Deutscher Städtetag

Beiträge zum Thema Deutscher Städtetag

Politik

Die Gladbecker Strasse in Altenessen ist nicht nur durch PKW- und LKW-Verkehres überlastet - hier wird zumindest über eine Meßstation die permanente Grenzwertüberschreitung der Luftschadstoffe auch dokumentiert.

Leider abgelehnt: Grüner Ratsantrag zur blauen Plakette für schadstoffarme Dieselautos

Ratsherr Rolf Fliß: Nur eine blaue Plakette lässt eine Kontrolle von Fahrverboten zu Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasste sich der Rat der Stadt Essen in seiner Märzsitzung mit dem Thema „blaue Plakette für schadstoffarme Dieselautos“. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Trotz eines abnehmenden Trends bei der Stickstoffdioxid-Belastung wird es in einzelnen deutschen Städten noch in diesem Jahr zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, die...

Essen-Nord
22.03.18
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Walter Wandtke

Politik

Der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit, spricht sich dafür aus, die Hürden für sog. Armutszuwanderer, die aus sozialen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, zu erhöhen. Der Sozialmissbrauch in Deutschland durch ein falsches Verständnis der EU-Freizügigkeit müsse nachhaltig eingedämmt werden.

CDU-Fraktion: Armutszuwanderung muss gesetzlich restriktiv und klarer geregelt werden

In der aktuellen Diskussion über höhere Hürden für Zuwanderer, die aus wirtschaftlichen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, spricht sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen für eine eindeutigere gesetzliche Regelung aus und unterstützt die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Wir brauchen in Zukunft eindeutigere gesetzliche Regelungen...