CDU

Am Donnerstag, 21. Januar, fand die erste Sitzung der neu gewählten Landschafts-versammlung des Landschaftsverbandes (LWL) in Münster statt. Die CDU Vertreter des Kreises Recklinghausen, Helga Schuhmann-Weßollek aus RE und der Dorstener Ludger Samson, freuen sich auf die Herausforderung und besonders auf die zukünftige Zusammenarbeit mit der Fraktion „Die Grünen“ im LWL. Ludger Samson: „Eine Koalition aus Grünen und CDU hat es bisher in Münster nicht gegeben. Die Vorstände beider Fraktionen...

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

Derzeit wird wieder einmal über die Deutsche Oper Düsseldorf, die zwischen 1873 und 1875 am heutigen Standort und nach Vorbild der Dresdner Semperoper erbaut wurde, diskutiert. Nach Ende des zweiten Weltkriegs tagte 1946 dort der nordrhein-westfälische Landtag. In der vergangenen Wahlperiode wurde schon intensiv über Renovierung und Modernisierung am bestehenden Standort oder einen Neubau im Hafen diskutiert. Auch Tierschutz FREIE WÄHLER hat sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt, sich vor...

Bei der Informationsveranstaltung der Stadt Langenfeld am 21.01.2021 wurde den Mitgliedern des Planungs- und Umweltausschuss vorgestellt, dass der Landesbetrieb Straßen NRW den Weg frei gemacht hat für eine Anbindung des neu zu entwickelnden Baugebietes am Angerweg auf die Opladenerstraße L219. „Damit kommt der Landesbetrieb und die Planer der Verwaltung den Einwänden der Bürgerinnen und Bürger in Reusrath, sowie der Politik entgegen.“, begrüßt Georg Loer (CDU), Vorsitzender des Planung- und...

Die Kritik war deutlich, als im Juni 2020 die Sparkasse Gladbecker einer Empfehlung des Landeskriminalamtes aus Sicherheitsgründen an mehreren Stellen im Stadtgebiet Geldautomaten-Standorte schloss. Zu der Maßnahme hatte die Polizei geraten, um Automaten-Sprengungen durch Kriminelle vorzubeugen. Auch der Geldautomat am Zweckeler Markt war betroffen und viele Bürger mussten fortan längere Wege zur Beschaffung von Bargeld in Kauf nehmen. Doch seit Anfang des Jahres 2021 können Kunden von "Edeka...

GOCH. Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Kreises Kleve Stefan Rouenhoff hat das vom Gocher Unternehmer Dietmar Schmitz im August 2020 gegründete Startup ‚Medical Care Goch GmbH‘ besucht, das zur Eindämmung der Corona-Pandemie hochwertige FFP-2 und FFP-3 Masken herstellt. Geleitet wird die neue Produktionsstätte im Gocher Industriegebiet West vom Betriebsleiter Dirk Hosser. In den kommenden Wochen soll die Maskenproduktion weiter hochgefahren werden. Der CDU-Politiker erklärt hierzu: „Die...

Jürgen Linz, CDU-Fraktionsvorsitzender, wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Die Sorge vor einer Verbreitung der neuen Corona-Mutationen hat aktuell zu einer Verlängerung des Lock-Downs und weiterer Einschränkungen bis mindestens zum 14.02.2021 geführt. Kontaktreduzierung wo immer möglich ist das Ziel, welches bekanntlich zur Schließung von zahlreichen Einrichtungen und insbesondere auch der Schulen geführt hat und weiterhin führt. Daran sollte sich m. E. auch die Politik...

KREIS METTMANN. Großes Verständnis bringt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Waldemar Madeia, für die Sorgen in der Bevölkerung rund um das Thema "Impftermin" auf. Insbesondere die Erreichbarkeit des einzigen Impfzentrums im Kreis Mettmann, welches ab Februar von den über 80-Jährigen aufgesucht werden muss, wird aktuell heiß diskutiert. „Grundsätzlich habe ich vollstes Verständnis für die Unsicherheit der älteren Menschen, die sich Sorgen darüber machen, wie sie an einen Termin...

Birgit Nuyken und Madeleine Feldmann, CDU-Ratsmitglieder, und Michael Schröder, sachk. Bürger der CDU-Fraktion, wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wie man der Presse entnehmen konnte, hat sich inzwischen auch in Wesel ein Netzwerk der Initiative „foodsharing“ gebildet. Diese Initiative engagiert sich für die Rettung von überproduzierten Lebensmitteln und rettet diese vor dem Müll. Die foodsharing-Akteure kommen immer dann zum Einsatz, wenn bei Bäckern und anderen...

Die Verwaltung der Stadt Langenfeld hat im Rahmen der Ratssitzung vom 10. Dezember 2020 den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 eingebracht. Die CDU-Fraktion hat sich seit Dezember intensiv mit dem mehr als 400 Seiten umfassenden Werk beschäftigt und ist sich im Ergebnis einig, dass der Haushalt in der vorgelegten Form nicht zustimmungsfähig ist. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Jürgen Brüne zeigt sich daher erfreut darüber, dass Bürgermeister Schneider heute in der Runde der...

CDU und GRÜNE haben in ihrer Kooperationsvereinbarung zutreffend formuliert, dass „Düsseldorf eine erfolgreiche Wirtschaftsmetropole mit einer hohen Sichtbarkeit bis in die USA, nach Japan und China [ist]. Wir wollen auf den Stärken unserer Stadt aufsetzen, diese fördern und weiterentwickeln, Düsseldorf aber insbesondere fit machen für die neuen Anforderungen an einen Wirtschaftsstandort.“ „Soweit sogut, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Die GRÜNKOHL in Essen (Koalition von Grünen und CDU) plant nach unseren Informationen anscheinend zeitnah den Abriss der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig (Am Bögelsknappen) sowie den Verkauf der umliegenden städtischen Flächen an einen Investor voran zu treiben. Der Investor plant dem Vernehmen nach dort bis zu 40 Luxusapartment zum qm-Preis von bis zu 6.000€ sowie bis zu 90 Tiefgaragenplätze. Dazu laufen wohl seit Monaten Geheimgespräche aus "interessierten Kreisen" mit dem...

Am kommenden Mittwoch bringt die Landesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in den Landtag ein. Die gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Britta Pietsch, hat sich diesen Entwurf genauer angeschaut und sagt: "Dieser Gesetzentwurf wird zu einer weiteren Schließungswelle unserer Krankenhäuser führen." Zum Hintergrund: Der Gesetzesentwurf, der die medizinischen Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in die...

Die stimmberechtigten Mitglieder von CDU und GRÜNE Düsseldorf haben mit 97% bzw. 86% für den Kooperationsvertrag gestimmt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Diese Zustimmungswerte überraschen schon, wenn man daran denkt, wie beide Parteien im Kommunalwahlkampf ihre Unterschiede betonten und das Trennende hervorhoben. Nach der Wahl spielt das alles keine Rolle mehr. Jetzt geht es um's Geldausgeben, eigene Klientel befriedigen, jede Menge neue...

Frank Schulten, Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Am Montag, den 11.01.2021 ist es wieder zu einem schweren Unfall mit einer Seniorin in der Feldmark gekommen. Es ist bereits der zweite Unfall dieser Art auf der Hamminkelner Landstr. zwischen Marktplatz und der Einfahrt Memelner Str. (Poststelle). Aus meiner Sicht sollte dies Anlass sein, sich die Verkehrslage auf diesem Teilstück der Hamminkelner Landstr. genauer...

Christoph Lohmann, CDU-Ratsmitglied, wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Der in Abbildung 1 markierte Weg (Wirtschaftsweg) weist erhebliche Mängel auf. Die Schäden dieses Weges können Sie den Bildern aus Abbildung 2 entnehmen. Der Weg weist über die gesamte Länge von ca. 600m tiefe Schlaglöcher auf. Dieser Weg wurde in den letzten Jahren nach den Wintermonaten immer wieder provisorisch instandgesetzt, indem die Schlaglöcher mit Teer verfüllt wurden. In den darauffolgenden...

Dr. Stephan Keller hat als Oberbürgermeisterkandiat seine Top-5-Themen wie folgt benannt: Umweltspuren abschaffen150 neue Ordnungskräfte5.000 neue Bäumemehr U3-KiTa-Plätzeflächendeckende 5G-Versorgung Heute, nach rund zweieinhalb Monaten Amtszeit stellt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest: „Die Umweltspuren gibt es noch immer. Von den 150 neuen Ordnungskräften gibt es noch nicht eine. Auch von 5.000 neuen Bäumen, mehr...

Man stelle sich einmal vor, Laschet habe seine eigene Partei davon überzeugen können, die Stichwahl als demokratisches Instrument abzulehnen. Laschet ist immerhin ein entschiedener Gegner der Stichwahl bei der Bürgermeister-Wahl gewesen. Seinerzeit hat er argumentiert, dass der erste Wahlgang und eine einfache Mehrheit völlig ausreichend sind. Im ersten Wahlgang hat Laschet bei der Wahl zum Parteivorsitzenden der CDU Deutschland immerhin fünf Stimmen weniger bekommen als sein Kontrahent...

Die Bilanz für die Essener Sportvereine kann sich sehen lassen: Im Jahr 2020 durften sich 47 Vereine im Stadtgebiet über finanzielle Unterstützung durch die NRW-Landesregierung freuen. Aus den Förderentscheidungen des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ der Monate Mai bis November geht hervor, dass insgesamt mehr als 3,5 Mio. Euro des Landes in bauliche und energetische Modernisierungen der Vereinsanlagen fließen werden. Die größte Einzelförderung erhält der Roll- und Eissportverein Gruga e....

Für den Erhalt und Ausbau der Ludgeri-Grundschule am bestehenden Standort im Dorfkern setzen sich die CDU-Ratsfraktion und der CDU-Ortsverband Dingden ein. In einem Antrag an die Stadtverwaltung fordert CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Bauhaus, für Prüfung und Planung der Erweiterung Geldmittel in den Haushalt 2021 einzusetzen. Schon im Kommunalwahlkampf haben SPD und FDP den Umzug der Dingdener Grundschule in die alte Kreuzschule ins Gespräch gebracht. Der CDU-Ortsvorsitzende Bernhard...

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den...

Der Einzelhandel in Moers wartet offenbar immer noch auf finanzielle Unterstützung vom Bund für November und Dezember. Julia Zupancic, CDU-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt, fordert den Bund auf, die Beantragung der Hilfen zu vereinfachen: „Die Luft beim Moerser Einzelhandel wird immer dünner, Existenzängste machen sich breit. Nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass auch irgendwann das letzte Ersparte erschöpft ist, um laufende Kosten, wie zum Beispiel Strom, Miete oder Lohn abzudecken....

"Mit großer Traurigkeit nimmt die CDU Sonsbeck Abschied von Gerd Reinders. Gerd Reinders verstarb infolge einer schweren Erkrankung, die ganz überraschend nach vielen Jahren zurückkehrte und ihm in wenigen Monaten die Kraft zum Leben nahm.", heißt es in der Presseinfo der CDU Sonsbeck. Mit Gerd Reinders verbindet die CDU eine langjährige freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Im Jahre 2003 trat er in die CDU mit dem Willen ein, für seine Heimatgemeinde und für seine...