FDP-Fraktion Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von großen Teilen der Politik geteilte Entscheidung, die Doppelbesetzung der Geschäftsführung der Stadttochter „Gesellschaft für Soziale Dienstleistung“ abzuschaffen und auf eine Neueinstellung der vakanten zweiten Geschäftsführungsposition zu verzichten. „Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ist die Stadt Essen auch auf Einsparungen der Beteiligungsunternehmen angewiesen. Es ist ein richtiges Zeichen, dies nun auf der Geschäftsführungsebene...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert eine anteilige Erstattung der Kita-Beiträge und des Verpflegungsgelds für die Streiktage. „Da unserer Meinung nach für eine nicht erbrachte Leistung den Eltern auch keine Beiträge in Rechnung gestellt werden dürfen, sollte die Verwaltung die Beiträge entsprechend der durch den Streik ausfallenden Betreuungstagen erstatten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Insbesondere berufstätige Eltern müssen für die Betreuung...

„Wind-Erlass“ behindert ehrenamtliches Engagement Die von der Stadtverwaltung Essen mit neuen Auflagen versehenen Genehmigungen von Stadtteil- und Straßenfesten stößt auf deutliche Kritik der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Die Sicherheitsaspekte bei der Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum sind ein nicht zu vernachlässigender Aspekt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nunmehr aber die verwaltungsrechtliche Erlaubnis von Windstärken...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen verleiht auch in diesem Jahr wieder den Bürgertaler an Bürgerinnen oder Bürger dieser Stadt, die wegen ihrer besonderen ehrenamtlichen Arbeit oder ihres persönlichen Einsatzes auf den Gebieten der Kultur, des Sports oder im sozialen Bereich Anerkennung verdienen. Ein speziell für die Auswahl der geeigneten Kandidatinnen oder Kandidaten einberufenes Kuratorium wird auch in diesem Jahr in enger Zusammenarbeit mit der örtlichen Presse die Auszeichnung mit...