FDP

Die Liberalen in der Hansestadt regen, pünktlich zum Valentinstag, zu mehr Freiraum beim Heiraten an. Die Weseler FDP fordert das Standesamt auf, mehr Möglichkeiten zum Heiraten im Stadtgebiet anzubieten. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob nicht ähnlich wie an anderen Teilen des Niederrheins, zum Beispiel in Krefeld auf dem Hülser Berg, auch Orte im Freien als Trauorte ausgewiesen werden können , um eine Hochzeit in der freien Natur zu ermöglichen. Auch sollten bestehende Spielräume...

Grundsteuer B und Gewerbesteuer waren nicht mehr zu halten Drei Stunden haben gestern (18.1.2011) Hauptausschuss und Rat in Xanten über die entsprechenden Themen diskutiert. Hauptsächlich ging es leider mal wieder über die Art und Weise des Bürgermeisters. Es kam nicht gut an, wie dieses Thema vorbereitet worden ist. Es ist doch allen Ratsmitgliedern bereits in 2010 klar gewesen, dass es kaum möglich ist, an den niedrigen Steuersätzen festhalten zu können. Bereits vor der lang erwarteten und...

„Die Stadtbücherei Hemer muss aus Krankheitsgründen donnerstags bis Ende Februar leider geschlossen bleiben.“ Diese Pressemeldung der Stadt Hemer, die auch im STADTSPIEGEL zu lesen war, bereitet wohl nicht nur, aber auch der FDP in Hemer Sorgen. Deshalb haben Hemers Freie Demokraten jetzt eine Anfrage an den Bürgermeister hinsichtlich der Zukunft der Stadtbücherei gestellt. Darin bitten sie um die Beantwortung von Fragen wie z. B.: Wie ist die aktuelle Personalsituation in der Bücherei? Welche...

Ab heute startet das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP. Dass die Stimmung allerdings königlich werden wird, erwartet wohl niemand. Im Gegenteil: Für Parteichef Guido spricht man von einem Schicksalstermin. Er, der in rund zehn Jahren die Liberalen zur bedeutungslosen F ast D rei P rozent-Partei gemacht hat, soll sich mit einer fulminanten Rede retten. Doch ob Westerwellsches Gequatsche überhaupt noch die Welle verursacht? Wer vor der Wahl Steuersenkungen und mehr Geld für alle verspricht...

So, jetzt kann durchgeatmet werden, die Feiertage sind vorbei. Endlich kein Geschummel mehr: „Schatz, wo sind denn die letzten Marzipan-Kartoffeln hin?“ „Öh (mampf), weiß ich auch nicht.“ Endlich muss man keinen mehr mit frohen, fröhlichen und freundlichen Grüßen überhäufen, den man eigentlich für einen Vollidioten hält. Der Alltag hat uns wieder, man merkt es schnell. Die lieben Nachbarn haben keinen Schneedienst gemacht, so dass ich dann zwei Stunden lang auf Eisplatten rumhämmern durfte. Die...

Die Klever FDP hat ihren Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle satt. "Ich würde mir eine personelle Veränderung an der Parteispitze wünschen", sagte am Mittwoch der Klever FDP-Ortsverbandsvorsitzende Sven Rickes vor Journalisten. Das schlechte Erscheinungsbild der Liberalen nach der Bundestagswahl habe jedoch nicht zu Parteiaustritten geführt. 70 Mitglieder gehören dem FDP-Ortsverband in der Kreisstadt an. Die Klever FDP will auch im nächsten Jahr mit zahlreichen Veranstaltungen den Dialog mit...

Auf Einladung der FDP Ortsvereine Essen- Ost, Mitte, Nord, Borbeck und Kettwig war am 9.12.2010 der Generalsekretär der FDP in NRW, Joachim zu Besuch in Essen. Nach einem leckeren Gänseessen im Sengelmannshof in Essen-Kettwig, mit anschließender Diskussionsrunde stand ein Besuch bei dem Projekt: "Lernen wie man lernt" des Essener Kinderschutzbundes auf dem Programm. Dr. Michael Maas informierte in Altenessen über die wichtige Arbeit mit Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung und individueller...

Die "Fast-Drei-Prozent"-Partei Deutschlands, FDP, hat sich ein neues Feld zum politischen Beackern gesucht. Jetzt wollen die Liberalen für uns die Steuererklärung vereinfachen. Mit Blick auf die "Röslerschen Rollen rückwärts" bei der Gesundheitsreform kann man da eigentlich nur ausrufen: Bitte nicht! Andererseits: Die Idee ist ja schon alt. Wir erinnern uns noch an den eifrigen Bierdeckel-Rechner Friedrich Merz, der nach seinem Vereinfachungsvorstoß allerdings CDU-intern selbst kaputt gerechnet...

Im Rahmen ihres Jahrespressegesprächs stand auch für Hemers FDP noch einmal die Landesgartenschau im Mittelpunkt. Und die Bilanz fiel durchweg positiv aus. Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack: „Städtebaulich war die Landesgartenschau ein Erfolg, unter dem Aspekt Besucher und Durchführung sogar ein überragender Erfolg, und selbst finanziell war sie kein Misserfolg, sondern eine Punktlandung.“ Kritischer sieht Stopsack da schon den aktuellen Stand der Diskussion über die Nachnutzung „Dort...

Die Worte ließen keine anderen Deutungen zu. Am Bau der beiden Verbrauchermärkte im Einkaufszentrum Baedeckerplatz gibt es wohl nichts mehr zu korrigieren. Diese Feststellung traf Thomas Lohse, nach einem Gespräch bei Frieder Altrogge, Geschäftsführer der S-Probis, die das neue Einkaufszentrum vermarktet hat. Pläne, Investor und Mieter stehen fest, die Verträge sind geschlossen. „Wir sind, das hat uns Herr Altrogge unmissverständlich klar gemacht, zu spät dran mit unseren Bedenken“, so Lohse...

FDP-Vertreter der Kreistagsfraktion und der Hamminkelner Stadtratsfraktion besichtigten die Biogasanlage Huferhof der Familie Holsteg-Kleinpaß in Hamminkeln-Brünen. Die FDP-Gruppe – unter ihnen die stellvertretende Bürgermeisterin Elke Neuenhoff, die Hamminkelner Fraktionsvorsitzende Silke Westerhoff und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Heinz Dams – wollten sich ein Bild machen von der Arbeitsweise der 500 KW-Anlage auf dem Huferhof. Herr Holsteg und das Ehepaar Kleinpaß schilderten...

Die Liberalen in Wesel setzen sich dafür ein, Handwerksbetriebe aus Wesel und den umliegenden Gemeinden zu unterstützen. Wie der Vorsitzende der Weseler FDP, Simon West, gestern mitteilte, seien allein 15 Unternehmen im Umkreis von wenigen Kilometern in der Lage und zertifiziert, die Dichtheitsprüfung durchzuführen. Diese Unternehmen sind u.a. über die Homepage der Stadt Wesel auffindbar. West sagte „es kann nicht sein, dass ganz normale Handwerksbetriebe sich fortbilden und teures Equipment...

Das in der jüngsten Stadtratssitzung gerade noch einmal weiter festgezurrte Monheimer Sportstättenpaket ist in seiner aktuellen Form endgültig geplatzt. In einer nur wenige Stunden zuvor einberufenen Pressekonferenz musste Bürgermeister Daniel Zimmermann am gestrigen Dienstag verkünden, dass das Kölner Generalvikariat seine Zustimmung zu dem Ende September geschlossenen Kaufvertrag über das knapp 25.000 Quadratmeter große Landstück verweigert hat. Eben genau diese Zustimmung wäre für das...

„Lässt die Feuerwehr Gebäude mit Photovoltaikanlagen kontrolliert abbrennen?“, diese Frage richtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Heinz Dams an die Kreisverwaltung Wesel. Hintergrund dieser Frage ist, dass die inzwischen weit verbreiteten Photovoltaikanlagen Gleichspannungen von bis zu 1.000 Volt erzeugen und diese Spannungen auf der Anlagenseite nicht abgeschaltet werden können. Bei einem Brand können vielfältige Gefahren von Photovoltaikanlagen ausgehen, die auf Dächern montiert sind. Beim...

Die geplante Bürgerbefragung der FDP zum Hallenbad Schneppenbaum stößt bei der politischen Konkurrenz nicht gerade auf allzu großes Verständnis. Im Gegenteil, die Bedburg-Hauer Sozialdemokraten machen Ihrem Ärger jetzt Luft. „Gegen die Idee einer Bürgerbefragung ist prinzipiell nichts einzuwenden, aber was die FDP Bedburg-Hau hier veranstaltet, ist schon sehr fragwürdig“, so Wilhelm van Beek, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender aus Bedburg-Hau und erklärt: „Die FDP täuscht Aktivität vor...

Die SPD Bedburg-Hau hat ihren Internetauftritt überarbeitet. Im neuen ansprechenden Design präsentieren sich nun die Sozialdemokraten im Netz. Aktualität und Benutzerfreundlichkeit stehen dabei weiterhin im Vordergrund. Der Einsatz aktueller Technik (CMS Technik) erleichtert es der SPD Bedburg-Hau zukünftig die Internetseite zu pflegen und aktuell zu halten. Neben der Optik wurde auch die Funktionalität verbessert. „Bei der Gestaltung der neuen Seite wurde Wert auf Barrierefreiheit gelegt. Die...

Der Leerstand im Gemeindezentrum erregt die Gemüter. Seit Längerem steht das alte EDEKA-Gebäude im Gemeindezentrum schon leer. Zum Ende des Jahres läuft nun der Pachtvertrag zwischen EDEKA und der Eigentümerin aus. Zu diesem Sachverhalt äußert sich nun die SPD Bedburg-Hau. Wie schon die Verwaltung und die CDU zuvor setzt auch die SPD Bedburg-Hau weiter auf Gewerbeansiedlung im leerstehenden alten EDEKA-Gebäude. “Die FDP wirft der Verwaltung und dem Bürgermeister in Bezug auf die...

Der Monheimer Stadtrat einigte sich am Donnerstagabend mehrheitlich auf die Verabschiedung von fünf „Strategischen Zielen“, für Monheim am Rhein, die in den kommenden Monaten und Jahren nun mit strategischen Inhalten gefüllt werden müssen. Monheim am Rhein. (ts) Jedoch stellten sich lediglich CDU, Peto und die FDP mit einem klaren Votum hinter diese fünf bislang doch noch eher schwach glimmenden Leuchtfeuer für die Zukunft. Die Sozialdemokraten enthielten sich bei der entscheidenden Abstimmung...

Auf eine kaum nachvollziehbare Geduldprobe stellte der Monheimer Stadtrat an diesem Donnerstagabend die interessierten Bürger, die vornehmlich wegen der anstehenden Entscheidung um Baumberg-Ost und die Ausweisung der neuen Monheimer Hundeauslaufflächen den Weg ins Rathaus gefunden hatten. Um 23.30 Uhr, nach fünfeinhalb Stunden des Ausharrens, war auch für die Tapfersten der Tapferen, die tatsächlich bis zum bitteren Ende geblieben waren, klar: Sie waren umsonst gekommen. Beide...

Die Marienschülerin Tanja Figlus wird in dieser Woche Jungparlamentarierin auf Zeit. Sie nimmt als Abgeordnetenvertretung für den FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel teil. Tanja Figlus hat sich im landesweiten Wettbewerb qualifiziert, da sie bereits ein beachtliches ehrenamtliches Engagement aufweisen kann: Sie hat in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen Sozialpraktika in der KiTa St. Ludgerus sowie der Freien Waldorfschule absolviert und das Projekt der Stadt Essen zur...

Von der FDP-Fraktion in der Versammlung des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe erhielt die STADTSPIEGEL-Redaktion folgende Pressemitteilung: "Abgeordnete der FDP und der Freien Wähler vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) besuchten jetzt die Hans-Prinzhorn-Klinik in Hemer. Diese LWL-Klinik sichert die Pflichtversorgung im nördlichen Märkischen Kreis. Mit ihren 380 Betten ist sie seit vielen Jahren eine überregional angesehene Fachklinik für Psychiatrie. Begrüßt wurden die LWL-Politiker...