CSU

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, aber man ist schon mitten drin, und es geht alles erst einmal weiter wie bisher. Das neue SPD-Führungsduo Nowabo/Esken hat die GroKo nicht verlassen, sondern die Legalisierung von Cannabis gefordert. Da mag natürlich auch ein gewisses Eigeninteresse dahinterstecken: damit die SPD-Basis die nächsten Wahlergebnisse lockerer aufnimmt. – Oder um neue Wähler zu gewinnen. Obwohl das eigentlich nicht sein kann, denn die Kiffer-Klientel verpasst eher den...

30 Jahre Deutsche Einheit, und Deutschland ist geteilt – in Ost und West, Stadt und Land, SP und D. Wer wird Chef der Alten Tante? Oder wie wir es bei uns im Pott in der ehemaligen roten Hochburg fragen würden: Wer wird die Alte Tante ihr Chef? Wird es der Ich-hab-als-Finanzminister-eigentlich-keine-Zeit-aber-wenn-sich-sonst-kein-Promi-meldet-tret-ich-halt-an-Kandidat Olaf Scholz, der als Scholzomat die verhasste Agenda 2010 verkündet hatte und über dessen Partnerin Klara Geywitz bereits...

Im neuen Jahr konnte man direkt zu Beginn herzhaft lachen: Olaf Scholz hat sich selbst ins Gespräch gebracht als Kanzlerkandidat. Ich habe mich gefragt: für welches Land? Paraguay, oder was? „Die fetten Jahre sind vorbei!“ Das hat Scholz doch selbst gesagt. Er meinte zwar die Konjunktur, aber für seine Partei gilt das doch umso mehr. Selbst bei uns im Ruhrgebiet. Da hieß es früher immer: „Die Sozis können doch aufstellen, wen sie wollen; die könnten sogar einen Besenstil nominieren, der würde...

„Das ist der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels!“ Diesen Satz hört und liest man jetzt wieder überall. Dabei wurde das schon so oft behauptet. Und sie ist immer noch da! Klar, die CSU fährt ihr ständig in die Parade. Da weiß man gar nicht, warum da noch von „Schwesterpartei“ die Rede ist. Das Verhältnis der Unionsparteien ist mittlerweile eher ein brüderliches, also, so brüderlich wie bei Kain und Abel. Nur: So war das nie gemeint, wenn Kritiker gesagt haben, die Union müsse das...

Vegetarische Wurst, vegetarisches Schnitzel, Veggie-Hackfleisch und dergleichen mehr – damit soll es bald ein Ende haben. Zwar nicht mit den Lebensmitteln selbst, wohl aber mit der Bezeichnung. Denn Wurst ist nicht gleich Wurst, findet Bundesagrarministier Christian Schmidt (CSU). Der Bild-Zeitung versicherte er in einem Interview, dass Würste und Schnitzel aus Fleisch zu sein hätten. Niemand dürfe aber "bei diesen Pseudo-Fleischgerichten so tun, als ob es Fleisch wäre", so Schmidt. Dabei gehe...

Sollte die Eu am Ende nachgeben und den Griechen wirklich erlauben mit dem Sparen halbwegs aufzuhören, werden andere in Schieflage geratene Länder ebenfalls kommen und das gleiche Recht für ihr Land u. ihre Banken von der EU verlangen. Das wird der Anfang vom Ende der EU sein. Diese Gelder, die dann gebraucht werden, wird auch eine gemeinsame EU nicht mehr stemmen können. Der Maastrichter Vertrag verbietet ausdrücklich, dass EU-Staaten „für die Schulden eines anderen Mitgliedstaates haften oder...

„Der gesetzliche Mindestlohn ist noch gar nicht in Kraft. Da wird er ausgerechnet von SPD-Chef Gerdes schon wieder in Frage gestellt. Der betreibt hier in Bottrop das Geschäft der CSU“, empört sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hatte am Donnerstag mit Verweis auf die Kirchhellener Spargel- und Erdbeerbauern erklärt: „Ich weiß, die haben ein Problem, und wir werden das beobachten. Die SPD wird nicht wieder wie bei der Agenda 2010 den Fehler...

„Vier Mal ein klares ‚Nein!‘ zur Winter-Olympiade 2022: Bei den Bürgerentscheiden in München, im Berchtesgadener Land und im Landkreis Traunstein sowie in Garmisch-Partenkirchen gab es bei hoher Beteiligung klare Absagen an die Münchener Winter-Olympiade. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land werden zunehmend selbstbewusster. Das stärkt uns auch für die demnächst anstehende Auseinandersetzung um die Schwarze Heide den Rücken!“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum gemeinsamen...