politik

Bärbel Bas und Johannes Pflug zum Weltkindertag: Schwarz-gelbe Kürzungen für Familien und Kinder sind katastrophal

Anlässlich des Weltkindertags am 20. September kritisieren die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. "In diesem Jahr besteht kaum Grund, den Weltkindertag zu feiern: Das Kürzungspaket der schwarz-gelben Bundesregierung ist unsozial und wird Familien, Kinder und Jugendliche erheblich belasten. Daher unterstützen wir ausdrücklich die geplanten Protestaktionen gegen die Sparpläne, die rund um den Weltkindertag...

  • Duisburg
  • 18.09.10
Politik
Auf dem Leiterwagen konnten sich Interessierte einen Blick von oben verschaffen. (Foto: privat)
3 Bilder

Osttangente: Der Widerstand unter der Bevölkerung wächst

Als die Osttangenten-Gegner am letzten Samstag, 11. September, zu einem Treffen unter dem Motto „(K)ein Straßenfest“ aufriefen, kamen viele Interessierte, um sich neben allerlei Vergnügungen für Jung und Alt hauptsächlich über die Straßenplanung der Stadt Düsseldorf zu informieren. Hintergrund: In unmittelbarer Nähe des Festplatzes, Junkersstraße/Ecke Hellweg, ist eine Stadtautobahn mit vier Meter hohen Lärm- und Sichtschutzwänden geplant. Das sorgt für Unmut unter zahlreichen Bürgern, die das...

  • Düsseldorf
  • 16.09.10
  • 1
Politik
2010 Pflastermuster in Menden
21 Bilder

Pflastermuster am alten Rathaus können begutachtet werden in Menden

15. September 2010 Menden/ Die Pflastermuster am alten Rathaus und vor dem St.Vincenz sind fertig. Der Aufbau der vier Pflastervarianten können von den Bürgern vor Ort begutachtet und betreten werden. Jetzt muss der Bauausschuss über die Art der Pflasterung entscheiden. Vielleicht sollte man auch mal die Bürger von Menden fragen ! Die Bilder einfach mal betrachten.... Die Webcam von der Neugestaltung des alten Rathausplatz in Menden schauen sie mal vorbei: http://www.menden.de...

  • Menden-Lendringsen
  • 15.09.10
  • 8
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Politik
"Der Erhalt des Hallenbad ist wichtiger als ein Alleenradweg" sagt der SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Gerd Fruhen aus Bedburg-Hau

SPD Bedburg-Hau: Kein Geld für Bau des „Alleenradweg“

Der Erhalt des Hallenbades hat Vorrang Die SPD Bedburg-Hau spricht sich nachdrücklich dagegen aus jetzt über 60.000 Euro für den Ausbau eines Alleenradweges von Kleve bis Qualburg bereitzustellen. „Würden wir im Geld schwimmen hätten wir durchaus Sympathien für diesen Radweg. Die Situation ist aber doch eine vollkommen andere. Der Rat kürzte noch in der letzten Sitzung die Zuschüsse der Vereine und unser Schneppenbaumer Hallenbades wird wegen der Sanierungskosten infrage gestellt. Da ist es...

  • Bedburg-Hau
  • 15.09.10
  • 1
Politik
Hans Gerd Fruhen und Wilhelm van Beek von der SPD Bedburg-Hau bringen Bedburg-Hau als Studentendorf ins Gespräch  v.l.n.r.: Hans Gerd Fruhen (SPD-Fraktionsvorsitzender), Wilhelm van Beek (stellv. Fraktionsvorsitzender)

SPD: „Studentendorf für Hochschule Kleve “ in Bedburg-Hau

SPD Bedburg-Hau stellt Ratsantrag Wohnraum für Studenten der neuen Hochschule Rhein-Waal Kleve in der Gemeinde Bedburg-Hau? Beispielsweise ein sogenanntes „Studentendorf“ auf dem LVR-Klinikgelände - Warum nicht, meint die SPD Bedburg-Hau und hat einen entsprechenden Antrag zur kommenden Ratssitzung gestellt. „Wir sollten dieses prüfen. Das wäre eine Win-Win-Situation, alle würden davon profitieren“ sagt der Bedburg-Hauer SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen. Ab dem Wintersemester 2010/11...

  • Bedburg-Hau
  • 14.09.10
  • 1
Politik
Foto: privat

... und ab in den See!

Der Essener Rechtsanwalt und Lokalpolitiker Dr. Frank Roeser hatte gewissermaßen den Stein in den See geworfen und damit mächtig Wellen gemacht. Er und seine Mitstreiter möchten, dass man bald wieder im Baldeneysee schwimmen kann. Wie‘s einst so üblich war. Jetzt eilt ihm sogar ein Fachmann des Regionalverbandes Ruhr zur Hilfe und macht eine muntere Rechnung auf: Mit Kläranlagen für rund fünf bis sieben Millionen Euro könnte der See halbwegs keimarm gemacht werden. Das kleinste Schwimmbad - wie...

  • Essen-Werden
  • 14.09.10
  • 4
Politik

Juso AG im Norden gegründet

Am Montag abend trafen sich im Hasseler Fritz-Erler-Haus die Jusos aus dem Stadtbezirk Nord um eine neue Juso AG zu gründen. Die neue AG möchte sich dabei insbesondere mit Themen aus den Stadtteilen Buer, Hassel, Scholven und Bülse beschäftigen. Zum Vorsitzenden wurde der 19-jährige Schüler Tobias Tewes aus dem SPD-Ortsverein Hassel-Süd/Bergmannsglück gewählt. Der 23-jährige Azubi Dennis Kubitzek und Sybille Kraus (32, Diplom-Sozialpädagogin) wurden als Stellvertreter in den neuen Vorstand...

  • Gelsenkirchen
  • 13.09.10
Politik

Der Frieden

„Ihr wollt Frieden, jeder Mensch wünscht das. Aber wissen Sie was wirklich Frieden ist? Jeder spricht dieses Wort aus, aber solange die Menschen in der Dualität mit sich selbst in Ihrem tiefen Inneren sein werden, solange sie nicht die Tür zu dem eigenen inneren Frieden gefunden haben, zur Harmonie, zur Einheit zwischen dem Spirituellen und dem Materiellen d.h. die Einheit zwischen Mensch, Seele und Geist, so lange nicht alle Menschen dieses einfache funktionieren verstanden haben wird jeder...

  • Essen-West
  • 13.09.10
LK-Gemeinschaft

Stille spricht

Wenn Du den Kontakt mit deiner inneren Stille verlierst, so verlierst Du den Kontakt mit dir selbst. Wenn Du den Kontakt mit dir selbst verlierst, verlierst du dich selbst in der Welt. Dein innerstes Verständnis von dir selbst, was du bist, ist untrennbar von Stille. Dies ist das "Ich bin" , das tiefer ist als Name und Form.. *** Stille ist Deine wahre Natur. Was ist Stille? Der innere Raum von Bewusstsein, in dem diese Worte wahrgenommen und zu Gedanken werden. Ohne dieses Bewusstsein würde es...

  • Essen-West
  • 13.09.10
Politik
Klara Peeters, SPD-Mitglied im Schulausschuss, zur großen Nachfrage nach Ganztagsbetreuung in der GS Hau : „Der erfreulich hohe Zuspruch zur Ganztagsbetreuung in der Grundschule Hau  erfordert Überlegungen zur Verbesserung der räumlichen Situation"

SPD-Fraktion besuchte die St. Antonius Grundschule Hau: Nachfrage nach Offenem Ganztag übertrifft Erwartungen

Zu einem Informationsbesuch trafen sich Vertreter der SPD Bedburg-Hau in der Bekenntnisgrundschule St. Antonius Hau mit Schulleiterin Inge Buntenbroich und der Leiterin des Offenen Ganztages Silke Haupt. Die Schulleitung stellte die Arbeit der Grundschule mit insgesamt rund 185 Schülerinnen und Schülern den SPD-Vertretern vor. „Wir sind beeindruckt über das hohe Engagement des Lehrpersonals und vom hohen Niveau der Unterrichts- und Betreuungsangebote“, zog SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Gerd...

  • Bedburg-Hau
  • 13.09.10
Politik
Der Jugendrat bei der Arbeit. Am 17. November wird neu gewählt. Foto: RB-Archiv

Jugend wählt im November einen neuen Rat

Düsseldorfs Jugendliche haben bald wieder die Wahl: Am 17. November wird der neue Jugendrat gebildet. Wer für einen der 31 Plätze kandidieren will, kann sich bis zum 2. Oktober bewerben. Der Jugendrat vertritt die Interessen der jungen Landeshauptstädter und sorgt dafür, dass ihre Anliegen gehört werden. Beispiele: Bei der letzten Sitzung im Juni forderten die Ratsmitglieder von der Schulverwaltung die Auskunft ein, wie das Gymnasium Schloß Benrath den Übergang zur Ganztagsschule gestalten will...

  • Düsseldorf
  • 13.09.10
Politik

Gewinnausschüttung der Sparkasse muss dem Erhalt von Geldinstitut und ...

... auch dem Ehrenamt dienen Entgegnung auf die PM der FDP vom 13.07.2010: "FDP für Teilausschüttung des Jahresüberschusses der Sparkasse am Niederrhein Die fünf Mitglieder der FDP in der Verbandsversammlung der Sparkasse am Niederrhein hatten sich auf Vorschlag von Rudolf Kretz-Manteuffel, FDP-Kreistagsmitglied, darauf verständigt, dass 50 % des Jahresüberschusses des Jahres 2009 in Höhe von 2,2 Mio. Euro an die vier Mitglieder Kreis Wesel und die Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg...

  • Moers
  • 12.09.10
Ratgeber

Gesundheit wird teuer

Die gesetzliche Krankenversicherung steht vor den gleichen Problemen wie die gesetzliche Rentenversicherung: Immer weniger Beitragszahler müssen die Kosten für eine wachsende Zahl von Versicherten aufbringen. Leistungseinschränkung und Beitragsanstieg sind programmiert. Jeder Einzelne wird deshalb privat vorsorgen und vor allem die neuen Kosten in seiner Ruhestandsplanung berücksichtigen müssen. So soll der Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen....

  • Essen-Kettwig
  • 11.09.10
Politik

Abriss der Heidehalle verhindern

Der Sportausschuss hat in seiner letzten Sitzung den Abriss der Heidehalle beschlossen. Ein hoher Sanierungsbedarf und der Rückzug des Fördervereins, der unter den gegebenen Bedingungen nicht mehr wirtschaftlich arbeiten kann mussten als Begründung für das Aus der Heimatstätte der IH Samurais und RC Pfeil herhalten. Alternativen sind bislang keine in Sicht. Der von der Verwaltung anvisierte mögliche Umbau einer Tennishalle, die dann von der Stadt gemietet werden müsste, kostet sicherlich auch...

  • Iserlohn
  • 10.09.10
Politik

Das Licht ist der entgegenkommende Zug

Hagen - Der vorliegende Gemeindefinanzbericht 2010 des Deutschen Städtetages verweist für den Hagener DGB mit allem Nachdruck auf die immer schwieriger werdende Situation der Gemeinden und Kommunen. Unter der Überschrift „Kommunale Finanzen: Kein Licht am Ende des Tunnels“ wurde der Bericht in dieser Woche veröffentlicht. Die deutschen Städte erwarten demnach in diesem Jahr das höchste Defizit der Nachkriegsgeschichte. Der wirtschaftliche Aufschwung führt zu keiner Stabilisierung der...

  • Hagen
  • 09.09.10
Kultur
Das Langenberger Bürgerhaus

Massive Mittelkürzung für Sanierung des Bürgerhauses in Langenberg

In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die...

  • Velbert
  • 07.09.10
LK-Gemeinschaft
Die zwei Buri-Kühe
12 Bilder

Der City-See lebt !

Nun grasen sie wieder am neu gestalteten Marler City-See, die bunt gescheckten Burgunder Kühe des Künstlers Samuel Buri. Ein "Almauftrieb" mitten im Sommer, vor wenigen Wochen - normalerweise findet das Ereignis nur im Frühjahr statt. Doch seit mehr als 2 Jahren beherrschten die Sanierungsarbeiten am See und den Uferanlagen das Stadtbild. Zunächst waren viele Bürger - ich auch - gegen den Umbau. Die mit mehr als 24 Millionen Euro verschuldete Stadt hatte weiß Gott dringendere Aufgaben zu...

  • Marl
  • 07.09.10
  • 16
  • 1
Politik

SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Beitragstabelle

Zur aktuellen Berichterstattung über die Vorschläge der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2010/2011 erklärt Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering folgendes: „Die SPD-Fraktion hat nicht die Absicht, die Tabelle zur Ermittlung der Kita- und OGS-Elternbeiträge zu verändern. Wir halten die derzeitige Einkommensstaffel für sozial gerecht, weil sie Eltern mit niedrigen Einkommen nicht oder nur gering belastet, Bezieher höherer Einkommen dagegen in vertretbarem Umfang stärker zur Kasse bittet. Sozial...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.09.10
Politik

Nicht ständig neue Einsparungen zulasten des Bürgers

Intelligentes Sparen ist wichtig SPD Fraktion berät Kürzungspläne der Verwaltung Trotz der angespannten Haushaltslage müssen die kommunalen Steuern gerecht und angemessen bleiben. Nur vor diesem Hintergrund seien mit der SPD Diskussionen über die Grund- und die Gewerbesteuer zu führen. Das sagte der Velberter SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Werner im Anschluss an eine Sondersitzung der Fraktion zu dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Katalog von Sparmaßnahmen. Über maßvolle Erhöhungen, etwa...

  • Velbert
  • 02.09.10
Politik

Potentiale in der eigenen Stadt entwickeln

Hagen - Eine Zahl von knapp 11.000 gezählten Arbeitslosen, die einem Prozentsatz von 11,4 Prozent entsprechen, ist für den DGB eigentlich kein Anlass für Hagener Erfolgsnachrichten. Nimmt man die Zahl der Unterbeschäftigten dazu, sind es über 13.700 Menschen, die an dem Leben in der Volmestadt nicht vollwertig teilhaben können. "Da können wir uns nicht beruhigt zurücklehnen, einen ungesicherten Aufschwung beklatschen und auf der anderen Seite den schon seit Jahren absehbaren Fachkräftemangel...

  • Hagen
  • 01.09.10
Politik
Wilde Mülldeponie am Parkplatz zum Wald- und Naherholungsgebiet
13 Bilder

"Wir vor Ort - wir mischen mit! Bürger zeigen Initiative!" - Neue Lokalkompass-Gruppe

Lokalkompass - Überregional: Alltäglich wundern oder ärgern wir uns über Schlagzeilen und Nachrichten in Print, Funk und TV, es stören uns Dinge, bei denen wir uns teilweise "über- und fehlbestimmt" fühlen, wo wir uns ohnmächtig gegenüber dem Establishment der Politik, Gesellschaft und Wirtschaft sehen. Es sind Gegebenheiten in der Kommune, unserem Staat oder sogar global, die wir so nicht haben wollen und verstehen. Viele resignieren, da oftmals der Eindruck entsteht, gegen die sogenannten...

  • Moers
  • 31.08.10
  • 8
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