Kommunalpolitik

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Eindämmung der wachsenden Kanadaganspopulation in Essen. Die massiven Verschmutzungen durch die Tiere, insbesondere in Parks, auf Radwegen und rund um den Baldeneysee, sind zu einer unerträglichen Plage geworden. Die bisherigen Maßnahmen der Stadt, die auf Vergrämung und Fütterungsverbote setzen, sind völlig unzureichend und zeigen keine nachhaltigen Erfolge. „Es kann nicht länger hingenommen werden,...

CDU Hitdorf stellt Punkteprogramm und Kandidaten für die Kommunalwahl 2025 vor Gestern präsentierte die CDU Hitdorf bei einer Sommerpressekonferenz ihr Punkteprogramm zur Kommunalwahl 2025. Gemeinsam mit Frank Melzer und Michaela Di Padova stellte der Vorsitzende der CDU Hitdorf die Kernthemen der CDU für die Kommunalwahl 2025 vor. Unter der Überschrift „Gemeinsam sind wir Nachbarschaft“ sollen die Themen Mobilität, Infrastruktur, Soziales und Familie in den Vordergrund gestellt werden. „Als...

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich für eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität im Germanenviertel in Wattenscheid ein. Nach einem Rundgang mit Anwohnern, an dem auch die WAZ teilnahm und ausführlich berichtete, wurde ein Antrag eingereicht, der die Verwaltung zur Prüfung dringend notwendiger Maßnahmen auffordert. Das Germanenviertel mit seinen rund 700 Wohnungen steht vor wachsenden Herausforderungen in Bezug auf Sicherheit und Sauberkeit. Die komplexe Eigentümersituation...

Der Fraktionsvorsitzende des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), Kai Hemsteeg, betont in den aktuellen Diskussionen um die Verwendung von LKW-Mauteinnahmen die Notwendigkeit, diese Gelder konkret und nachvollziehbar für die Sanierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Essen zu nutzen. „Die LKW-Maut stellt eine bedeutende Einnahmequelle dar, die gemäß Gesetz nicht nur dem Bund zugutekommen, sondern in die Erneuerung von Bundesverkehrswegen in Essen fließen muss“, erklärt...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für die Schaffung von Wohnmobil-Stellplätzen mit entsprechender Infrastruktur im Umfeld des UNESCO-Welterbes “Zollverein” ein. Ratsherr Joachim Kluft spricht sich ausdrücklich für den neuen Vorschlag aus und kritisiert die bisherige Blockadehaltung der Verwaltung sowie der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen. “Der Trend zu Reisen mit dem Wohnmobil oder Wohnanhänger ist ungebrochen. Seit 2017 haben sich die Zulassungszahlen...

An der Straße Castroper-Hellweg, im Ortsteil Gerthe, stand bis vor kurzem noch über viele Jahre ein Baum, schräg gegenüber der Straßenbahnendstelle "Schürbankstraße". Ein wunderschöner großer schatten- und sauerstoffspendender Baum.  Nun gehe ich davon aus, dass der Baum deshalb gefällt wurde, quasi von einem Tag auf den anderen,  weil er den Fußgängern, welche die Straße nicht an der viel weiter unten befindlichen Ampel und auch nicht an der weiter oben befindlichen Fußgängerampel überqueren...

Am Donnerstag, den 4. Juli 2024 haben die GRÜNEN im Kreis Wesel im Rahmen des Frauenmentoring zusammen mit der Grünen Jugend Kreis Wesel den Düsseldorfer Landtag besucht. Die GRÜNE Landtagsabgeordnete Lena Zingsheim-Zobel berichtete am Rande der Plenarsitzung von ihrem Politikalltag als MdL mit drei kleinen Kindern und von der derzeit herausfordernden Haushaltssituation sowie den Auswirkungen auf die Projekte des Koalitionsvertrags. Zu Beginn gab es eine Einführung in die Geschichte des...

Am 03.07.2024 wurde im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur der Prüfauftrag der UWG: Freie Bürger zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Straße - Lohackerstraße abgelehnt. Der Prüfauftrag fand bei der rot-grünen Koalition keine Zustimmung. Auch die Verwaltung konnte keine praktikablen Lösungen zur Verbesserung der Situation anbieten. Hintergrund des Prüfauftrags war die zunehmende Problematik, dass aufgrund des Rückbaus des...

Schon vor Jahren hatte sich eine Gertherin für die leerstehenden Häuser an der Fischerstraße interessiert - wollte sie kaufen und an sozial Schwache vermieten.  Der VBW hatte aber andere Pläne. Nach jahrelanger Planung und damit verbundenem Leerstand und beginnender bis fortschreitender Vergammelung scheint es in diesem Jahr noch loszugehen.  Ob hier barrierefreie Wohnungen entstehen - wir werden sehen.

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen. Der gemeinsame...

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 28. Juni, 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

GERTHEnschlank, der junge Mann, der da fleißig anpackt .. und so was von nett ist. Die Fußgängerzone in Gerthe (Lothringer Straße) wir derzeit aufgehübscht - ein ganz dickes Lob an die Bochumer Marketing und selbstverständlich an die "Gärtner:in".   Liebe Sonja von der Marketing (Quartiersmanagerin) - meine Begeisterung über diese tolle Pflanz-Idee, die Wurzeln der Bäume mit Steingewächsen zu bepflanzen .. oha .. ich finde gerade kaum Worte.  Ein ganz herzliches Dankeschön auch an den smarten...

Ökologisch sinnvoll - Gräser! Gräser sind ein wichtiger Beitrag zur Artenvielfalt. Eine Vielzahl von Insekten nützt Gräser als Lebensgrundlage. Vor kurzem noch wuchsen hier, links und rechts vom Spazierweg, ganz wundervolle Gräser. Zart, fein, und wunderschön anzusehen – bis in den Herbst hinein kann man sich daran erfreuen. Sogar für Insekten sollen Gräser nützlich sein. Aber nein – der Stadtverwaltung, oder dem Grünflächenamt waren die Gräser ganz offensichtlich ein Dorn im Auge....

Kommunalpolitiker*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vernetzen sich bundesweit und fordern eine auskömmlichere und flexiblere Finanzierung von Städten und Gemeinden. Neben Sparzwängen auf allen politischen Ebenen geraten nach Meinung der GRÜNEN die rekordverdächtigen Defizite in vielen Kommunen überregional schnell aus dem Fokus. In Bund und Ländern wird politisch hart und prominent um die öffentliche Finanzierung gerungen. Jetzt melden sich auch grüne Kommunalpolitiker*innen gemeinsam in der...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) fordert die Stadtverwaltung auf, gemeinsam mit privaten Anbietern von Leih-E-Scootern einen umfassenden Plan für Park- und Abstellzonen nach dem Vorbild der Stadt Münster zu erstellen. Joachim Kluft, verkehrspolitischer Sprecher der EBB-FW-Ratsfraktion, erklärt: „Die Beschwerden über falsch abgestellte Leihgeräte nehmen zu. Einzelmaßnahmen haben leider keine Linderung des Problems erbracht. Daher bitten wir um eine gesamtstädtische Lösung nach...

Der vergammelte Bau(m)zaun, eines der kreativsten Einrichtungen der Stadt Bochum, ziert keineswegs wegweisend den Friedhofseingang des Hiltroper Friedhofs. Im Gegenteil – diese potthässliche „Baustellenabtrennung“ verwirrt Besucher und Trauergäste und bringt sie regelrecht auf die Palme. „Keine Ahnung was die Stadt Bochum sich dabei gedacht hat“, meinte der Friedhofsbesucher, „aber so was geht doch wohl gar nicht. Schon seit Jahren ärgere ich mich über dieses Ding. Konnte die Stadt nicht eine...

Die einen gehen gerne inne Lokation, andere lieber spaziern. Ich mach beides gern. Erst geh ich spaziern und dann inne Lokation .. bei uns inne Eisdiele. Früher gab es Kneipen in Gerthe .. dat glaubze nich´. Da floss dat Bier in Strömen – war richtig wat los hier in Klein-Gerthe. Eine schöne Zeit war dat – allet war vor Ort. Und gepflegt war dat. Hier und da bisse schon mal über ´ne leere Pommesschale gestolpert und has´ dich über den Dämlack geärgert, der dat da hingepfeffert hat. Wenne siehs,...

Was für eine Nachlässigkeit. In Bochum-Gerthe (Fischerstraße / Kirchharpener Straße), um nur ein "Parade-Beispiel" zu nennen, muss man sich für sein Wohn-Umfeld nur noch schämen. Um die Bäume herum, am Straßenrand und an Gehwegen wächst bald mehr Getreide, als auf dem Acker . Reicht nicht, dass die leerstehenden, vor sich hingammelnde Wohnhäuser (VBW), das alte Verwaltungsgebäude der Zeche Lothringen, Gerthe Mitte, die triste und ungepflegte Fußgängerzone und sämtliche Schmierereien Gerthe...

Es ist der 25. Mai 2014, Kommunalwahl in Oberhausen. Gespannt blicken die damaligen Protagonisten des neuen Bürgerbündnisses BOB auf die Monitore, um die Wahlergebnisse zu verfolgen. Darunter befindet sich auch Peter Bruckhoff. Er bildet mit sieben Weiteren eine politisch hoch ambitionierte Gruppe, die der Oberhausener Kommunalpolitik nicht nur „einen Denkzettel verpassen“ wollen, sondern auch der bundesweit zunehmenden Bürgerbeteiligung in Oberhausen ein Gesicht geben wollen. Mit fünf...

Ja klar, war früher vieles anders als heute, war ja auch eine andere Zeit und die Menschen sogar bereit, vor der eigenen Haustür zu kehren, während sie sich heute dagegen wehren. Die Stadt sorgte für ein ordentliches Stadtbild heute wächst überall „Beikraut“ wie wild Man fragt sich - war die Stadtkasse früher denn besser gefüllt und warum waren die Menschen zu derart Arbeiten gewillt? Instandsetzung wurde damals entlohnt heute wird man wahrhaft für Nichtstun belohnt Reparatur-Arbeiten lässt die...

Für Naturfotos habe ich mich auf den Wanderweg gemacht- nur leider habe ich wieder keine Fotos von seltenen Schmetterlingen und wilden Pflanzen mitgebracht. Der Wanderweg ist tatsächlich immer noch nicht begehbar und ein Ausweichen der großen Wasserpfütze einfach nicht möglich. Weder rechts noch links kann man ausweichen, das Wasser hat sich beidseitig seinen Weg gesucht. Aber vielleicht wird sich das Begehungs-Problem lösen, wenn die Kanäle nach  gereinigt sind. Die Öffentlichkeit hat ein...

Zu einer Ortsbegehung ins Wattenscheider „Germanenviertel“ (Wikingerstraße, Frankenweg, Sachsenring, Friesenweg) laden Mandatsträger der UWG: Freie Bürger aus der Bezirksvertretung Wattenscheid und dem Rat der Stadt Bochum ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 23. Mai, 17:00 Uhr, statt. Treffpunkt ist die Bäckerei Naber an der Wikingerstraße. Die UWG: Freie Bürger möchte wissen, wo der Schuh im Germanenviertel drückt und lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Rundgang...