FDP Bochum

„Einige Parks, viele Sportplätze sowie die Friedhöfe in Bochum-Mitte sind noch nicht mit Defibrillatoren ausgestattet“, so Dennis Rademacher. Der FDP-Bezirksvertreter schlägt daher die Überprüfung neuer Standorte im Bezirk. „Im Freien könnten die Geräte in vandalismus- und diebstahlsicheren Kästen angebracht werden. Diese würden dann von Ersthelfern mit einem von der Notrufzentrale durchgegeben Zahlencode geöffnet werden.“ „Mit dem Projekt „Bochum Herzsicher“ sind in der City und in den...

"Es reicht", kommentiert Léon Beck, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion Bochum, die aktuelle Verkehrslage bei der Bogestra. "Jeder hatte Verständnis, dass es bei dem massiven Schneefall und den dann folgenden Vereisungen eine Weile dauern würde, bis der Normalbetrieb wieder einsetzt. Dass aber neun Tage nach dem Schneefall und mit einsetzendem Tauwetter immer noch nicht alle Straßenbahnlinien durchgängig fahren, die man ja eigentlich schneller wieder in Betrieb bringen wollte als...

„Die erste Jugendbefragung in Bochum hatte ergeben, dass sich nur 19 % der Jugendlichen von der Politik ernst genommen fühlen. Wer angesichts dieser Zahl gegenüber Vorschlägen für mehr Jugendbeteiligung einen Beißreflex entwickelt, hat weder die Zeichen der Zeiten noch die vorgeschlagenen Konzepte verstanden“, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, die Kritik des ehemaligen Jugendamtsleiters Dolf Mehring an einem FDP-Vorschlag an einer Jugend-Bezirksvertretung Mitte....

"Von privatwirtschaftlichen Betrieben wird derzeit erwartet, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Homeoffice gehen. In den öffentlichen Verwaltungen sieht es jedoch anders aus, häufig herrscht dort noch eine ausgeprägte Präsenzkultur", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Die Stadt Bochum will Vorreiterin des modernen Stadtmanagements sein. Daher wollen wir mit einer Anfrage wissen, wie der aktuelle Stand von Homeoffice in der Bochumer Stadtverwaltung...

Die Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden soll in einen Neubau an der Lindener Straße 109 ziehen. Wie der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Landtag NRW, Thomas Nückel MdL, aus dem Ministerium erfahren hat, ist die Einrichtung einer direkten Alarmausfahrt auf die angrenzende Wuppertaler Straße möglich. Nach Angaben des Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen wurde diesem am 6. Januar 2021 durch die Stadt Bochum mitgeteilt, dass – abweichend von den ursprünglichen Planungen aus dem...

Laut der KfW-Bank sind in Bochum coronabezogene Kredite in einem Gesamtvolumen von 127,2 Mio. €, aufgeteilt auf 445 Anträge, bewilligt worden. Olaf in der Beek, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Bochum, kritisiert die Bundesregierung vor diesem Hintergrund scharf: „Es ist ein eindeutiges Zeichen des schlechten Krisenmanagements der Bundesregierung, dass so viele Kredite vergeben werden mussten. Wären die blumig versprochenen Hilfen schneller ausgezahlt worden, hätten weniger Betriebe sich mit...

Die FDP-Fraktion hat für die kommende Ratssitzung einen Ersetzungsantrag eingereicht, wonach die in Bochum zu impfenden Seniorinnen und Senioren kostenlos mit dem Taxi zum Impfzentrum gebracht und wieder abgeholt werden sollen. Dies soll besonders zum Infektionsschutz älterer und darum besonders gefährdeter Menschen beitragen und gleichzeitig die Impfraten in dieser Gruppe erhöhen. „Wir können es nicht verantworten, tausende Menschen mit einem besonders großen Erkrankungsrisiko nach Öffnung der...

Die FDP Bochum setzt sich dafür ein, dass auch in Nordrhein-Westfalen digitale Sitzungen in der Kommunalpolitik ermöglicht werden. Baden-Württemberg hat bereits eine solche Regelung in der Gemeindeordnung verankert. Mit einem offenen Brief an die zuständige Kommunalministerin Ina Scharrenbach, den stellvertretenden Ministerpräsidenten Joachim Stamp und die FDP-Landtagsfraktion NRW plädieren die Freien Demokraten Bochum dafür, auch in NRW die Gemeindeordnung anzupassen. „In Zeiten der...

Die Bezirksvertretung-Mitte hat am 20.01.2021 zentrale Treffpunkte für die Trinkerszene vom Buddenbergplatz beschlossen. Dazu wurde auch ein Vorschlag der FDP übernommen, konkret auf alkoholakzeptierende Aufenthaltsräume zu setzen. „Damit sind wir der Einrichtung eines Trinkerraums wie in Dortmund mit dem dortigen Café Berta ein Stück näher gekommen“, erklärt Dennis Rademacher, FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Mitte. „Damit die Trinkerszene die geplanten zentralen Treffpunkte mit der dortigen...

Um zugemüllten Containerstandorten Herr zu werden, erwähnt der USB gegenüber der Bezirksvertretung Bochum-Mitte unter anderem den Einsatz von Videoüberwachungen. FDP-Bezirksvertreter Dennis Rademacher lehnt dies mit Verweis auf den Datenschutz ab. „Auch wenn einige Standorte ein trauriges Bild abgeben, so ist doch die Schwelle für einen so erheblichen Grundrechtseingriff noch lange nicht erreicht. Da schießt man mit Kanonen auf Spatzen bzw. auf Schmutzfinken“, argumentiert Rademacher....

Die Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden soll in einen Neubau an der Lindener Straße 109 ziehen. Strittig ist derzeit jedoch, ob der Neubau nur eine Alarmausfahrt auf die Lindener Straße oder auch eine zweite auf die Wuppertaler Straße. „Die weitere Alarmausfahrt würde nicht nur die Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner auf der Lindener Straße deutlich reduzieren, sondern auch die die Wegzeiten im Bochumer Südwesten deutlich reduzieren“, kommentiert der örtliche FDP-Bezirksvertreter...

Mit einer Anfrage in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte macht sich die FDP für die Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen im Bezirk stark. Einen besonderen Fokus legen die Freien Demokraten auf Audiodeskriptionen für Menschen mit Sehbehinderungen im Schauspielhaus. „Über ein Kopfhörersysteme kann ein Live-Kommentar des Geschehens auf der Bühne eingesprochen werden. Das macht das Theater in Leipzig, aber auch der VfL Bochum bei seinen Heimspielen bereits seit einigen Jahren, um Menschen mit...

„Sicher, sauber, sozial. So sollte der Buddenbergplatz werden, verkündete Oberbürgermeister Thomas Eiskirch im November 2018. Die Realität im Januar 2021 ist leider eine andere. Denn die getroffenen Maßnahmen haben nicht gereicht, um die Situation nachhaltig zu entspannen“, so Luisa-Maximiliane Pischel, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion Bochum. „Vielmehr ist während der COVID-19-Pandemie der Hinterausgang des Hauptbahnhofes wieder stärker zum Treffpunkt von Obdachlosen und der...

Gemeinsam mit den Ländern und dem Robert-Koch-Institut soll die Bundesregierung nach Ansicht der FDP einen klaren Stufenplan entwickeln, welche Maßnahmen bei welchem Inzidenzwert in den Schulen ergriffen werden sollen. „Es ist in einer Pandemie von großer Bedeutung, dass Schüler, Eltern und Lehrer genau wissen, was wann wie passiert – ob online, hybrid oder Präsenz,“ so Olaf in der Beek, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Bochum. Dies könne laut der FDP-Bundestagsfraktion durch einen von Bund,...

„Hochzeiten sind während der COVID-19-Pandemie Beschränkungen unterworfen. Um die Gefahr von Infektionen zu vermindern, dürfen nur sehr wenige Gäste mit ins Trauzimmer, die Feier und die Hochzeitsreise müssen zudem oftmals abgesagt werden“, so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. „Wir schlagen daher vor, dass Eheschließungen auf Wunsch des Brautpaares digital übertragen werden können.“ „Ein Brautpaar sollte gerade in diesen Zeiten die Möglichkeit haben, Personen...

Vor der Kommunalwahl am 13. September 2020 haben die demokratischen Korporationen, Verbände und Parteien unserer Stadt den Aufruf „Bochum ohne Hass. Wahlkampf ohne rechts.“ verabschiedet. Gemeinsam erklärten die Unterzeichner, dass man der NPD und der AfD keine Bühne geben wolle, auf denen die ständige Provokation und Rassismus offen kommuniziert werde. Zum demokratischen Grundkonsens in Bochum gehört es nicht erst seit dem Aufruf, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen ist. In der...

Das Schulministerium hat am 30.11.2020 ein größeres Zeitfenster für den Schulbeginn bekannt gegeben. Die Schulen und Schulträger wie die Kommunen haben damit mehr Spielraum, den Andrang bei der Anfahrt und damit das Infektionsrisiko zu senken. "Die Bochumer Schulen sollten ebenfalls davon Gebrauch machen, um mit dieser einfachen Maßnahme das Infektionsrisiko zu senken", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Der flexible Unterrichtsbeginn darf dabei aber...

Der FDP-Bezirksvertreter für Bochum-Mitte Dennis Rademacher und Ratsmitglied Léon Beck schlagen die Umstellung des Ruhrstadions auf LED-Technik vor. „Flutlicht und Innenraumbeleuchtung können so umweltfreundlicher und effizienter werden. LED-Technik hat eine längere Lebensdauer, benötigt weniger Energie und ist dabei wartungsärmer“, so Rademacher und Beck. Der FDP-Vorschlag orientiert sich an Maßnahmen in anderen Städten. „In Duisburg wurde die Stadionbeleuchtung 2019 auf LED-Technik...

"Die andauernde Debatte in Bochum um das Silvesterfeuerwerk mutet ein wenig wie der Streit um Kaisers Bart an. Der Bund-Länder-Beschluss vom 25. November 2020 hat doch den Rahmen klar und eindeutig festgelegt", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Demnach wird lediglich empfohlen, auf das Silvesterfeuerwerk zu verzichten. Private Feuerwerke sind jedoch nicht verboten. Das wäre auch unverhältnismäßig gewesen." Haltt weiter: "Öffentlich veranstaltete...

"Das Netz 2020 ist mittlerweile ein Jahr alt. Zieht man Bilanz für den Bochumer Osten, stellt man fest, dass manches Feintuning noch aussteht", erklärt Bastian Gläser, FDP-Mitglied in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. "Manche Umstiegsbeziehungen sind immer noch nicht ideal. Gerade in den Abendstunden müssen Nutzerinnen und Nutzer manchmal unnötig warten." Gläser weiter: "Wer nach 20 Uhr vom Bochumer Hauptbahnhof nach Kaltehardt will, sollte möglichst mit der 302 fahren und dann auf die Buslinie...

Am Sonntag, den 22. November 2020, haben die Wattenscheider Parteien SPD, Grüne und FDP eine gemeinsame Koalition für die Bezirksvertretung Wattenscheid beschlossen. Die konstituierende Sitzung findet am 24. November 2020 im Rathaus Wattenscheid statt. „Mit dem Koalitionsschluss stellen wir die Weichen für 5 Jahre gemeinsamer und verlässlicher Gestaltung unserer Wattenscheider Heimat mit dem Sozialdemokraten Hans-Peter Herzog als Bezirksbürgermeister“, stellt der Vorsitzende der Wattenscheider...

"Privates Feuerwerk und Böllern zu verbieten, wäre völlig überzogen. Die Bochumerinnen und Bochumer sollen auch in diesem Jahr auf der Straße oder ihrem Wohnhaus ihr Feuerwerk abfeuern können", erklärt Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Diese klare Haltung kann man auch einnehmen, ohne die Verantwortung auf die Landesebene zu schieben, so wie es die SPD-Ratsfraktion tut." Beck weiter: "Aufgrund der Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie wird es ohnehin wohl eher bei...

“Eine versteckte Perle”, so nennt, Dennis Rademacher Bezirksvertreter in Bochum-Mitte, den bisher als Parkplatz genutzten Bereich an der Kreuzzstraße im Bermuda-Dreieck. “Wir sollten uns über eine bessere Nutzung dieser Fläche gedanken machen”, so der Mandatsträger der FDP. Rademacher kann sich hier eine jugend-kulturelle oder künstlerische Nutzung als Ergänzung zum kommerziellen Angebot des Bermuda-Dreiecks vorstellen. “Man muss dabei aber auch offen sein für die Ideen der Stakeholder und darf...

Die demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum haben im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag (19.11.2020) in einer gemeinsamen Erklärung ihr Bekenntnis zum Respekt vor der Würde des Menschen erneuert. Wie bereits zu Beginn der vergangenen Wahlperiode schließen Sie sich den Worten des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck an: „Wir Demokraten stehen weiter zusammen und bekräftigen unser Versprechen: Wir schenken denen, die Gewalt und Hass verbreiten, nicht unsere...