Kommunalpolitik

Warum überrascht mich das nicht? Auch die Mädels, alles „alte“ Gertherinnen, zeigten sich nicht überrascht wegen der "fehlenden" Kübelbepflanzung. Um den kleinen runden Tisch saßen wir in der Fußgängerzone und genossen unseren Cappuccino, redeten über Gott Putin und die Welt und wie die Gerther Geschäftswelt sich gegenüber ihren „Kunden / Gästen“ und dem Umfeld so verhält. Ziemlich gleichgültig, was den eigenen Eingangsbereich betrifft, stellten wir einstimmig fest. Na ja – wir „Alten“ kennen...

Küche, Kirche, Kinder - ganz frauenüblich plaziert die Stadt Bottrop in einem aktuellen Video auf You Tube ein Interview  von Stadtsprecherin Jeanette Kuhn mit der Sozialdezernentin Karen Alexius-Eiffert. Nein -  der Kinderferienzirkus steht auf dem Sparprogramm der hochverschuldeten Stadt Bottrop, wie gerüchteweise, so Jeanette Kuhn, zu erfahren war? Karen Alexius-Eiffert beruhigt: wir müssen sparen, obwohl wir gar nicht sparen wollen. Und natürlich seien kleine Sparmaßnahmen die...

Echte Sicherheit, statt Verdrängung ein paar Meter weiter! Das erneute Aufstellen von Kameras zur Videoüberwachung an der Marktkirche ist reine Symbolpolitik, die das eigentliche Problem nicht löst. Nur mehr Sicherheitspersonal kann die Aufenthaltsqualität verbessern und Drogenszene sowie Drogenhandel effektiv bekämpfen. Wir wollen keinen Aktionismus, sondern eine nachhaltige Wirkung erzielen.

Frauen für die Kommunalpolitik begeistern, ermutigen und stärken, das war die Idee, mit der fünf GRÜNE Frauen das erste Frauen-Mentoring-Programm des KV Wesel im Frühjahr 2024 ins Leben gerufen haben. Es begann mit einer munteren Auftaktveranstaltung im März, bei dem sich die Tandems und Trios aus Mentor*innen und Mentees fanden. Einblicke in die Regeln und die Abläufe der Rats- und Ausschussarbeit gab Politikwissenschaftler Peter Finger in einem informativen Seminar. Die grüne...

Die UWG: Freie Bürger freut sich, dass der von ihr eingebrachte Antrag angenommen und als gemeinsamer Antrag mit wenigen Ergänzungen in der Bezirksvertretung Wattenscheid positiv beschlossen wurde. Damit werden konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation im Germanenviertel eingeleitet. Basierend auf einem Ortstermin und zahlreichen Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern haben wir diesen Antrag formuliert, um dringende Missstände in den Bereichen Grünpflege, Sauberkeit, Verkehr und...

Die UWG: Freie Bürger begrüßt die Entscheidung der Bezirksvertretung die lang ersehnte Verkehrsberuhigung in der Emilstraße umzusetzen. Unser Ursprungsantrag ist Grundlage unseres Bürgerdialogs vom 17.08.2024, und findet sich in dem gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, UWG: Freie Bürger, sowie der FDP wieder. Die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer findet hier Gehör, besonders im Umfeld von Kindertagesstätten. „Wir setzen uns seit über zwei Jahren...

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 13. September 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

Vertreter der UWG: Freie Bürger haben am vergangenen Samstag an der Kundgebung der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibads Höntrop im Südpark teilgenommen. Dabei sprach sich Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion, erneut deutlich für den Erhalt des Sprungturms und des Beckens aus. Inzwischen haben mehr als 11.000 Menschen durch ihre Unterschrift unter eine Petition den Erhalt des Höntroper Freibades samt Sprungturm gefordert. Dieser Bürgerwille darf nicht...

Die Schrottimmobilie auf der Westenfelder Straße 114 in Wattenscheid sorgt seit Jahren für Unmut. Aktuell hat sich die Situation verschärft, da das Gebäude abgesperrt werden musste, nachdem sich das Dach gesenkt hat. Diese Absperrungen führen zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. „Wir befürchten, dass die Sperrungen noch länger bestehen bleiben, wenn keine raschen Maßnahmen ergriffen werden“, so Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Die Fraktion hat...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht in den geplanten Verkehrsbeschränkungen auf der Rüttenscheider Straße einen weiteren Beleg für die gescheiterte Verkehrspolitik der Grünen und der CDU. Die Umwandlung von Teilen der „Rü“ in unechte Einbahnstraßen und die Einführung von Abbiegezwängen ist nicht nur eine massive Einschränkung für Autofahrer, sondern auch ein Schlag für den Einzelhandel und die Gastronomie. Wilfried Adamy, stellvertretender Fraktionsvorsitzender des EBB-FW,...

Die Amtszeit von Britta Anger als Dezernentin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit endet mit Ablauf des 30.04.2025. Der Rat soll die Stelle nun neu ausschreiben. "Als Britta Anger 2009 gewählt wurde, hätte niemand gedacht, dass die Gesundheitsdezernentin mal so wichtig sein würde. Die Corona-Pandemie hat uns dann eines Besseren belehrt", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Auch weitere Themen aus ihrem Dezernat sind herausfordernd: Die Lage bei den Kitas und der weitere...

Die Ankündigung von Thomas Eiskirch, nicht wieder als Bochumer Oberbürgermeister anzutreten, ist ein politischer Paukenschlag. Er hat uns ein wenig überrascht. Schließlich ist Eiskirch nicht in einem Alter, in dem man sich schon aufs Altenteil zurückzieht. Kommunalpolitisch werden die Karten jetzt völlig neu gemischt. Rot-Grün verliert das Zugpferd, das weit in die Mitte wirkte und der Koalition den Fortbestand rettete. Bochum ist nach 25 Jahren Rot-Grün reif für einen Wechsel. Wir brauchen...

Es ist die Zeit, der Politikverdrossenheit etwas entgegen zu setzen. Zum Beispiel eine lebendige und von vielen mitgestaltete Demokratie vor Ort! Kommunalpolitik ist bodenständig, die Themen sind begreifbar, haben immer einen sehr konkreten Bezug auf das Leben in unserer und Ihrer Stadt. Dadurch sind die Aufgaben interessant und praxisnah. Mit unserem Tag der offenen Tür bei der B/G/L wollen wir ihnen einen Blick hinter die Kulissen des Stadtrates ermöglichen. Wer entscheidet wie über die...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Eindämmung der wachsenden Kanadaganspopulation in Essen. Die massiven Verschmutzungen durch die Tiere, insbesondere in Parks, auf Radwegen und rund um den Baldeneysee, sind zu einer unerträglichen Plage geworden. Die bisherigen Maßnahmen der Stadt, die auf Vergrämung und Fütterungsverbote setzen, sind völlig unzureichend und zeigen keine nachhaltigen Erfolge. „Es kann nicht länger hingenommen werden,...

CDU Hitdorf stellt Punkteprogramm und Kandidaten für die Kommunalwahl 2025 vor Gestern präsentierte die CDU Hitdorf bei einer Sommerpressekonferenz ihr Punkteprogramm zur Kommunalwahl 2025. Gemeinsam mit Frank Melzer und Michaela Di Padova stellte der Vorsitzende der CDU Hitdorf die Kernthemen der CDU für die Kommunalwahl 2025 vor. Unter der Überschrift „Gemeinsam sind wir Nachbarschaft“ sollen die Themen Mobilität, Infrastruktur, Soziales und Familie in den Vordergrund gestellt werden. „Als...

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich für eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität im Germanenviertel in Wattenscheid ein. Nach einem Rundgang mit Anwohnern, an dem auch die WAZ teilnahm und ausführlich berichtete, wurde ein Antrag eingereicht, der die Verwaltung zur Prüfung dringend notwendiger Maßnahmen auffordert. Das Germanenviertel mit seinen rund 700 Wohnungen steht vor wachsenden Herausforderungen in Bezug auf Sicherheit und Sauberkeit. Die komplexe Eigentümersituation...

Der Fraktionsvorsitzende des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), Kai Hemsteeg, betont in den aktuellen Diskussionen um die Verwendung von LKW-Mauteinnahmen die Notwendigkeit, diese Gelder konkret und nachvollziehbar für die Sanierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Essen zu nutzen. „Die LKW-Maut stellt eine bedeutende Einnahmequelle dar, die gemäß Gesetz nicht nur dem Bund zugutekommen, sondern in die Erneuerung von Bundesverkehrswegen in Essen fließen muss“, erklärt...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für die Schaffung von Wohnmobil-Stellplätzen mit entsprechender Infrastruktur im Umfeld des UNESCO-Welterbes “Zollverein” ein. Ratsherr Joachim Kluft spricht sich ausdrücklich für den neuen Vorschlag aus und kritisiert die bisherige Blockadehaltung der Verwaltung sowie der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen. “Der Trend zu Reisen mit dem Wohnmobil oder Wohnanhänger ist ungebrochen. Seit 2017 haben sich die Zulassungszahlen...

An der Straße Castroper-Hellweg, im Ortsteil Gerthe, stand bis vor kurzem noch über viele Jahre ein Baum, schräg gegenüber der Straßenbahnendstelle "Schürbankstraße". Ein wunderschöner großer schatten- und sauerstoffspendender Baum.  Nun gehe ich davon aus, dass der Baum deshalb gefällt wurde, quasi von einem Tag auf den anderen,  weil er den Fußgängern, welche die Straße nicht an der viel weiter unten befindlichen Ampel und auch nicht an der weiter oben befindlichen Fußgängerampel überqueren...

Am Donnerstag, den 4. Juli 2024 haben die GRÜNEN im Kreis Wesel im Rahmen des Frauenmentoring zusammen mit der Grünen Jugend Kreis Wesel den Düsseldorfer Landtag besucht. Die GRÜNE Landtagsabgeordnete Lena Zingsheim-Zobel berichtete am Rande der Plenarsitzung von ihrem Politikalltag als MdL mit drei kleinen Kindern und von der derzeit herausfordernden Haushaltssituation sowie den Auswirkungen auf die Projekte des Koalitionsvertrags. Zu Beginn gab es eine Einführung in die Geschichte des...

Am 03.07.2024 wurde im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur der Prüfauftrag der UWG: Freie Bürger zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Straße - Lohackerstraße abgelehnt. Der Prüfauftrag fand bei der rot-grünen Koalition keine Zustimmung. Auch die Verwaltung konnte keine praktikablen Lösungen zur Verbesserung der Situation anbieten. Hintergrund des Prüfauftrags war die zunehmende Problematik, dass aufgrund des Rückbaus des...

Schon vor Jahren hatte sich eine Gertherin für die leerstehenden Häuser an der Fischerstraße interessiert - wollte sie kaufen und an sozial Schwache vermieten.  Der VBW hatte aber andere Pläne. Nach jahrelanger Planung und damit verbundenem Leerstand und beginnender bis fortschreitender Vergammelung scheint es in diesem Jahr noch loszugehen.  Ob hier barrierefreie Wohnungen entstehen - wir werden sehen.

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen. Der gemeinsame...