FDP

Jetzt habe ich auch Corona! Nun hat es mich auch erwischt, zum ersten Mal. Alle Mitglieder in meiner Familie waren schon an Corona erkrankt und leiden immer noch seit Januar. Verlust des Geruchsinns und Erschöpfungen. Somit kann mal sagen, Corona ist und war keine normale Erkältung! Eine Isolation in einer Wohnung war nur eingeschränkt möglich. Aber FFP2 Masken wurden getragen. Ich habe alle Infektionswellen überstanden, ohne selber zu erkranken. Aber nun hat es mich auch erwischt sowie ein...

Mit Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Langenfeld auf die Ankündigung der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW, Ina Scharrenbach, die Folgekosten der Ukrainekrise aus den kommunalen Haushalten rauszurechnen um sie dann in den Folgejahren abzuschreiben. „Die Pläne grenzen in unseren Augen an Bilanztrickserei. Kosten werden nicht transparent im Haushalt dargestellt, sondern in einen Schattenhaushalt verschoben, wie auch schon die Kosten...

Jetzt dürfen nach langer pandemiebedingter Pause die Bundestagsabgeordneten endlich wieder Besuchergruppen aus ihren Wahlkreisen nach Berlin einladen. So konnte auch Johannes Vogel (FDP), dessen Wahlkreis auch den südlichen Märkischen Kreis umfasst, 50 Personen aus dem Märkischen Kreis und dem Kreis Olpe in der Bundeshauptstadt begrüßen. Die An- und Abfahrt erfolgten diesmal besonders nachhaltig mit der Deutschen Bahn. Aus Hemer nahmen u. a. der stellvertretende FDP-Ortsvorsitzende Dr. Gerd...

Im Rahmen seiner diesjährigen Wasserstofftour durch NRW war der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (Bünde) auch im Märkischen Kreis. Im Gewerbegebiet Iserlohn-Dröschede besuchte er die Firma Maximator. Dabei wurde er Detlef Köpke (Vorsitzender der FDP Iserlohn) und Nils Koschinsky (Fraktionsvorsitzender Iserlohn) von sowie dem FDP-Kreisvorsitzenden Arne Hermann Stopsack begleitet. Natürlich fuhr Frank Schäffler in einem Wasserstoff-Auto vor, das ausgiebig begutachtet wurde....

Die Zuweisungen des Landes NRW aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) sind für die Stadt Hemer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Der Arbeitskreis der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierunggesetz GFG 2023 hat jetzt eine Rechnung zur ersten Orientierung erstellt. Diese Zahlen hat FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack aus Düsseldorf „mitgebracht“ und stellt die Auswirkungen für Hemer dar. Die Kommunen und Kommunalverbände könnten im kommenden...

Rechnet mal mit 3000 Euro mehr an Gas Kosten im Jahr. Wer Geld hat soll Rücklagen bilden! Und was machen die anderen? Jetzt soll man auch beim Strom, mit Mehrkosten von 5000 Euro planen. Wer soll das denn alles überhaupt bezahlen können? Es gibt ja auch noch die Miete, Sprit, Lebensmittel. Die Regierung möchte helfen und Vorschläge in der Pipeline Eine Direktzahlungen in noch unbekannter Höhe. Erhalten sollten dieses jetzt: Familien, Rentner, Studierende, Auszubildende und...

„Auf Antrag der FDP diskutiert man heute [Freitag, 26.08.2022] in der Bezirksvertretung 1 über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für Radfahrende auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße. Das verwundert mich doch sehr,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Haben Frau Daniela Masberg-Eikelau und Frau Gesa Jauck, beide Rechtsanwältinnin, sich vor Antragstellung nicht mit der Kreisvorsitzenden,...

Nun ist es raus, immer mehr Energieunternehmen ziehen die Option, sich auch an der Gasumlage zu bedienen. Unternehmen, die zum Teil ihren Firmensitz nicht in Deutschland, sondern in Steuerparadiesen haben. Auch verfügen diese Konzerne über mehrere Sparten, bzw. Geschäftszweige. Mit der Erdölsparte haben die Unternehmen ihre Gewinne vervielfacht. Auch im Stromverkauf gab es gute Gewinne in den Konzernen. Nur beim Gas konnte man die Mehrkosten nicht ausgleichen. Man möge denken, ist doch alles...

Den Essener Bürgertaler, den die FDP-Ratsfraktion nach zweijähriger Coronapause wieder verleihen konnte, hat Willi Overbeck erhalten. Der evangelische Pfarrer im Ruhestand wird für sein langjähriges sozialdiakonisches Engagement und die Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs ausgezeichnet. Bei der offiziellen Verleihung, die im KD 11/13 in Altenessen stattfand, hielt Sozialdezernent Peter Renzel die Laudatio. Zuvor übermittelte Julia Jacob, erste Bürgermeisterin der Stadt...

12 % Rabatt auf die Gas Umlage! Die Gas Umlage mit der zusätzlichen Mehrwertsteuer, erhitzt die Gemüter. Niemand kann absehen, welche Belastungen auf einen zukommen werden. Ein Antrag auf Verzicht der Mehrwertsteuer wurde von der EU abgelehnt. Sie zeigte aber die Möglichkeit, zu einer reduzierten Mehrwertsteuer für Energien auf. Die Mehrwertsteuer könnte in Deutschland bis auf 5% gesenkt werden. Regierung gibt sich einen Ruck Nun hat sich die Bundesregierung dazu entschlossen die Mehrwertsteuer...

Mit dem retten von „System Relevanten Betrieben“ hat unsere Regierung ja mittlerweile Übung. Zuerst bei Zockerbanken, die in Schieflage geraten sind. Oder durch den Cum Ex Skandal, die unrechtmäßigen „ergaunerten“ Millionen nicht zurückzahlen mussten. Die Lufthansa, bei der sich der Staat dann auch eingekauft hat und dafür Aktien bekommen hat. Diese wurden dann später, zum Glück mit Gewinn wieder verkauft. Nun ist unter anderen Uniper dabei. Sie schreiben nun pro Tag 60 Millionen Euro Verlust....

Gladbecker Uferwege finden bei Bürgerinnen und Bürgern eine gute Akzeptanz und laden zu entspannenden Spaziergängen ein. „In der Vergangenheit und auch kürzlich ganz aktuell sprachen mich ältere Mitmenschen zu Fuß oder per Fahrrad auf aus deren Sicht fehlende Park- und Ruhebänke auf dem Uferweg zwischen Kampstraße und Bottroper Straße an“, stellt Heinz-Josef Thiel, stellver-tretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten fest. Thiel dazu weiter: „Gerade für ältere Mitmenschen ist dieser...

Jetzt ist es raus, die Gasumlage steht fest 2,419 Cent pro Kilowattstunde Gas zusätzlich fallen an. Einige Gasanbieter haben ihre Bezugspreise von 5,6 Cent auf 16,9 Cent pro Kilowattstunde erhöht! Das reicht aber immer noch nicht, die EU besteht darauf, dass die erhobenen Umlage auch noch mit 19% MwSt. beaufschlagt wird. Ein Hammer für private Haushalte aber auch für Unternehmen. Die müssen aber die MwSt. nicht zahlen, sondern können sie ausweisen. Der Chemische Verband VCI, rechnet mit...

Wir alle wissen, dass wir Gas und Strom sparen müssen. Dabei sollte die öffentliche Hand mit gutem Beispiel voran gehen. Auch wenn es aktuell warm ist, müssen wir uns JETZT vorbereiten auf das, was im Winter auf uns zukommt und entscheiden, wo wir zuerst sparen können und wollen. In Hemer wird man z. B. auf der Sauerlandpark schauen, auf welche Verbräuche dort verzichtet werden kann oder sogar muss. So ist die Eisbahn im Winter mit dem großen beheizten Zelt sicherlich überdenkenswert. Natürlich...

Tolle Stimmung herrschte beim interkommunalen Sommerfest bei der FDP-Hemer am Samstag Nachmittag. Nach einer Corona Unterbrechung in den letzten Jahren, konnte am vergangenen Samstag das traditionelle interkommunale Sommerfest bei der FDP-Hemer stattfinden. Zum Sommerfest lädt in wechselnder Reihenfolge einer der Ortsverbände Iserlohn, Menden oder Hemer ein. In diesem Jahr fand das Sommerfest im häuslichen Garten des langjährigen FDP Mitgliedes Dr. Gerd Rosenkranz statt. Hierfür bedankte sich...

Die Mitglieder der Fraktionsversammlung der FDP-Hemer informierten sich im Felsenmeermuseum über den aktuellen Sachstand und die Arbeit des Bürger- und Heimatvereins Hemer. "Wenn man sich über das Felsenmeermuseum informieren will, muss man dies auch vor Ort machen und nicht irgendwo in einem fernen Sitzungssaal", so der Fraktionsvorsitzende der FDP, Arne Hermann Stopsack. Und darum fand die letzte Fraktionsversammlung der FDP-Hemer in den Räumen des Felsenmeermuseums statt. Der Vorsitzende des...

Entlastungen haben gerade in Zeiten der #Inflation höchste Priorität! Deshalb können ab 2023 Rentenbeiträge voll von der Steuer abgesetzt werden. Das bedeutet für Bürgerinnen und Bürger eine #Entlastung von rund 3,2 Mrd. Euro. Eine Doppelbesteuerung wird so außerdem verhindert. "Wir ziehen diesen Schritt bewusst vor - denn gerade in Zeiten hoher Inflation sind Entlastungen besonders wichtig", so Finanzminister Christian Lindner. Damit werden Renten künftig erst in der Auszahlungsphase...

Der neuen Landesfinanzminister Marcus Optendrenk hat einen Modellwechsel bei der Grundsteuer eine Absage erteilt und will am "Scholz-Modell" festhalten. "Im Landtag NRW soll es nach der Sommerpause eine Anhörung zu einem flächenbasierten Grundsteuermodell geben. Ohne jedoch die Meinung der geladenen Experten angehört zu haben, legt sich der neue Landesfinanzminister bereits jetzt auf das 'Scholz-Modell' fest. Da soll offenbar eine Debatte ohne Austausch von Argumenten abgewürgt werden",...

Bereits am 16.03. stellte die FDP im Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren eine Anfrage zum Nachweis von Sars-Cov-2 Viren im Abwasser. Die Stadtverwaltung antwortete auf diese Frage, dass die Verwaltung noch keine Bemühungen zu Abwasserproben unternommen hat. „Neue Erkenntnisse geben uns nun Recht, dass das Abwasserscreening ein sinnvolles Instrument zur Prävention und Prognose von Corona-Fallzahlen ist gilt nun als gesichert. 20 Kommunen haben schon damals in einem...

Die Kleingärtner in Herne in der Anlage „Im Stichkanal“ können beruhigt die Gärten weiter bestellen und pflegen. Der „Masterplan Wasserlagen“ ist eine Idee, wie man die Region verändern kann. Sicherlich ist es wichtig, attraktive Wohnbauflächen zu erschließen. Ob dieses aber auf dem Grund und Boden von Kleingartenvereinen sein muss, ist mehr als fraglich. „Die Potentiale für die Stadtentwicklung rund um den Kanal sind groß und bieten eine gute Chance für eine attraktive Aufwertung mit mehr Grün...

Solidarität ja aber nicht von mir, so die ersten Stimmen von den Mitgliedern der EU! Ab morgen reduziert Gazprom weiter die Gas Lieferungen nach Europa auf 20%. Die EU verlangt ab sofort freiwillige Einsparungen von jedem bis März! Doch schon jetzt zeigt sich Widerstand. Solidarität wird von allen gefordert und trotzdem in Frage gestellt. Die Staaten, die schon jetzt kein Gas aus Russland bekommen, wollen ihr Gas nicht für andere EU Staaten abgeben und so selber in Schieflage kommen. Daher gibt...

In Herne gibt es in den verschiedenen Stadtteilen aktuell 803 Straßen mit einer Gesamtlänge von mehr als 364 Kilometern. Der Zustand der Straßen und Radwege ist dabei sehr unterschiedlich: Teilweise sind die Straßen in einem guten, teilweise jedoch in einem besorgniserregenden Zustand. Von Schlaglöchern kann dabei eine Gefahr für jegliche Fahrzeuge ausgehen, welche die Straßen nutzen. Angefangen von PKWs, über Motor- und Fahrräder bis bin zu E-Scootern können durch Schlaglöcher erhebliche...

Zur Presseberichterstattung "Doppel-Mandat von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann" erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Ihre Antwort ist bemerkenswert. Früher, als erste Stellvertreterin von OB Elbers ätzte sie gegen jeden, der ein politisches Mandat annahm, aber nicht ausfüllte. Sie hat wohl auch vergessen, dass ihre Vorgängerin in Düsseldorf, die damalige Ratsfrau, FDP Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gisela Piltz ihr...