Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Kreis-Mitgliederversammlung
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Kreisparteitag der Partei DIE LINKE Kreis Kleve

Am 16.06.2018 fand im Linken Zentrum in der Emmericher Steinstraße ein Kreisparteitag der Linken, der im Wesentlichen ein Wahlparteitag war, statt. Ausnahmslos wurde der bisherige Kreisvorstand mit seinen Sprechern Dr. Sabine Jordan und Marvin Ado, dem Schatzmeister Werner Stevens und den Beisitzern Sabine Hesseling und Rainer Ise wiedergewählt. Ferner wurden Delegierte zum Landesparteitag und Landesrat sowie deren Vertreter gewählt. Nach den Wahlgängen wurde noch ausgiebig über die zukünftige...

  • Emmerich am Rhein
  • 16.06.18
Politik

Die Linke bekundet Solidarität mit dem Protestcamp an der Uni Essen 

Auf dem Essener Campus haben Studierende ein Protestcamp errichtet, um gegen steigende Mieten und Wohnungsnot zu protestieren. Die Linke solidarisiert sich mit den Protesten. Jules El-Khatib, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW: „Beim Bafög stehen 250 Euro für eine Wohnung zur Verfügung; sieben von acht Studierendenwohnheimen in Essen kosten allerdings mehr. Das ist ein Skandal. Die gestiegenen Wohn- und Lebenshaltungskosten sind mit Bafög kaum noch zu bewältigen. Es wird Zeit, dass...

  • Essen-West
  • 15.06.18
Politik
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Mit dem Bundestag in die USA

Ingrid Remmers MdB, Gelsenkirchen wirbt für das Stipendium des Bundestags. Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Seit dem 2. Mai 2018 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2019/2020 auf bundestag.de/ppp bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 14....

  • Gelsenkirchen
  • 15.06.18
Politik

DIE LINKE unterstützt das Bürgerbegehren „Sanierung statt Neubau“

Die Linksfraktion im Kreistag von Recklinghausen war die einzige, die im Zuge der Diskussion um den Kreishausneubau bzw. die Sanierung, eine breite Diskussion darüber, auch außerhalb des Kreistages, eingefordert hat. Doch selbst von der Beteiligung der zehn Stadträte und Einholung eines Meinungsbildes, wollten der Landrat und die Mehrheit des Kreistages nichts wissen. Deshalb ist es für DIE LINKE selbstverständlich, dass sie nun die noch breitere Beteiligung aus der Bürgerschaft, in Form eines...

  • Gladbeck
  • 14.06.18
  • 1
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE & PIRATEN

„Meylantviertel darf nicht vergessen werden“

„Bei dieser Begehung hat Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka offenbar eine rosarote Brille aufgehabt“. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, staunt über die Ergebnisse, zu denen der Bezirksbürgermeister nach einer Mini-Begehung des Meylantviertels in Wickede gekommen ist. Im klitzekleinen Kreis, insgesamt mit nur zwei Bezirksvertretern an der Seite, ist Czierpka zu dem Ergebnis gekommen, dass man in Ruhe abwarten soll, wie sich das leerstehende und...

  • Dortmund-Ost
  • 12.06.18
Politik
Die Fraktion DIE LINKE stimmte gegen den Kreishausneubau und wollte die KFZ-Zulassungsstelle dezentralisiert haben

Knapper Beschluss zum Kreishausneubau

Der Kreistag von Recklinghausen hat heute den Neubau eines Kreishauses für 120 bis 180 Mio. Euro auf einen 20.000 m²-Grundstück am Hauptbahnhof von Recklinghausen beschlossen. Zuvor gab es eine mehrstündige Diskussion über die verschiedenen Neubau- bzw. Sanierungsvarianten. SPD, Grüne und FDP sprachen sich klar für die Neubauvariante auf einem neuen Grundstück aus. Die CDU war gegen Neubau und Kernsanierung und wollte stattdessen das bisherige (nur 38 Jahre alte) Kreishaus Schritt für Schritt...

  • Gladbeck
  • 11.06.18
  • 6
Politik
Fatma Karacakurtoglu

Fraktion DIE LINKE im RVR bestätigt Fraktionsspitze

Auf ihrer letzten Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die bisherige Fraktionsspitze wiedergewählt. Wolfgang Freye aus Essen wurde als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz aus Schwelm als Ko-Vorsitzende bestätigt. Wolfgang Freye ist Betriebsratsvorsitzender in einem Essener Metall-Betrieb. Er leitet die Fraktion seit 2004. Eleonore Lubitz ist Angestellte des kommunalpolitischen forums nrw e.V. und seit 2009 in der Funktion. Zu weiteren Mitgliedern des...

  • Dortmund-Ost
  • 06.06.18
Politik

Landrat reagiert unfair auf Niederlage

Unfaires politisches Verhalten wirft Ralf Michalowsky, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Recklinghäuser Kreistag, dem Landrat Cay Süberkrüb vor. Dabei geht es um den geplanten Neubau bzw. die Sanierung des Kreishauses für rund 120 Mio. Euro. Die Entscheidung darüber soll am 11. Juni 2018 fallen. Im Vorfeld hatte DIE LINKE kritisiert, dass die zehn Stadträte der kreisangehörigen Gemeinden nicht umfänglich informiert wurden, sowie keine Gelegenheit bekamen das Thema zu diskutieren und ein...

  • Gladbeck
  • 04.06.18
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Politik
Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Keine Gewinnerzielung mit Kleinkindern!

An allen Ecken und Enden fehlen in Dortmund Betreuungsplätze für die wachsende Zahl der Kleinkinder. Kindertagesstätten schießen deshalb wie Pilze aus dem Boden. Kein Wunder, dass auch private Anbieter diesen boomenden Markt für sich entdeckt haben. Sehr zum Unmut von Petra Tautorat. Sie ist stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Es ist die schwedische Aktiengesellschaft AcadeMedia, die derzeit ihre Fühler nach Dortmund...

  • Dortmund-City
  • 25.05.18
Überregionales
Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft beziehungsweise verändert? Foto: Möhlmeier

Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft?

Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft beziehungsweise verändert? Dies war Thema eines ersten Gespräches, zu dem die CDU Vertreter der Ratsfraktionen am Montag (14. Mai) eingeladen hatte. Dabei waren SPD, Grüne, Linke und FWI. "Es war ein gutes Gespräch und ein erster Aufschlag. Jetzt gehen wir in die Feinarbeit und gucken, was machbar ist. Wir hoffen, dass wir eine bürgerfreundliche Lösung präsentieren können", erklärt CDU-Chef Michael Breilmann auf Stadtanzeiger-Nachfrage. Schon...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.05.18
Politik

DIE LINKE.LISTE kritisiert Dobrindts Äußerungen zur „Anti-Abschiebe-Industrie“

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine menschenwürdigen Lebensperspektiven vor. So ist zu erklären, dass Geflüchtete sich...

  • Oberhausen
  • 07.05.18
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Kultur

DIE LINKE. Oberhausen verschenkt Karten für das Musiktheaterstück „Frau Kapital und Dr. Marx“

Am 06. Mai veranstaltet DIE LINKE. Oberhausen gemeinsam mit weiteren Initiativen die Aufführung des Theaterstücks „Frau Kapital und Dr. Marx“ anlässlich des 200. Geburtstages des Philosophen und Revolutionärs Karl Marx. Aufgeführt wird das Stück vom renommierten Berliner Weber-Herzog-Theater. In anschaulicher und unterhaltsamer Form werden wesentliche Inhalte des Marx’schen Hauptwerks „Das Kapital“, präsentiert. Das Stück beinhaltet scharfzüngiges politisches Kabarett mit musikalischer...

  • Oberhausen
  • 26.04.18
Politik
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Fraktion vor Ort: LINKE.LISTE Oberhausen besucht Anwohnerinnen der Erlenstraße

Gestern waren Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE im Gewerbegebiet Weierheide, um sich ein Bild von der geplanten Ansiedlung des Edeka Zentrallagers inklusive Umgehungsstraße zu machen und mit Anwohnerinnen direkt zu sprechen. Diese kritisieren, dass sie von der Verwaltung und der Politik nicht einbezogen werden und zum Teil unter dem Werbeversprechen eines „grünen Gewerbegebietes“ dorthin gezogen sind. Die geplante Umgehungsstraße führt direkt am Wohngebiet vorbei, ist eine hohe Lärm-...

  • Oberhausen
  • 10.04.18
Politik
Die Bezirksgruppe Ost der Linkspartei unterstützte den AWO-Lauf im Dortmunder Osten.

"Heimspiel" beim Kampf gegen den OWIIIa-Weiterbau

Auch DIE LINKE unterstützte am heutigen Sonntag (8. April) den traditionellen AWO-Lauf durch den Dortmunder Osten. Die Mitglieder der Bezirksgruppe Ost und Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski versorgten bei traumhaften Frühlingstemperaturen die rund 700 Läuferinnen und Läufer mit Wasser. "Wir hatten mehrere hundert Becher mit Getränken gefüllt. Aber es war so warm, dass diese gar nicht reichten. Wir mussten Nachschub besorgen", sagte Celine Erlenhofer, Sprecherin der Bezirksgruppe Ost. Wie...

  • Dortmund-Ost
  • 08.04.18
Politik

DIE LINKE. Oberhausen wählt neuen Vorstand

Auf der Mitgliederversammlung am 05.04.2018 im Linken Zentrum wurde ein neuer 12köpfiger Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der alte Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig entlastet. Die Vergrößerung des Gremiums um drei Personen ist eine Reaktion auf den Mitgliederzuwachs des vergangenen Jahres. „Es ist sehr erfreulich, dass mehrere jüngere Aktive und Neumitglieder für den Kreisvorstand kandidiert haben und nun mehr politische Verantwortung übernehmen werden. In den...

  • Oberhausen
  • 06.04.18
Politik

-Dichtheitsprüfung- Änderung des Landeswassergesetzes NRW

Änderung des Landeswassergesetzes NRW Die kommende Sitzung der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 09. April statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Thema dieses Abends wird u.a. die noch ausstehende Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein und was die BI-NRW dazu beitragen können, dass diese Änderungsinitiative der CDU/FDP-Regierung endlich in die...

  • Recklinghausen
  • 06.04.18
Politik
Renate Beese (DIE LINKE)

DIE LINKE informiert bei AWO-Lauf über geplante OWIIIa

Asseln/Wickede. Der Weiterbau der Brackeler Straße (L 663n) – bekannt auch als OWIIIa – durch die östlichen Stadtteile Dortmunds muss verhindert werden. Darüber sind sich die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Dortmunder Osten einig. „Wir wollen keine neue Lkw-Trasse vor unserer Haustür“, kommentiert Renate Beese, Sprecherin der Bezirksgruppe Ost die Pläne, die derzeit von SPD und CDU wieder aktuell diskutiert werden. DIE LINKE im Dortmunder Osten freut sich deshalb – ebenso wie Hunderte...

  • Dortmund-Ost
  • 05.04.18
Politik
IKEA-Ansiedlung scheitert auch an Endlos-Diskussionen zum A 52-Ausbau

LINKE bedauert IKEA-Ausstieg

„Wir bedauern den Ausstieg von IKEA aus Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, ergänzt aber: „Wir waren von Anfang an weit skeptischer als alle anderen Parteien im Bottroper Rat.“ Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt verweist hierzu auf eine Ratsanfrage der LINKEN vom März 2015, in der es unter anderem hieß: „Laut vielfältigen Medien-Veröffentlichungen umgeht IKEA Steuerzahlungen in Deutschland durch Kreditaufnahmen bei und Lizenzzahlungen an IKEA-Konzerngesellschaften im...

  • Bottrop
  • 05.04.18
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (M.) forderte: „Bis zum 100. Jahrestag des Ruhrkampfes muss es eine würdige Restaurierung dieses Denkmals für die gefallenen und ermordeten Bottroper Arbeiterinnen und Arbeiter geben, die den Besuchern einen Eindruck vom ursprünglichen Zustand vermittelt und die auch über die massiven Kriegsverbrechen der Loewenfeld-Mörderbrigade aufklärt.“
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Gedenken zum 98. Jahrestag des Ruhrkampfes

Bei der Gedenkveranstaltung zum 98. Jahrestag des Ruhrkampfes am Karfreitag auf dem Westfriedhof erklärte der DKP-Kreisvorsitzende Jörg Wingold, dass laut jüngsten Forschungen die Zahl der Opfer der Freikorps-Brigade Loewenfeld weit höher sei, als bislang in der Öffentlichkeit angenommen: Mehr als 280 Bottroper seien im Kampf gefallen, weit überwiegend aber erst nach Abschluss der Kämpfe ermordet worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks forderte eine würdige Restaurierung des Ehrenmals bis...

  • Bottrop
  • 30.03.18
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Politik

DIE LINKE, Demokratischer Sozialismus, Utopien. Eine Replik

Der »Demokratische Sozialismus« im Programm der Linken wird von einem Sozialdemokraten als Utopie abgetan. „Der politische Kampf für einen demokratischen Sozialismus kann“, behauptet er, „nur zum Verfall der Demokratie und zum Bürgerkrieg in Deutschland führen.“ Selbst wenn humanistische Ideen nicht voll und ganz realisiert werden können oder verfälscht und pervertiert werden wie Buddhas widerspruchsfreie, als authentisch geltende Lehre, der Pali- Kanon, wir würden, gäben wir sie auf, uns...

  • Recklinghausen
  • 28.03.18
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Politik

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen ALG II Barauszahlung in Geschäften

Um Erwerbslosen in finanziellen Notsituationen Geld auch bar auszahlen zu können, bieten die Jobcenter im Einzelfall Barzahlungen an. Bisher verfügt das Jobcenter Oberhausen über zwei Kassenauszahlungsautomaten an den Standorten Sterkrade und Mülheimer Straße. Diese Automaten sollen nun abgeschafft werden. Begründet wird dies mit einer angeblichen hohen Betriebsdauer und steigender Störanfälligkeit. Zukünftig soll Bargeld dann bei den Einzelhändlern Rewe, Rossmann, real, dm und Penny mit einem...

  • Oberhausen
  • 28.03.18
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Überregionales
Der Bottroper Hobbyhistoriker Sahin Aydin mit seinen Neuen Buch "Warten auf Gerechtigkeit". Foto: Sahin Aydin

Pressemitteiung, 24. März 2018

Geschenk für Oberbürgermeister Letzten Donnerstag am 22.03.2018 überreichte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin sein Buch „Warten auf Gerechtigkeit“ Herrn Oberbürgermeister Tischer. Mit dem Geschenk bedankte sich Herr Aydin für die Unterstützung des Stadtarchivs, namentlich bei dessen anwesenden Leiterin Frau Biskup, die zahlreiche Dokumente für seine Forschungen zur Verfügung gestellt hatte. Zudem übergab der Lokalforscher Herrn Tischler eine Mappe mit Unterlagen über das Denkmal der...

  • Bottrop
  • 24.03.18
Politik
Hannelore Tölke (DIE LINKE), Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde

Neue Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Huckarde

Dortmund-Huckarde. Wachwechsel in der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Huckarde. Der Fraktionsvorsitz liegt ab sofort in den Händen von Hannelore Tölke. „Wir wechseln in unserer Fraktion den Vorsitz turnusgemäß alle zwei Jahre“, erläutert die Diplom-Betriebswirtin. „Das ändert natürlich nichts an den Inhalten unserer Arbeit. Ebenso wie Ingo Meyer, der bis jetzt Fraktionsvorsitzender war, liegt mir die Lebensqualität in unserem Stadtbezirk sehr am Herzen. So wollen wir uns in diesem...

  • Dortmund-City
  • 21.03.18