FDP-Fraktion Essen

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Essen

Politik
Die FDP-Fraktion fordert, die Bürger jetzt nicht finanziell im Regen stehen zu lassen und die Förderprogramme nicht einzufrieren. | Foto: pixabay -stevepb

Bürger nicht im Regen stehen lassen
FDP kritisiert Stopp der Förderprogramme

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Entscheidung, die Klimaförderprogramme der Stadt einzufrieren und den Stichtag für die Anträge nachträglich zurückzusetzen, stark. Diese Maßnahme stellt - nach Meinung der Essener Liberalen - insbesondere die privaten Hausbesitzer, die bereits in energetische Sanierungen und Photovoltaikanlagen investiert haben, jetzt vor erhebliche Herausforderungen. „Die Grünen haben in der Vergangenheit immer wieder dazu aufgerufen, die Energiewende...

  • Essen
  • 17.10.24
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Politik
Die Messe Essen ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Essen. Um aber im harten Konkurrenzkampf mit den anderen Messestandorten zukünftig bestehen zu können, wird die Logistik- und Parkfläche des "P2" dringend benötigt.  | Foto: Mesxse Essen - Rainer Schimm

Bedeutung der Messe Essen erkennen
FDP-Fraktion: „P2“ steht als Messeparkplatz nicht zur Diskussion

Auch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen erteilt allen Umgestaltungsideen für den Messeparkplatz P2 mitten in Rüttenscheid eine klare Absage. „Wir können nachvollziehen, dass der ganze Bereich des Messeparkplatzes P2 der Messe Essen städtebaulich sicherlich viel Entwicklungspotenzial besitzt“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions¬vorsitzender der FDP. „Trotzdem können wir die Befürworter, die eine Umwandlung des Areals in Wohn- und Grünflächen anstreben, nicht unterstützen“. Gründe dafür...

  • Essen
  • 15.10.24
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Politik
Die FDP-Fraktion kritisiert, dass das Verkehrskonzept "Rüttenscheider Straße" jetzt umgesetzt wurde und hätte sich seitens der Verwaltung mehr Fingerspitzengefühl gewünscht. | Foto: Stadtbildstelle

Mehr Probleme statt Lösungen
FDP-Fraktion: Neues Verkehrskonzept schadet mehr, als es nutzt

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die neue Verkehrsführung auf der Rüttenscheider Straße, die jetzt aufgrund des - gegen die Stimmen der FDP-Fraktion - vom Rat beschlossenen Verkehrskonzeptes eingeführt wurde. „Angesichts der aktuellen Situation, dass die Alfredstraße durch zahlreiche Baustellen zum einen sehr stark überlastet ist, hätten wir uns mit der Umsetzung dieses aus unserer Sicht völlig desolaten Konzeptes mehr Fingerspitzengefühl gewünscht“, so Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 14.10.24
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Vereine + Ehrenamt
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeichnet den Schiedsrichterkreis Essen - stellvertretend für alle Schiedsrichter in Essen -  in diesem Jahr mit dem Bürgertaler für das ehrenamtliche Engagement aus. | Foto: pixabay

Gold für die „Schiris“
FDP-Fraktion: Bürgertaler geht an den Schiedsrichterkreis Essen

Die FDP-Fraktion Essen freut sich, in diesem Jahr den Essener Bürgertaler an den Schiedsrichterkreis Essen zu verleihen. Diese Auszeichnung soll das herausragende ehrenamtliche Engagement aller Schiedsrichter in Kreis Essen würdigen, ohne die am Wochenende kein Fußballspiel möglich wäre. „Der Schiedsrichterkreis Essen leistet nicht nur einen unverzichtbaren Beitrag zur Förderung des Fußballsports, sondern auch zur Integration in unserer Stadt“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions¬vorsitzender...

  • Essen
  • 11.10.24
Politik
Die FDP-Fraktion fordert, die Polizei mehr zu unterstützen und besser auszustatten. | Foto: pixabay Jonas Augustin)

Notwendige Ressourcen schaffen
FDP-Fraktion fordert mehr Unterstützung für die Polizei

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen würdigt die hervorragende Arbeit der Polizei, die aktuell einen großangelegten Kinderpornoring ausgehoben hat. „Diese Operation zeigt eindrucksvoll, wie wichtig und wirksam unsere Sicherheitskräfte im Kampf gegen solche abscheulichen Verbrechen sind“, beurteilt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions-vorsitzender der FDP, die erfolgreiche Arbeit der Polizei. „Dennoch ist es unabdingbar, dass wir die Polizei bei dieser wichtigen Aufgabe zukünftig nicht allein...

  • Essen
  • 10.10.24
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Politik
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich gegen eine Betten- und Übernachtungssteuer aus. | Foto: Pixelio Manuela Weber

Nein zur Bettensteuer
FDP-Fraktion: Essen muss gastfreundlich bleiben

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich gegen die geplante Einführung einer Betten- und Übernachtungssteuer aus. „Diese Steuer, die aktuell von der Stadtverwaltung ins Spiel gebracht wird, könnte erhebliche negative Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und den Tourismussektor haben“, ist sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktions¬vorsitzender der FDP, sicher. Die Argumente gegen die Einführung dieser Steuer sind für die Essener Liberalen vielfältig. Schöneweiß: „Zunächst einmal würde...

  • Essen
  • 09.10.24
Politik

Falsche Entscheidung getroffen
FDP-Fraktion: Neue Zentralbibliothek wird bedeutend teurer

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ärgert sich darüber, dass die Stadtverwaltung das Gebäude am Markt 5/6 für 25 Jahre zum Mietzins von knapp 249.000 Euro pro Monat auf vorerst 25 Jahre nur gemietet hat, um dort die neue Zentralbibliothek zu beheimaten. Aus heutiger Sicht der FDP wäre der Kauf des Hauses sinnvoller und in der Endabrechnung nicht bedeutend teurer gewesen. Das Argument der Verwaltung, dass die Miete für die Stadt günstiger sei, da der Vermieter für die aufwendige...

  • Essen
  • 25.09.24
  • 1
Politik

Parkkostenerhöhung ist unzumutbar
Schädigung von Einzelhandel und Gastronomie ist zu erwarten

Als eine Unverschämtheit kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die geplante Parkgebührenerhöhung der städtischen Verwaltung. „Die kurzfristig eingebrachte städtische Vorlage ist nicht nur unzumutbar, sie ist vor allem absolut kontraproduktiv“, macht sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP, Luft. „Wir machen uns ernsthaft Sorgen um unsere Innenstadt und um unsere Nebenzentren und diskutieren über Konzepte, wie eine Belebung und eine Stärkung von Einzelhandel und...

  • Essen
  • 12.09.24
  • 8
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Politik
Die FDP-Fraktion fordert den Stadtkämmerer auf, jetzt keine Gelder für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Rüttenscheider Straße freizugeben. | Foto: Stadtbildstelle

Maßnahmen zu “Rü“ jetzt nicht umsetzen
FDP-Fraktion fordert Stadtkämmerer auf, keine Gelder freizugeben

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Essener Stadtkämmerei auf, aufgrund der schlechten Haushaltslage keine Gelder für die Umsetzung des neuen Verkehrskonzeptes der Rüttenscheider Straße freizugeben. „Nach wie vor halten wir dieses Konzept für viel zu komplex, irreführend und für nicht alltagstauglich“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Selbst unser Oberbürgermeister, der sich in dieser Angelegenheit bereits im Vorfeld `das letzte Wort vorbehält´ und...

  • Essen
  • 02.09.24
  • 1
Politik
Das Universitätsklinikum Essen kämpft darum, weiterhin Herztransplantaionen durchführen zu dürfen. Im Zuge der Krankenhausreform soll dieser Bereich nach Düssseldorf abgegeben werden. | Foto: pixabay

Medizinische Kompetenz in Essen halten
FDP-Fraktion: Herztransplantationen müssen im Uniklinikum bleiben

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt das Uniklinikum Essen sowie Sozialdezernent Peter Renzel in dem Kampf, den Bereich der Herztransplantationen im Zuge der geplanten Krankenhausreform nicht komplett nach Düsseldorf abgeben zu müssen, sondern diesen wichtigen Bereich in Essen zu erhalten. „Wir sind keinesfalls gegen eine Krankenhausreform“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Diese ist wichtig und geht schon in die richtige Richtung. Das Uniklinikum Essen...

  • Essen
  • 30.08.24
  • 1
Politik
Steigende Kosten und wegbrechende Einnahmen: Die Stadt Essen hat aktuell ein Haushaltsdefizit von 60 Mio. Euro gemeldet. Die Lage wird sich in den kommenden Jahren nochmals verschärfen, sollte es besonders bei der Altschuldenregelung keine positive Entscheidung geben.

Keinen Platz mehr für parteiideologische Träume
FDP-Fraktion: Handlungsfähigkeit nicht verlieren

Mit Besorgnis hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis genommen, dass im städtischen Haushalt aufgrund von massiv gestiegenen Kosten besonders im sozialen- und im Immobilienbereich ganz aktuell ein Defizit von knapp 60. Mio. Euro aufgetreten ist. „Wir begrüßen sehr, dass unser Stadtkämmerer direkt erste Maßnahmen in Form einer internen Bewirtschaftungsverfügung ergriffen hat und alle Ausgaben oberhalb von 10.000 Euro ab sofort genehmigt werden müssen“, so Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 23.08.24
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Natur + Garten
Nach Meinung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen müssen die stetig wachsenden Bestände der Kanadagänse wirkungsvoll reduziert werden.  | Foto: Pixabay - herbert2512

Über Ausweitung des Jagdrechts nachdenken
FDP-Fraktion: Wachsende Bestände der Kanadagänse nachhaltig reduzieren

Für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist der Gedanke, das Jagdrecht auf Kanada- und Nilgänse auszuweiten, durchaus legitim. „Tierschutz hat bei uns Liberalen einen ganz besonderen Stellenwert, aber wir haben in unserer Stadt ein immer größer werdendes Problem mit Kanada- und Nilgänsen, die hier in unserer Region keine natürlichen Feinde haben“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Die Population der bei uns heimisch gewordenen Vögel wird durch falsch verstandenen...

  • Essen
  • 20.08.24
Politik
Auf dem Trödelmarkt an der Uni konnte man sich vor allem auch günstig mit frischem Obst und Gemüse versorgen. | Foto: Pixabay

Schlecht durchdachter Vorschlag
FDP-Fraktion: Neue Standortsuche ist Sache des Veranstalters

Als nicht realisierbar bewertet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Vorschlag der Essener Grünen, den Uni-Trödelmarkt an die Segerothstraße zwischen Universitäts-und Grillostraße zu verlegen. „Zum einen ist es natürlich schade, dass die Institution „Trödelmarkt an der Uni“ nach Jahrzehnten im gewohnten Umfeld nicht mehr so stattfinden kann“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Es ist allerdings auch nicht Sache der Politik, sich jetzt um einen neuen Standort zu...

  • Essen
  • 13.08.24
  • 1
Politik
Ohne finanzielle Unterstützung durch das Land, wird der Handlungsspielraum von Essen in den kommenden Jahren spürbar kleiner.

Handlungsfähigkeit gefährdet
FDP-Fraktion fordert Altschuldenregelung auch ohne Co-Finanzierung durch den Bund

Mit großer Sorge nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass bisher noch immer keine Einigung in Sachen Altschuldenregelung zwischen Land und Bund erzielt worden ist. Gerade für Essen bedeutet das bei einer Verschuldung von über 3 Mrd. Euro und einer jährlichen Zinsbelastung von allein über 80 Mio. Euro bei der nächsten Haushaltsberatung, dass wenig bis überhaupt kein Handlungsspielraum für dringend benötigte Investitionen vorhanden ist. „Wenn man bedenkt, dass sich ein...

  • Essen
  • 16.07.24
  • 1
Politik
Die FDP-Fraktion  setzt sich dafür ein, dass die Bundesjugendspiele wieder in Form sportlicher wettkämpfe durchhgeführt werden  | Foto: Siegfried Fries  / pixelio.de

Leistungs- und Wettbewerbsgedanken zulassen
FDP-Fraktion setzt sich für eine einheitliche Lösung an Grundschulen ein

Positiv nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass die Debatte, die Reform der Bundesjugendspiele an Grundschulen wieder rückgängig zu machen, wieder Fahrt aufgenommen hat. „Gerade im sportlichen Wettkampf lernen Kinder und Jugendliche wichtige Fähigkeiten, wie zum Beispiel, dass Erfolge durch Anstrengung und Ehrgeiz erreicht werden können“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Genauso wichtig ist es aber auch zu lernen, mit Niederlagen umzugehen, um...

  • Essen
  • 12.07.24
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Politik
Die FDP-Fraktion lehnt es rigeros ab, für öffentliche Grillplätze gebühren zu erheben.

Öffentliche Grillplätze müssen kostenlos bleiben
FDP-Fraktion spricht sich gegen bewirtschaftete öffentliche Grillflächen aus

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dagegen aus, den öffentlichen Grillplatz im Werdener Löwental mit einer festen Grillvorrichtung zu versehen und diese nach Voranmeldung gegen Gebührenzahlung offiziell zu vergeben und erteilt somit dem Antragsentwurf von CDU und Grüne eine ganz klare Absage. „Ein Großteil unserer Bürger haben keine Gärten und somit auch keine Möglichkeit, daheim zu grillen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Aus diesem Grunde...

  • Essen
  • 21.06.24
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Politik
Die FDP-Fraktion in Essen setzt sich für verbesserte Rahmenbedingungen und weniger Vorschriften beim Bau insbesondere von Wohnungen ein.

Bau- und Immobilienkrise sinnvoll bekämpfen
FDP-Fraktion setzt sich für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen ein

Die Entwicklungen am Wohnungsmarkt und im Immobiliensektor werden auch für Essen immer problematischer und münden in einem sich weiter anspannenden Wohnungsmarkt. Für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist klar, dass diese Probleme ohne eine Nachjustierung der Rahmenbedingungen für das Planen, Erneuern und Bauen auch auf kommunaler Ebene kaum mehr in den Griff zu bekommen sind. „Die Wohnungssituation besonders im niedrigpreisigen und mittleren Segment ist angespannt, da weiterhin die Zahl...

  • Essen
  • 05.06.24
  • 1
Politik
Direkt vor der Marktkirche hat die Essener Polizei jetzt eine mobile Überwachungsanlage unstalliert, die für mehr Sicherheit sorgen soll. Ebenso werden KOD, Polizei und private Sicherheitsunternehmen vermehrt Streife im Innenstadtbereich laufen.

Sicherheitskonzept längst überfällig
FDP-Fraktion: Maßnahmen auch nach Ladenschlusszeiten erweitern

Wohlwollend hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis genommen, dass die Sicherheitsvorkehrungen in der Innenstadt von Polizei und Stadtverwaltung endlich intensiviert und erweitert worden sind. „Mehrfach haben wir in den vergangenen Jahren im Rat gefordert, für mehr Sicherheit in der Innenstadt zu sorgen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Durchsetzen konnten wir uns mit unserer Initiative allerdings nie. Im Gegenteil, wir wurden sogar belehrt,...

  • Essen
  • 23.05.24
  • 1
Politik
Die FDP-Fraktion setzt sich gemeinsam mit der Gestaltungskoalition aus CDU und Grüne dafür ein, dass in Essens Straßenlaternen "smarte" Technik verbaut wird, die in Zukunft vielsetig nutzbar sein wird.

Essen soll „smarter“ werden
Smarte Straßenlaternen für Essen

Die Stadt Essen verfügt über ca. 50.000 Straßenlaternen, die im Zuge von Erneuerungen immer energieeffizienter und damit umweltschonender werden. CDU, Grüne und FDP im Rat der Stadt Essen sehen im Laternennetz aber ein noch viel größeres Potenzial. Im Sinne einer echten Smart City soll der Einbau intelligenter Sensorik vorangetrieben werden. Die Laternen können so beispielsweise zur deutlichen Verbesserung der Verkehrssteuerung oder auch des Mobilfunkempfangs beitragen. Torben Münning,...

  • Essen
  • 22.05.24
  • 1
  • 2
Politik
Die FDP-Fraktion legt die Grundsteuerreform ab und fordert die Landesregierung auf, das "Bundesmodell" nicht 1:1 zu übernehmen. Dazu erteilen die Essener Liberalen dem Vorschlag , den Hebesatz B zu splitten, ebenso eine Absage. | Foto: pixabay

Grundsteuerreform ist ein großes Fiasko
FDP-Fraktion lehnt auch „Hebesatz-Splitting ab

Bei der aktuellen Grundsteuersituation und -entwicklung in NRW zeichnet sich nach den ersten Modellrechnungen des sogenannten „Bundesmodells“ ab, dass Essen mit einem Verlust von 20 Millionen Euro rechnen muss. Um diese Verluste auszugleichen, müsste Essen den Hebesatz der Grundsteuer B massiv von 670 auf 791 Prozent anheben, oder, wie Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp vorschlägt, den „Hebesatz splitten, um die Verluste über einen erhöhten Satz für Gewerbetreibende auszugleichen. Die...

  • Essen
  • 16.05.24
  • 1
Politik
Seit über einem viertel jahrhundert lockt die Gourmetmeile unzählig viele Gäste in die Essener Innenstadt. | Foto: Essen-genießen e.V.

Jeder muss seinen Beitrag leisten
FDP-Fraktion: Einzelhandel und Verwaltung müssen mehr unterstützen

Als einen großen Rückschritt in Sachen „Belebung der Innenstadt“ beurteilt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die Absage der diesjährige Gourmetmeile „Essen verwöhnt“. Seit gut 25 Jahren gehört diese Veranstaltung von ESSEN GENIESSEN E.V. zu den TOP-Veranstaltungen in der Essener Innenstadt. Umso bitterer ist es für die Essener Liberalen, dass die Gourmetmeile aufgrund von immer höher werdenden Auflagen und aufgrund mangelnder Unterstützung der ansässigen Einzelhändler jetzt abgesagt...

  • Essen
  • 08.05.24
  • 1
Politik
Die FDP-Fraktion fordert, jetzt die rechtlichen Möglichkeiten für niederschwellige kommunale Waffenverbotszonen zu schaffen.  | Foto: pixabay

Gewaltbereitschaft nimmt zu
FDP-Fraktion: Niederschwellige Möglichkeiten für kommunale Waffenverbotszonen schaffen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den Vorstoß der städtischen Verwaltung zu prüfen, ob Waffenkontrollen und -verbotszonen in der Stadt durchgeführt und eingerichtet werden können. „Es ist leider so, dass Gewalttaten, insbesondere auch unter oder mit Jugendlichen ansteigen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dabei scheint auch die Hemmschwelle, ein Messer einzusetzen und so die Gesundheit und das Leben anderer zu gefährden, zu sinken. Tödliche...

  • Essen
  • 11.04.24
  • 2
Politik
Das Stadion an der Hafenstraße ist immer häufiger komplett ausverkauft. Der geplante Ausbau und Eckenschluss ist nach Meinung der FDP-Fraktion unausweichlich.

Billiges Wahlkampfmanöver
FDP-Fraktion: Die „Grünen“ wollen sich ihrer Verantwortung entziehen

Billiges Wahlkampfmanöver oder doch Angst vor der eigenen Verantwortung? Nicht besonders begeistert reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Entscheidung der Grünen, über den geplanten Ausbau des Stadions an der Hafenstraße per Bürgerentscheid abstimmen lassen zu wollen. „Der Ausbau des Stadions ist natürlich ein emotionales Thema“, weiß Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Daher eignet es sich überhaupt nicht dazu, darüber per Bürgerentscheid abstimmen...

  • Essen
  • 09.04.24
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Politik
Die Ruhrbahn hat viele Probleme zu lösen. Die FDP-Fraktion bezweifelt aber, dass ein neuer und weiterer  Vorstand  diese Probleme lösen kann. | Foto: ed_davad (Pixelio)

So gelingt kein Neuanfang
FDP-Fraktion: Interessenskonflikte zunächst auf anderen Ebenen lösen

Zurückhaltend reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Tatsache, dass die Ruhrbahn GmbH auf der Suche nach einem neuen Geschäftsführer ist. „Nicht nur die Ruhrbahn, sondern der gesamte ÖPNV im Ruhrgebiet, stehen vor massiven Problemen und vor sehr großen finanziellen Herausforderungen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Ich bin mir nicht sicher, ob die Probleme mit einem weiteren Vorstandsmitglied und noch höheren Personalkosten kleiner werden“....

  • Essen
  • 08.03.24
  • 1