FDP Bochum

“Beim Thema Schulbeginn geht die Uhr 150 Jahre nach”, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, die starren Zeiten für den Start der ersten Unterrichtsstunde. “Noch immer läutet die Schulglocke mit leichten Abweichungen rund um 8 Uhr in der Früh wie anno dazumal. Wir wollen eine Flexibilisierung des Unterrichtsbeginns in Bochum anstoßen”, so Haltt. Fraktions-Vize Dr. Volker Steude verweist auf die Erkenntnisse der Wissenschaft: “Von einem späteren Schulbeginn...

“Leithe und Günnigfeld sind im wahrsten Sinne des Wortes abgehängt”, erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Er nimmt dabei die unterdurchschnittlichen Sozialdaten und die ÖPNV-Anbindung in den Blick. “Eine deutlich verbesserte ÖPNV-Anbindung z.B. über die vorhandene Güterbahnstrecke wäre ein bedeutender Baustein für eine Attraktivierung, die dringend notwendig ist”, so Dr. Steude. “Über eine smarte Lösung zum Gütertransport könnte auch...

"Betreten der Anlage verboten." So verkündet es derzeit ein Schild an der Waldbühne Höntrop. Unser örtlicher Wahlkreiskandidat Steven Burdeska hat sich daher vor Ort mit dem Vorstand des Kolping Waldbühne Höntrop e.V. über den aktuellen Stand ausgetauscht "Der Erhalt der Waldbühne in Höntrop als wichtiges Kulturgut unseres Stadtteils liegt mir besonders am Herzen. In der Waldbühne Höntrop werden seit vielen Jahren Generationen verbunden, viele Großeltern haben bereits als Kleinkinder die...

Die Fraktion „FDP & Die Stadtgestalter“ will einen Schritt für die Gleichstellung des elektronischen Sports in Bochum machen. „E-Sport soll in Bochum die gleichen Förderchancen erhalten wie Fußball- oder Leichtathletikvereine“, erklärt Fraktionsvorsitzender Felix Haltt. „Mit einem Zentrum für E-Sport könnte Bochum sein Profil als Sportstadt und Stadt der Digitalisierung zusammenführen.“ In Bochum betreibt u.a. bereits der VfL Bochum eine E-Sport-Mannschaft. „Ein häufiges Argument gegen die...

Bereits im März diesen Jahres fragte die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ den Stand der Umsetzung der verschiedenen Klimaschutzkonzepte der Stadt Bochum an. „Eine angekündigte Antwort zur Ratssitzung am 25.06.2020 wird nun offensichtlich verschleppt“, erklärt Fraktionsvorsitzender Felix Haltt mit Blick auf die Tagesordnung zur nächsten Ratssitzung. „Die Verwaltung muss die Mitteilung unbedingt nachreichen,“ so Haltt. „In Bochum werden immer wieder schnell und vollmundig Versprechungen und...

Die FDP Bochum hat am vergangenen Wochenende im RuhrCongress Bochum ihre Ratskandidatinnen und Ratskandidaten bestimmt. „Das war dann aufgrund der Abstands- und Hygieneregeln doch schon eine besondere Wahlveranstaltung“, fasst der Kreisvorsitzende Olaf in der Beek MdB zusammen. „Wir hätten nicht gedacht, dass wir mal mit einer normalen Kreisveranstaltung in den RuhrCongress gehen würden. Das Angebot der Stadt, dort unsere Kreiswahlversammlung abzuhalten, haben wir jedoch gerne angenommen. Dort...

„Wer Wahlkampfmanöver wittert, sollte selbst Dinge nicht wahlkampfmäßig aufbauschen“, kommentiert Felix Haltt, Oberbürgermeisterkandidat der FDP Bochum, den Streit von CDU und SPD über einen Brief des Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch an Bochumerinnen und Bochumer über 70 Jahre, die in der Corona-Pandemie besonders zur Risikogruppe zählen. „Ob das Geld in das durch die Aktion fällige Porto wirklich gut angelegt war, darüber kann man vielleicht noch diskutieren. Der CDU-Oberbürgermeister in...

Im November 2019 fragte die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ nach der bereits 2014 und 2017 beschlossenen Fortschreibung des Radverkehrskonzepts. „Zunächst verschleppte die Verwaltung die Antwort und reagierte erst nach Einreichung einer Klage vor dem Verwaltungsgericht“, sagt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender. „Offenbar erinnerte man sich erst auf unsere Anfrage hin, dass man die Ausschreibung zur Konzepterstellung nun auf den Weg bringen muss“, so Dennis Rademacher,...

„Wir wollen eine Förderung der Dachbegrünung durch Einsparungen bei den Gebühren für das Niederschlagswasser für Immobilieneigentümer rechtsverbindlich und unbürokratisch machen“, erklärt Andrea Tendler, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. Gemeinsam mit SPD und Grünen bringt ihre Fraktion heute am 07.05.2020 im Umweltausschuss einen Antrag zur entsprechenden Überarbeitung der Abwassersatzung auf den Weg. „Sobald die überarbeitete Satzung vorliegt, werden wir die...

„Die Schausteller leiden besonders unter den Beschränkungen während der Corona-Krise, weil alle Großveranstaltungen und Volksfeste abgesagt sind. Mit einer einmaligen Verlängerung des Bochumer Weihnachtsmarktes 2020 bis zum Drei-Königs-Tag können wir ihnen unbürokratisch helfen,“ erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. Fraktions-Vize Dr. Volker Steude ergänzt: „Es sollen dabei keine zusätzlichen Standgebühren anfallen. Voraussetzung ist natürlich, dass...

„Die Kommunen haben in der Corona-Krise Unterstützung dringend  nötig“, so Felix Haltt, Oberbürgermeisterkandidat der FDP Bochum.  „Neue Aufgaben müssen gestemmt werden. Vielfach fallen Einnahmen jetzt weg. Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und OGS werden für den April ausgesetzt. Kultureinrichtungen wie das Schauspielhaus oder die Bochumer Symphoniker können keine Einnahmen wegen wegfallender Termine erzielen. Stadtnahe Unternehmen wie die Bochumer Veranstaltungs-GmbH werden Hilfen...

„Die Nutzungszeiten für Turnhallen sind bei den Bochumer Vereinen begehrt. Es ist also ärgerlich, wenn reservierte Zeiten bei ausgebuchten Turnhallen nicht genutzt werden. Andere, die verzichten mussten, hätten ansonsten ihren Kurs oder ihr Training abhalten können“, so Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER. „Mit einem digitalen Check-In wollen wir diese ‚tote Zeit‘ automatisiert erfassen. Fallen bei einem Verein zu viel Zeiten aus, sollte man...

„Wir werden eine Corona-Pandemie nicht verhindern können. Aber wir sollten uns überlegen, wie wir auch längere Phasen von Schulschließungen in Bochum überbrücken können“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Wenn Schulen geschlossen werden, wie jetzt die Schiller-Schule, sollte der Unterricht per Livestream in die Kinderzimmer übertragen werden.“ „Der Grund unserer Initiative hat sich schneller realisiert als wir befürchtet haben“ kommentiert Haltt die...

„Wer sich die Mühe macht, sein Dach zu begrünen, der soll dafür entlastet werden. Für die begrünte Dachfläche soll es dann einen 50%-Abschlag auf die Niederschlagswassergebühren geben,“ schlägt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ vor. Fraktions-Vize Dr. Volker Steude ergänzt: „Mit diesem indirekten finanziellen Anreiz fördern wir eigenverantwortliches Handeln gegen lokale Hitzeinseln und gegen Überlastung der Kanalisation.“ Die Fraktion hat für die Ratssitzung am...

„Unser Hauptkritikpunkt ist die Reduzierung der Migrantenvertreter von bislang zehn auf bald nur noch acht Sitze. Damit wird die migrantische Mitbestimmung unnötig geschwächt“, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“, das Vorhaben von SPD, Grünen und UWG, statt des bisherigen Integrationsrates ab der kommenden Ratsperiode einen Integrationsausschuss in Bochum einzurichten. „Wir hatten in Bochum das Integrationsgremium bereits als Vollausschuss, als...

Im November 2019 fragte die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ nach der bereits 2014 und 2017 beschlossenen Fortschreibung des Radverkehrskonzepts. „Zunächst verschleppte die Verwaltung die Antwort und reagierte erst nach Einreichung einer Klage vor dem Verwaltungsgericht“, sagt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender. „Offenbar erinnerte man sich erst auf unsere Anfrage hin, dass man die Ausschreibung zur Konzepterstellung nun auf den Weg bringen muss“, so Dennis Rademacher,...

In Bochum-Linden soll die Stadtteilbibliothek zusätzlich zu ihren bisherigen Öffnungszeiten am Montag, Dienstag und Donnerstag zukünftig auch mittwochs oder samstags öffnen. „Das ist zwar erfreulich, ist aber nur ein Trippelschritt hin zu einer modernen Büchereilandschaft“, meint dazu Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Schade, dass man in Bochum nicht so mutig ist und die Öffnungszeiten der großen Zentralbibliothek auf den Sonntag ausweitet.“ Die Landesregierung...

Die Deutsche Umwelthilfe und die von ihr beklagten Städte haben einen Vergleich vor Gericht geschlossen. „Die drohenden Fahrverbote in Bochum sind damit erstmal vom Tisch“, freut sich Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER. Rademacher mahnt aber auch, dass sich die Stadt darauf nicht ausruhen darf: „Wir brauchen in Bochum ein besseres Angebot für ÖPNV, Radverkehr und E-Mobilität, um lokal gesundheitsgefährdende Emissionen in der Breite und nicht...

„Für die Freien Demokraten gab, gibt und wird es niemals eine irgendwie geartete Kooperation mit der AfD geben“, betonen erneut Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, und Felix Haltt, designierter OB-Kandidat der FDP Bochum, nach den Ereignissen in Thüringen. „Wer von Brandmauern nach rechts und links spricht, sich dann aber mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt, steht immer mit den Füßen im Feuer. Das ist mit meinem Menschen- und Gesellschaftsbild nicht...

Für die CDU Bochum steht fest, dass es auch weiterhin keine Zusammenarbeit mit Parteien des rechten und linken Randes geben wird. Dies schließt auch und vor allem eine Zusammenarbeit mit der Partei AfD grundsätzlich aus. Die CDU Bochum lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitages von 2018 vollständig mit trägt, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ablehnt. Wie gefährlich die Zusammenarbeit mit extremen Parteien ist, zeigt sich in...

“Die Mehrheit hat eine große Chance für mehr Bürgerbeteiligung und Umweltschutz vertan”, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, die letzte Ratssitzung am 30.01.2020. Einmal wurde es bei einer Abstimmung sehr knapp für die Koalition. Mit ihrer Forderung nach einem Rats-TV scheiterte Haltts Fraktion nur knapp. In der Vergangenheit stellten sich breite Mehrheiten gegen eine Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzung. “Nachdem wir nun die CDU von diesem...

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” nimmt in dieser Ratsperiode einen letzten Anlauf fürs Rats-TV. Mit diesem Angebot sollen Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzungen live oder später auf Abruf im Internet als Video verfolgen können. “Ratssitzungen sind öffentlich. Aber die Uhrzeit grenzt ganze Gruppen an Bürgerinnen und Bürgern aus. Wer kann sich um 15:00 Uhr an einem Werktag schon Zeit nehmen, um ins Rathaus zu kommen?”, argumentiert Fraktionsvorsitzender Felix Haltt. Wenn es nach Felix...

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will, dass in Bochum weniger Müll anfällt. Dazu stellt sie einen Antrag für die Ratssitzung am 30.01.2020. “Der beste Müll ist der, der gar nicht erst entsteht. Darum soll Bochum ‘Zero-Waste-City’ werden”, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Steude. “Die Stadt und der USB sollen ein Abfallvermeidungskonzept aufstellen”, so Dr. Steude. Damit soll auch das Klima geschützt werden. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert,...

“Die Grünen in Bochum werden dem Image ihrer Partei nicht gerecht. Für vierspurige Hauptstraßen wie beim südlichen Teil der Königsallee fordern sie pressewirksam Temporeduzierungen. Bei der kleinen Friederikastraße, die direkt durch einen Schul- und Wohnbereich führt, stimmen sie aber kleinlaut gegen eine sinnvolle Senkung der Höchstgeschwindigkeit”, kritisiert Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Eine entsprechende Bürgeranregung, auf der...