Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
Jean-Claude Villemain: "Diese Ereignisse, dessen beispielloses Echo in unserem Land eine riesige Welle der Emotionen weltweit ausgelöst hat, erreicht somit eine internationale Dimension." | Foto: Marl
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„Wir alle sind Charlie!“ Jean-Claude Villemain, Bürgermeister von Marls französischer Partnerstadt Creil

Jean-Claude Villemain, Bürgermeister von Marls französischer Partnerstadt Creil, hat sich jetzt in einer E-Mail an die Stadt Marl für die Anteilnahme nach dem Terroranschlag in Paris bedankt. "Ich kann mich ihrer Nachricht über Toleranz und Frieden nur anschließen", schreibt Villemain. „Wir alle sind Charlie". Jean-Claude Villemain: Auszug aus der E-Mail ich habe Ihren Brief vom 8. Januar 2015 mit Ihrer Beileidsbekundung nach dem Attentat auf Charlie Hebdo gelesen. In dieser Zeit, in der die...

  • Marl
  • 20.01.15
Politik
Foto: VVN- BdA Bochum

Liberté – Égalité – Fraternité- VVN-BdA Bochum gegen Djihadisten, Antisemiten, Rassisten undFaschisten, gegen PEGIDA- und HOGESA-Bewegungen!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verteidigen. Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) Bochum erklärt: Wir sprechen den Angehörigen der bei den Anschlägen in Paris Ermordeten unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Es ist bezeichnend, dass sich der menschenverachtende und demokratiefeindliche Terror gegen Linke und jüdische Einrichtungen richtet. Beides,...

  • Bochum
  • 13.01.15
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Politik
Die Skulptur "Non violence" ist  Treffpunkt für die Gedenkfeier anlässlich der Terroranschläge in Paris.
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Je suis Charlie - am Non-Violence-Denkmal, Montag, den 12. 1. 2015 um 18 Uhr in Marl

Gemeinsames Gedenken Vertreter der Ratsfraktionen und interessierte Bürger werden sich am kommenden Montag vor dem Rathaus versammeln, um gemeinsam der Opfer der Terroranschläge in Frankreich zu gedenken. Treffpunkt ist um 18 Uhr die Skulptur "Non violence", der Revolver mit den zwei Knoten im Lauf. Bitte eine Kerze oder ein Licht mitbringen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, gemeinsam ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Gegen Hass und Fanatismus - für Meinungsfreiheit und...

  • Marl
  • 11.01.15
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Kultur
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Er spitzt Bleistifte an und Kuriositäten zu...

Unter dem Eindruck des entsetzlichen Attentats in Paris und die Tötung der Karikaturisten erinnere ich mich an mein Interview mit Gottfried Lambert, genannt Mac, frei schaffender Grafiker aus Goch am Niederrhein. Er spitzt Bleistifte an und Kuriositäten zu. Er wirft seine Gedanken aufs Papier und spießt sie mit der Zeichenfeder auf. Mit seinem trockenen Humor trifft Mac in seinen Cartoons mit spitzer Feder immer ins Schwarze. Sein Statement als Karikaturist zu den aktuellen Ereignissen: "Jeden...

  • Arnsberg
  • 10.01.15
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Politik

Falscher Ernst - ein Kommentar

Das erschütterndste Ereignis der vergangenen Woche war unzweifelhaft der Mordanschlag auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ in Paris: Zwölf Menschen – darunter die vier wichtigsten Zeichner des Blattes – wurden von mutmaßlich islamistischen Terroristen erschossen, weil sie mit ihren Karikaturen auch den Islam und den Propheten Mohammed nicht verschonten. Der überspitzte Humor mit seinen zum Teil schmerzhaften Pointen, der das Wesen der Satire ausmacht, ist Teil eines unserer wichtigsten...

  • Castrop-Rauxel
  • 09.01.15
Politik

Gemeinsam der Opfer bei Charlie-Hèbdo gedenken

Auf Initiative der GRÜNEN Vorstandssprecherin Gönül Eğlence waren gestern Abend neben weiteren GRÜNEN auch Essenerinnen und Essener sowie der Leiter des deutsch-französischen Kulturinstituts Michel Vincent und weitere Engagierte aus dem Kulturzentrum zusammengekommen, um der Opfer des Anschlags auf das Satire-Magazin „Charlie Hèbdo“ zu gedenken. Gönül Eğlence sagte in ihrer kurzen Ansprache: „Die Nachrichten aus Paris haben uns alle erschüttert. Dass Mütter und Väter, Töchter, Söhne und...

  • Essen-Süd
  • 08.01.15
Politik

Meinungsfreiheit? "Wickede aktuell" Facebook Seite. Betreiber droht mit Klage.

Vor einiger Zeit entflammte wieder einmal ein öffentlicher Disput über den Ausbau des Landesplatzes Arnsberg (Flugplatz in Voßwinkel) Die Gemeindeverwaltung Wickede sieht das Genehmigungsverfahren noch nicht erfüllt. Hingegen die Stadt Arnsberg und der Flugplatzbetreiber eine andere Sichtweise haben. Auf den Facebook Seiten "Wickede.ruhr Heimat online" und "Wickede aktuell" die beide von einem Betreiber mit Nachrichten gefüllt werden, wurde ebenfall kurz berichtet. Mit dem Verweis,das der...

  • Wickede (Ruhr)
  • 09.12.14
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Politik
AWO bewegt - auch mit offenen Diskussionen!

Hast du dich geärgert? Was ärgert dich in unserer Gemeinde? Nutze das Bürgerforum!

Einfach mal "Luft ablassen"...... Aber wo? Die AWO in Asseln/Husen/Kurl bietet seit Jahren mit dem BÜRGERFORUM die geeignete Plattform. Melde dich zu Wort und beginne eine engagierte Diskussion. Egal, ob es um kaputte oder gesperrte Straßen, ständig rote Ampeln, Lärm aus der Nachbarschaft, Untätigkeit von Politik oder Behörden oder einfach auch nur mal über Hundekot, Abfall allgemein, Anstand der Menschen oder Ungepflegtheiten des öffentlich Grüns etc. geht. Das Thema sollte aber möglichst...

  • Dortmund-Ost
  • 05.10.14
Politik

Resolution der Afd in Bochum: Gegen Rechts- und Linksextremismus

In der Ratssitzung am 26.06.2014 wurde auch über die Resolution der AfD in Bochum abgestimmt. Leider hat nur die Partei Alternative für Deutschland für die Resolution gestimmt. Anscheinend befürworten die anderen Parteien Links- und Rechtsradikalismus. Schauen wir uns die Resolution mal an, um zu schauen, was daran wohl nicht zustimmungswürdig war: ------------- "Bochumer Konsens gegen Rechts- und Linksextremismus Bochum ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Bei uns leben seit Jahrzehnten...

  • Bochum
  • 27.06.14
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Politik

Gilt das Grundgesetz auf dem Parkplatz von real etwa nicht?

Das Verteilen der Zeitung des Kommunalwahlbündnisses "Essen steht AUF" vor dem Einkaufszentrum an der Haedenkampstraße, in dem real, Deichmann, dm, tedox, Denn´s Biomarkt und andere vertreten sind, wollte die Sekretärin des Center Managements nicht zulassen und rief die Polizei, die nach einer Stunde kam. Unsicher, ob das Verteilen auf privatem, aber öffentlich zugänglichem Gelände erlaubt ist, obwohl es dazu positive Gerichtsurteile gibt und von uns ein solches Urteil vorgelegt wurde,...

  • Essen-Borbeck
  • 16.05.14
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Überregionales

Böse neue Facebook-Welt

Macht Ihnen Facebook eigentlich noch Spaß? Was meine Wenigkeit angeht, so merke ich immer mehr, dass mich das Stöbern auf den Seiten oftmals regelrecht runterzieht. Selbst vor der eigenen Haustür scheint es nur noch Negatives zu geben. Und auch der Umgangston ist rüde, der Respekt scheint teilweise ganz flöten zu gehen. Menschen, die sich noch nie im Leben begegnet sind, streiten sich wegen Nichtigkeiten wie die Besenbinder. Falsch verstandene Meinungsfreiheit Auf Meinungsfreiheit wird gepocht...

  • Kamen
  • 04.04.14
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Politik
Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter. En defensa de la democracia en la era digital. Dijital Çağda Bir Demokrasi Savunması. En defensa de la democracia en la era digital. | Foto: http://www.change.org/de/Organisationen/writers_against_surveillance

Aufruf von 562 Autoren: DEMOKRATIE VERTEIDIGEN IM DIGITALEN ZEITALTER

Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy, Henning Mankell, Richard Ford, Javier Marias, Björk, David Grossman,...

  • Dortmund-City
  • 10.12.13
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Politik

Teilsieg für Antenne Hessen – Jobcenter hat keinen Klagegrund

"Bei der heutigen Gerichtverhandlung vor dem Landgericht in Kassel, waren neben vielen Schaulustigen auch Pressevertreter vor Ort. Als Kläger erschien nicht, wie erwartet die Geschäftsführerin des Jobcenter Werra Meißner, sondern der Stellvertreter Vock. Auf der Gegenseite Fabian Presler für die Antenne Mediengesellschaft mit Rechtsbeistand. Im Rahmen der Anhörung stellte sich ganz klar heraus, dass die Antenne Hessen nicht auf eine weiterführende Berichterstattung verzichtet und die Beiträge...

  • Iserlohn
  • 07.12.13
Politik
Definitiv hält attac-Dortmund an der Starbucks-Kritik fest und verbindet diese mit der Forderung nach einer Gesamtkonzernsteuer, die Steuerflucht und Steuervermeidung verhindern soll. | Foto: http://www.attac.de/aktuell/konzernbesteuerung/aktionen/sparbucks/aktionsfotos/
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VON WEGEN KALTER KAFFEE: Attac widerspricht Zeitungsberichten - Verteilen von Flyern vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt - Starbucks weiter in der Kritik - Gesamtkonzernsteuer gefordert

Anders als die Ordnungsdezernentin laut eines Zeitungsberichtes der Lokalpresse behauptet, besteht Attac Dortmund weiter darauf, am angemeldeten Ort gewesen zu sein. Auf Betreiben von Starbucks habe die Behörde die Aktion grundsätzlich verboten und nicht nur an diesem Ort. Anders sei ihr rigides Einschreiten mit Beschlagnahme der Flyer und sogar Durchsuchung von Anoraks und Taschen nicht zu erklären. "Ordnungsamt sagt nicht die Wahrheit" Attac Dortmund erklärt weiter: "Außerdem fällt die...

  • Dortmund-City
  • 05.12.13
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Politik

SPD Mitglieder gestalten eine Demokratie ohne Zwang

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“, sagte Willy-Brandt in seiner bekannten Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969. Die SPD nimmt Brandts Worte in diesen Tagen sehr ernst: Alle Parteimitglieder dürfen jetzt über die große Koalition abstimmen. „Das Mitgliedervotum wird uns stärken“, erklärte dazu SPD-Chef Sigmar Gabriel. So viel innerparteiliche Demokratie gab es noch nie: Als erste deutsche Partei überhaupt wird die SPD einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen ihren Mitgliedern zur...

  • Gladbeck
  • 02.12.13
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Politik

Schülerinnen und Schülern werden kritische Flugblätter abgenommen

Berufsbildungsmesse: Missverständnis wird zur Strategie – Lehrerinnen werden an freier Information gehindert „Das ist kein Lehrstück für Demokratie, was derzeit auf der Berufsbildungsmesse im RuhrCongress abläuft. Hier werden kritische Meinungen unterdrückt“, empört sich Ralf Feldmann von der LINKEN im Rat. Schülerinnen und Schülern, die bundeswehrkritische Flugblätter des Friedensplenums genommen hatten, wurden diese am Eingang abgenommen. Bereits gestern waren Sicherheitskräfte so...

  • Bochum
  • 10.10.13
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Politik
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Whistleblower verdienen Schutz

Anlässlich der Verurteilung des Wikileaks-Informanten Bradley Manning: Die gegen Bradley Manning verhängte Freiheitsstrafe von 35 Jahren ist unverhältnismäßig. Selbst wenn es Bradley Manning gelingen sollte, vorzeitig entlassen zu werden, zeigt das Strafmaß vor allem eines: Potentielle Whistleblower sollen abgeschreckt werden. Whistleblower gehören nicht an den Pranger. Ihr Mut bedarf der Anerkennung. Sie selbst verdienen den Schutz der Gesellschaft. Das Urteil gegen Bradley Manning zeigt, wie...

  • Marl
  • 22.08.13
Politik
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Whistleblower schützen, nicht kriminalisieren

Anlässlich des Schuldspruchs für den Wikileaks-Informanten Bradley Manning: Der Schuldspruch für Bradley Manning zeigt, dass wir dringend einen besseren Schutz für Whistleblower brauchen. Die Aufdeckung von Missständen in Unternehmen und Institutionen liegt im öffentlichen Interesse. Whistleblower gehören nicht an den Pranger. Ihr Mut bedarf der Anerkennung. Sie selbst verdienen den Schutz der Gesellschaft. Das gilt weltweit und natürlich auch für Deutschland. Transparenz und Meinungsfreiheit...

  • Marl
  • 31.07.13
  • 1
Politik

Kanzlerin entdeckt Neuland

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: "Das Internet ist für uns alle noch Neuland" Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht. Unter dieser Kanzlerin steht "Informationsgesellschaft" für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe, Meinungsfreiheit und Zugang...

  • Wesel
  • 19.06.13
Überregionales

Leserbrief - Guten Tag!

...mal ehrlich: finden Sie, dass DAS eine ansprechende Begrüßung ist? Jedesmal, wenn ich den Werden Kurier bekomme und mit "Guten Tag!" "begrüßt" werde, rege ich mich auf und denke, dass ich als Leserin gerne auf eine nettere Art zum Lesen animiert werden möchte. Ihnen dies zu schreiben, habe ich mir schon vor etlichen Monaten vorgenommen - nun formuliere ich endlich mal etwas. Ich finde, dieses Ausrufezeichen hinter dem "Guten Tag" hat gar nichts Einladendes an sich (sollte ich jetzt hier ein...

  • Essen-Werden
  • 02.06.13
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Politik

Armut ist politisch gewollt - Offener Brief eines langjährigen Insiders

Solidarität mit Inge H. von Norbert Wiersbin „Ich nehme das vorweg: Ich bin inzwischen aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden, ich konnte es mit meiner Ethik und mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren, an der Verelendung großer Bevölkerungsschichten mitzuwirken. Ich konnte die Ungerechtigkeit und die Unmenschlichkeit nicht mehr ertragen, mit der dieses System beseelt ist und das den Betroffenen wie den Akteuren auf der anderen Seite des Schreibtisches die Seele, die Menschlichkeit raubt.“...

  • Iserlohn
  • 20.05.13
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Politik
Wird nicht mehr die Position des Pressesprechers der Stadt Gladbeck bekleiden: Peter Breßer-Barnebeck

Breßer-Barnebeck nicht mehr alleiniger Pressesprecher

Peter Breßer-Barnebeck wird zukünftig nicht mehr die Position des alleinigen städtischen Pressesprecher bekleiden. Dies gab Bürgermeister Ulrich Roland heute, 5. April, in einer Pressekonferenz bekannt. „Die Pressearbeit der Stadtverwaltung wird künftig - wie bereits seit dem 20. März praktiziert – von mehreren Mitarbeitern des Bürgermeisterbüros wahrgenommen. Die herausgehobene Position eines städtischen Pressesprechers wird es so nicht mehr geben. Dies entspricht im Übrigen der Praxis in...

  • Gladbeck
  • 05.04.13
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Politik
Bei der anhaltenden Diskussion um die Internet-Auftritt von Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck als "RolfSchlaegel" mahnt die Gladbecker FDP jetzt "Sachlichkeit" an.

Stadtsprecher in der Kritik: FDP mahnt Sachlichkeit an

Gladbeck. Nach eigenen Worten mit "Verwunderung und teilweise Erstaunen" hat die FDP-Gladbeck bisher die Diskussion um die anonymen Kommentare des Pressesprechers der Stadt Gladbeck Bresser Barnebeck verfolgt. „Wie die Kommentare von Herrn Bresser-Barnebeck einzuordnen sind, dazu ist alles gesagt“, meint Ratsherr Michael Tack. Die FDP wolle sich hierzu nicht mehr detailliert äußern. „Aber jetzt überschreitet die SPD einige Grenzen, was nicht hinnehmbar ist. Die scharfen Äußerungen gegen die...

  • Gladbeck
  • 04.04.13