FDP-Fraktion Essen

Die Unterzeichnung eines „Letter of Intent“ seitens der Essener Stadtspitze und verschiedener Bildungsträger zur Einrichtung einer Junior-Universität auf dem Gelände der Zeche Carl in Altenessen trifft auf große Zustimmung seitens der Freien Demokraten im Essener Rat. „Bildung ist seit jeher Schlüssel für Chancen, Aufstieg und Integration“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Die Zeche Carl bietet als etablierte sozio-kulturelle Einrichtung inmitten des Essener...

Die FDP im Essener Stadtrat zeigt sich bestürzt über die Angriffe auf zwei Polizeiwachen in der Nacht zum Montag. „Sowohl das in Brand setzen eines Streifenwagens wie auch der Farbbeutelanschlag auf eine Polizeiwache sind keine Dummejungenstreiche sondern ein Angriff auf unseren Rechtsstaat und seine Organe“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Der Pressebericht über den Angriff auf einen Krankentransport in Borbeck komplettiert bedauerlicherweise die Gefahren des...

FDP-Fraktion fordert konsequente Aufarbeitung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt über die Ausschreitungen in Altenessen in der Silvesternacht und fordert eine intensive Aufarbeitung insbesondere durch Auswertung des verbreiteten Videomaterials. „Unserer Auffassung nach darf man die anschließend öffentlich zur Schau gestellte Randale durch die teils jugendlichen Männergruppen nicht herunterspielen, es wurde sich gezielt zu diesem Gewaltexzess an öffentlichem Gut...

Fachausschüsse konstituieren sich ohne Aufgabenzuordnung Die FDP-Ratsfraktion kritisiert die fehlende Aktualisierung der Zuständigkeitsordnung der Fachausschüsse des Essener Rates und fordert eine Einbringung spätestens zur Januarsitzung. „Der geänderte Ausschusszuschnitt ist auch auf Zustimmung von uns Freien Demokraten gestoßen, da u.a. ein von uns seit längerem geforderter Ausschuss für Digitalisierung und Wirtschaft neu gebildet wurde“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht aufgrund der Lockdown-Beschränkungen im Einzelhandel einen weiteren massiven Anstieg von Paketzustellungen an die Essener Privathaushalte aufkommen und fordert daher eine Erweiterung der Entsorgungsmöglichkeiten. „Bereits jetzt erreichen die Zustellungen in Essen Höchstwerte. Nun sind pfiffige Ideen zur Entsorgung der Kartonagen gefragt“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Beispielsweise könnten Sperrmüllwagen an...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt den vorliegenden Baubeschluss eines neuen Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf und sieht eine langjährige Mangelunterbringung zeitnah beendet. „Die bereits verlassene Unterbringung in einem Gartenhaus mit Gerätecontainer war schon lange untragbar, wir freuen uns für die engagierten Ehrenamtler, dass nunmehr endgültig ein adäquater Neubau am Deilbachtal realisiert wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Kupferdreher Ratsherr der...

Gebührenreduzierung und Erweiterungen helfen beim Restart Die FDP-Ratsfraktion hat in der Sitzung des Essener Stadtrats am vergangenen Mittwoch der Verlängerung der reduzierten Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie und der vereinfachten Genehmigungspraxis für Außenerweiterungen zugestimmt und begründet ihr Abstimmungsverhalten mit den nachhaltenden Folgen der Corona-Schutzverordnung. „Die derzeitig vorgeschriebene Schließung gastronomischer Betriebe wird weit über den Jahreswechsel...

Zeitnahe Umsetzung vor Ort notwendig Die FDP-Ratsfraktion sieht die vom Land NRW bewilligte Innenstadtförderung von etwa 1 Millionen Euro als ideale Ergänzung des bereits 2019 vom Stadtrat beschlossenen Innenstadtentwicklungskonzeptes. „Das Sonderprogramm soll gezielt der Verödung unserer Innenstädte begegnen und trifft damit auf eine lang geführte Debatte in Essen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „EMG, EWG und die weiteren Akteuren vor Ort müssen die...

Innenstadtbelebung sieht Events ausdrücklich vor Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat bedauert das Ausscheiden des langjährigen Partners, der Bergmann Eventgastronomie, beim gut besuchten Eiszauber auf dem Kennedyplatz und fordert von der Essen Marketing GmbH eine neue Konzeption für 2022. „Die 20-jährige Partnerschaft hinterlässt mit dem Wegfall des privaten Ausrichters ein Lücke in den Planungen, wir sehen das Team um EMG-Chef Richard Röhrhoff in der Verantwortung für einen Neuanfang“, sagt...

UPDATE: Entsorgungsbetriebe reagieren auf Kritik Zusätzliche Leerungen beseitigen aktuelle Probleme Die FDP-Ratsfraktion lobt die seitens der EBE beauftragten Sonderschichten zur Müllentsorgung und sieht ihre Forderung nach flexiblerer Leistungserbringung erfüllt. „Mit der Einbindung von Subunternehmen ist kurzfristig eine ordentliche Lösung zur Entmüllung der Stadtparks und der regulären Leerung der Mülltonnen von Privathaushalten und Betrieben gelungen. Dies gilt es nun langfristig und...

Auf der konstituierenden Sitzung der bei der Kommunalwahl gewählten Ratsmitglieder der Essener FDP am Dienstag, den 06.10.20, wurde der amtierende Fraktionsvorsitzende, Hans-Peter Schöneweiß, einstimmig zum erneuten Vorsitzenden der Essener FDP-Ratsfraktion gewählt. Schöneweiß, der dieses Amt seit 2006 bekleidet, dankt seinen liberalen Mitstreitern und nimmt die Aufgabe engagiert und verantwortungsbewusst an: „Sowohl im Rat als auch in den Bezirksvertretungen werden große Herausforderungen auf...

Verantwortungsbewusster Umgang hilft Gastronomiebetrieben Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt eine temporäre Aussetzung des Heizgeräteverbots seitens der Stadt und setzt auf einen verantwortungsvollen Einsatz durch die gastronomischen Betriebe. „Vieler Worte müssen nicht gewechselt werden, um die katastrophale Situation für die Gaststätten in unserer Stadt zu beschreiben“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Um weitere Umsatzeinbrüche in Herbst und...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die künftige Vermarktung der von Sparkasse und Stadt gehaltenen Liegenschaft an der Rathenaustraße durch den Beschluss zur Errichtung einer Fahrradtiefgarage beschnitten und stützt die Argumentation des ADFC zur suboptimalen Lage des Gebäudes. „Zunächst sollten unserer Auffassung nach die bestehenden Besitzverhältnisse bereinigt und eine zukunftsfähige Lösung für die Theaterspielstätten gefunden werden, im Anschluss sollte ergebnisoffen in...

Der Essener Bürgertaler 2020 ist Anfang dieser Woche bei einer kleinen Feierstunde im Filmstudio Glückauf in Rüttenscheid an Marianne Menze für ihr leidenschaftliches Engagement zum Erhalt und zur Ertüchtigung der Essener Kinolandschaft verliehen worden. Menze, die bereits zahlreiche Auszeichnungen wie u.a. das Bundesverdienstkreuz erhielt, war maßgeblich am Fortbestand der Essener Lichtburg und weiterer Kinos beteiligt. „Marianne Menze und ihr leider verstorbener Ehemann, Hanns-Peter Hüster,...

Probleme bei den Entsorgungsbetrieben Essen auch auf kommunaler Seite gegeben  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die seitens SPD und CDU in der letzten Ratssitzung aufgeführten Kritikpunkte an der Leistungserbringung bei der Müllentsorgung und der Straßenreinigung, sieht aber auch die städtische Beteiligung als notwendigen Adressaten. „Es mag der anstehenden Kommunalwahl und dem auslaufenden Vertragsverhältnis mit Remondis geschuldet sein, dass die berechtigten Vorhaltungen in...

Die FDP-Ratsfraktion hat dem Beitritt des Rates der Stadt Essen zum RadEntscheid in der vergangenen Ratssitzung nicht zugestimmt und begründet dies sowohl mit inhaltlicher Ablehnung als auch mit der absehbar endenden Legitimation des aktuellen Rates. „Das Bürgerbegehren RadEntscheid Essen hat die erforderlichen Unterschriften zur Legitimierung eines Bürgerentscheids vorgelegt, wir Freie Demokraten halten eine Entscheidung der Essener Gesamtbevölkerung nach wie vor für den folgerichtigen...

Schausteller benötigen Planungssicherheit und Unterstützung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt eine Halbierung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen analog der verwaltungsseitigen Kürzung der Außengastronomiegebühren und will auf diese Weise die Schausteller und Marktkaufleute unterstützen. „Zahlreiche Veranstaltungen wie Kirmessen und Stadtteilfeste sind in diesem Jahr coronabedingt ausgefallen, für kommende Ereignisse, insbesondere für die traditionellen...

Zukunftsfähiges Konzept für Warenhaus benötigt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß zeigt sich erleichtert über die Entscheidung des Galeria Karstadt Kaufhof-Konzerns, nicht nur die Hauptzentrale in Essen beheimatet zu lassen, sondern auch das Warenhaus im Limbecker Platz fortzuführen: „1200 Angestellte in der Zentrale im Essener Süden können ebenso aufatmen wie die zahlreichen Beschäftigten in der Essener Innenstadt. Die ist ein wichtiges Zeichen für den Standort Essen und die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Ankündigung von Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen, „restriktiv“ gegen Autofahrer vorgehen zu wollen und verweist auf die stetig steigenden Zulassungszahlen von Kraftfahrzeugen in Essen. „Wenige Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in Essen verschärft Kufen mit seinen unhaltbaren Aussagen die Debatte um eine vernünftige Mobilität in unserer Stadt und übersieht völlig die Notwendigkeiten von Unternehmen und Beschäftigten, die nicht nur...

FDP-Fraktion hält nachhaltige Quartiersentwicklung für entscheidend Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Junisitzung das Integrierte Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen für den Stadtbezirk Zollverein beschlossen. FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß sieht in dem nunmehr vorliegenden Gesamtkonzept wichtige Entwicklungspotentiale für den Essener Norden bedacht. „17,5 Millionen Euro sind für Stadtentwicklungsprojekte in den Stadtteilen Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck in den...

Verdrängungseffekten der Drogenkriminalität vom Rheinischen Platz begegnen Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert ein hartes Durchgreifen von Polizei und Ordnungsbehörde gegen den erhöhten Drogenverkauf auf der Viehofer Straße und sieht die Pläne der EMG zur Aufwertung der Straße zu einem Gastronomie- und Eventquartier stark gefährdet. „Die Berichte über Auseinandersetzungen innerhalb und mit der kriminellen Drogenszene rund um den Viehofer Platz nehmen in den letzten Jahren...

Fraktionsvorsitzender Schöneweiß von 11 bis 12 Uhr erreichbar In dieser Woche stellt sich der FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß in einer telefonischen Bürgersprechstunde den Essener Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Am Mittwoch, den 17.06., in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr können Fragen zu aktuellen Ratsthemen und zu den Änderungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gestellt werden. „Am gestrigen Montag traten weitere Lockerungen der Corona-Schutzverordnung des...

Freiheit Emscher bietet attraktive Flächenpotentiale Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Gedankenspiele um die Errichtung eines Olympischen Dorfes im interkommunalen Entwicklungsgebiet „Freiheit Emscher“ zwischen Essen und Bottrop für eine anschauliche Chancenoption der gewünschten Wohn- und Gewerbeentwicklung des Areals. „Viele später genutzte Potentiale beginnen mit einer Vision“, erklärt hierzu Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Beispielhaft sei an...

Forderung der Freien Demokraten umgesetzt Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: „Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die...