Innenminister

Nach dem SEK Einsatz in den frühen Morgen Stunden, gab es am Samstagvormittag weitere Polizeimaßnahmen in Essen. Lange nicht mehr so gesehen, unter anderen gab es auf der Gladbecker Straße und der Friedrich Ebert Straße, Kontrollpunkte der Polizei. Essen macht so auch ernst gegen das Clan-Milieu. Ein 24 jähriger Verdächtiger wurde vorerst fest genommen. Die Bandenmitglieder hatten sich als Schlüsseldienst, Rohrreiniger oder Kammerjäger ausgegeben. Dann wurden für ihre Monteurleistungen horrende...

Wer hätte das gedacht, es gab am Tag 1 der neuen deutschlandweiten Einreiseregeln Kontrollen. Die meisten sicher nicht, daher wurden auch einige Reiserückkeher von Kontrollen überrascht. Drogen, dieses mal kein Problem, die Impfpapiere wurden gesucht und gesichtet. An den großen Grenzübergängen wurden PKW-Reisende, Stichprobenweise kontrolliert, um den Verkehrsfluss nicht zu behindern. Ältere Reisende waren meist vorbereitet und konnten ihre Dokumente vorweisen. Bei den jüngeren Personen wurde...

Ab September soll die Polizei in NRW verstärkt werden. Laut Innenminister Herbert Reul wird es für jede Kreispolizeibehörde im Schnitt zwölf Einsatzkräfte mehr geben. Personelle Aufstockungen wird es demnach bei Polizisten und bei sonstigen Regierungsbeschäftigten geben. Davon profitieren Düsseldorf (plus 34), Dortmund (plus 31), Essen (plus 28) und Gelsenkirchen (plus 12). In Duisburg dagegen werden fünf Stellen abgezogen. Die endgültige Verteilung soll am 1. September feststehen, wenn die...

Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle, Taschendiebstähle: Delikte, die seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen sind. Auch häusliche Gewalt hat in dieser Zeit abgenommen. Insgesamt habe es in NRW von Anfang März bis Ende Juni 23 Prozent weniger Strafanzeigen gegeben, teilte Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit. 365.676 Strafanzeigen wurden in dem genannten Zeitraum gestellt, 107.954 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Reul eine logische Konsequenz...

Grenzen weiter nur eingeschränkt geöffnet. Freier Grenzübertritt für Schwarzgeld Horst Seehofer gibt nur die Grenze zu Luxemburg komplett frei. Luxemburg ist in der Vergangenheit durch Schwarzgeld Transfer in Verruf geraten. Jetzt wird ab dem 15.5 der uneingeschränkte Grenzverkehr nach Luxemburg wieder möglich. Erst mal Pendler, die Urlauber später: Ab Samstag will Deutschland die Grenzkontrollen zur Schweiz, Österreich und Frankreich lockern. Alle Grenzübergänge zu diesen Ländern werden...

Ab Freitag dieser Woche (17.4.) will das Land NRW die Online-Anträge auf Soforthilfe für Kleinstbetriebe und Freiberufler wieder ins Netz stellen. Das sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Dienstag  in Düsseldorf. Nach Betrugsversuchen mit gefälschten Antragsseiten hatte das Wirtschaftsministerium das Hilfsprogramm letzten Donnerstag vorerst gestoppt. Jetzt müsse die Hilfe schnell wieder aufgenommen werden, sagte Pinkwart: "Die Wirtschaft braucht schnelle Hilfe. Rund 14 Prozent der...

Die Essener AWO ist sich mit NRW Innenminister Ralf Jäger einig, dass es im Land keine rechtsfreien Räume, sogenannte No-Go-Areas gibt. Dass so stigmatisierte Stadtteile lebendig, lebenswert und grundsätzlich sicher sind, daran ist auch die Essener Arbeiterwohlfahrt aktiv beteiligt. Davon, wie der von einigen Kreisen als „gescheitert“ gebrandmarkte Stadtteil Altenessen bei seinem Zusammenleben verschiedener Gruppen gestärkt wird, berichtete jetzt AWO Sozialarbeiter Thomas Rüth bei einem...

In Essen wurde es im vergangenen Jahr wieder „krimineller“. Die Polizei hat über 62.000 Straftaten gezählt, das sind fast 5.000 mehr als im Jahr zuvor. Vor allem die Einbruchszahlen steigen stetig. Das macht der Polizei besonders Sorgen. Sie versucht in Kampagnen immer wieder darüber aufzuklären, wie man sich gegen Einbrüche schützen kann (der STADTSPIEGEL berichtete). Landesweit sieht es seit 2013 so aus, dass sich die Aufklärungsquote nahezu halbiert und bei 13,6 Prozent stagniert. In der...

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

Mit einer breit angelegten Bürgeraktion startet die Polizei in NRW am 3. Juli ab 6 Uhr die zweite Runde des 24-Stunden-Blitz-Marathons. Die Polizei will mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Thema intensiver ins Gespräch kommen und sie beteiligen. „Die Menschen erleben in ihrer direkten Umgebung, dass viele Autofahrer rücksichtslos fahren und das Leben anderer gefährden. Das macht sie wütend und besorgt“, sagte In-nenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Für die Bürgerinnen und Bürger zählen...