Land NRW

Um die Nachverfolgung der neu gemeldeten Corona-Virus-Fälle schnell zu schaffen, kommt dem Team im Dortmunder Gesundheitsamt die Bundeswehr zur Hilfe. Gestern sind 60 positive Testergebnisse hinzugekommen. Von den neuen Fällen wurden 13 aus 4 Familien gemeldet, 4 weitere Fälle sind Reiserückkehrende aus Risikogebieten. Die anderen 43 Fälle sind voneinander unabhängig. Zurzeit sind in Dortmund 545 Infizierte gemeldet. Seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in liegen insgesamt 2.679 positive...

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...

Bereits seit Jahrzehnten steht die Krankenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich ganz hinten. Gesetzlich sind die Länder dazu verpflichtet, die Kosten für Bauten und Ausstattung zu übernehmen. Doch das Land NRW kommt nur in sehr unzureichender Weise seinen gesetzlichen Verpflichtungen nach. Dazu Dr. Bernd Tenbensel, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Besonders stark betroffen ist Dortmund mit elf Krankenhäusern – insbesondere das...

Inhaltlich sind CDU und SPD im Stadtbezirk Brackel eigentlich einer Meinung, was die Notwendigkeit des Weiterbaus der Hellweg-Entlastungsstraße OWIIIa/L663n über Asseln hinaus in Richtung Unna betrifft. Doch die Ortsunion Wickede spricht den örtlichen Sozialdemokraten aktuell die „Umsetzungskompetenz“ in Sachen Brackeler Straße ab. „Die scheint offensichtlich nur bedingt vorhanden zu sein“, findet Wickedes CDU-Chef Jendrik Suck. Suck, in Personalunion auch CDU-Fraktionsvorsitzender in der...

In einer Pressemitteilung der Dortmunder CDU-Ratsfraktion, in der u.a. die Ende Juli von Bund, Land NRW und Bahn AG unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) zwischen Dortmund und Köln begrüßt wird, hat Thomas Pisula, verkehrspolitischer Sprecher der CDU im Rat und Vorsitzender der Bezirks-CDU Innenstadt-Ost, nun auch die Hoffnung, dass die Beseitigung des Bahnübergangs Husener Straße „schneller als bisher angedacht“ angegangen wird. Pisula: „Bilder wie in der...

Die Stadt Dortmund und das Land NRW sind sich einig darüber, dass das Vorhaben „neues Planrecht für den B1-Tunnel“ höchste Priorität genießt. Der Verwaltungsvorstand hat deshalb heute (24.1.) den Beschluss gefasst, den Rat in seiner Sitzung am 23. Februar über den neusten Sachstand in Kenntnis zu setzen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, das Land und den Landesbetrieb Straßen.NRW bei allen Aktivitäten zu unterstützen, „um so schnell wie möglich neues Planrecht für den B1-Tunnel zu...