Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Michael Feller (links) und Uwe Bonan. | Foto: EVAG

Erhöhte Bezüge bei Verkehrsbetrieb - Geschäftsführer verzichten nach öffentlicher Empörung

Seit der Berichterstattung in der Tageszeitung Ende letzter Woche über die vom EVAG-Aufsichtsrat beschlossene deutliche Erhöhung der Gehälter beider Geschäftsführer Uwe Bonan und Michael Feller erregte eine hitzige Diskussion die Gemüter. Nicht nur Bürger, auch Politiker aller Couleur äußerten ihr Unverständnis. Jetzt wurde die Notbremse gezogen. Am frühen Donnerstagmorgen traf sich Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen mit dem Vorstand der EVAG und der MVG. Im Gespräch erklärten Michael Feller...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.01.17
Politik
Ein Vorentwurf der neuen Anlage am Winkhauser Weg. 
Grafik: Stadt Mülheim

Attraktive Sportstätten

Rat der Stadt Mülheim beschließt Eppinghofer Kunstrasen und Kunststoffbahn Das „Alternativkonzept Fußball“ eilt in Mülheim seinem Ende zu. Ursprünglich war der letzte Umbau für 2018 vorgesehen, nun geht es doch schneller. Das Land NRW stellt 600.000 Euro zur Verfügung für den Umbau des Ascheplatzes am Winkhauser Weg zu einem Spielfeld in Kunstrasen. Attraktive Sporteinrichtungen sind essentiell, sie bilden eine entscheidende Grundlage für ein nachfragegerechtes Sportangebot in der Stadt. Von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.16
Politik
Die Haltepunkte im Bereich der Oppspring-Kreuzung werden optimiert und teilweise verlagert. 
Grafik: Stadt Mülheim

„Ein Unfallschwerpunkt“

Rat der Stadt Mülheim zu Oppspring-Kreuzung und barrierefreiem Ausbau Im Rat wurde der Ausbau der Oppspring-Kreuzung und der Zeppelinstraße bis Pasteurstraße sowie der barrierefreien Ausbau von Haltestellen beschlossen. Ein Teil des Straßenbahnnetzes samt Wendeschleife soll wegfallen. Der verbrauchte Straßenoberbau wird den verkehrlichen Anforderungen nicht mehr gerecht. Drei Straßenbahnhaltestellen und eine Bushaltestelle liegen im Bereich, keiner dieser Haltepunkte ermöglicht barrierefreies...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.16
Politik
Das Glashaus der Lernwerkstatt Natur im Witthausbusch. 
Foto: PR-Foto Köhring/KP

Kampf um die Lernwerkstatt Natur ist gewonnen

Selten zeigte sich der Stadtrat derart einhelliger Meinung wie bei den Diskussionen um die jüngsten Mitbürger. Zunächst wurde eine Ratsvorlage einstimmig abgelehnt, die eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kita-Betreuungsplätze und den sukzessiven Abbau der Geschwisterermäßigung beinhaltete. Dann zeigte sich ein allgemeiner Konsens zum Erhalt der Lernwerkstatt Natur. Zusätzlich sollen 20 weitere Kita-Plätze in Mülheim geschaffen werden. Seit 2004 gibt die Lernwerkstatt Natur inmitten der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.16
  • 2
Politik
Stellten sich zum Foto: Gereon Wolters, Britta Altenkamp, Horst Müller, Jens Geier, Erika Uhe und Peter Allmang.
Foto: Henschke

Sozialdemokratische Leben

Die SPD in Werden und Bredeney mit einer besonderen Jubilar-Ehrung Was für ein Jahr! Der Film „Die Sünderin“ mit Hildegard Knef empörte die Moralapostel, Schah Reza Pahlawi heiratete Soraya, in den USA gab es die erste Farbfernsehsendung. Am 5. Dezember 1951 trat Horst Müller in „seine“ Partei ein. Müller war schon vier Jahre lang Jugendsprecher auf seiner Schachtanlage, fand dann zur „alten Tante“ SPD, die von Kurt Schumacher geführt wurde. Nun kann Horst Müller auf 65 Jahre in der...

  • Essen-Werden
  • 16.12.16
Politik
Das Mülheimer Rathaus.
Foto: Archiv / Henschke
3 Bilder

Ein Neuer für die Herkulesaufgabe

Nach heftigen Disputen im Rat wird Frank Mendack neuer Kämmerer der Stadt Mülheim Frank Mendack (SPD), aktuell noch Personaldezernent in Ratingen, wurde zum neuen Kämmerer der Stadt Mülheim gewählt. Er wird auf diesem Posten Nachfolger von Uwe Bonan, der gleichberechtigter Geschäftsführer der mit Essen fusionierenden Verkehrsgesellschaft wird. Oberbürgermeister Ulrich Scholten hatte sich für Mendack eingesetzt, war auch der Erste, der gratulierte und scherzhaft anmerkte: „Herr Mendack ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.12.16
Politik
Eine Auswahl möglicher Steine für die zukünftige Platzbepflasterung. 
Foto: Henschke
3 Bilder

Der schöne neue Markt

Das Verkehrskonzept für Werden bleibt umstritten, obwohl bereits Detailplanungen vorliegen Werdener Bürger und einige interessierte Auswärtige erlebten einen Abend mit vielen Detailinformationen. Die Bezirksvertretung hatte zu einer Bürgerversammlung in die Aula des Gymnasiums geladen. Schwerpunkt war der vergrößerte und neu konzipierte Platz in Werdens Mitte. Auf Karten konnten die Bürger ihre Fragen und Anregungen notieren. Denn auch wenn die Grundzüge gestaltet sind, können Verfeinerungen...

  • Essen-Werden
  • 06.12.16
Politik
Die CDU-Mittelständler Dr. Ilselore Paschmann und Hans J. Krupp nehmen Stellung.
Foto: Henschke

„Es tut sich was in Mülheim!“

Die Mittelständler in der CDU über attraktivere Innenstadt, junge Familien und mehr Sparwillen Die Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung MIT nutzt das Jahresende, um ein Resümee zu ziehen und einen Ausblick auf die kommenden Jahre zu werfen. Vorsitzender Hans J. Krupp und seine Mitstreiter möchten über ihre Anliegen informieren und zu wirtschafts-, sozial- und finanzpolitischen Fragen Stellung nehmen. Gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Dr. Ilselore Paschmann legt Krupp die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.12.16
Sport
So stellt sich der Landschaftsarchitekt die moderne Kettwiger Sportanlage vor. 
Grafik: Stadt Essen

Optimale Bedingungen schaffen

Kettwiger Sportler mit Vorfreude auf ihre moderne Anlage an der Ruhrtalstraße Weihnachten rückt immer näher, doch das ganz großes „Geschenk“ liegt in diesem Jahr noch nicht auf dem Gabentisch. Dennoch haben die Kettwiger Sportler durchaus Grund zur Vorfreude, denn ihrer modernen Anlage mit Kunststofflaufbahn und Kunstrasen steht wohl nichts mehr im Wege. Dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen liegt nun der neueste Stand im Rennen um eine moderne Sportanlage für Kettwig vor. Die...

  • Essen-Kettwig
  • 21.11.16
Politik
SPD-Europaabgeordneter Jens Geier spricht im Bürgermeisterhaus über den Brexit.
Foto: Bangert

Europäische Idee in Gefahr?

Europapolitiker Jens Geier sprach als Gast der SPD über den Brexit und seine Folgen Donald Trump US-Präsident? Da müsste Europa umso stärker zusammen rücken. Doch der Europa-Abgeordnete Jens Geier fühlt sich nicht bemüßigt, einen moderaten Ton einzuschlagen: „Was Angela Merkel da treibt, geht nicht mehr lange gut. Ein Kardinalfehler, den die Frau begeht!“ Es brodelt in dem so besonnenen Vollblutpolitiker: Er sieht die europäische Idee in Gefahr. „Wir erleben einen von der Europäischen Union und...

  • Essen-Werden
  • 10.11.16
Politik
Dieses nach rechts lenkende Schild auf der B224 hat bald ausgedient. 
Foto: Archiv
3 Bilder

Das große Ziel

Befürworter nennen zahlreiche „Gründe, warum das Verkehrskonzept kommen muss“ Seine Befürworter nennen zahlreiche Gründe, warum das Werdener Verkehrskonzept nun kommen muss. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann findet deutliche Worte: „Um das klarzustellen, der Verkehr in Werden ist eine Katastrophe, wir brauchen eine Lösung!“ „Wenn jetzt nichts getan wird, bleibt die derzeitige Verkehrssituation bei gleichzeitig ansteigendem Verkehr auf Jahrzehnte unverändert.“ Da sind sich die Befürworter...

  • Essen-Werden
  • 25.10.16
  • 4
  • 1
Politik
Entspannt: Durch temporäre Halteverbotsschilder fließt der Verkehr in der Dückerstraße. 
Foto: Henschke
2 Bilder

Das Recht des Stärkeren?

Die brenzlige Verkehrssituation in der Dückerstraße ist immer noch nicht entschärft Ach, wenn doch immer jemand umziehen würde! Halteverbotsschilder weisen darauf hin, dass der rechte Streifen frei bleiben soll für den Möbelwagen. Sofort atmen Werdens Autofahrer auf: Die Dückerstraße ist für einen kurzen Moment so zügig befahrbar wie sonst nie! Das Problem ist längst bekannt: Die Straße ist stark durch den ruhenden Verkehr belastet. Die parkenden Autos erzeugen eine Verkehrssituation, die...

  • Essen-Werden
  • 17.10.16
Politik
Engpass Klemensborn. Hier sollen sich zukünftig Busse begegnen? 
Foto: Henschke
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Dreh- und Angelpunkt des Verkehrskonzeptes

Wann kommt der Orts-Ringbus für Werden, Heidhausen und Fischlaken? Die Stadt Essen hat ihren Nahverkehrsplan für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum zweiten Mal fortgeschrieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hatte die Kriterien festgelegt, der Rat stellte die Weichen bis zum Jahr 2025. Ein Gutachterbüro hatte verschiedene „Strategische Zielvarianten“ erarbeitet. Ausgewählt wurde das Szenario „Kontinuität“ unter dem Motto „ÖPNV als Funktionssystem“. Damit soll...

  • Essen-Werden
  • 17.10.16
Politik
Im Juli 2017 soll auch das Asylbewerberheim im Löwental geschlossen werden.      Foto: Henschke
3 Bilder

„Nicht alle über einen Kamm scheren“

Heiße Diskussionen um das Thema Flüchtlinge bei der CDU Heidhausen-Fischlaken Vorsitzender Yannick Lubisch war überwältigt: „So ein gut gefüllter Saal. Ausmaße von Woodstock nimmt das für uns an. Heute geht es um ein Thema, was uns auch die nächsten Jahre noch begleiten wird: Die Flüchtlinge.“ Besonnen und souverän moderierte Lubisch dann einen Abend, der nicht immer einfach war. Die CDU Heidhausen-Fischlaken hatte zum Stammtisch in die Domstuben geladen. Hartmut Peltz vertrat den...

  • Essen-Werden
  • 06.10.16
Politik
Das Bündnis "Pro Verkehrskonzept" informierte vor dem Werdener Rathaus.     Foto: Bangert
2 Bilder

Pro und Kontra

Weiterhin heftige Diskussionen, auch beim Infostand des Bündnisses Pro Verkehrskonzept „Es muss doch dringend etwas getan werden. Da sind wir uns doch einig!“ Patrick Widmaier ist ein glühender und energischer Vertreter des Verkehrskonzeptes. Auch für Daniel Behmenburg ist klar: „Der Werdener Ortskern braucht dringend eine Entlastung.“ Gemeinsam riefen die Sprecher der CDU- und SPD-Fraktionen in der BV IX die Bürger auf, sich mit Fragen und Anregungen am Infostand vor dem Rathaus einzubringen:...

  • Essen-Werden
  • 03.10.16
Politik
Ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur weiteren Zusammenarbeit mit RWE.
Foto: Archiv

Bürgerbegehren gegen Ratsbeschluss

Streit um die Beibehaltung der Gesellschafterstrukturen beim Mülheimer Energiedienstleister medl Die „medl GmbH“ steht für Energie. Die Gesellschafteranteile in Höhe von 49 Prozent werden 20 Jahre nach medl-Gründung vorübergehend frei. Daher stand nun die Rats-Entscheidung über die zukünftige Zusammensetzung der Gesellschafterstrukturen beim Mülheimer Energiedienstleister an. Dabei ging es um die Frage, ob RWE Deutschland weiterhin mit 49 Prozent an dem Unternehmen beteiligt bleiben soll. Falls...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.16
  • 1
Politik
Im Mülheimer Rathaus wird nun über den Haushaltsentwurf für 2017 diskutiert.
Foto: Archiv

„Unsere Rufe sind erhört worden“

Stadtkämmerer Uwe Bonan stellt Haushaltsentwurf für 2017 vor und hofft auf Stärkungspakt Stadtkämmerer Uwe Bonan präsentierte den Haushaltsentwurf für 2017 und hielt fest: „Unser vorgegebenes Ziel des ausgeglichenen Haushaltes für 2021 ist so nicht darstellbar. Das Defizit läge weiterhin bei 10 Millionen. Es müssen Alternativen her.“ Die Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerkes: Die Gesamterträge werden sich erhöhen, mit rund 732,4 Millionen Euro rechnet die Stadt, aber auch die Ausgaben werden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.16
Politik
Rege Diskussionen mit der Nase direkt am großen Lageplan des Verkehrskonzeptes.
Foto: Bangert
4 Bilder

Auf dem Prüfstand

BI „Fließend Werden“ und CDU Werden informieren vereint über das Verkehrskonzept Selten war ein Infostand so gut besucht wie der gemeinsame der Bürgerinitiative „Fließend Werden“ und der CDU Werden vor dem Rathaus. Die Bürger kamen vorbei, informierten sich über die zu erwartende Umverteilung der Verkehrsströme, sahen und hörten ganz genau hin. Großen Zuspruch erfuhren die Kritiker des von ihnen kurzerhand umbenannten Verkehrs-Verlagerungs-Konzeptes, welches ihrer Ansicht nach das...

  • Essen-Werden
  • 20.09.16
Politik
Käthe Barth, Rainer Nelbach, Thomas Kirchner und ihre Mitstreiter von „TramVia“ möchten ein attraktives Nahverkehrsangebot für Mülheim.
Foto: Henschke
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Bürger setzen sich für Tram ein

Bürgerinitiative „TramVia“ kämpft für bessere Straßenbahn-Infrastruktur und intelligente Taktung Es ein Kreuz mit dem Verkehr. Anlass für die Gründung der Bürgerinitiative „TramVia“ im Sommer war die neu aufgeflammte Diskussion um das Mülheimer Schienennetz. Der 2013 aufgelegte Fünf-Jahresplan für den Nahverkehr ist zwar noch gar nicht vollständig umgesetzt, doch es rumst wieder im Karton. Eile ist geboten. SPD und Grüne machen im Rat Dampf: „Es darf keine Herauslösung lukrativer Linien durch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.09.16
Politik
Möchten vereint gegen das Verkehrskonzept in seiner jetzigen Form vorgehen: Hanslothar Kranz, Rainer Ringhoff, Peter Bialas, Markus Brylka, Rita Bögershausen.
Foto: Henschke
2 Bilder

Wussten sie schon, dass…?

Bürgerinitiative „Fließend Werden“ und CDU Werden Seite an Seite gegen das Verkehrskonzept „Wussten Sie schon, dass das geplante Verkehrsverlagerungskonzept für Werden auch Sie betrifft und unzählige negative Auswirkungen auf Sie als Werdener Bürger zukommen werden?“ Am Samstag stehen sie vor dem Rathaus und sagen: „Die Verwaltung plante von Anfang an anders, als die Politik wollte!“ Schwere Geschütze. CDU Werden und Bürgerinitiative „Fließend Werden“ halten sich in Sachen Verkehrskonzept nicht...

  • Essen-Werden
  • 16.09.16
Politik
Foto: PR-Foto Köhring/KP
6 Bilder

„Glücklich über die Entwicklung“

Schrottverarbeiter Jost zieht ans Wasser und weg von der Speldorfer Wohnbebauung Es glänzt in der Sonne. Direkt am Wasser blinken Haufen von Metall. Besteck, Töpfe, Pfannen, Spülbecken, alte Boiler, Teile von Waschmaschinen, Tabletts, Rohre, ausgestanzte Bleche. Ein paar Meter weiter türmen sich völlig verrostete Knäuel an Stangen und Rohren. Konrad Jost schmunzelt: „Dies war mal unsere Fallwerksanlage!“ Auseinander genommen, wartet sie aufs Einschmelzen. Schrott. Lärm. Eine Kombination, unter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.16
Politik
Matthias Hauer ist unumstrittener CDU-Kandidat für die Bundestagswahl. 
Foto: Archiv
2 Bilder

Mit Nadolny und Hauer ins Super-Wahljahr

CDU Werden nominiert Jennifer Nadolny und Matthias Hauer für die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 2017 finden die Bundestagswahlen und in Nordrhein-Westfalen die Wahlen zum Landtag statt. Der Südwahlkreis war teilweise der einzige Landtagswahlkreis im Ruhrgebiet, der von der CDU gewonnen wurde. Er bestand bisher aus Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen, Stadtwald, der Ruhrhalbinsel und dem Bezirk IX. Die Zahl der dort registrierten Wähler lag aber inzwischen um 25,6 Prozent über dem...

  • Essen-Werden
  • 29.07.16
Politik
Die Kettwiger Altstadt bietet eine große Bandbreite an Möglichkeiten der energetischen Sanierung.
Foto: rb
2 Bilder

Individuell beraten

Pilotprojekt „Aufsuchende Beratung“ zur Energetischen Gebäudemodernisierung in der Kettwiger Altstadt Am 11. September fällt der Startschuss durch Oberbürgermeister Thomas Kufen. Im Alten Bahnhof stellt die Essener Klimaagentur dann einen neuartigen Ansatz der energetischen Beratung von Hauseigentümern in einem ganz speziellen Stadtteil vor: Kettwig. Dann beginnt das jüngste Projekt der städtischen Klimaschützer, die gemeinsam mit ihren Partnern NRW.URBAN und der Verbraucherzentrale NRW ganz...

  • Essen-Kettwig
  • 04.07.16
Politik
Am Klemensborn verhindern die Schwellen eine „Rennstrecke“, würden aber einen Ortsbus in beide Richtungen unmöglich machen.
Foto: Henschke

„Mindestens Status Quo halten“

In der BV-Sitzung wurde über den Nahverkehrsplan diskutiert - werden die Linien 180 und 190 gestrichen? Der Aufschrei war groß: Aktuell wird der Nahverkehrsplan der Stadt Essen als Grundlage für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum zweiten Mal fortgeschrieben. Ein Gutachterbüro hatte im Auftrag des Rates verschiedene „Strategische Zielvarianten“ erarbeitet. Die daraus entstandenen Szenarien sehen „Konzentration“, „Kontinuität“ oder „Kapazitätsausbau“ vor. Die Entscheidung für eine der...

  • Essen-Werden
  • 04.07.16
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