Haushalt

Mit bis zu 60 Prozent können Anwohner in Castrop-Rauxel an den Kosten beteiligt werden, wenn eine Straße erneuert wird. Bei Gehwegen sind es bis zu 70 Prozent. Immer wieder sorgen die Straßenausbaubeiträge für Unmut – nicht nur in Castrop-Rauxel. Daher fordert zum Beispiel der Bund der Steuerzahler NRW, dass die Beiträge abgeschafft werden. „Das hätte große Auswirkungen auf den städtischen Haushalt“, sagt Kämmerer Michael Eckhardt. Zwar variiere die Summe von Jahr zu Jahr, könne aber je nach...

Der Dortmunder Wohnungsmarkt bleibt angespannt. Steigende Mieten, niedriger Leerstand sind die Indikatoren, die den Wohnungsmarktbericht seit Jahren bestimmen. Doch die Stadt sieht auch „erste Erfolge“: Im vergangenen Jahr wurden mehr Wohnungen genehmigt und gebaut. Und der massive Wegfall Tausender Sozialwohnungen konnte zumindest ein wenig gebremst werden. Anlass, sich zurückzulehnen, gibt es trotzdem nicht. Den Grund dafür, erfahren Sie auf der Seite des Mietervereins Dortmund.

Dr. Frank Steinfort erläutert Personalplanung und Kosten der Mülheimer Verwaltung Die zweiwöchigen Haushaltsberatungen enden und die Parteien gehen in Klausur, um sich abzustimmen. Anlass genug für den Personaldezernenten Dr. Frank Steinfort, sich zu Personalplanung und Kosten der städtischen Verwaltung zu äußern. Der Personalaufwand schlägt 2018 mit 164 Millionen Euro zu Buche, rund 172 Millionen Euro werden für 2019 aufgerufen. Ein Plus von 4,69 Prozent. In Zukunft soll dieser Anstieg flacher...

Es ist unbegreiflich, wie die Ratsherren Hovest und Linz immer wieder die Fakten verbiegen, nur um ihre Entscheidung, den grünen Kämmerer abzuwählen, zu rechtfertigen. Jetzt wurde dem Kämmerer unterstellt, dass er wiederholt gefordert habe, die Steuersätze anzuheben. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2018 hat er lediglich darauf hingewiesen, dass die von SPD und CDU gegen den Vorschlag der Kämmerei angesetzte Gewerbesteuer von 43 Mio. beim aktuellen Steuersatz nicht zu erzielen sein würde....

Wussten Sie eigentlich, dass es Mülheim eigentlich gar nicht so schlecht geht? Am Donnerstag, 30.8.2018 stellte Herr Mendack, den man den  Kämmerer unserer Stadt nennt, den Haushalt für 2018 vor. Sie und ich, wir wissen um die 2000 Millionen Schulden, die diese Stadt angehäuft hat, und dass weder die Schulen in Ordnung sind, noch die Schwimmbäder, von den Brücken und Strassen oder gar dem ÖPNV gar nicht zu reden, und da stellt sich dieser Herr hin und bringt ein Beispiel dafür, dass es Mülheim...

Ob Frank Mendack einen Rechenschieber benutzt hat, ist nicht überliefert. Allerdings dürfte es dem Stadtkämmerer und den Mitarbeitern seines Dezernates nicht leicht gefallen sein, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Im Stadtrat stellte er am Donnerstagnachmittag eine ganze Reihe von Sparvorschlägen vor, die in den kommenden Monaten mit Sicherheit noch heiß diskutiert werden. Nach Mendacks Rechnung soll der Haushalt 2020 ein ausgeglichener sein. Für das kommende Jahr rechnet die...

Auf der Fraktionssitzung der LINKEN.LISTE haben sich die Mitglieder intensiv mit der Situation der Kita-Landschaft in Oberhausen befasst und sehen dringenden Handlungsbedarf. Im Focus standen Gruppengrößen, personelle Besetzung und die Ausstattung der Einrichtungen. „Es ist untragbar, dass inzwischen die Überschreitung der Höchstfrequenzen von 20 Kindern bei U-3-Gruppen und 25 Kinder bei Ü-3-Gruppen um zwei Kinder nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel ist. Das ist ein klarer Verstoß gegen...

Viele Halogenlampen dürfen ab 1. September nicht mehr hergestellt werden, weil sie zu viel Energie verbrauchen. Doch für Ersatz ist gesorgt, wie die Verbraucherzentrale NRW betont. „Für alle Halogenlampen, die jetzt vom Markt verschwinden, gibt es schon gute Alternativen mit stromsparender LED-Technik“, sagt Petra Kerstan, Energieberaterin in Bottrop. Sie hat zusammengestellt, welche Angaben beim Umstieg auf LED helfen: Dimmbarkeit: Nicht alle LED-Modelle sind dimmbar, deshalb ist auf die...

Ab 5. September, jeweils mittwochs von 16.30 bis 21.15 Uhr führt die Volkshochschule (VHS) einen neuen Lehrgang zur staatlich geprüften Hauswirtschafterin beziehungsweise zum staatlich geprüften Hauswirtschafter durch. Diese berufsbegleitende Ausbildung dauert drei Semester und kann in jedem Semester begonnen werden. Die abschließende Prüfung wird von der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen abgenommen. Infoveranstaltung am 3. September Interessierte, die sich für ihren Privathaushalt...

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

Einkaufen, putzen, waschen, kochen: Wer gesetzlich krankenversichert ist und wegen einer heftigen Erkrankung, nach einem Krankenhausaufenthalt oder einer ambulanten Operation auf sich selbst gestellt und nicht in der Lage ist, sich um den eigenen Haushalt zu kümmern, hat Anspruch auf eine Haushaltshilfe. Die Krankenkasse zahlt jedoch nur, wenn Betroffene allein leben oder Ehepartner beziehungsweise andere Mitbewohner nicht einspringen können. „Es steht Hilfsbedürftigen zu, von einer...

Gespräch mit dem Mülheimer Kämmerer Frank Mendack über die städtischen Finanzen Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr. Er übernahm ein Amt in schwierigen Zeiten. Der Kämmerer sprach mit der Mülheimer Woche über die desaströsen städtischen Finanzen: „Wir haben durch den Gewerbesteuereinbruch eine große Lücke. Es wird sehr schwer, die zu schließen.“ Die Situation ist ernst, doch mittelfristig hat Mendack Hoffnung. Nach dem...

Einkaufen, putzen, waschen, kochen: Wer gesetzlich krankenversichert ist und wegen einer heftigen Erkrankung, nach einem Krankenhausaufenthalt oder einer ambulanten Operation auf sich selbst gestellt und nicht in der Lage ist, sich um den eigenen Haushalt zu kümmern, hat Anspruch auf eine Haushaltshilfe. Kamen. Die Krankenkasse zahlt jedoch nur, wenn Betroffene allein leben oder Ehepartner beziehungsweise andere Mitbewohner nicht einspringen können. „Es steht Hilfsbedürftigen zu, von einer...

Mehr als nur Zahlen und Statistik - Ressortleiter Jochen Klapheck hat den Überblick bei Statistik, Stadtforschung und Wahlen  Wie viele Menschen leben heute in Hagen? Und wie viele sind es 2030? Die Antworten geben Statistiken, Analysen und Prognosen, die das Ressort Statistik, Stadtforschung und Wahlen der Stadt Hagen regelmäßig veröffentlicht. Wer hier arbeitet, muss sich bestens mit empirischer Forschung auskennen und darf bei großen Daten- und Zahlenmengen nicht den Überblick verlieren....

Gute Nachrichten aus Düsseldorf hat die Fraktionsvorsitzende Bettina Szelag nach dem Wochenende zu verkünden. Herne zählt mit deutlich erhöhten Zuweisungen eindeutig zu den Gewinnern der Gemeindefinanzierung 2019. Hintergrund: 12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich insgesamt erwarten können. Jetzt hat das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung...

Unter dem Motto „Wo bleibt mein Geld?“ findet seit Jahresbeginn deutschlandweit die "Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS)", die größte freiwillige Haushaltserhebung der amtlichen Statistik, statt. In Nordrhein-Westfalen werden aktuell noch ca. 4.000 freiwillige Haushalte gesucht, die bereit sind im vierten Quartal ein Haushaltsbuch zu führen. Insbesondere fehlen Haushalte von Selbstständigen, Arbeitslosen, Familien/Paaren mit Kind/-ern, Arbeitern und Rentnern. Zum Hintergrund: Information...

Dennoch Mahnung von Kämmerer Dr. Bernd Schulte Hemer. Mit froher Kunde wartete Hemers Stadtkämmerer Dr. Bernd Schulte in der Ratssitzung am 3. Juli auf. Der Jahresabschluss 2017, der einstimmig festgestellt wurde, fällt nämlich mit einem Überschuss in Höhe von 4,1 Millionen Euro besser aus, als es ursprünglich mit einer „schwarzen Null“ geplant war. Gleichzeitig mahnte Dr. Schulte: „Den gemeinsamen Weg der Konsolidierung, den sich Politik und Verwaltung auf die Fahnen geschrieben haben, dürfen...

"Wir haben den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017 diesmal nicht nur angestrebt, sondern auch erreicht", so Bürgermeister Dirk Lukrafka. Zur Erinnerung: Mit dem Jahreshaushalt 2016 ist dies nicht gelungen, da gab es ein Defizit von 600.000 Euro. Nun aber hat die Stadt das Jahr 2017 nach dem vorliegenden Entwurf, der gestern auch in den Rat eingebracht wurde, mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. "Dies ist das erste Mal seit 1992 der Fall", informiert der Obere der Stadt. „Im Saldo hat...

Die Bezirksregierung in Arnsberg hat am Freitagnachmittag der Hagener Stadtverwaltung mitgeteilt, dass der Doppelhaushalt 2018/2019 und die damit verbundene Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans ohne Auflagen genehmigt wird.

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ist sehr zufrieden und froh über die Haushaltsentwicklung in Oberhausen. Der Haushaltsplan sieht als Jahresergebnis ein Plus von 800.000 Euro vor. „Nach jetzigem Stand wird die Stadt drüber liegen“, sagte Tsalastras zum Haushalt 2018. Im vergangenen Jahr gab es zum ersten Mal seit 25 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt, was die Bezirksregierung bei der Genehmigung des diesjährigen Haushaltsplans als gutes Zeichen bewertete. Er sei sich sicher, dass der...

Die Kinder ziehen aus dem "Hotel Mama" und haben keine Ahnung von Haushaltsführung? In der Verbraucherzentrale, Hohenzollernstraße 8, gibt es endlich einen Ratgeber, in dem schnell und einfach, Schritt für Schritt die zahlreichen Hürden der Haushaltsführung erklärt werden. Warum wird mein Geschirr nicht richtig sauber? Was hilft gegen helle Streifen auf der Jeans? Was sagt mir die Textilkennzeichnung? Wie entferne ich welche Flecken? Wie sollte ein Kühlschrank eingeräumt werden? Was Forscher,...

Charlotte Quik, heimische CDU-Landtagsabgeordnete, berichtete im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Frauen Union Hünxe zum Thema „Vom Kita-Rettungspaket bis zur Schulpolitik – Aktuelles aus dem Landtag Düsseldorf“. Die Anwesenden wurden mit vielen Informationen versorgt. Charlotte Quik übermittelte noch einmal persönlich die erfreuliche Nachricht, dass der Haushalt 2018 ausgeglichen sei. Der letzte ausgeglichene Haushalt wurde 1973 verabschiedet. Ziel, so Quik, werde es sein, ab 2020 damit...

Die Stadtratsfraktionen von SPD und CDU haben bei der Stadt Lünen nach Ansicht der GFL-Ratsfraktion einen schweren wirtschaftlichen Schaden zugelassen und somit zu verantworten. Die zweistelligen Millionen-Verluste aus dubiosen Zins- und Fremdwährungsspekulationsgeschäften stellten den historischen Tiefpunkt in der Haushaltshistorie dar. Auf rund 34 Millionen Euro belaufe sich das jüngste Minus. Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, fordert die GFL-Fraktion führende Ratsmitglieder von...

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher genehmigt den Kreishaushalt Mettmann. Somit kommt aus Düsseldorf auch Grünes Licht für die Reduzierung der Kreisumlage; der Kreistag hatte diese im Dezember beschlossen. Die kreisangehörigen Kommunen werden insgesamt 383,8 Millionen Euro Umlage an den Kreis abführen und damit rund 2,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Der Kreishaushalt 2018 sieht zudem eine Entnahme von rund 9,7 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage vor und ist damit fiktiv...