Geldstrafe

Bundesverfassungsgerichturteil Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zulässig. Die Impfpflicht gegen das Coronavirus für bestimmte Berufsgruppen ist zulässig und bleibt bestehen. Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden und so die Klagen von Mitarbeitenden aus dem Gesundheitswesen abgewiesen. Die Arbeitgeber müssen nun die ungeimpften Mitarbeiter melden. Ihnen drohen Geldstrafen bis 2500 € und Berufsverbot, somit die Kündigung. Ja das Personal im Gesundheitswesen ist knapp, aber...

Die Hoffnung auf ein Wiederholungsspiel gegen Preußen Münster haben sich für den bisherigen Regionalliga-Spitzenreiter Rot-Weiss Essen nicht erfüllt. Am Freitagnachmittag entschied das Sportgericht des Westdeutschen Fußball-Verbandes, dass die am 20. Februar abgebrochene Partie mit 2:0 für die Preußen gewertet wird. Zudem wurden die Essener zu einer Geldstrafe von 15.000 Euro verdonnert. 7.500 Euro sind für präventive Maßnahmen vorgesehen. Zu guter Letzt muss RWE die Kosten des Verfahrens...

Das Spitzenspiel der Fußball-Regionalliga West zwischen Preußen Münster und Rot-Weiss Essen, das RWE nach einem 0:2-Rückstand noch mit 3:2 gewann, hatte ein unschönes Nachspiel. Bei den Krawallen nach dem Abpfiff mit massivem Polizeieinsatz wurden zwei Personen verletzt. Beide Vereine hatten sich im Nachgang von den Vorkommnissen distanziert. Das Sportgericht des Westdeutschen Fußballverbands (WDFV) verurteilte RWE nun zu einer Geldstrafe von 5.000 Euro für den Einsatz von Pyrotechnik und den...

Im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens wurde heute ein 47-Jähriger aus der Haft in den Gerichtssaal geführt und wegen Diebstahls von Zigaretten zu einer Geldstrafe von 700 Euro verurteilt. Als freier Mann, allerdings ohne Geldbörse, verließ er den Gerichtssaal. Der 47-Jährige hat aktuell keinen festen Wohnsitz. Am letzten Samstag stahl er aus den Auslagen eines Kaufhauses auf der Großen Weilstraße Zigaretten. Er packte diese im Gesamtwert von fast 120 Euro in seinen Rucksack und wollte das...