Gerichtsurteile

Die Stadt Moers setzt ab sofort die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in der Innenstadt aus. Die Maskenpflicht auf Wochenmärkten sowie für geschlossene Räume wie Supermärkte, Busse und Bahnen, Arztpraxen, Kirchen, Moscheen sowie das Rathaus gilt nach wie vor. Dort müssen medizinische Masken (OP-Masken oder Standards FFP2 und KN95) getragen werden. Den Hintergrund für die Entscheidung bilden zwei aktuelle Gerichtsurteile. Vor dem Verwaltungsgericht Aachen hatte ein Eilantrag gegen die...

Die Gladbecker LINKE schlägt Alarm, denn auf dem Plateau der Mottbruchhalde tut sich was. Allerdings dürften die Aktivitäten über den Dächern von Brauck den Gegnern des geplanten Windrades überhaupt nicht gefallen. Denn die LINKE ist davon überzeugt, das auf dem höchsten Punkt der Mottbruchhalde in den letzten Wochen die Arbeiten zum Bau eines Windkraftwerks bereits begonnen haben. Nach den Erkenntnissen der Partei wurde das Baugrundstück mittlerweile abgesperrt und der vorhandene Weg wurde...

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat über mehrere Klagen entschieden, die im Laufe des letzten Jahres im Zusammenhang mit dem ehemals im Gewerbegebiet Birten geplanten Krematorium gegen die Stadt Xanten eingereicht worden waren. Xanten. Insgesamt waren drei Verfahren anhängig: zwei Verfahren mit insgesamt vier Klägern gegen die im Oktober 2016 erteilte Baugenehmigung für das Krematorium sowie eine Klage des Vorhabenträgers gegen den im Januar dieses Jahres ausgesprochenen Widerruf der...

Auch die Gladbecker Stadtgesellschaft befindet sich in einer Art Wandel. Weg vom Respekt gegenüber Mitmenschen und vor allen Dingen Uniformträgern. Es gibt zwar nur ganz wenige offiziell bekannt gewordene Vorfälle, doch hinter vorgehaltener Hand wird immer wieder darüber berichtet, dass sich zum Beispiel Busfahrer, Polizisten und Feuerwehrleute übelste Beschimpfungen gefallen lassen müssen. Gleiches gilt für die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes. Gerüchteweise ist auch von...

Bislang unerklärliche Schäden an Kupferleitungen in Hausinstallation bewegen derzeit die Gemüter in der Emscher-Lippe-Region. Speziell in den Städten, die von der „Rheinisch-Westfälischen Wasserwerkgesellschaft“ (RWW) mit Trinkwasser versorgt werden. Denn es kursiert der Verdacht, dass eben das RWW-Wasser, das auch in Gladbeck aus den Hähnen fließt, für diese Schäden verantwortlich sei. Die Schäden sind zweifelsohne vorhanden und für die Betroffenen sehr ärgerlich: Auch in der...