Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Hasse schon gehört? Dem Bundespräsidenten habn se das Gehalt für 2013 erhöht und der Wulff kriegt auch was ab.

Jetzt geistert wieder durch die Presse, dass die Besoldung für den Bundespräsidenten ab 2013 um fast 10% erhöht wird und zwar von 199000€ auf 217000€. Das hat das Kabinett allerdings bereits im Mai 2012 beschlossen und wird wohl wegen dem berühmten Sommerloch, jetzt wieder aufgewärmt, na mehr aufgeheizt. Sicherlich hört sich die Erhöhung von fast 10% und die Gesamtsumme ungeheuerlich hoch an. Zumal für den "normalen" Bürger, der im allgemeinen mehrere Jahre braucht um das Jahresgehalt des...

  • Bochum
  • 22.08.12
Politik

...und wieder schlagen sie zu...

Scheinbar nutzten sie wieder einmal das Sommerloch um sich ihre Diäten kräftig, zu erhöhen. Gestern in den Nachtnachrichten war zu vernehmen, dass unser Herr Präsident sowie alle (-ALLE-) seine Vorgänger als auch die Kanzlerin inkl. ihrer Vorgänger durch diese "Bescheidene" Erhöhung rund 18.000,- € mehr Geld, sprich Diäten bekommen. Rechnet einmal durch, wieviele noch leben und ebenfalls diese Erhöung erhalten. In Zeiten von Krisen, schwachen Währungen und Wirtschaftseinbruch ist es wieder...

  • Witten
  • 22.08.12
  • 7
Politik
Sind bemüht, Normalität zu wahren: Schulleiterin Karin Vogel (r.) und ihre Stellvertreterin Rita Clemens.

„Keiner fragt. Das ist so verletzend.“

Für die 172 Schülerinnen und Schüler sowie 17 Lehrerinnen und Lehrer der Hauptschule Hennen beginnt in dieser Woche ihr Abschiedsjahr. „Wir werden natürlich alles unternehmen, damit auch dieses letzte Schuljahr ganz normal verläuft“, blicken Schulleiterin Karin Vogel und ihre Stellvertreterin Rita Clemens auf die Abschiedsmonate, „der Stundenplan steht seit Beginn der Sommerferien; Normalität zu wahren, ist jetzt wichtig. Wir werden unsere Sportprojektwoche und unsere traditionelle Skifreizeit...

  • Iserlohn
  • 22.08.12
  • 2
Politik
Im Stadion rollt Donnerstag kein Ball, Fans kommen zur Podiumsdiskussion. | Foto: Archiv

Demokratie im Stadion

Am Wochenende geht es in Dortmund wieder rund: Freitagabend läutet Borussia Dortmund mit dem Eröffnungsspiel gegen Werder Bremen die neue Bundesligasaison ein und am Sonntag wird im Rahmen der Kommunalwahlen über den künftigen Weg unserer Stadt entschieden. Aus diesem Grund lädt das Fan-Projekt mit dem Jugendamt und dem Jugendring alleFußballfans am Donnerstag, 23. August, ab 19 Uhr ins BVB-Lernzentrum zu einer Podiumsdiskussion ein. Veranstaltet unter dem Motto „Demokratie im Stadion“ besteht...

  • Dortmund-City
  • 21.08.12
Politik
3 Bilder

Neue KFZ-Kennzeichen - sach ma, gibbet getz auch eins für Grumme?

Endlich eröffnet sich auch die Chance, dass die Bürger aus Bochum-Grumme ein eigenes KFZ-Kennzeichen bekommen. Und das ist mehr als gerecht - denn Wattenscheid soll ja auch sein WAT wieder bekommen und vielleicht auch Harpen und Gerthe oder Weitmar. Grumme war bis zum 01. April 1904 eigenständig und wurde dann nach Bochum eingemeindet. Na gut, bis zu diesem Zeitpunkt gab es in Deutschland nur vereinzelt in einigen Gemeinden Kennzeichen - für Fahrräder - . In Grumme leider nicht. Das kann doch...

  • Bochum
  • 21.08.12
  • 7
Politik

Alt-Aldi-Standort Kirchlinde

Die SPD setzt sich dafür ein. Herr Spineux will etwas daran ändern,geht das??? Dieser Standort liegt neben dem Friedhof direkt am Ortseingang. Der Zustand ist für alle Kirchlinder eine Zumutung. Wie ist es zu diesem heruntergekommenen Gelände gekommen. Herr Spineux informierte in seiner Stellungsnahme in den Ruhr-Nachrichten und der Westfälischen Rundschau das Aldi das schnell verändern könnte. „CDU fordert Abriss der Aldi-Ruine“ sollte man folgenden Sachverhalt nochmals in Erinnerung rufen....

  • Dortmund-West
  • 20.08.12
  • 1
Politik
2 Bilder

Gegen die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung setzt sich auch die BI-Alsdorf ein!

Dichtheitsprüfung nein Danke! Die BI´s Alles-dicht-in-NRW begrüßen die Neue Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Alsdorf. Bereits nach dem ersten Infostand am 11.8.2012, hat die Bürgerinitiative -Alles dicht in Alsdorf- über 400 Unterschriften zur Unterstützung ihres Bürgerantrags gegen Dichtheitsprüfungen gesammelt: Die Passanten zum Unterschreiben zu bewegen, fiel Oliver Schmidt-Schwan und Melanie Schwan nicht schwer. Spätestens wenn sie erklärten, worum es sich bei ihrem Anliegen dreht, sind die...

  • Recklinghausen
  • 18.08.12
Kultur

„PR“: Pussy Riot gegen Putin

2 Jahre Knast für nix. Ein Staat macht sich lächerlich und aus unbedarften Teenies weltberühmte Märtyrerinnen. Dies ist keine Castingshow? Keine 500 Bohlens wären je in der Lage gewesen, untalentierte Qiekmäuse über Wochen in die globalen Schlagzeilen zu bringen. Dies gelang nun einem mann mit echter Macht. 3 unreife, allerbestenfalls mäßig talentierte so genannte Gören haben es geschafft: von 0 auf 100, aus der Anonymität auf die ganz große Bühne. Kaum ein Name wurde in den letzten Wochen von...

  • Duisburg
  • 17.08.12
  • 6
Politik
3 Bilder

Informationsveranstaltung zur "Liste des Grauens"

Nachdem in der letzten Stadtspiegelausgabe, bereits von Uwe Rath über eventuell bevorstehende Kürzungen im Rahmen des "Stärkungspaktes" berichtet wurde,entschloss sich die Bürgerinitiative am heutigen Mittwoch mit einem Stand am Europaplatz an den Beispielen der Kürzungen in Bottrop,darüber zu informieren inwieweit Gladbeck von Kürzungen in den Bereichen Kultur und Soziales betroffen sein kann. Reges Interesse fanden die Mitstreiter um Johannes Gay und Antje Potratz besonders bei Eltern mit...

  • Gladbeck
  • 15.08.12
Politik

Die durchsichtige Strategie von der Frau von der Leyen zwecks Zuschussrente.

Die angeblich so gute Tat einer Zuschussrente, ist doch eine einzige Mogelpackung. Hier wird doch die Rentenkasse mit einem Teil der Sozialhilfe belastet, dass dann wieder Auswirkungen auf baldige Erhöhungen von Rentenbeiträgen nach sich zieht. Und diese Beitragserhöhungen haben dann die Beschäftigten in der Zukunft alleine zu tragen. Die Schwarz/Gelbe Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, das bei zukünftigen Beitragserhöhungen, die Unternehmen nicht mehr belastet werden. Mein Fazit ist, dass...

  • Gladbeck
  • 15.08.12
  • 5
Politik
Sahin Aydin im Gespräch mit der Polizei

Zeug/innen gesucht

Liebe Leserinnen und Leser, Sehr geehrte Damen und Herrn, am 3. September 2011 fand in Dortmund eine antifaschistische Gegenkundgebung unter dem Motto „Dortmund stellt sich quer“ gegen einen NPD-Aufmarsch statt, an der ich offiziell auch als Vertreter der Presse teilgenommen habe. Dabei entschlossen sich TeilnehmerInnen der Gegenkundgebung zu einer Sitzblockade, woraufhin diese nach kurzer Zeit von der Polizei aufgelöst werden sollte und die TeilnehmerInnnen angegriffen und angefasst wurden....

  • Bottrop
  • 14.08.12
Politik

CDU auf Wählerfang

Kurz vor der Wahl kommen sie mit ihren Ständen und wollen das Volk mit ihren Flyern auf sich aufmerksam machen, damit das Volk diese Partei auch bloss wählen geht, als "Volksvertreter" und über ihren Köpfen dann Entscheidungen getroffen, die weitreichende Konsequenzen für alle haben, ohne dass es den meisten von uns bewusst ist, was unsere Vertreter da abziehen. Eine der besonders großen Parteien, die auch momentan an der Macht sind, ist die CDU. Sie wollen auch weiterhin im Amt bleiben und...

  • Dortmund-City
  • 12.08.12
Sport

London 2012, was mich beschäftigt...

Spiele der XXX. Olympiade Nun ist es bald geschafft, die Olympiade neigt sich ihrem Ende. Bei den Spielen in London waren mehr Nationen als je zuvor am Start. Darunter Nationen wie: Aruba, Myanmar, Tuvalu von Dehnen so man einer nicht wusste, dass es sie gibt. Die Eröffnungsfeier, wieder einmal ein bombastisches Medienereignis der Extraklasse. Bunt, laut, erfüllt von Bemerkungen der Reporter und Präsents des Militärs! Ich frage mich, warum müssen bei einer solchen "Feier" mit Orden geschmückte...

  • Witten
  • 12.08.12
  • 2
Sport

Zielvereinbarung für Sportler bei Olympia - wie doof ist das denn.

"Das gibt es doch nicht", dachte ich, als ich davon hörte, dass es für die deutschen Olympia-Teilnehmer eine Zielvereinbarung geben soll. Und das gibt es doch! Da hat der Minister des Inneren seinen Büttel, den DOSB, dazu gebracht mit den einzelnen Sportfachverbänden eine Vereinbarung abzuschließen, wieviel Medaillen in London erzielt werden sollen. Ich vermute mal, dass den Fachverbänden nichts anderes übrig blieb, als gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Und jetzt? Welchen Zweck soll denn...

  • Bochum
  • 10.08.12
Politik

Meine Krise mit der Eurokrise - Teil 2 des Dramas, die Volksabstimmung

Zur Zeit kleistert die Olympiade in London die Eurokrise zu. Aber leider wird es nicht besser, weder mit dem Euro, noch mit der Krise und überhaupt nicht mit den Politikern. Immer lauter wird der Ruf nach einer Volksabstimmung zum Umgang mit der Eurokrise oder gar zur Änderung des Grundgesetzes. Denn das müsste geändert werden, wenn man Europa immer mehr Zugriffsrechte auf Deutsche Steuergelder gewähren will, wenn man es denn will. Ich persönlich halte nichts davon, dass der Europäische Moloch...

  • Bochum
  • 10.08.12
  • 3
Politik

Gerd Rengel kandidiert unabhängig für den Rat

Ganz ohne parteiliche Bindung möchte Gerd Rengel im Auftrag der Bürger in den neuen Rat einziehen. Er kandidiert im Wahlbezirk 5, Innenstadt-Ost mit Kaiserstraße, Berliner Straße, Düsseldorfer Straße, Bismarckstraße, Prinz-Friedrich-Straße, Franziskaner Straße und Wohnstift „Kronenburg“. Seine politische Arbeit sei völlig frei, sagt der Kandidat und wünscht sich eine „Lösung sozialer Probleme stets unabhängig von jedem starren und externen Parteieninteresse. Meine oberste Maxime lautet: Soziale...

  • Dortmund-City
  • 09.08.12
Überregionales

Krieg der Kulturen oder der Spielplatz als Asyl

Gestern musste ich viel über einen Vorfall nachdenken, von dem mir ein Bekannter auf Google+ berichtet hatte: Es hatten wohl einige Mitmenschen versucht bei einer türkischen Familie einen Brandsatz durch die voher zerschlagene Haustür zu werfen. Andersgesinnte Menschen konnten dies rechtzeitig verhindern. Bei solchen Dingen bin ich jedesmal sprachlos, wütend nicht - einfach sprachlos. Salafisten versuchen auf Demonstrationen unsere Polizisten zu verletzen oder gar zu töten. Neo-Nazis skandieren...

  • Wesel
  • 09.08.12
  • 5
Politik

Ich würde gerne die FDP begleiten!

Ich würde gerne die FDP begleiten! Es ist jammerschade, dass ich am Donnerstag einen Zahnarzttermin habe, denn ich hätte gerne die alten FDP-Strategen Mathias Richter, Udo Schmidt und Franz-Josef Bootz begleitet. Schließlich ist das Fahrradfahren mir ja auch ärztlicherseits empfohlen worden. Zudem wäre ich mit Richter, Schmidt, Bootz und Co. in erlauchter Gesellschaft gewesen. Die Herren hätten mir mit Sicherheit ausreichende Antworten zur Zukunft der Stadt Recklinghausen und zum Sparwillen der...

  • Recklinghausen
  • 08.08.12
  • 2
Ratgeber

Alle Ausländer raus oder warum ist mein Nachbar ein Choleriker?

Es ist früher Morgen und die Familie schläft noch. So habe ich die Zeit, einige Artikel über “Stress” auf meinen “Lieblings-Psychologie-Webpages”, insbesondere auf einigen amerikanischen, zu lesen. Wir sprechen über Stress als wäre es etwas “von da draussen”, was uns ständig trifft gegen unseren Willen. Die Wissenschaft sagt uns da genau das Gegenteil: Es ist unsere Reaktion, eine besondere Art und Weise auf andere Menschen oder Ereignisse zu reagieren. Die Beurteilung von Menschen und...

  • Wesel
  • 07.08.12
  • 9
Politik

Linke wollen Informationen zu Umweltskandal in Eving

6. August 2012, Bericht von Utz Kowalewski, Die Linke - Ist Quecksilber aus Energiesparlampen im Boden oder sogar bis ins Grundwasser gelangt ? DIE LINKE sieht aufgrund der Auflösung des Rates und seiner Ausschüsse ein öffentliches Informationsdefizit in Bezug auf den Evinger Giftmüllskandal. „Normalerweise würde das Umweltamt den Umweltausschuss über den Sachstand im Detail informieren. Den gibt es aber derzeit nicht mehr“, so der Umweltexperte und ehemalige Fraktionssprecher der Linken Utz...

  • Dortmund-Ost
  • 06.08.12
Überregionales
Eine total spritzige Party!
35 Bilder

PETO-Party feierte ihr 10-jähriges Bestehen

Die PETO, mitgliederstärkste politische Partei in Monheim am Rhein und “Regierungspartei“ im dortigen Rathaus feierte am vergangenen Samstag zum zehnten Mal in Folge ihre nahezu legendäre Sommerparty auf der Bürgerwiese. Rund eintausend Gäste ließen sich das Spektakel nicht entgehen und feierten bei heißer Disco-Musik und Würstchen vom Grill bis in die frühen Morgenstunden. Zur Einstimmung gab es 500 Liter Freigetränke, sodass Jung und Alt auf ihre Kosten kamen. Den guten Connections des...

  • Monheim am Rhein
  • 06.08.12
  • 3
Politik

Ich glaub' ich krieg ne Krise mit der Eurokrise!!

Seit Monaten werden wir täglich mit Nachrichten und Informationen zur Eurokrise überschüttet. Und die Nachrichten werden täglich schlechter. Eigentlich müssten schon alle Staaten der Eurozone pleite sein. In allen Medien wird berichtet, diskutiert, aufgeklärt. Sachverständige geben ihren Senf dazu, erläutern aber nie, wie das Problem gelöst werden kann, genau so wenig wie die Politiker. Ständig werden neue Schirme aufgespannt, oder vergößert. Und nun mal ganz ehrlich - versteht das noch einer?...

  • Bochum
  • 04.08.12
  • 2
Politik

Arbeitsmarkt in Mülheim

Im Juli waren 5.066 Personen bei der Sozialagentur Mülheim an der Ruhr arbeitslos gemeldet. Das sind 40 Personen weniger als im Vormonat. Dies ein Rückgang der Arbeitslosenzahl im bereits fünften Monat in Folge. Im Vergleich zum Juli des Vorjahres sank die Anzahl der Arbeitslosen um fast 370 Personen. Die Arbeitslosenquote für die Stadt Mülheim steigt insgesamt von 7,8 auf 7,9 Prozent. Auch die Unterbeschäftigung geht leicht zurück. Die Gesamtsumme aus den gezählten Arbeitslosen und den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.12
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