Demokratie

Vor der Kommunalwahl am 13. September 2020 haben die demokratischen Korporationen, Verbände und Parteien unserer Stadt den Aufruf „Bochum ohne Hass. Wahlkampf ohne rechts.“ verabschiedet. Gemeinsam erklärten die Unterzeichner, dass man der NPD und der AfD keine Bühne geben wolle, auf denen die ständige Provokation und Rassismus offen kommuniziert werde. Zum demokratischen Grundkonsens in Bochum gehört es nicht erst seit dem Aufruf, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen ist. In der...

Die Angstlust der Neuen Rechten Witten. Ob „Reconquista“, „Remigration“ oder „Großer Austausch“ – neurechte Schlagwörter sind in der jüngeren Vergangenheit insbesondere durch die sozialen Netzwerke in die öffentlichen Diskurse vorgedrungen. Zentrale Akteure des rechtsintellektuellen Milieus, wie der Verleger Götz Kubitschek, werden gar im renommierten New York Times Magazine mit einer Homestory bedacht. Mit der AfD ist eine offen migrationsfeindliche Partei, die enge Verbindungen in diese Szene...

Die demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum haben im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag (19.11.2020) in einer gemeinsamen Erklärung ihr Bekenntnis zum Respekt vor der Würde des Menschen erneuert. Wie bereits zu Beginn der vergangenen Wahlperiode schließen Sie sich den Worten des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck an: „Wir Demokraten stehen weiter zusammen und bekräftigen unser Versprechen: Wir schenken denen, die Gewalt und Hass verbreiten, nicht unsere...

Malen gegen die AfD Das war das Motto von SPD, GRÜNEN und Partei in Voerde anlässlich der AfD-Bezirksversammlung in Voerde am 8. November 2020. Und die Voerder haben gemalt! Eine Demonstration vor dem Veranstaltungsort wurde wegen der gegebenen Corona-Bedingungen nicht durchgeführt. Die Voerder zeigten sich verantwortungsbewusst! Aber es wurden mehr als 75 Plakate rund um den Veranstaltungsort aufgehängt.

In diesen Tagen jagt eine Schlagzeile die nächste. Da wird ein Lehrer in Frankreich enthauptet. In Österreich läuft jemand Amok mitten in der Hauptstadt. Ein US-amerikanischer Präsident klagt auf den Abbruch einer demokratischen Wahl, dessen Ergebnis ihm nicht gefällt. Die AfD will gerichtlich erzwingen, trotz Corona den Parteitag abzuhalten. Corona-Leugner allerorts auf dieser Welt werden immer aggressiver und gewaltbereiter. Die Politik trifft Maßnahmen gegen die eigene Kultur und...

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem Grundgesetz...

Gut 200 Bürger der Moerser Stadtgesellschaft hatten sich am Samstagabend pünktlich um 19 Uhr vor dem alten Landratsamt in Moers versammelt. Die brennenden Kerzen in den Kirchen waren in der DDR das Symbol der friedlichen Revolution, die 1899 erst die Mauer zum Einsturz und den Deutschen 1990 die Einheit brachte. Unter der musikalischen Leitung von Dennis Kittner hatte sich auf der Freitreppe des alten Landratsamtes ein achtköpfiges Männerquartett aus Mitgliedern des Opernchores der Vereinigten...

Zum ersten Lichterfest der Demokratie lädt das Kulturbüro der Stadt am Tag der Deutschen Einheit ein. Vor dem Alten Landratsamt am Kastellplatz verteilen Eva Marxen, die Leiterin des Kulturbüros, und Veranstalter Konrad Göke am Samstag, 3. Oktober, Liedblätter und Kerzen. Beginn ist um 19 Uhr. Acht Sänger des Opernchores der vereinigten Bühnen Krefeld-Mönchengladbach sowie acht Blechbläser der Gruppe Niederrheinbrass unter der Leitung von Chorleiter Dennis Kittner begleiten das Lichterfest...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen mehr. Zweiter...

Schermbeck hat gewählt. Mike Rexforth ist im Amt bestätigt. Der Bürgermeister dürfte erleichtert sein. Schließlich hat es in Schermbeck teilweise im Wahlkampf gewirkt, als könnte eine Überraschung möglich sein. Der Grüne Herausforderer hat sich lange Zeit recht zuversichtlich gegeben. Ich persönlich habe bereits zu einem frühen Zeitpunkt eine Wahlaussage zu Gunsten des Amtsinhabers gegeben - auch weil er in Corona-Zeiten ein gutes Krisenmanagement abgegeben hat. Allerdings habe ich die...

Eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Emmerich, ein gewähltes Stadtoberhaupt in Rees und ein ohnehin noch gewählter Bürgermeister in Isselburg - drei verschiedene Fakten an diesen drei Standorten nach der Kommunalwahl am Sonntag. Isselburgs parteiloser Bürgermeister Michael Carbanje ist erst seit 2018 im Amt und regiert weiter. Dies wird er mit einer stark vertretenen CDU und einer eingebrochenen SPD tun. Isselburg Die CDU kam nach vorläufigem Endergebnis auf 46,23 Prozent der Stimmen, ein...

Nicht der Russe, sondern die Kommunalwahlen stehen vor der Tür und auch die bisher verantwortlichen Parteien buhlen um unsere Stimmen. Natürlich mit immer den gleichen Versprechungen, die sie schon seit Jahrzehnten nicht einhalten, obwohl sie genügend Zeit gehabt haben, diese umzusetzen. Diesmal werden ja am 13. September außerdem noch die Bezirksvertretung, der OB und der Regionalverband Ruhr gewählt. Wahlen insgesamt sind ja der einzige Vorgang, den man in unserer Gesellschaftsordnung noch...

Die Nichtwähler haben gewählt. Alle Wahlberechtigten sind am 13. September oder vorab per Brief zur Kommunalwahl aufgefordert. Die "Übungswahl" der unter 16jährigen ist vorbei, aber alle Erstwähler*rinnen und "Oldies" sind gefragt, ihre Stimmen abzugeben. Der Stadtjugendring führt nicht umsonst regelmäßig U16/U18-Wahlen durch - die Aktionen, die in das größte Projekt zur politischen Bildung junger Menschen eingebettet sind, sollen Kinder und Jugendliche einladen, ihre demokratischen Rechte...

Der Stadtdialog für Menschenwürde, Demokratie und Respekt wurde im Herbst 2018 aufgenommen und stieß in der Bevölkerung auf große Resonanz. Mit der Beratung und voraussichtlichen Verabschiedung der Dorstener Erklärung „Stadtdialog“ als Ergebnis des bisherigen Prozesses und des Dorstener Konvents im September 2019 setzt der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch, 2. September, um 17 Uhr im Gemeinschaftshaus Wulfen einen weiteren Meilenstein in diesem Prozess. Der Dorstener Stadtdialog...

Der längst verstorbene Vater der Bürgertraber-Idee, Klaus Bechtel, hätte am Wochenende seine Freude gehabt: Parallel zum Spendensammeln wollte er nämlich die Pferde gleichzeitig als „vierbeiniges Stadtmarketing“ eingesetzt wissen. Das setzt der aktuelle „Ignatz von Herten“ jetzt um. Er präsentierte sich am Samstag in seinem Trainingsquartier in Moers in schmucker Zierdecke mit dem Aufdruck „Herten zeigt Haltung: Auf zwei und vier Beinen“. Damit beteiligt sich der Bürgertraber-Verein an der...

In Zeiten von Corona und der zunehmenden Digitalisierung gehen Politiker auch mal andere Wege um sich vorzustellen. Die gute alte Zeitung tut es zwar auch, aber ein ganz anderes Bild kann man erhalten, steht man dem Menschen direkt gegenüber oder hört ihn sprechen. Bei meinem ersten Online-Besuch einer solchen Veranstaltung wechselten denn auch meine Sympathien zwischen den einzelnen Kandidaten, welche sich zum Bürgermeister des heimischen Städtchens wählen lassen möchten. Dabei ertappte ich...

Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und zur Integrationsratswahl am Sonntag, 13. September, laufen bei der Stadt Moers bereits seit einigen Wochen. Mitte August erhalten die Moerser ihre Wahlbenachrichtigungen. Um die Briefwahl zu ermöglichen, öffnet am Montag, 17. August, das Wahlbüro im Rathaus, Rathausplatz 1. Da ansonsten der Zugang zum Rathaus nur mit Termin möglich ist, wird eine weitere Tür geöffnet. An dieser nehmen Mitarbeitende die Bürger in Empfang und weisen den Weg. Es ist auch...

Heute möchten die politischen Jugendorganisationen Hattingens um 17:30 Uhr vor dem Hattinger Rathaus auf die beunruhigende Menschen- und Grundrechtslage weltweit aufmerksam machen. Die politischen Jugendorganisationen schließen sich dafür dem neuem Project SOS (Project Support Open Society), gegründet von der Hattingerin Anna Neumann und dem Paderborner Ralf Keller, an. „Mit dem Project SOS möchten wir auf die besorgniserregende Menschen- und Grundrechtslage weltweit aufmerksam machen. Wir...

Die FDP Essen-Ost begreift Kommunalpolitik als generationenübergreifendes Projekt. „Wer sich unser Kandidatenfeld anschaut stellt fest, dass wir vom 20-Jährigen Studenten bis zur knapp 80-Jährigen Seniorin aufgestellt sind. Das führt zu besonders spannenden Diskussionen und unterschiedlichen Fachexpertisen“ stellt Markus Schreyer (25), Ortsvorsitzender der FDP Essen-Ost in Hinblick auf die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksvertretung VII fest. Dennoch fordert die FDP auch auf Ebene...

In Anlehnung an die Wahlhelfer-Aufrufe der Stadt Hattingen machen auch die politischen Jugendorganisationen in Hattingen auf die notwendige Unterstützung bei der diesjährigen Kommunalwahl am 13. September aufmerksam. Nach wie vor fehlen der Stadt Hattingen etliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, um die Kommunalwahlen durchzuführen. Die Helfenden kommen dabei in Schichten zwischen 7:30 Uhr und 18 Uhr zum Einsatz. Ab 18:00 Uhr wird das Wahlergebnis ermittelt. Während der Auszählung kann jederzeit...