Merkel

Es war 11 Uhr am Freitag, als das Kapitel Christian Wulff sein Ende fand. Nach dem monatelangen Hickhack hat der Bundespräsident - wohl aufgrund des Versuchs, seine Immunität aufzuheben - die Konsequenzen aus der ganzen Reihe an Vorwürfen gezogen. Gestern wurde bekanntgegeben, dass die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff beantragt hat. Gegen ihn wird wegen möglicher Vorteilsnahme und -gewährung im Amt ermittelt. Da für die Aufhebung der Immunität nur eine...

Bundespräsident Christian Wulff ist zurückgetreten. Hier die zeitliche Abfolge der Ereignisse am heutigen Freitag: 10 Uhr: Wie die Presseagentur dpa jetzt erfahren haben will, wird Bundespräsident Christian Wulff wohl zurücktreten. Die Entscheidung soll heute um 11 Uhr in einer Pressekonferenz auf Schloß Bellevue bekannt gegeben werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für 11.30 Uhr eine Erklärung angekündigt, das teilte das Bundespresseamt mit. Eine geplante Italienreise wurde dafür...

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat nach intensiver Prüfung die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Wulff beantragt. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Natürlich, auch hier gilt die Unschuldsvermutung in unserem Rechtsstaat bis zum Ende der Ermittlungen. Aber konnte dieses "Amt Bundespräsident" das noch aushalten? Wulff hat die Konsequenz gezogen, endlich!

Bundeskanzlerin stellt in seiner Neujahrsansprache das neue Sponsoren Paket zur Europapolitik vor Berlin 01. Januar 2012 Da sparen nie zu seinen Stärken zählte und er bereits in jungen Jahren erfahren durfte, wie gut es sich auf andere Leute Kosten leben lässt, wenn man nun einfach nur lieb guckt, naiv tut und sich für kleine Gefälligkeiten auch nicht zu schade ist, war der böse Wolff gerade für diese geheime Mission als Testperson wie geschaffen, so die einleitenden und lobenden Worte der...

Berlin 04. Dezember 2011 Das leidige Thema der Euro-Bonds hat nun ein Gesicht. Es ist grün und versteckt sich meist hinter einer großen,schwarzen Brille. Im Auftrag seiner Majestät König Froggi von FangAnDu zeigte sich gestern erstmalig Froggi 007 den skeptischen Blicken der deutschen Bundestagsabge-ordneten. Ein lautes Grübeln und Raunen, zweifelnde, angsterfüllte Blicke sowie endlos flüsternde Diskussionen füllten den Bundestag beim Betreten des Podiums von Froggi 007. Stumm blicket er in die...

Deutschland: Es gibt immer wieder Dinge, da bekommt man die Denkfalten nicht aus dem Gesícht. Deutschland hat überraschenderweise 55 Milliarden Euro weniger Schulden als gedacht. Der Grund: Die FMS, die Bad Bank der verstaatlichten Hypo Real Estate, hat sich in ihrer Bilanz verrechnet. Und da die Verbindlichkeiten der FMS direkt in die deutschen Staatsschulden einfließen, ist die Schuldenquote gesunken. Für mich ist das nicht nachzuvollziehen.

Seit Dr. Angela Merkel Bundeskanzlerin ist, sucht sie den intensiven Dialog mit dem Handwerk. In jedem Jahr ist sie bei der Vollversammlung des ZDH zu Gast. Heute begrüßen Handwerkspräsident Otto Kentzler und ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke die Bundeskanzlerin im Hotel Maritim in Berlin (Foto). Unter den Diskussionsthemen die Schuldenkrise in Europa, die Energiewende und ihre Umsetzung, eine Einkommensteuerreform und die Sozialen Sicherungssysteme. Positive Rückmeldungen erhält die...

Wesel | 27.06.2011 | Berliner Tor Platz | Bereits zu 14. Mal treffen sich heute um 18 Uhr die Weseler Atomkraftgegner zur Fukushima-Mahnwache am Berliner Tor. Direkt im Anschluss um 19:15 Uhr findet das 2. Netzwerktreffen der Weseler Energieaktivisten statt. Und zwar diesmal hier: Bismarckstr. 12 - 46483 Wesel (WALZ-Räumlichkeiten) (kaum 100m vom Berliner Tor aus gelegen - jeder Interessierte ist herzlich eingeladen) Gerade ging in Wien die Konferenz der Internationalen Atomenergiebehörde...

Griechenland ist pleite. Das wissen die Banker längst und nur die EU-Politiker hinken noch ihrer Idee von der Euro-Währungsunion hinterher und sind sogar bereit, noch mehr deutsche Steuergeld-Millionen in ein Fass ohne Boden zu werfen. Derweil macht der Grieche das, wofür er auch früher schon während der Ferienhochsaison in Sachen Flugverkehr und Müllabfuhr bekannt war - er streikt! Dabei benötigt man doch nur fünf „Auslandsjournale" und "drei Brennpunkte", um zu kapieren, was den Helenen...

Am 25.Juni könnte sich eine Frage beantworten, die Viele sich schon länger stellen. An diesem Tag findet im Berlin ein Sonderparteitag der GRÜNEN zum Atomausstieg statt. Und schon jetzt weht der Fraktionsspitze scharfer Wind aus der gesamten Anti-Atomkraft-Bewegung entgegen, denn offensichtlich beabsichtigen die Parteimächtigen tatsächlich, dem schwarz/gelben Atomausstiegsgesetz zuzustimmen. Damit nicht genug, die Fraktionsspitze bezeichnet den Merkelausstieg (2022) sogar als 'bessere...

Oha, selbst der eher nüchterne Finanzminister Wolfgang Schäuble wirkt angesichts der Griechenland-Krise emotionsgeladen. Er hat für eine weitere finanzielle Unterstützung des maroden Euro-Landes geworben, erneut in Milliarden-Höhe. Würde man die Helenen in alte Drachmen-Zeiten fallen lassen, käme auf die ganze Welt eine Finanzkrise im doppelten Lehman-Brothers-Stil zu. Die Griechen, die derweil fast täglich gegen das von den EU-Rettungsschirmpartnern befohlene Sparpaket demonstrieren, mussten...

Fast 30 Jahre hat’s gedauert, bis die niederländische „Königin Beatrix“ sich wieder auf ein „lecker Mittagessen“ nach Deutschland eingeladen hat. Heute ging der viertägige Staatsbesuch bei den fröhlichen Wulffs in Berlin los. Mit dabei: der ewig lächelnde Kronprinz Willem-Alexander und seine Frau, die Máxima. Im Schloss Bellevue findet gerade ein Staatsbankett mit 150 geladenen Gästen statt. Einer wurde wieder ausgeladen und sitzt seitdem in der Schmoll-Ecke: „Jopie“ Heesters. Auch morgen sind...

Nachdem FDP-Plaudertasche Brüderle bereits das Atom-Moratorium als reines Wahlkampfmanöver der Koalition enttarnt hat, trifft das augenscheinlich auch für das schwarz-gelbe Nein zum Libyeneinsatz zu. Galt diese Verweigerung v o r zwei Landtagswahlen vielen noch als „klare Kante“, überlegt die Regierung nur kurz n a c h den Urnengängen, doch deutsche Bundeswehrsoldaten Richtung Gaddafi zu entsenden. Natürlich nur für einen humanitären Einsatz... Kriegsopfern zu helfen, das ist ein sehr...

Die traurig-fröhlichen Fado-Sänger in Portugal haben über ihre Verhältnisse gelebt und sind völlig pleite. Viele Städte bei uns in Deutschland sind das auch. Trotzdem wird unsere „Chefin“, Angela Merkel, auch diese Rechnung übernehmen. Wie schon bei den wackeren Griechen, die gerne mal als Ü40er in Rente gehen, handelt es sich um Milliarden Steuerzahler-Euro. Die sehen wir niemals wieder. Wetten? Als nächstes stehen übrigens die Spanier auf der Kippe. Doch weil es keine portugiesischen Autos,...

Deutsche Außenpolitik enthält sich im Sicherheitsrat. Hierzu der Pressesprecher der Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn Gerhard Kleefeld Endlich eine Entscheidung von Frau Merkel, die wir Linken in Moers teilen könnten. Dem Kriegseinsatz nicht zu zustimmen ist allerdings halbherzig. Eine Ablehnung wäre richtig. Der Einsatz von Soldaten ist kein Mittel, um das Libysche Volk auf dem Weg zur Befreiung zu unterstützen. Bomben schaffen keinen Frieden. Sie schützen nicht sondern sie töten auch...

VON DIRK MARSCHKE Der Konflikt in Libyen ist allgegenwärtig. Nach langem Hin und Her hat sich die UNO zu einer Resolution durchgerungen, die Luftangriffe sind in vollem Gange. Weder mittendrin noch dabei ist allerdings Deutschland. Im Sicherheitsrat hat man sich enthalten und eine Teilnahme an der Militäraktion abgelehnt. Doch was denken die Bürger auf der Straße? „Man muss den Menschen natürlich helfen“, findet Detlef Scheiler. Doch wie die Rolle der Bundesrepublik aussehen soll, da ist er...

Mit einem schwulen Minister und einer Ossi-Kanzlerin verkommt die deutsche Außenpolitik zur weltweiten Lachnummer. Ist so eine Feststellung a) eine beleidigende Stammtischparole, b) völlig richtig, oder c) "Enthaltung". Raten Sie, wofür sich Guido Westerwelle und Angela Merkel entscheiden würden... Wie lange haben "wir" für einen festen Platz im Weltsicherheitsrat gekämpft, nur, um bei der ersten Herausforderung auch global den gleichen Schlangenlinienkurs zu vollführen, der schon bei...

Wesel | 18.03.2011 | Was ist von der neuen Linie der Regierung in Punkto Atompolitik zu halten? Ist das überhaupt wirklich eine neue Linie? Das ist wohl eine Frage, die sich derzeit sehr viele Menschen in Deutschland stellen. Die tiefe Verunsicherung über die Motive von Frau Merkel (CDU), die nun im Hauruck-Verfahren den Ausstieg aus dem Ausstieg vom Ausstieg in der deutschen Atompolitik propagiert , ist höchst verständlich. Schließlich ist diese Taktik nicht neu und oft genug erfolgreich...

Das wird teuer: Nach seinem Amts-Vorgänger Franz-Josef Jung ist nun auch Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten. Man will (und wird wohl) gar nicht genau wissen, was uns Steuerzahler allein diese zwei geflogenen Minister kosten. Immerhin, der smarte Baron könnte aber doch ein wenig Kohle wieder reinholen. Ich sehe den Sat 1 Film-Film-Titel jedenfalls schon vor mir: „Lie for me, die zu Guttenberg-Saga“. In der Hauptrolle: Francis Fulton-Smith. Als Gattin Stephanie: Veronica Ferres (oder die...

Leserbrief Von Dieter Nötzel Hamminkeln Ein absurdes Weihnachtsgeschenk Weihnachten ist vorbei. Kanzlerin Merkel bescherte uns als Weihnachtsgeschenk eine „Neuigkeit“. Sie verkündigt uns etwas, was alle in Deutschland schon registriert haben, in Afghanistan ist Krieg. Es mußten erst 48 junge Menschen sterben, bevor sie dies merkt. Ich glaube die meisten Menschen in Deutschland haben dies seit langem schon gewußtt, nur unsere Kanzlerin nicht. Eigentlich hätte ich noch erwartet, das sie die...

Die Franzosen haben es vorgemacht und so langsam - zumindest ist das mein Eindruck - ziehen die Deutschen nach: Vorbei sind die Zeiten, in denen man sich nicht bemühte, auf die Straße zu gehen und zu protestieren - mit der Begründung „Bringt ja eh nix!“. Dieses Argument lass‘ ich - spätestens seit Stuttgart - nicht mehr gelten. Ebenso wenig wie die Lehrer, Schüler und Eltern der Hauptschule an der Bruchstraße. Denn auch wenn das Projekt „Zukunftsschule“ quasi von einem auf den anderen Tag...