Politik

Der Checkpoint war Schauplatz spektakulärer Fluchten aus dem damaligen Ost-Berlin. Besonders tragisch war der Tod des DDR-Flüchtlings Peter Fechter, der am 17. August 1962 vor den Augen westlicher Beobachter verblutete. Der Volkspolizist Burkhard Niering nahm 1974 einen Passkontrolleur als Geisel und wurde bei dem folgenden Fluchtversuch erschossen. Am 29. August 1986 durchbrachen drei DDR-Bürger mit einem 7,5 t-Kieslaster erfolgreich die Grenzsperren. Hans-Peter Spitzner aus Karl-Marx-Stadt (...

Gestern haben meine Parteifreunde Bastian Gläser, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, und Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat, gegenüber den Medien erklärt, dass die Bochumer FDP das Personalkarussell auf Bundesebene nicht weiter antreiben wird. 6% + X sind drin Am Sonntag gilt es in Niedersachens aus der erfolgreichen Regierungsbeteiligung heraus ein sattes Wahlergebnis für uns Liberale zu erzielen. Erst anschließend kann man über die personelle Aufstellung für die Zukunft nachdenken. Felix...

Im Zuge der anhaltenden Diskussionen um die Marketingaktivitäten der Stadtwerke Bochum wendet sich nun eine Gruppe aus Privatleuten, Unternehmern, Kulturschaffenden und Vereinsvertretern mit einem Offenen Brief an die OB, Ratsvertreter, die Fraktionen und die Aufsichtsräte der kommunalen Bochumer Unternehmen. Hier der Wortlaut: An Die Oberbürgermeisterin Frau Dr. Ottilie Scholz, Den Rat der Stadt Bochum, Die Fraktionen im Rat der Stadt Bochum, Die Aufsichtsräte der kommunalen Unternehmen...

Es ist vollbracht, erst haben die Verantwortlichen aus Verwaltung und Rat die Stadt finanziell heruntergewirtschaftet, jetzt haben sie auch noch den Ruf der Stadt ruiniert. Alle Medien ergötzen sich an der Unfähigkeit der Politiker dieser unserer Stadt. Statt „arm aber sexy“ wie Berlin, hat Bochum sich das Image „arm und doof“ erworben. Eine erschreckende Entwicklung. Wie konnte es dazu kommen? Bochum wird regiert von einer kleinen Gruppe Politiker und Bürokraten, die Bochum als minderwertig...

Endlich eröffnet sich auch die Chance, dass die Bürger aus Bochum-Grumme ein eigenes KFZ-Kennzeichen bekommen. Und das ist mehr als gerecht - denn Wattenscheid soll ja auch sein WAT wieder bekommen und vielleicht auch Harpen und Gerthe oder Weitmar. Grumme war bis zum 01. April 1904 eigenständig und wurde dann nach Bochum eingemeindet. Na gut, bis zu diesem Zeitpunkt gab es in Deutschland nur vereinzelt in einigen Gemeinden Kennzeichen - für Fahrräder - . In Grumme leider nicht. Das kann doch...

Neue Informationen vom BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM: Das neue Bürgerbegehren könnte starten, wenn die Stadt endlich die beantragte Kostenschätzung vorlegen würde. "Wir sind gut aufgestellt. Bürger aus allen Teilen der Bevölkerung wollen sich beim Bürgerbegehren engagieren“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherkreis der Bürgerinitiative. Die Stadt tut jedoch anscheinend alles, um dem Bürgerbegehren Steine in den Weg zu legen. Sie verweigert die gem. § 26 (2) GO NRW von ihr anzufertigende...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM lädt ein: Dienstag, 10. Juli, 20 Uhr, Gaststätte Ebstein, Herner Straße 11 Das BÜRGERBEGEHREN informiert und berät, wie man den 2. Anlauf zum Bürgerbegehren Musikzentrum organisieren kann. Alle Bürger, die Sie ärgern sich, dass das Musikzentrum gebaut werden soll und aktiv mithelfen wollen Unterschriften zu sammeln oder anderweitig das Bürgerbegehren unterstützen wollen, sind herzlich eingeladen. Der Aufruf des BÜRGERBEGEHRENS an die Bochumer lautet: "Werden Sie...

Eigentlich ist Sie ja die jüngste Ministerin im Kabinett von Angela Merkel, Ihre Initiativen und Ansichten als Bundesfamilienministerin sind jedoch oft von konservativer Art und Weise. Die 1977 geborene Wiesbadenerin plant nun nach dem Betreuungsgeld eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes. Christina Schröder möchte Jugendlichen unter 16 Jahren, Besuche auf öffentlichen Veranstaltungen bei denen Alkohol ausgeschenkt werden und die ohne Begleitung von Erziehungsberechtigten unterwegs sind,...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM zieht ein vorläufiges Fazit zu seinem Projekt: Die Mehrheit des Stadtrates hat am 05.07.2012 beschlossen, dass die selbst gesetzten Vorgaben zum Bau des Musikzentrums erfüllt sind. Diese Feststellung des Rates ist unaufrichtig, manche bezeichnen sie auch schlicht als Lüge. Objektiv sind die Vorgaben nicht erfüllt. Insbesondere konnten Politik und Verwaltung nicht glaubhaft darlegen, dass die Baukosten von 33,3 Mio. eingehalten werden können. Völlig realitätsfern...

"Wir Grünen hatten in den vergangenen Jahren stets eine realistische und glaubwürdige Position - erst zu Plänen für den Bau eines Konzerthauses und gegenwärtig zum Bau des Musikzentrums. Wir sind dafür eingetreten, dass teilweise sehr ambitionierte Pläne an die geringe und weiter abnehmende Finanzkraft der Stadt Bochum angepasst wurden. Das derzeitige Projekt Musikzentrum an der Viktoriastraße stellt für uns das unter den gegebenen Umständen erreichbare Optimum dar. Alle anderen denkbaren...

Die Bochumer Grünen befürworten weiterhin den Bau des Musikzentrums. Das wurde auf der Kreismitgliederversammlung der Partei am Dienstagabend deutlich. „Das Musikzentrum mit der jetzigen neuen Konzeption ist eine Bereicherung für unsere Stadt“, sagt Ralf Lottmann, Sprecher der Bochumer Grünen. „Wir sind uns bewusst, dass nicht alle Bürger dem Projekt positiv gegenüberstehen. Die Vorteile des Musikzentrums bedürfen der Erklärung. Wir stellen uns dieser Aufgabe.“ Ein klares Nein der Grünen Basis...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt und die Grünen dabei vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: Die Grünen wollen die SPD aus den Koalitionsverpflichtungen entlassen. Die gegenseitige Koalitionsvereinbarung mit...

Ein Rückblick des BÜRGERBEGEHRENS MUSIKZENTRUM BOCHUM auf die politischen Diskussion zum Bochumer Musikzentrum. Alles nahm seinen Ausgang mit dem unsäglichen Kommentar des Kulturdezernenten Michael Townsend zum Artikel zu der originellen Aktion der Borgholz-Schule „Stuhlpaten für Schule oder Symphonie?“ (1). „Wenn ich auch nur den Hauch einer Chance sähe, dass in dieser Frage eine sachliche Diskussion mit den Gegnern des Projekts zustande käme, …“ Mit diesem Kommentar provozierte Townsend...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM stellt dar, warum die "Fakten" der Stadt zum Musikzentrum leider falsch sind: Warum braucht Bochum ein Musikzentrum? … wenn bereits 4 Konzerthäuser im Ruhgebiet bestehen (Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg), von denen 3 in 20-Minuten Auto-Entfernung zu erreichen sind, ist ein weiteres in Bochum überflüssig. Wie groß wird das Musikzentrum sein? … eigentlich wird es drei eigenständige Gebäude geben: Es wird ein Konzerthaus (85-90% der genutzten...

Blick in die Geschichte ist auch ein Beitrag zur aktuellen Diskussion Das Heft beschäftigt sich mit der Geschichte des Bochumer Ostens - doch entstanden ist es aus einem aktuellen Anlass: den verstärkten neonazistischen Aktivitäten in Langendreer in den letzten Jahren. Die VVN - Bund der Antifaschisten und Antifaschistinnen - hat ein neues Heft in der „Schriftenreihe zur antifaschistischen Geschichte Bochums“ heraus gegeben. Die Schrift beleuchtet die Zeit von 1933-1945. Am Beispiel des...

Installation von Marcus Kiel will einen „Denk-Ort“ schaffen Kinder aus der Nachbarschaft üben hier Radfahren, Hundebesitzer führen ihre Vierbeiner Gassi, ab und zu dreht ein Jogger seine Runden: Die „Saure Wiese“ liegt versteckt an der Essener Straße, an der Grenze zwischen Bochum und Wattenscheid. Aus der ehemaligen Kippe ist längst ein Naherholungsgebiet für die Menschen des Stadtteils geworden. Doch so beschaulich sah es hier nicht immer aus. Denn was die Wenigsten wissen: Zwischen 1942 und...

"Für uns zählen gute Ideen, problemorientierte Lösungen sowie zukunftsweisende Denkmodelle. Wir laden jeden Bürger Bochums ein, an der Entwicklung und Zukunft unserer Heimatstadt mitzuarbeiten", erklärt der Vorsitzende Sascha Merz nach der Gründungsversammlung der Wählervereinigung "Freie Bürger Bochum". In der Gründungsveranstaltung haben die ersten 17 Bürger die Wählervereinigung "Freie Bürger Bochum" aus der Taufe gehoben. Nachdem zu Beginn der Versammlung die notwendige Satzung der...

In der kommenden Woche bis 16. Dezember tagen drei Ausschüsse, eine Bezirksvertretung und ein Beirat. Den Auftakt macht der Ausschuss für Migration und Integration am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Projekt Bochumer Seniorenarbeit und mit der Beteiligung am Ramadan-Fest. Ebenfalls am Dienstag um 15 Uhr, aber in Zimmer 2080 / 2082 des Bildungs- und Verwaltungszentrums BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2 - 6, treffen sich die...