Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Bild von Carmen Schuff

Aleris übernimmt Gießerei der Voerde Aluminium GmbH erster Schritt zum Standort- Erhalt

Aleris konzentriert sich darauf, das riesige Potenzial von Aluminium für Ihre Kunden und die ganze Welt voll auszuschöpfen. Aleris ist bei der wiederaufbereitung von Aluminum und der Herstellung speziffischer Legierungen eines weltweiten führenden Unternehmen. Die Produkte von Aleris werden von Herstellern aus praktisch jeder Branche eingesetzt. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Clevland im US- Bundesstaat Ochio, beschäftigt etwa 6.900 Mitarbeiter und betreibt derzeit 41...

  • Hamminkeln
  • 03.08.12
  • 6
Politik

Bei der Dichtheitsprüfung haben SPD und Grüne im Düsseldorfer Landtag die Katze aus dem Sack gelassen.

Dichtheitsprüfung nein Danke! "Alles dicht in Dülmen" lädt Hiddingsel zum Treffen ein Bei der Dichtheitsprüfung haben SPD und Grüne im Düsseldorfer Landtag die Katze aus dem Sack gelassen. Jeder wird jetzt seine Abwasserrohre prüfen lassen müssen, unabhängig davon, ob sie in Ordnung sind oder marode, so Willi Kappen und Hartmut Tolksdorf von der BI ,,Alles dicht dicht in Dülmen". Damit werden alle Bürger über einen Kamm geschoren und alle Proteste ignoriert. Um über die aktuelle Lage zu...

  • Recklinghausen
  • 02.08.12
  • 1
Politik

DEW-Gespräche erfolgreich

Bericht von Utz Kowalewski, DIE LINKE.Dortmund, 31.07.2012 - Die von den Linken initiierten Gespräche zur DEW21 waren erfolgreich. In der heutigen Sitzung des Beraterkreises wurde ein von den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE, CDU, SPD und Grünen unterzeichnetes Schreiben zur Vergabe der ersten Vorgutachten sowohl vom Beauftragten der Bezirksregierung für den Rat, Harald Heinze, als auch von Oberbürgermeister Ulrich Sierau als Chef der Verwaltung befürwortet. Auch die...

  • Dortmund-City
  • 31.07.12
Politik
Bagger anstelle von Spaten: Erster Spatenstich der besonderen Art. Foto: Werner Zempelin
5 Bilder

Neuer Ansatz für die Seniorenbetreuung in Olfen - St. Vitus wird erweitert

Olfen. „Hier ist eine der schönsten Stellen in Olfen“ zeigte sich Bürgermeister Josef Himmelmann überzeugt, als er einen Überblick über die Entwicklung der Idee der Altenbetreuung in Olfen gab: „Wir glauben, dass wir ein sehr zukunftsträchtiges Modell haben“, was sich auch an der Auslastungsquote von nahezu 100% zeige. Der neue Ansatz für die Erweiterung gehe von dem Willen aus, dass „die Olfener nicht nach auswärts müssen, wenn sie alt und krank werden“. Denn es dürfe auch für eine...

  • Olfen
  • 30.07.12
Politik

Rechtsanspruch von Kita-Plätzen kaum zu erreichen.

Viele Kommunen in NRW können den Rechtsanspruch ab 2013 für einen U3 - Kitaplatz mit aller wahrscheinlichkeit nicht erfüllen. Insgesamt fehlen in NRW noch 27000 Plätze um die erforderlichen 144000 Kita - Plätze bis 2013-14 zu erreichen. Gleichzeitig gibt es paralell dazu auch noch einen Fachkräftemangel von 3400 Erzieherinnen. So eine Ausbildung dauert mindestens drei Jahre und ich denke, dass auch dieses Ziel bis 2013 nicht erfüllt werden kann, obwohl die Politik in NRW wusste, dass sie...

  • Gladbeck
  • 30.07.12
  • 2
Politik
Rechtsdezernentin Jägers meint an Stelle des Rates über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden zu können. | Foto: Stadt Bochum, Pressepool

BÜRGERBEGEHREN wartet weiter auf Kostenschätzung der Stadt – Anwalt eingeschaltet

Neue Informationen vom BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM: Das neue Bürgerbegehren könnte starten, wenn die Stadt endlich die beantragte Kostenschätzung vorlegen würde. "Wir sind gut aufgestellt. Bürger aus allen Teilen der Bevölkerung wollen sich beim Bürgerbegehren engagieren“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherkreis der Bürgerinitiative. Die Stadt tut jedoch anscheinend alles, um dem Bürgerbegehren Steine in den Weg zu legen. Sie verweigert die gem. § 26 (2) GO NRW von ihr anzufertigende...

  • Bochum
  • 30.07.12
  • 2
Politik

Alptraum Energiewende

Leserbrief von Dieter Nötzel In Deutschland wird die Energiewende für Hunderttausende von Menschen zum Alptraum. Allein in NRW leben über 100.000 Menschen ohne Strom. In Deutschland ist bei über 600.000 Menschen der Strom abgeklemmt worden und es werden immer mehr. Die Grünen die diesen Ökö Wahn voran getrieben haben interessiert das alles nicht, weil sie sich über die Folgen keine Gedanken gemacht haben. Herr Altmaier sagt eine Tarif für sozialschwache Menschen wird es nicht geben. Ist dies...

  • Hamminkeln
  • 29.07.12
Kultur

Junger Bochumer Schriftsteller veröffentlich seinen ersten Roman !

Johann K. Meier-Ebert, Autor und Schriftsteller aus Bochum, hat sein Erstlingswerk veröffentlicht - einen spannenden politischen Kriminalroman, in dem auch seine Heimatstadt eine Rolle spielt. Den Begriff "jung", würde der Autor hinsichtlich seines Alters allerdings amüsiert bestreiten, denn immerhin wurde er 1954 in Bochum geboren. "Sehr lange habe ich gebraucht, um endlich die Zeit zu finden, meine Lust am Schreiben auch in einem Roman zu verwirklichen. Das "Hammett-Syndrom", so der Titel des...

  • Bochum
  • 27.07.12
Politik
Thomas Weijers setzt sich als Chef der Gladbecker „Piratenpartei“ dafür ein, dass künftig Sitzungen des Stadtrates live über das Internet verfolgt werden können. Die angedachte Einstellung von Videomitschnitten der Situngen über die Homepage der Stadt Gladbeck geht ihm nicht weit genug.

"Piraten" fordern Live-Übertragungen

Gladbeck. Den Gladbecker „Piraten“ nicht weit genug geht die Ankündigung der Stadtverwaltung, künftig Videomitschnitte von Ratssitzungen über die städtische Homepage per Internet öffentlich zu machen. Dies, so der hiesige „Piraten“-Chef Thomas Weijers in einer Pressemittelung, sei lediglich ein erster Schritt hin zu einer bürgernahen Politik. Verwundert zeigt sich Weijers aber darüber, dass nun eine Ratsfraktion eben das Videoprojekt stopppen wolle, was für die „Piraten“ dann einem...

  • Gladbeck
  • 26.07.12
  • 1
Politik
Dortmund-Scharnhorst
3 Bilder

Abreißen und Beschädigung von Wahlplakaten, Strafanzeige gegen Unbekannt

Renate Kowalewski: Strafanzeige wegen Sachbeschädigung Die Partei DIE LINKE hat wegen der Zerstörung von Wahlplakaten Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. In Scharnhorst wurden 12 Plakate alleine in zwei Straßenzügen abgerissen und weitere Plakate so geknickt, dass sie nicht mehr lesbar sind. Vorstandsmitglied Renate Kowalewski meint: "Es war kein reiner Vandalismus, sondern eine gezielte Aktion. Wer macht so etwas? Der Inhalt der Wahlplakate "Hartz IV ist Kinderarmut" und "Privatisierung...

  • Dortmund-Nord
  • 25.07.12
Politik

Asylbewerber bekommen mehr, Schlag ins Gesicht für ...

[...Karlsruhe/Berlin (dapd-nrw). Asylbewerber in Deutschland bekommen ab sofort deutlich mehr Geld vom Staat. Die bisherigen Sätze reichen für ein menschenwürdiges Leben nicht aus, wie das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch entscheiden hat. Das Karlsruher Gericht ordnete mit sofortiger Wirkung an, dass die Geldleistungen an das Hartz-IV-Niveau angeglichen werden. ...] Sehr viele Menschen, besonders die ALG II-Empfänger sowie die "Aufstocker" sehen darin ein Schlag ins Gesicht. "Aufstocker"...

  • Witten
  • 20.07.12
  • 18
Politik
2 Bilder

Dichtheitsprüfung, mit uns - so nicht!

Dichtheitsprüfung nein Danke (neuerdings auch Funktionsprüfung genannt) An alle Bürger und Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen Nun soll die Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserleitungen doch kommen. Das schreibt der Koalitionsvertrag zwischen SPD und den Grünen nun wieder flächendeckend fest. Noch in diesem Jahr wollen die Grünen dieses Gesetz mit seiner Änderung beschlossen haben. Heimlich, still und leise, und besonders schnell versucht die Rot-Grüne-Landesregierung die Funktionsprüfung...

  • Recklinghausen
  • 19.07.12
  • 10
Politik
In ihrem Element: Theresa Reintke. | Foto: ST

Theresa Reintke: Aus Klein-Polsum in die große Politik

Als 16-Jährige begann sie mit ihrer politischen Arbeit bei der Wählergemeinschaft Die Grünen - heute, mit 25, diskutiert sie mit Brüderle, Hansch und Hahne: Terry Reintke. Beim TV-Polit-Talk „Hart aber fair“ sprach sich Theresa Reintke (Sprecherin der europäischen Grünen Jugend) gegen übertriebenen Patriotismus und Nationalismus anlässlich der Europameisterschaft aus. Unterstützt wurde sie in diesem Punkt von Sportmoderator Werner Hansch, ebenfalls in Marl nicht unbekannt. Die gebürtige...

  • Marl
  • 19.07.12
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Politik

Teilnahme am Pilotplanungsprozess „Kulturplanung“

SPD-FRAKTION IM RAT DER STADT ARNSBERG An den Bürgermeister Herrn Hans-Josef Vogel Rathausplatz 1 59759 Arnsberg Arnsberg, den 18. Juli 2011 Bildung und Kultur für alle Teilnahme am Pilotplanungsprozess „Kulturplanung“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt: Die Stadt Arnsberg bewirbt sich gemeinsam mit der Stadt Sundern um die Teilnahme am Pilotplanungsprozess „Kulturplanung“ im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung des LWL für...

  • Arnsberg
  • 19.07.12
Politik
Auch Bürgemeister Klaus Strehl (Mitte) und Bezirksbürgermeister Klaus Kalthoff (2.v.l.) waren bei der Grundsteinlegung vor Ort. | Foto: Michael Kaprol

LWL-Tagesklinik soll voraussichtlich Ende 2013 in Bottrop eröffnet werden

Für die neue Tagesklinik des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Bereich der Kinder- und Jugendpsychatrie an der Josef-Albers-Straße in Bottrop wurde nun der Grundstein gelegt. Ende 2013 soll der Neubau voraussichtlich eröffnet werden. Ortsnahe Behandlung unter Aufrechterhaltung des Umfelds, Bestandteil einer bedarfsgerechten Psychatrie - zwei wichtige Aufgaben, die die neue Tagesklinik in rund anderthalb Jahren erfüllen soll, wenn sie in unmittelbarer Nähe zur Abteilung für...

  • Bottrop
  • 19.07.12
Politik

ESM heißt Abschied von der Demokratie

Leserbrief von Dieter Nötzel ESM heißt Abschied von der Demokratie Ich finde es ganz toll, dass sich doch noch über 12.000 Menschen in Deutschland mit dem Thema ESM und Fiskalpakt beschäftigen, sich zusammen tun und gegen diese Geldverschwendung und dem Demokratieabbau klagen. Herr Schäuble will den Richtern vom VG Druck machen, macht sich aber anscheinend keine Gedanken darüber wenn das Gericht diese Geldverschwendung stoppt, was dann passieren soll.Was denken sich denn eigentlich unsere...

  • Hamminkeln
  • 18.07.12
  • 11
Politik
2 Bilder

Dichtheitsprüfung nein Danke! Neue Bürgerinitiative

Dichtheitsprüfung nein Danke! Neue Bürgerinitiative Die BI´s Alles-dicht-in-NRW begrüßen die Neue Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld Protestgruppen gegen NRW-Dichtheitsprüfung: Hier sind alle Protestgruppen aus NRW gegen die Dichtheitsprüfung aufgeführt. https://maps.google.de/maps/ms?msid=203270772495452248377.0004b8c29bd4d21bcefe8&msa=0 Ausführliche Informationen finden Sie unter: NRW: http://alles-dicht-in-nrw.de/ oder alle Gruppen unter:...

  • Recklinghausen
  • 14.07.12
  • 7
Politik
Die Hoteltürme in Bochum. Muss der Kämmerer die Einnahmen aus der Bettensteuer zurückzahlen? | Foto: Hotel

Bettensteuer gekippt - CDU Bochum: Kämmerer soll Einnahmen zurückzahlen

Wie andere Städte hat Bochum die Beherbergungsabgabe - Bettensteuer - durch Ratsbeschluss eingeführt, und zwar zum 1. Januar 2012. Diese sollen die Hoteliers Anfang nächsten Jahres abführen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig festgestellt, dass Gemeinden eine solche Abgabe erheben dürfen, allerdings nur bei privat veranlassten entgeltlichen Übernachtungen. Nicht zulässig ist sie danach bei zwingend beruflich veranlassten. Geklagt hatten Hotelbetreiber in Trier und Bingen. Die...

  • Bochum
  • 12.07.12
  • 3
Politik
4 Bilder

Linke Plakatierung startet am Wochenende

1. Juli 2012 - Bericht von Utz Kowalewski, DIE LINKE.Dortmund - DIE LINKE startet ihre Plakatierungsaktion zur Wiederholungswahl 2012 in Dortmund am kommenden Samstag. In der ersten Welle werden Plakate gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums und zum Thema Kinderarmut in Dortmund an die Laternen gebracht. „Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass inzwischen jedes dritte Kind in Dortmund in Armut lebt. Ein Grund dafür ist die von SPD und Grünen im Bund beschlossene Hartz...

  • Dortmund-Ost
  • 11.07.12
Politik

Soll Fracking durch ein Bürgerentscheid entschieden werden????

Fracking ist bei den Bürgern im Augenblick das Thema, das ihnen besonders sehr wichtig erscheint und wo aus ihrer Sicht auch umgehend gehandelt werden muss. Jeder von uns weiss, dass die Chemiekalien die zum Abbau von Schiefergas eingesetzt werden hochgiftig sind. Bei diesem Vorhaben ist auch nicht auszuschliessen, dass durch Fracking die Trinkwasserversorgung und die Natur einen großen Schaden nehmen kann. Einige Konzernspitzen haben nun erneut bei der Landesregierung einen Antrag für...

  • Gladbeck
  • 11.07.12
  • 1
Politik
Von Carmen Schuff

Voerde-Minister setzt sich für Voerdal ein

Die Aluminiumhüte hat einen neuen Fürsprecher. Minister Carrelt Duin will sich auf Bundes- und Europa-Ebene für den Voerder Betrieb einsetzen und sich für bessere Rahmenbedingungen stark machen. http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/dinslaken/nachrichten/minister-setzt-sich-fuer-voerdal-ein-1.2903968

  • Hamminkeln
  • 10.07.12
  • 8
Politik

Hünxe, Pressemitteilung Arbeitskreis "Verschönerung Dorfteich": Schwarzmalerei der Hünxer CDU

Eine Pressemitteilung des Arbeitskreises "Verschönerung Dorfteich", namentlich vertreten durch Heinz Dickmann, Angela Bachem-Brögger, Waltraud Schilling, Ulrich Slusarek und Marion Lukassen: "Schwarzmalerei der Hünxer-CDU In der sogenannten Informationsveranstaltung der CDU wurden leider keine sinnhaften Informationen an die BürgerInnen weitergetragen, sondern lediglich die Ansichten einer fehlgeleiteten CDU. Unwahrheitsgemäß wurde vermittelt, die Umgestaltung des Geländes um den Dorfteich...

  • Hünxe
  • 09.07.12
Politik

2. Anlauf zum BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM - Aufruf

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM lädt ein: Dienstag, 10. Juli, 20 Uhr, Gaststätte Ebstein, Herner Straße 11 Das BÜRGERBEGEHREN informiert und berät, wie man den 2. Anlauf zum Bürgerbegehren Musikzentrum organisieren kann. Alle Bürger, die Sie ärgern sich, dass das Musikzentrum gebaut werden soll und aktiv mithelfen wollen Unterschriften zu sammeln oder anderweitig das Bürgerbegehren unterstützen wollen, sind herzlich eingeladen. Der Aufruf des BÜRGERBEGEHRENS an die Bochumer lautet: "Werden Sie...

  • Bochum
  • 09.07.12
Politik

Dichtheitsprüfung-in NRW - Protestgruppen/Bürgerinitiativen

Neue Bürgerinitiative: Dichtheitsprüfung nein Danke Die BI´s Alles-dicht-in-NRW begrüßen die Neue Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Zülpich Protestgruppen gegen NRW-Dichtheitsprüfung Hier sind alle Protestgruppen aus NRW gegen die Dichtheitsprüfung aufgeführt. https://maps.google.de/maps/ms?msid=203270772495452248377.0004b8c29bd4d21bcefe8&msa=0 Ausführliche Informationen finden Sie unter: NRW: http://alles-dicht-in-nrw.de/ oder alle Gruppen unter:...

  • Recklinghausen
  • 08.07.12
  • 2
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