Merkel

Beiträge zum Thema Merkel

Politik

Schwarz-Grün am Ende.

Liebe war es von Anfang an bei diesen Parteien nicht gewesen um den Schein vor dem Wähler zu wahren ist die CDU/CSU auf Gespräche mit den Grünen eingegangen. Wie schon von mir in einem Artikel am 24.09.2013 vorhergesagt steigen jetzt die Grünen nach kurzen Gesprächen mit der CDU/CSU um eine Regierungsbeteiligung aus. Die Hürden waren jetzt noch für alle drei Parteien nicht zu überspringen gewesen. Wie man Horst Seehofer im Fernsehen ansah, hatte er nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche...

  • Bottrop
  • 16.10.13
Politik
"Finanzielle Verflechtungen, fliegende Seitenwechsel von Politikern und intransparente Entscheidungen mit dem Geruch nach einseitiger Einflussnahme – das muss ein Ende haben.", so Lobbycontrol – Initiative für Transparenz und Demokratie. | Foto: https://www.lobbycontrol.de/2013/08/aktionmeinestimme/
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CDU im Spendensumpf - Quandt-Spende stinkt zum Himmel wie die Abgaswerte von Oberklassefahrzeugen

Wenn schon das Zentralorgan des deutschen Kapitals `Das Handelsblatt` titelt "BMW hat Merkel im Sack" dürfte der Nagel schon auf dem Kopfe getroffen worden sein. CDU und CSU blockieren seit Jahren eine schärfere Korruptionsbekämpfung. Passend dazu freut sich die Union gerade über drei Großspenden der Quandt-Familie in Höhe von insgesamt 690.000 Euro. Diese Riesen-Spende kurz nach der Bundestagswahl ist ein weiteres Beispiel von Intransparenz und nährt den Verdacht, dass die Spenden mit einer...

  • Dortmund-City
  • 16.10.13
  • 2
  • 1
Politik

Merkels erster Wahlbetrug, es wird nicht der Letzte sein!!!!

Leistung muss sich lohnen –Bürgerinnen und Bürger entlasten. Wir wollen die Leistungsträger in der Mitte unserer Gesellschaft– anders als Rot-Grün – nicht mit Steuererhöhungen für ihre Anstrengungen und tägliche Arbeit bestrafen, sondern sie entlasten. So schrieb es die CDU/CSU in ihrem Wahlprogramm. Bis zum Wahlsonntag hat die Union Steuererhöhungen strikt abgelehnt – jetzt bereitet die CDU/CSU nach nicht mal drei Tagen nach der Wahl schon ihre betrogenen Bürger auf höhere Belastungen vor. Wie...

  • Bottrop
  • 26.09.13
Politik
Foto: Screenshot / Tagesschau.de

Das schwarze Deutschland - Merkel gegen alle

Zu DDR-Zeiten gab es einen "schwarzen Kanal" und Merkel war mittendrin. Heute gibt es eine schwarze Republik und Merkel führt sie an. Muss man sich Sorgen machen? Nicht wenn man farbenblind ist! http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2013-09-22-BT-DE/index.shtml (TNN) Die Deutschen haben gewählt. 41,5 % der Wahlteilnehmer entschieden sich für Merkels schwarzgefärbte Union, nur 25,7 % wollten die SPD an der Spitze dieses Landes wissen. Grüne und Linke kamen jeweils auf 8,4 und 8,6 % und die FDP...

  • Düsseldorf
  • 25.09.13
  • 2
Politik

SPD in Wesel setzt auf Merkel Effekt

Presseerklärung der CDU Fraktion zu: SPD setzt auf Merkel-Effekt für Westkamp Mit der öffentlichen Ankündigung, er setze im Kommunalwahlkampf ganz auf die Stärke von Ulrike Westkamp und die SPD werde sie in den Vordergrund stellen, offenbart der SPD-Fraktionschef Hovest die Schwäche seiner Partei vor Ort und stellt gleichzeitig Frau Westkamp bloß, die sich doch erst im Oktober zur Kandidatur erklären wollte. Gleichzeitig macht Hovest erneut deutlich, wer Strippenzieher und wer lediglich...

  • Wesel
  • 24.09.13
  • 1
Politik
Michael Groß, Bundestagskandidat der SPD. | Foto: privat
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Bundestagswahlen 2013: Herten und Marl haben gewählt

Herten und Marl haben gewählt: Hier will die Mehrheit erneut in den Deutschen Bundestag Michael Groß (SPD) sitzen sehen, denn 49,7 % (Marl) und 48,0 % (Herten) gaben ihm ihr Ja. So die ersten vorläufigen Ergebnisse, die der Kreis Recklinghausen am Sonntag nach Schluss der Wahllokale meldet. Der Bundestagswahlkreis Recklinghausen II (Wahlkreis 122) umfasst die Städte Marl, Datteln, Haltern, Herten und Oer-Erkenschwick aus dem Kreis Recklinghausen. Pünktlich ab 18 Uhr wurden in den 35 Wahllokalen...

  • Herten
  • 22.09.13
Politik
Hier geht's rein: Am Sonntag wählen Deutsche, wer den Einzug in den Bundestag schafft. | Foto: Stephan Erfurt

Bundestagwahlen: Infratest dimap befragt Hertener

Sonntag werden die deutschen Wähler an die Urnen gebeten. Auch in Herten, und diese repräsentative Wählerbefragung durch Infratest dimap wird für die ARD im Rosengarten durchgeführt. Zu Zwecken der Wahlforschung und Wahlberichterstattung hat die ARD das Umfrageinstitut Infratest dimap beauftragt, in speziell ausgewählten Stimmbezirken eine landesweite repräsentative Wahltagsbefragung durchzuführen. Das teilt die PressestelleStadt Herten mit. Zufallsprinzip In Herten wird diese (freiwillige und...

  • Herten
  • 22.09.13
Politik
Hier sieht man mich bei der Ausübung meines Wahlrechts.

Wahlkampf (VII) – das Letzte: BILD in die „Urne“!

41 Millionen Haushalte erhielten heute ungefragt die BILD-Zeitung in den Briefkasten. Die dort enthaltene Aufforderung „Ran an die Urne“ habe ich gerne sofort in die Tat umgesetzt und das schwarz-gelbe Kampagnenblatt in der blauen „Urne“ vor meiner Haustür entsorgt. Mit dämlichen Fragen von allen möglichen „Promis“ und anderen billigen Späßchen will BILD den Eindruck erwecken, es gehe nur darum, uns an die Urne zu bringen. Also ich (und sicher viele andere) gehen auch ohne BILD wählen. Nur...

  • Essen-Nord
  • 21.09.13
  • 4
Politik

Mitmachen und mitwählen!

Viele Menschen wissen bis kurz vor der Bundestagswahl immer noch nicht, wen sie wählen sollen. Das kann ich verstehen: Bei manchen Parteien sind die Wahlaussagen durchaus ähnlich. Manchmal schenkt man dem Gerede vor der Wahl sowieso keinen Glauben, weil sich nach der Wahl manches anders darstellt als gesagt. Manche Menschen haben auch schlicht angesichts der großen Probleme wie Finanzkrise oder Energiewende Glauben und/oder Überblick verloren. Doch trotzdem: Nicht wählen gehen ist der falsche...

  • Hattingen
  • 20.09.13
Politik

Ein paar Gedanken

Ein paar Gedanken … Hartz-4 Empfänger ... und vielleicht auch zur aktl. Wahl. Sind es wirklich alles faule Typen, die sich auf Kosten der anderen ein leichtes, bescheidenes Leben einrichten; Trinken, lange schlafen, in der Sonne liegen, Partys feiern. Sie machen fast jede, auch noch so verrückte Maßnahme der Job Centern mit, schreiben die verlangten Bewerbungen. Unverfälscht sehen diese Bewerbungen oft so aus, dass die Bewerber kaum eine Chance auf einen echten Job haben. Ist denn, wer...

  • Witten
  • 20.09.13
  • 27
Politik

Merkels versteckte Steuererhöhungen

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel will klammheimlich nach der Wahl die Steuern erhöhen. Was sagen Sie dazu? Warum sagt sie das nicht wie die SPD und die Grünen vor der Wahl? Die Bundeskanzlerin will gegenüber der SPD u.Grünen die erst ab 200,000€ Jahreseinkommen die Steuern erhöhen wollen so will sie wiedermal alle Bürger und vor allem wieder die kleinen Rentner zur Kasse bitten.. Wie in einer der großen Boulevardzeitung zu lesen war, so sollen die Arbeitgeber noch weiter entlastet dafür aber...

  • Bottrop
  • 16.09.13
  • 15
Politik
DIE LINKE bei der UmFAIRteilen-Demo stark vertreten: In der Bildmitte die Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, links daneben der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, rechts vorn im Bild die LINKEN-NRW-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht, schräg links dahinter die Bottroper LINKEN-Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers

Erzielte große Medien-Resonanz: Die UmFAIRteilen-Demo

Die UmFAIRteilen-Demo am Samstag in Bochum hat mit 12.000 TeilnehmerInnen eine Woche vor der Bundestagswahl auch die erhoffte Medien-Resonanz erreicht: für soziale Gerechtigkeit - gegen weitere Umverteilung nach unten nach oben. Öffentliche Finanznot - privater Reichtum Deutschlands Staatsschulden haben sich seit 2001 fast verdoppelt: auf 2,1 Billionen Euro - das sind pro Kopf knapp 25.000 Euro. Ursachen hierfür sind die Steuersenkungen unter den Kanzlerschaften von Schröder und Merkel sowie...

  • Bottrop
  • 15.09.13
Politik
Vier der fünf im Bundestag vertretenen Parteien unterscheiden sich in wesentlichen Fragen nur minimal. Daher ist es egal mit welchem Koalitionspartner Angela Merkel Kanzlerin bleibt.
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Bundestagswahlkampf-Endspurt: Wagenknecht fordert Mindestlohn - Grüne früher Max & Moritz heute Lehrer Lämpel

Der Wahlkreis 143/Dortmund II umfasst die eher „östlichen“ Stadtbezirke Dortmunds, also Scharnhorst, Eving, Innenstadt-Nord, Brackel, Aplerbeck sowie auch Hörde. Bis zur Wahlkreisreform zur Bundestagswahl 2002 gab es statt der aktuellen zwei sogar drei Wahlkreise in Dortmund. Der Wahlkreis wurde bisher bei allen Bundestagswahlen von der SPD gewonnen. Von 1949-1957 durch Dietrich Keuning. Da die derzeitige Titelverteidigerin Ulla Burchardt nicht wieder antritt und die nun nominierte...

  • Dortmund-Süd
  • 15.09.13
  • 2
Politik

Das TV-Duell - wer hat es ...

Gestern Sonntagabend war das "TV-Duell". Wer hat es gesehen? Wer ist für Euch der „Sieger“ dieses Duells? Wer könnte nun die Wahl gewinnen? Nun ja für mich ist nach diesem Duell, was in keinster Weise ein Duell war, eins klar geworden. Weder mit Schwarz-Gelb noch mit Rot-Grün oder Rot-Schwarz wird sich für den „Otto-Normal-Bürger“ entscheidend etwas ändern. Das Duell erinnerte mich mehr an; „Wer findet die besten Ausweichantworten“. Duelliert, also einen Zweikampf haben sich die Kontrahenten...

  • Witten
  • 02.09.13
  • 5
Politik

Merkel: In Deutschland gilt die Stärke des Rechts!

- Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel - Sehr geehrte Frau Merkel, anlässlich der aktuellen Spionageaffäre haben Sie unlängst in Ihrer Pressekonferenz mit Nachdruck betont:... „Bei uns gilt die Stärke des Rechts“, eine Aussage, die in der Politik immer wieder sehr gern proklamiert wird. Hört sich ja auch prima an – wenn es mal so wäre… Glauben Sie das eigentlich selber? Ich frage mich, wie Sie den zahllosen Mobbing-Opfern in Deutschland mit einer solchen Aussage begegnen können. Diese...

  • Essen-Ruhr
  • 01.09.13
  • 2
  • 1
Politik

Wo ist der Wahlkampf? Die Hoffnung auf ein wenig Action & Profil vor der Wahl – ein provokanter Blick

Am 22. September ist es so weit. Millionen Wählerinnen und Wähler haben die Chance über Wechsel oder Kontinuität zu entscheiden. Millionen von ihnen wollen überzeugt werden, umworben werden. So laufen vor jeder anstehenden Wahl Werbe- und Druckmaschinen heiß, jagen Fernsehsender Wahlformate in die Wohnzimmer, reisen die Spitzenpolitiker von Dorfplatz zu Drofplatz. Parteien und Köpfe buhlen um die sogenannte ,,Gunst des Wählers‘‘. Dieser soll schließlich für die Mehrheit sorgen. Zwischen...

  • Hünxe
  • 29.08.13
Politik
Angela Merkel in Recklinghausen auf dem Rathausplatz. Foto: Krusebild
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Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht Recklinghausen - Fotostrecke

Am Freitag, 23. August, hatte Recklinghausen hohen Staatsbesuch aus Berlin. Im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung der CDU trat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Rathausplatz auf. Eingeladen hatte sie dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder. Nach einer Talkrunde mit dem Recklinghäuser Politiker hielt die Kanzlerin eine Rede vor den zahlreichen Besuchern, die sich auf dem Rathausplatz versammelt hatten. Die Polizei und Ordnungskräfte hatten alle Hände voll zu tun. So war...

  • Recklinghausen
  • 23.08.13
Politik

Post zur Bundestagswahl

Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 22. September 2013 laufen auf Hochtouren. Der Be­reich Statistik und Wahlen weist darauf hin, dass seit dem 20. August 2013 allen Wahlbe­rechtigten die Wahlbenachrichtigungen zugeschickt werden. Bis zum 1. September müssen diese spätestens bei allen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern angekommen sein. Anders als bei den vorherigen Wahlen wird die Wahlbenachrichtigung in diesem Jahr als Brief erstellt und in einem Umschlag versandt. Der Umschlag...

  • Oberhausen
  • 23.08.13
Politik

Es stinkt! Aber wir tragen Nasenklammern!

Fast alle Politiker sind unschuldig oder wussten von nichts. Oder handelten legal. Wo leben wir eigentlich und was will man uns erzählen? Frau Dr. Merkel ist gerade dabei ihr unbekanntes Neuland zu erforschen. Für unseren Kanzleramtsminister Pofalla ist ja längst alles erledigt und gut. Die NSA hat alles richtig gemacht und uns beschützt! Zwei amerikanische Internetfirmen schlossen ihre Tore. Beide boten ihren Kunden verschlüsselte E-Maildienste an. Bei einem von ihnen soll auch Edward Snowden...

  • Bochum
  • 20.08.13
  • 1
Politik

Merkel, nein Danke!

Liebe Frau Merkel, wir sind mündige Bürger mit Rechten in unserem Land. Was Sie heute sind, sind Sie nur, weil wir, dass deutsche Volk, es Ihnen ermöglicht haben. Ist Ihnen dieser Gedanke entfallen? Oder warum behandeln Sie uns heute wie Mist?? Hätten wir geahnt, dass Sie uns einmal so ausrauben würden, dass Sie Entscheidungen treffen, die zwar in Ihrem, aber sicher nicht im Interesse des Volkes liegen, wir hätten Sie zum Teufel gejagt. Wenn die Wahlbeteiligung bei den bevorstehenden Wahlen...

  • Monheim am Rhein
  • 17.08.13
Politik

Moderne Schildbürger, unsere Regierung ...

Licht in Säcken ins Rathaus tragen, Kerben ins Boot schlagen um die Glocke zu finden, die Kuh auf der Mauer … Dieselschlucker statt Windumwandler; Die Modernen Schildbürger Angela Merkel, Peter Altmaier und all die anderen Politiker. [ ... Die Windräder 15 KM vor Borkum sollen sauberen Ökostrom liefern, doch im Nordsee-Windpark Riffgat ist das ein wenig anders. Die dort aufgestellte Windkraft-Anlage wird nicht vom Wind betrieben, sondern von Dieselkraftstoff. Die 30 Windräder stehen noch still,...

  • Witten
  • 16.08.13
  • 5
Politik
Er  ist es schicht und ergreifend Lammert - ja "Lammert-fuer-Bochum.de" ... unser Bochumer Junge
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Zur Bundestags-Wahl am 22. Sept 2013 -

Die Straßen-Plakatierung hat begonnen - 6 Wochen vor den Wahlen Lammert und Merkel grüßen die Autofahrer DIN-A-0-Hohlkammer-Plakate haben sich für die Straßenwerbung gut bewährt. Statt früher das Plakat auf "Pappen" aufzukleistern, hat man heute mit dem Druck alles in "einem Abwasch": Motiv und stabile Rückwand Viele fragen sich: was soll diese ganze Plakatiererei ? Kostet doch nur unser (Steuer) Geld.... Ja, die Plakate sind nicht umsonst - aber schon recht verbilligt, wenn die Parteien...

  • Bochum
  • 09.08.13
  • 1
Politik

Die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt ausdrücklich Teile der Regierungserklärung vom 17.3.2010 von Frau Dr. Merkel

Prof. Starbatty, Spitzenkandidat der Berliner Landesliste der AfD unterstützt in seiner Darmstädter Rede vom 27.6.2013 ausdrücklich Teile der Regierungserklärung von Frau Dr. Merkel vom 17.3.2010 vor dem Deutschen Bundestag. Frau Dr. Merkel (Bundeskanzlerin): „Wir denken auch für die Zukunft; denn Europa ist unsere eigene Zukunft. Deshalb hat Wolfgang Schäuble nicht für Griechenland Vorschläge gemacht, aber Wolfgang Schäuble hat Vorschläge gemacht, damit man eventuell den IWF nicht in allen...

  • Bochum
  • 23.07.13
  • 15
Politik
13 Bilder

Moin Angela...

Neuhaarlingersiel "AM HAFEN WEST" ... was ist denn da los??? Wir wollten am Hafen in Neuhaarlingersiel spazieren gehen. Schon am Ortseingang war kein durchkommen, überall Menschenmengen und Polizei. Nach längerem suchen fanden wir doch einen Parkplatz und kamen an einem Schild vorbei wo groß "Moin Angela" drauf stand. Jetzt wussten wir auch warum diese Menschenmengen im Ort waren. Freitag war Angela Merkel zu Besuch in Neuharlingersiel, wo sie im Rahmen ihrer Sommertour, vor tausenden...

  • Goch
  • 20.07.13
  • 10
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