Demokratie

Offener Brief: Sehr geehrter Herr Bürgermeister König, wir haben die Jahre 2018 und 2019, die uns Hitzewellen in bisher unbekannten Ausmaßen erleben ließen, hinter uns gebracht und müssen erkennen, dass der Klimawandel auch in Witten bereits sehr weit fortgeschritten ist. Vertrocknete Fichten-bestände, siehe WAZ-Artikel vom 17.02.21, selbiges auch an weiteren Stellen in der Stadt. Auch die Süddeutsche hat 2018 einen umfangreichen Artikel dazu verfasst, hier ein paar Auszüge: „Auch im Mai ist...

„Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ darf sich das Gymnasium Petrinum seit Anfang des Monats nennen. Am Donnerstag, 4. Februar, wurde dem Petrinum in einer Videokonferenz in Anwesenheit von Bürgermeister Tobias Stockhoff und Dr. Kathrin Pieren, Leiterin des Jüdischen Museum Westfalen, der Titel offiziell verliehen. Das Bemühen, diesen Titel tragen zu dürfen, begann vor vier Jahren mit einem von Oberstufenschülerinnen initiierten Projekt. Seit 2017 ist das Petrinum bereits für den Titel...

„Warum nur ein starker Staat die Demokratie retten kann“ der Untertitel drängt sich für jeden in der Zeit der Bekämpfung der Pandemie spätestens bei den Auseinandersetzungen um die Impfdosenlieferung der Hersteller auf. Seit Trump zeigten sich der globale Handel und die immer engere Verflechtung von Markt und Staat als ernsthafte Gefahr für die Demokratie. Diese Bedrängnis war den Bürgern schon im Mittelalter bewusst und zeigte sich offen in der französischen Revolution. Mit seiner breit...

Zu Beginn der Woche haben rund 25 Dorstener Bürgerinnen und Bürger, teilweise als Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Gruppen, an einer Videokonferenz teilgenommen. Das Thema: Der Stadtdialog für Menschenwürde, Demokratie und Respekt. Bürgermeister Tobias Stockhoff hatte im Vorfeld zu dieser Konferenz eingeladen. Im Vordergrund stand die Planung für das Jahr 2021, die natürlich eng mit den Regelungen der Corona-Schutzverordnung verbunden sein wird. Als Kernidee steht für 2021 ein Tag...

Seit mehr als fünf Jahren macht man sich über die USA lustig. Über die stoische Haltung derer, die sich jeden Skandal schönreden und in ihrer menschenverachtenden Rhetorik Täter zu Opfern machen; über peinliche bis schockierende Auftritte eines Mannes, der sich im Wahlkampf als Hüter von Moral und Ordnung aufgespielt hat; und zuletzt über die Inkompetenz und Hilflosigkeit des Anwälteteams rund um einen kleinen runzeligen Mann, dessen Körpersprache in den USA mit Graf Dracula verglichen wird....

Die "Partnerschaft für Demokratie" (PfD) - Hattingen sucht auch in diesem Jahr Vereine, Bürger*innen, Verbände, die demokratiefördernde Projekte umsetzen möchten. Vor allem in dieser herausfordernden Zeit ist es besonders wichtig, dass Ideen und Projekte an die PfD herangetragen werden. Gemeinsam lassen sich viele Projekte ins Leben rufen. Hattingen gehört seit Mai 2017 zu den Kommunen, die über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und...

Vor der Kommunalwahl am 13. September 2020 haben die demokratischen Korporationen, Verbände und Parteien unserer Stadt den Aufruf „Bochum ohne Hass. Wahlkampf ohne rechts.“ verabschiedet. Gemeinsam erklärten die Unterzeichner, dass man der NPD und der AfD keine Bühne geben wolle, auf denen die ständige Provokation und Rassismus offen kommuniziert werde. Zum demokratischen Grundkonsens in Bochum gehört es nicht erst seit dem Aufruf, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen ist. In der...

Die Angstlust der Neuen Rechten Witten. Ob „Reconquista“, „Remigration“ oder „Großer Austausch“ – neurechte Schlagwörter sind in der jüngeren Vergangenheit insbesondere durch die sozialen Netzwerke in die öffentlichen Diskurse vorgedrungen. Zentrale Akteure des rechtsintellektuellen Milieus, wie der Verleger Götz Kubitschek, werden gar im renommierten New York Times Magazine mit einer Homestory bedacht. Mit der AfD ist eine offen migrationsfeindliche Partei, die enge Verbindungen in diese Szene...

Die demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum haben im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag (19.11.2020) in einer gemeinsamen Erklärung ihr Bekenntnis zum Respekt vor der Würde des Menschen erneuert. Wie bereits zu Beginn der vergangenen Wahlperiode schließen Sie sich den Worten des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck an: „Wir Demokraten stehen weiter zusammen und bekräftigen unser Versprechen: Wir schenken denen, die Gewalt und Hass verbreiten, nicht unsere...

Malen gegen die AfD Das war das Motto von SPD, GRÜNEN und Partei in Voerde anlässlich der AfD-Bezirksversammlung in Voerde am 8. November 2020. Und die Voerder haben gemalt! Eine Demonstration vor dem Veranstaltungsort wurde wegen der gegebenen Corona-Bedingungen nicht durchgeführt. Die Voerder zeigten sich verantwortungsbewusst! Aber es wurden mehr als 75 Plakate rund um den Veranstaltungsort aufgehängt.

In diesen Tagen jagt eine Schlagzeile die nächste. Da wird ein Lehrer in Frankreich enthauptet. In Österreich läuft jemand Amok mitten in der Hauptstadt. Ein US-amerikanischer Präsident klagt auf den Abbruch einer demokratischen Wahl, dessen Ergebnis ihm nicht gefällt. Die AfD will gerichtlich erzwingen, trotz Corona den Parteitag abzuhalten. Corona-Leugner allerorts auf dieser Welt werden immer aggressiver und gewaltbereiter. Die Politik trifft Maßnahmen gegen die eigene Kultur und...

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem Grundgesetz...

Gut 200 Bürger der Moerser Stadtgesellschaft hatten sich am Samstagabend pünktlich um 19 Uhr vor dem alten Landratsamt in Moers versammelt. Die brennenden Kerzen in den Kirchen waren in der DDR das Symbol der friedlichen Revolution, die 1899 erst die Mauer zum Einsturz und den Deutschen 1990 die Einheit brachte. Unter der musikalischen Leitung von Dennis Kittner hatte sich auf der Freitreppe des alten Landratsamtes ein achtköpfiges Männerquartett aus Mitgliedern des Opernchores der Vereinigten...

Zum ersten Lichterfest der Demokratie lädt das Kulturbüro der Stadt am Tag der Deutschen Einheit ein. Vor dem Alten Landratsamt am Kastellplatz verteilen Eva Marxen, die Leiterin des Kulturbüros, und Veranstalter Konrad Göke am Samstag, 3. Oktober, Liedblätter und Kerzen. Beginn ist um 19 Uhr. Acht Sänger des Opernchores der vereinigten Bühnen Krefeld-Mönchengladbach sowie acht Blechbläser der Gruppe Niederrheinbrass unter der Leitung von Chorleiter Dennis Kittner begleiten das Lichterfest...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen mehr. Zweiter...

Schermbeck hat gewählt. Mike Rexforth ist im Amt bestätigt. Der Bürgermeister dürfte erleichtert sein. Schließlich hat es in Schermbeck teilweise im Wahlkampf gewirkt, als könnte eine Überraschung möglich sein. Der Grüne Herausforderer hat sich lange Zeit recht zuversichtlich gegeben. Ich persönlich habe bereits zu einem frühen Zeitpunkt eine Wahlaussage zu Gunsten des Amtsinhabers gegeben - auch weil er in Corona-Zeiten ein gutes Krisenmanagement abgegeben hat. Allerdings habe ich die...

Eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Emmerich, ein gewähltes Stadtoberhaupt in Rees und ein ohnehin noch gewählter Bürgermeister in Isselburg - drei verschiedene Fakten an diesen drei Standorten nach der Kommunalwahl am Sonntag. Isselburgs parteiloser Bürgermeister Michael Carbanje ist erst seit 2018 im Amt und regiert weiter. Dies wird er mit einer stark vertretenen CDU und einer eingebrochenen SPD tun. Isselburg Die CDU kam nach vorläufigem Endergebnis auf 46,23 Prozent der Stimmen, ein...

Nicht der Russe, sondern die Kommunalwahlen stehen vor der Tür und auch die bisher verantwortlichen Parteien buhlen um unsere Stimmen. Natürlich mit immer den gleichen Versprechungen, die sie schon seit Jahrzehnten nicht einhalten, obwohl sie genügend Zeit gehabt haben, diese umzusetzen. Diesmal werden ja am 13. September außerdem noch die Bezirksvertretung, der OB und der Regionalverband Ruhr gewählt. Wahlen insgesamt sind ja der einzige Vorgang, den man in unserer Gesellschaftsordnung noch...

Die Nichtwähler haben gewählt. Alle Wahlberechtigten sind am 13. September oder vorab per Brief zur Kommunalwahl aufgefordert. Die "Übungswahl" der unter 16jährigen ist vorbei, aber alle Erstwähler*rinnen und "Oldies" sind gefragt, ihre Stimmen abzugeben. Der Stadtjugendring führt nicht umsonst regelmäßig U16/U18-Wahlen durch - die Aktionen, die in das größte Projekt zur politischen Bildung junger Menschen eingebettet sind, sollen Kinder und Jugendliche einladen, ihre demokratischen Rechte...

Der Stadtdialog für Menschenwürde, Demokratie und Respekt wurde im Herbst 2018 aufgenommen und stieß in der Bevölkerung auf große Resonanz. Mit der Beratung und voraussichtlichen Verabschiedung der Dorstener Erklärung „Stadtdialog“ als Ergebnis des bisherigen Prozesses und des Dorstener Konvents im September 2019 setzt der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch, 2. September, um 17 Uhr im Gemeinschaftshaus Wulfen einen weiteren Meilenstein in diesem Prozess. Der Dorstener Stadtdialog...