Grüne Ratsfraktion Herne

Aufklärung über eine Versammlung von Grundstückseigentümern der Vödestraße fordern die Herner Grünen. Die Stadt hatte dazu um 25.3. eingeladen um über den Bebauungsplan 244 zu informieren. In diesem Bereich sollten die vorhandenen Grundstücke in ein Umlegungsverfahren eingebracht werden, um eine Bebauung des Geländes zu ermöglichen. Anschließend sollen die neu geordneten Grundstücke wieder auf die Eigentümer verteilt werden, in einzelnen Fällen wären auch Entschädigungen möglich. Nach...

Die Grünen wollen Konsequenzen aus den Problemen ziehen, die für die Stadt durch die Kreditaufnahme in Schweizer Franken entstanden sind. Durch die Freigabe des Wechselkurses müssen in der Bilanz der Stadt hohe Sonderabschreibungen vorgenommen werden, weil diese Kredite nun teurer geworden sind. Damit in Zukunft so etwas nicht noch einmal passieren kann, verlangen die Grünen eine Änderung der Dienstanweisung für das Zins- und Schuldenmanagement. Schon bisher ist die Aufnahme von Krediten in...

Mit Christian Ehrecke und Günter Sondermann vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) Herne und Hiltrud Buddemeier vom Bund Umwelt und Naturschutz (BUND) Herne diskutierten die Herner Grünen auf ihrer letzten Fraktionssitzung. Dabei ging es aktuell um die Asphaltierung der Erzbahntrasse, grundsätzlich um den Stellenwert des Radverkehrs in Herne und um die Versiegelung der städtischen Fläche. Auf Grund der jetzt schon sehr hohen Versiegelungsquote in Herne von 77% sprach sich Buddemeier gegen...

Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende der Herner Grünen und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne, kritisiert die Berufung der Parlamentarischen Staatssekretärin Katherina Reiche zur Hauptgeschäftsführerin des Verbandes der Kommunalen Unternehmen (VKU). „Der VKU ist der mit Abstand größte und wichtigste Zusammenschluss kommunaler Stadtwerke. Dieser Verband, der auch die Herner Stadtwerke vertritt, wählt an dem Tag eine Parlamentarische Staatssekretärin, an dem der Gesetzentwurf zu...

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den für Montag, 2. Februar, vorgesehen Erörterungstermin zur Erweiterung von SITA abgesagt. Pascal Krüger, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hatte eine Einwendung erhoben, die auf einem Expertengutachten beruhte. Nach der Prüfung durch die Bezirksregierung muss SITA die Antragsunterlagen überarbeiten, erst dann wird ein neuer Erörterungstermin angesetzt. „Die Absage der Bezirksregierung sagt zwar noch nichts über die grundsätzliche...

Zwei Anfragen hat die Grüne Fraktion für den nächsten Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen eingereicht. Zum einem geht es um Risikorückstellungen für Fremdwährungskredite. Bekanntlich hat auch die Stadt Herne Kredite in Schweizer Franken aufgenommen. Seit der Freigabe des Franken durch die Schweizerische Nationalbank sind diese Kredite - vorläufig auf dem Papier - teurer geworden. Die Grünen wollen nun genauer wissen, wie hoch die Risiken jetzt sind und ob dafür Rückstellungen in der Bilanz...

Auf ihrer Fraktionssitzung am Montag haben sich die Herner Grünen mit der Zukunft der GMH beschäftigt. „Obwohl uns das Gutachten noch nicht vollständig vorliegt, haben wir erste Richtungsentscheidungen getroffen“, sagt Thomas Reinke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender im GMH-Ausschuss. Die Grünen seien bereit, über organisatorische Veränderungen bei GMH zu diskutieren, da seien noch viele Fragen offen. „Wir lehnen es aber ab, Einsparungen auf Kosten der Beschäftigten zu...